PROTESTE IM IRAN: "Für mich ist das längst schon eine Revolution" – Bijan Djir-Sarai | WELT Talk

Nov 5, 2022 | Alle deutschen Staatsbürger sollen den Iran verlassen, fordert die Bundesregierung. Hintergrund ist das harte, gewaltsame Vorgehen gegen die systemkritischen Proteste. "Sie wollen nicht temporäre Veränderungen des Systems, sie wollen die Abschaffung des Systems", so Bijan Djir-Sarai, FDP-Generalsekretär.

Im Südosten Irans sind Proteste erneut in Gewalt umgeschlagen. In der Stadt Chasch sollen Demonstranten einen Polizeiposten in Brand gesteckt haben, berichtete die iranische Nachrichtenagentur Fars. Die Hintergründe waren zunächst völlig unklar. Nach Angaben von Staatsmedien gab es Verletzte. Erste Berichte in sozialen Medien meldeten auch Todesopfer. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.

In der Hauptstadt der Provinz Sistan-Belutschistan hatten Sicherheitskräfte vor fünf Wochen Proteste brutal niedergeschlagen. Dutzende Demonstranten wurden dabei am 30. September, der fortan als "blutiger Freitag" bezeichnet wurde, in Sahedan getötet. Auch ein einflussreicher sunnitischer Geistlicher der Provinz, Maulawi Abdulhamid, kritisierte jüngst den Kurs der politischen Führung in dem mehrheitlich schiitischen Land. Weitere örtliche Geistliche sollen sich seiner Kritik angeschlossen haben.

Auslöser der systemkritischen Massenproteste im Iran war der Tod der 22 Jahre alten iranischen Kurdin Mahsa Amini Mitte September. Die Sittenpolizei hatte sie festgenommen, weil sie gegen die islamischen Kleidungsvorschriften verstoßen haben soll. Die Frau starb am 16. September in Polizeigewahrsam. Seit ihrem Tod demonstrieren landesweit Zehntausende gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie das islamische Herrschaftssystem.

Proteste gegen Inhaftierung von Neonazi-Abgeordneten in Athen

Nikolaos Mihaloliakos

SCHWEIZER RADIO UND FERNSEHEN: Die griechische Neonazi-Partei Goldene Morgenröte sorgt weiterhin für Aufruhr in Athen. Rund 2000 Anhänger protestierten gegen die Haft mehrere Parlamentarier der Partei.

Etwa 2000 Anhänger der Neonazi-Partei Goldene Morgenröte (Chrysi Avgi) sind in der griechischen Hauptstadt Athen auf die Strasse gegangen. Sie protestierten gegen die Inhaftierung mehrerer Abgeordneter der Partei.

«Wir verlangen die sofortige Freilassung unserer Gefangenen», sagte Parteisprecher Ilias Kassidiaris. Hunderte linke Aktivisten versuchten, die Demonstration zu verhindern. Die Polizei trennte beide Gruppen, zu Zusammenstössen kam es nicht. Die Demonstration war die erste grosse Protestaktion seit der Verhaftungswelle gegen die Partei. » | sda/horm | Sonntag, 27. Oktober 2013

Nach Ermordung Brahmis: Tunesier protestieren gegen Islamisten

In der tunesischen Hauptstadt Tunis haben Tausende gegen die Ermordung des Oppositionspolitikers Mohammed Brahmi protestiert. Sie machen Islamisten für das Attentat verantwortlich.

Proteste gegen NSA: "Stop watching us!"

Weltweit haben Menschen gegen die NSA und das Prism-Spähprogramm protestiert. In Berlin schlossen sich mehr als tausend Menschen der Demonstration an.

Türkei: Erdogan bringt Opposition zum Kochen
In der Türkei richten sich Bürgerproteste immer stärker gegen den als autoritär empfundenen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. In Istanbul und der Hauptstadt Ankara kam es den zweiten Tag in Folge zu Zusammenstössen mit der Polizei. Erdogan will jedoch am eingeschlagenen Kurs festhalten.

Den Artikel hier | agenturen/bers;hesa | Samstag, 01. Juni 2013

Santiago de Chile: Straßenproteste eskalieren
In der chilenischen Hauptstadt ist die Gewalt zwischen Studenten und der Polizei eskaliert. Die Demonstranten setzten Polizeifahrzeuge in Brand. Die Polizei setzte Tränengas ein.

Ägypten: Proteste gegen Präsident Mursi nehmen zu
In Ägypten haben tausende Oppositionelle ihre Proteste gegen Präsident Mohammed Mursi fortgesetzt. Auch in Alexandria und Städten am Suez-Kanal wurde demonstriert.

Griechenland: Proteste schlagen in Gewaalt um

”Krone” in Kairo: Die jungen Ägypter "kämpfen bis zum letzten Atemzug"

KRONEN ZEITUNG: Die Revolution ist vorbei - jetzt regiert die Anarchie. 312 Tage nach dem Sturz des Hosni-Mubarak-Regimes ist die ägyptische Millionen-Metropole Kairo ein Pulverfass, das jede Sekunde in die Luft fliegen kann. Die "Krone" begleitete zwei Studenten auf dem Tahrir-Platz bei ihrem Kampf für die Freiheit - und gegen die Tränengas-Geschoße der verhassten Militärs: "Wir kämpfen bis zum letzten Atemzug."

Dienstag früh, kurz nach 7 Uhr in einer Seitengasse des Tahrir-Platzes im Herzen von Kairo: Nebelschwaden ziehen durch die Straßenzüge, ein paar streunende Hunde suchen in umgestürzten Mülltonnen nach fressbaren Abfällen, beim Bahnhof brennt ein Stapel mit alten Autoreifen. Im improvisierten Straßencafé ziehen Bauarbeiter seelenruhig an ihren Wasserpfeifen - Alltag in der Metropole. » | Gregor Brandl, Kronen Zeitung/red | Dienstag 20. Dezember 2011

Arabische Protestwelle: Das syrische Regime lässt auf Demonstranten feuern
ZEIT ONLINE: Syrien fürchtet ein Übergreifen der Proteste aus Ägypten, Tunesien oder Libyen. Die Sicherheitskräfte greifen hart durch – und nehmen sogar Schüler fest.

"Wir fordern den Sturz des Regimes", hatten die Kinder an Häuserwände und Getreidesilos gesprüht – der gemeinsame Schlachtruf der arabischen Aufstände in Tunesien, Ägypten, Bahrain und Libyen. Die Reaktion der allgegenwärtigen syrischen Staatssicherheit war wie immer – und doch lief diesmal alles ganz anders. In Handschellen wurden die 15 Schülerinnen und Schüler aus der Klasse geholt und abgeführt, das sorgte bei den Bewohnern der Stadt Deraa für Empörung – die sie offen äußerten und auf die Straße gingen.

Seit vier Tagen wird nun auch Syrien von der arabischen Protestwelle erfasst. Auch am Wochenende demonstrierten in Deraa wieder mehr als 10.000 Menschen in der Grenzstadt zu Jordanien südlich von Damaskus. Das Regime ließ scharf schießen, fünf Menschen starben, über 100 wurden verletzt. Seitdem dreht sich die Spirale von Schüssen und Toten, Beerdigungen und Trauerzügen, Demonstrationen und neuer Polizeigewalt. Erst brannten Autos in Deraa, inzwischen sind der Sitz des Gouverneurs, der Justizpalast, das Hauptquartier der Baath-Partei sowie Filialen der Mobilfunk-Firma Syriatel, die einem Cousin von Präsident Baschar al-Assad gehört, nur noch rauchende Ruinen. » | Martin Gehlen | Montag21. März 2011

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Bahrein – Opposition: Regierung führt „Vernichtungskrieg“
FRANKFURTER ALLGEMEINE: Einen Tag nach Ausrufung des Notstands in Bahrein gehen Sicherheitskräfte mit Gewalt gegen den Protest der Regierungsgegner vor. Nach Angaben der schiitischen Opposition hat es dabei auch Tote gegeben.

Einen Tag nach Ausrufung des Notstands in Bahrein sind Soldaten und Sicherheitskräfte am Mittwoch gegen Hunderte Regierungsgegner vorgegangen. Vertreter der Opposition sprechen angesichts des harten Vorgehens gegen Demonstranten von einem „Vernichtungskrieg“.

Bei einem Einsatz der Truppen seien allein am Mittwoch fünf Menschen getötet und Hunderte verletzte worden, sagte ein hochrangiger Vertreter der schiitischen Opposition, Abdel Dschalil Chalil, der Nachrichtenagentur Reuters. Er gehört der größten Schiiten-Partei des Landes an, der Wefak. » | FAZ.NET mit Reuters | Mittwoch, 16. März 2011

Polizei löst Proteste in Saudi-Arabien auf

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Libyen: Prügeleien und Schüsse in Tripolis
FAZ.NET: In der libyschen Hauptstadt ist es nach dem Freitagsgebet zu Zusammenstößen zwischen Gegnern und Anhängern von Machthaber Gaddafi gekommen. Unterdessen rollt internationale Hilfe für die vielen in Tunesien festsitzenden Flüchtlinge an.

In Tripolis sind Gegner und Anhänger von Staatschef Gaddafi aneinandergeraten. Vor einer Moschee in der Innenstadt der libyschen Hauptstadt gingen nach dem Freitagsgebet mehr als tausend Regimegegner und Gaddafi-Anhänger mit Fäusten aufeinander los. Die eine Seite rief: „Das Volk will den Sturz des Oberst (Gaddafi).“ Die andere Seite rief: „Das Volk will Muammar, den Oberst.“

Gaddafi-treue Milizionäre, die grüne Armbinden trugen, schossen nach Angaben von Augenzeugen in die Luft, um die Regimegegner zu vertreiben. Die Stadtteile Tadschura und Souk al-Jumaa, in denen es ebenfalls größere Anti-Regime-Proteste gab, wurden nach Berichten von Augenzeugen inzwischen von Gaddafi-Truppen mit Panzern umstellt.

Bereits seit Tagen kommt es in Tripolis regelmäßig zu Verhaftungen. Die Leichen von Menschen, die plötzlich verschwunden waren, wurden häufig später auf offener Straße abgeladen. Videoaufnahmen zeigen, dass Milizen auch nachts mit Geländewagen durch die Stadtviertel fahren und Oppositionelle aus ihren Häusern verschleppen. „Während wir hier sprechen, sind überall um uns herum Agenten, die uns genau beobachten“, sagte ein Anwohner der Nachrichtenagentur AP. >>> FAZ.NET mit dpa/Reuters | Freitag, )4. März 2011

Jüdische Siedler protestieren gegen neuen Baustopp
Tausende von Demonstranten vor dem Amtssitz Netanyahus in Jerusalem
NZZ ONLINE: Mehrere tausend Siedler haben gegen einen neuen Baustopp im Westjordanland demonstriert. Die Demonstranten hielten Spruchbänder in die Höhe und riefen Slogans gegen einen Baustopp.

Die israelischen Siedler haben ihre Proteste gegen einen erwarteten neuen Baustopp im Westjordanland verschärft. Mehrere tausend Siedler demonstrierten vor dem Amtssitz des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu in Jerusalem, wie israelische Medien berichteten. Weiter lesen und einen Beitrag abgeben >>> sda/dpa | Sonntag, 21. November 2010

Protest gegen Schweizer Asyl-Politik
SCHWEIZER FERNSEHEN: In Bern protestieren mehr als 100 Sans-Papier mit der Unterstützung von Schweizer Sympathisanten gegen die Schweizer Asyl-Politik. Für den Nachmittag ist ein Protestzug zum Bundesamt für Migration geplant.

Proteststürme gegen Spaniens Sparpläne: Gewerkschaften im Kampf gegen Rentenerhöhung auf 67 Jahre
NZZ ONLINE: Die spanische Regierung hat einen strammen Sparkurs vorgegeben, damit das Land nicht zum nächsten «Fall Griechenland» wird. Die Gewerkschaften laufen nun gegen die Erhöhung des Rentenalters Sturm. Ab heute auch auf Spaniens Strassen.

Der disziplinierende Druck der Finanzmärkte und die Angst, das nächste Griechenland zu werden, hat die sozialistische Regierung Spaniens unter Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero zu einem einschneidenden Sparkurs veranlasst. Zapatero will in den nächsten drei Jahren 50 Mrd. Euro sparen.

Die Massnahmen sind in der Bevölkerung nicht populär: Am meisten Widerstand löst die geplante Erhöhung des Rentenalters von 65 auf 67 Jahre aus. Zudem läuft eine neue Berechnungsgrundlage im Pensionssystem letztlich auch auf eine Kürzung der Bezüge hinaus. In einer Umfrage auf dem Online-Portal der spanischen Zeitung «El País» sprechen sich 79 Prozent der Leser gegen die Erhöhung des Rentenalters aus. >>> Von Marco Metzler | Dienstag, 23. Februar 2010

Iran will Protestaufrufe per SMS bestrafen: Schwester von Nobelpreisträgerin Ebadi freigelassen
NZZ ONLINE: Die iranischen Behörden wollen künftig mit drastischen Strafen gegen Protestaufrufe der Opposition über E-Mail und SMS vorgehen. Auf Druck der Öffentlichkeit wurde dagegen die Schwester von Nobelpreisträgerin Ebadi freigelassen.

Polizeichef Ismail Ahmadi Moghaddam sagte am Freitag, Mobilfunk und Internet würden vollständig überwacht. «Diese Individuen sollten nicht davon ausgehen, dass sie ihre Identität verbergen können», wurde der General von der halbamtlichen Nachrichtenagentur ISNA zitiert. >>> ddp | Freitag, 15. Januar 2010

Eine entstellte Banknote. Bild: NZZ Online
Banknoten als Flugblätter: Parolen der Opposition auf iranischen Rial-Scheinen
NZZ ONLINE: Trotz Zensur und Störmanövern des Regimes findet die iranische Opposition neue Wege, um ihre Botschaften unters Volk zu bringen. Ausgerechnet auf Banknoten wird zu neuen Demonstrationen am 11. Februar aufgerufen.

Wenn es immer gefährlicher wird, zu Demonstrationen auf die Strasse zu gehen, suchen Oppositionelle im Iran andere Wege, ihrem Unmut Luft zu machen: Sie versehen Geldscheine mit Parolen wie «Tod dem Diktator», «Nieder mit Khamenei» oder dem Siegeszeichen V. Ein 2000-Rial-Schein (knapp 20 Eurocent) trägt das V-Zeichen und die Botschaft «Wir sind unzählige». Die Behörden haben ihre liebe Mühe, diese Protest-Noten aus dem Verkehr zu ziehen. >>> ddp | Mittwoch, 13. Januar 2010

Proteste in Iran: Teherans Machthaber rächen sich mit neuen Festnahmen
ZEIT ONLINE: Das iranische Regime versucht, die Lage im Land unter Kontrolle zu bringen. Für Ahmadineschad sind die Proteste ein Schauspiel des Westens, das er "zum Kotzen" findet.

Härte gegen Opposition, Drohungen gegen das Ausland: Das Regime in Teheran will die Kontrolle zurückgewinnen. Bild: Zeit Online
Nach den gewalttätigen Protesten vom Wochenende geht die Regierung nun mit äußerster Härte gegen die Oppositionsanhänger vor. Das Regime um Präsident Mahmud Ahmadineschad und dem geistlichen Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei versucht mit aller Macht, Herr der Lage zu bleiben.

Der Chef der freiwilligen Basidsch-Einheit der Revolutionsgarden, Mohammed Resa Naghdi, nannte die Oppositionsführer "Ungläubige" und deren Anhänger "Wüstlinge". "Die Basidschis würden nicht zögern, das Land von diesen Hetzern und ausländischen Söldnern zu säubern", sagte der General und drohte mit neuen Maßnahmen. >>> Zeit Online, dpa, Reuters | Dienstag, 29. Dezember 2009

Iran: Die Islamische Republik taumelt ihrem Ende entgegen
ZEIT ONLINE: Sicherheitskräfte versuchen, die seit der gefälschten Wahl im Juni anhaltenden Proteste gewaltsam zu stoppen. Doch längst haben sie das ganze Land erfasst. Von M. Gehlen

Ein Demonstrant hält seine blutverschmierte Hand in die Höhe. Er und Hunderte weitere meist junge Teheraner protestieren gegen das iranische Regime. Bild: Zeit Online
Was für ein Jahr für Iran. Im Februar hatte die Führung noch mit großen Umzügen, triumphierenden Predigten und provozierenden Reden den 30. Jahrestag der Islamischen Republik gefeiert. Als Krönung schoss man damals den ersten eigenen Satelliten ins All, während sich Präsident Mahmud Ahmadineschad stolz inmitten der unterirdischen Uranzentrifugen in Natanz fotografieren ließ. Iran präsentierte sich als kommende Atommacht und unbestrittene Hegemonialmacht des Mittleren Ostens – politisch, technisch und militärisch vorne. So war das selbstbewusste Signal an die arabischen Nachbarn. Und so lautete die Botschaft an die westliche Welt. Zehn Monate danach taumelt die Islamische Republik ihrem Ende entgegen. ... >>> Zeit Online, Tagesspiegel | Dienstag, 29. Dezember 2009

Iranian Protest Is Grassroots and Unstoppable, Say Activists
TIMES ONLINE: Iran’s panicking regime is once again seeking to suppress the Green Movement by decapitating it.

Just as it did after June’s hotly-disputed presidential election, it is arresting high-profile reformists, academics and journalists who support the opposition.

It hesitates to detain Mir Hossein Mousavi lest millions of his supporters take to the streets, but it has locked up his brother-in-law and is widely suspected of killing his nephew. It cannot arrest Shirin Ebadi, the Nobel laureate, as she is abroad, but it has imprisoned her sister.

The tactic will prove as futile now as it did in June. Decapitation will not work because the opposition is a bottom-up movement run not by Mr Mousavi or Mehdi Karroubi, its nominal leaders, but by its grassroots members. It is a massive campaign of civil disobedience. >>> Martin Fletcher: Commentary | Wednesday, December 30, 2009

Kundgebung von Muslimen gegen Minarett-Verbot in Bern: Zwischen 500 bis 800 Personen protestieren gegen «Islamhetze»
NZZ ONLINE: Mehrere hundert Muslime haben in Bern an einer friedlichen Kundgebung gegen das Minarett-Verbot protestiert. Die Redner prangerten eine Hetze gegen den Islam an. Der umstrittene deutsche Prediger Pierre Vogel, der an der Grenze abgewiesen worden war, soll am 2. Januar in Bern auftreten.

Ein Redner an der Kundgebung der Muslime in Bern. Bild: NZZ Online
Die bewilligte Kundgebung «Islam ohne Vorurteile» begann kurz vor 14 Uhr 30. Zwischen 500 bis 800 Teilnehmer hatten sich bei Temperaturen um die null Grad und leichtem Nieseln auf dem Bundesplatz besammelt. Die Polizei hatte zwar Kastenwagen in den Seitengassen postiert und war mit einigen Männern vor Ort, hielt sich aber im Hintergrund.

Ausser einem kleinen Zwischenfall, bei dem ein Mann von den Sicherheitsleuten der Veranstalter ruhig zur Polizei gebracht wurde, verlief der Anlass friedlich. Der Schweizer Muslim Nicolas Blancho zeigte sich zufrieden. «Wir haben genau das gezeigt, was wir wollten», sagte Blancho, der auch die Eröffnungsrede gehalten hatte. >>> ap/sda | Samstag, 12. Dezember 2009