Gül in Deutschland: „Eine außerordentliche Beziehung“

FAZ: Am zweiten Tag seines Staatsbesuches hat der türkische Präsident Gül Bundeskanzlerin Merkel getroffen. Bundespräsident Wulff bedauerte die Unannehmlichkeiten, die Gül infolge einer Bombendrohung in der Berliner Humboldt-Universität hinnehmen musste.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Abdullah Gül ihre Sorge über die jüngsten Spannungen zwischen Israel und der Türkei zum Ausdruck gebracht. Aus deutschen Regierungskreisen hieß es, die beiden Politiker hätten am Dienstag die ganze Bandbreite der deutsch-türkischen Beziehungen erörtert. Sie hätten auch über die jüngsten Entwicklungen in Nordafrika und der arabischen Welt gesprochen.

Beim umstrittenen Thema des türkischen EU-Beitritts hätten beide Seiten bei dem Treffen im Kanzleramt ihren Standpunkt dargelegt. Gül hatte am Montag bereits zum Auftakt seines Staatsbesuchs den Wunsch seines Landes nach einer Vollmitgliedschaft in der EU bekräftigt. Merkel hat der Türkei hingegen nur eine „strategische Partnerschaft“ angeboten. Das lehnt die Türkei ab. Nach dem Gespräch im Kanzleramt [reist Gül] am zweiten Tag seines Staatsbesuches reist Gül mit Bundespräsident Christian Wulff weiter in dessen Heimatstadt Osnabrück. Damit revanchiert sich Wulff für eine Einladung des türkischen Staatspräsidenten im vergangenen Jahr in dessen zentralanatolischen Geburtsort Kayseri. In Osnabrück besuchen die beiden Staatsoberhäupter unter anderem die Universität, die seit einem Jahr den bundesweit ersten Weiterbildungsstudiengang für Imame anbietet. » | FAZ.NET mit dpa | Dienstag 20. September 2011

Wulff dankt Türken für Beitrag zum Wohlstand

BERLINER ZEITUNG: München/Berlin - Bundespräsident Christian Wulff hat den Türken in Deutschland für ihren Beitrag zum deutschen Wohlstand gedankt. «Einwanderer aus der Türkei haben Deutschland vielfältiger, offener und der Welt zugewandter gemacht», sagte Wulff in einem Interview der «Süddeutschen Zeitung».

Er sehe in einem weiteren Ausbau der deutsch-türkischen Beziehungen «ein großes Potenzial» für beide Länder.

Wulff würdigte auch die Rolle der Türkei als Vorbild für die Umbruchstaaten in der arabischen Welt. Die Türkei sei «ein Beispiel dafür, dass Islam und Demokratie, Islam und Rechtsstaat, Islam und Pluralismus kein Widerspruch sein müssen». Dies sei von «überragender Bedeutung für den Frieden in der Welt». Am Montag wird Wulff in Berlin den türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül empfangen. Wulff will während des dreitägigen Staatsbesuchs seinem Gast auch seine Geburtsstadt Osnabrück zeigen, wo ein Platz nach einer türkischen Zuwandererfamilie benannt wurde. » | © dpa | Samstag 17. September 201

"Attacke" auf Christian Wulff Der Eierwurf von Wiesbaden
STERN.DE: Der Bundespräsident steckte es locker weg, wechselte kurz das Jackett und ging zur Tagesordnung über. Zuvor hatte ihn ein "Wiederholungstäter" mit einem Ei beworfen.


Der Bundespräsident nahm es locker. "Ich möchte den Kontakt zu den Bürgern haben. Das setzt voraus, dass man auch einmal von einem Ei getroffen wird", sagte Christian Wulff nach der "Attacke" von Wiesbaden [E]. Und bereits wenige Minuten nach der Attacke kam Wulff im neuen Jackett wieder aus dem Landtag und ließ sich mit einer Gruppe Mädchen fotografieren, die am "Girl's Day" das hessische Parlament besucht hatten. Später sprach Wulff auch noch mit älteren Wiesbadenern.

Ein 48-Jähriger hatte aus der Menge heraus ein Ei auf Wulff und Hessens Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) abgefeuert, das beide traf und das präsidiale Jackett mit Dotter beschmierte. Ein weiteres Ei verfehlte die Politiker.

Dass der Werfer auf den Hessen zielte, der Wulff nach Wiesbaden eingeladen hatte und mit ihm durch die Landeshauptstadt spazierte, ist aber unwahrscheinlich. Ein Blick auf seine Vergangenenheit weist ihn als notorischen Präsidentenbewerfer aus: So hatte der Mann 2007 schon das damalige Staatsoberhaupt Horst Köhler attackiert. » | ben/DPA | Donnerstag, 14. April 2011

Wulff hält Bankern wegen Finanzkrise Standpauke
REUTERS DEUTSCHLAND: Berlin - Bundespräsident Christian Wulff hat den Banken die Leviten gelesen.

Die Ursachen der Finanzkrise seien nicht beseitigt, warnte das Staatsoberhaupt am Donnerstag auf dem Deutschen Bankentag in Berlin: "Ohne einen grundlegenden Kurswechsel drohen neue Finanzkrisen." Noch eine Rettungsaktion mit Steuer-milliarden könne sich der Staat nicht leisten. Auch Kanzlerin Angela Merkel warnte, die Institute könnten sich bei künftigen Finanzkrisen nicht auf neue Staatshilfen verlassen. Die Branche räumte Fehler ein, warnte aber vor einer Überlastung ihrer Ertragskraft durch die Regulierungsoffensiven der Politik.

"Haben wir aus den Fehlern wirklich gelernt?", fragte Wulff die versammelte deutsche Hochfinanz: "Mein Fazit lautet: Nein - weder haben wir die Ursachen der Krise beseitigt, noch können wir heute sagen: Gefahr erkannt - Gefahr gebannt." Er habe Zweifel, dass der mit der Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers im Herbst 2008 ausgelöste globale Schock dauerhaft nachwirke. "Manchmal scheint mir, dass dank der staatlichen Krisenmaßnahmen der Schreck bei vielen verflogen ist und die alten Verhaltensweisen zurückgekehrt sind." Die Krise habe die Politik an die Grenze ihrer Möglichkeiten gebracht. Eine so große, konzertierte Rettungsaktion sei nicht wiederholbar.

Bis Ende des vergangenen Jahres hatte der Staat zur Stützung wackelnder Banken Garantien von bis zu 400 Milliarden Euro und bis zu 80 Milliarden Euro an Eigen-kapitalhilfen bereitgestellt. Überall in Europa mussten sich die Regierungen schwer verschulden, um ihre Geldinstitute zu sichern. Das ist eine der Hauptursachen für die grassierende Schuldenkrise in der Euro-Zone. » © Reuters | Donnerstag, 31. März 2011

Union entfacht Streit um Islam in Deutschland neu
REUTERS DEUTSCHLAND: Berlin - Die Union streitet erneut heftig über die Bedeutung des Islam für Deutschland.

Fraktionschef Volker Kauder setzte sich am Samstag ebenso wie zuvor der neue Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) deutlich von der Einschätzung von Bundespräsident Christian Wulff ab, der Islam gehöre zu Deutschland. "Der Innenminister hat völlig recht", sagte Kauder der "Passauer Neue Presse". Der Islam habe die deutsche Gesellschaft nicht geprägt und präge sie auch heute nicht, betonte der CDU-Politiker. "Der Islam gehört damit nicht zu Deutschland". Wie zuvor Friedrich, schränkte auch er ein, die Menschen muslimischen Glaubens gehörten allerdings zu Deutschland. >>> | Samstag, 05. März 2011

Wulff sieht "ewige" Verantwortung der Deutschen
WELT ONLINE: Christian Wulff hält als erster Bundespräsident eine Rede im Vernichtungslager Auschwitz. Er bedankt sich bei den Überlebenden und ihren Nachfahren.

Durch Eis und Schnee, entlang der Baracken aus rotem Backstein schreiten Jugendliche gemäßigten Tempos. Gut hundert Menschen schließen sich ihnen an. Aus Deutschland und Polen stammen die jungen Leute, Kränze tragen sie über die Wege des Stammlagers I im Konzentrationslager Auschwitz.

Zur Spitze des Zuges zählen Christian Wulff und Bronislaw Komorowski, die Staatsoberhäupter aus Deutschland und Polen, samt ihrer Delegationen. Wulff trägt einen schwarzen Mantel und einen schwarzen Hut, wie es nach jüdischem Ritus üblich ist. An der Todesmauer legen die Jugendlichen die Kränze nieder. Komorowski begibt sich nach vorn, hält inne, verbeugt sich. Dann tritt der Bundespräsident vor die Totenmauer, doch er tut dies nicht alleine.

Wulff wird eingerahmt von Dieter Graumann, dem neuen Präsidenten des Zentralrats der Juden, und Romani Rose, der schon viele Jahre die Sinti und Roma in Deutschland repräsentiert. Die drei Männer halten schweigend inne – und dann entscheidet sich Wulff zu einer Geste außerhalb des präzisen Protokolls: Er wendet sich Graumann zu, und umarmt ihn, dann legt er seinen Arm um Rose. Die Schleifen am Kranz richtet der Präsident diesmal nicht. >>> Autor: Daniel Friedrich Sturm | Donnerstag, 27. Januar 2011

THE DAILY TELEGRAPH: Holocaust Memorial Day: Google launches Holocaust archive to help keep memories of tragedy alive: Google has partnered with Israel’s Yad Vashem museum, to help digitise the largest collection of Holocaust photos and documents in the world, to mark International Holocaust Remembrance Day. >>> Emma Barnett, Digital Media Editor | Thursday, January 27, 2011

Integrationsdebatte: Thilo Sarrazin verhöhnt Merkel, Wulff und Gabriel
WELT ONLINE: Thilo Sarrazin ist zurück: In einem Interview rechnet er mit seinen Kritikern ab. Wulffs Türkei-Reise nennt er "Harmonie-Kitsch-Sauce".

Der frühere Bundesbank-Vorstand und SPD-Politiker Thilo Sarrazin hat mit seinen Gegnern aus der Politik abgerechnet. “Ich habe mein Amt aufgegeben, weil nach der beispiellosen Kampagne aus der Spitze des Staates ein gedeihliches Arbeiten im Vorstand der Bundesbank nicht mehr möglich gewesen wäre“, sagte Sarrazin im Interview mit "Bild am Sonntag".

“Ich habe keinen Streit angefangen, sondern schwierige Sachverhalte schlüssig dargelegt. Der Zorn kam nicht von mir, sondern von meinen Gegnern in Politik und Medien.“ Sarrazin fügte hinzu: “Wer, wenn nicht einer wie ich – 65 Jahre alt, politisch erfahren und ohne materielle Bedrohungsängste – soll denn in Deutschland unangenehme Wahrheiten aussprechen? Manchmal habe ich den Eindruck, wir sind auf dem Weg in die Duckmäuser-Republik.“

Scharf kritisierte Sarrazin das Verhalten von Bundespräsident Christian Wulff während seines Türkei-Besuchs: “In der Türkei wurde und wird der christliche Glaube bestenfalls geduldet. Die Zahlen sprechen da eine deutliche Sprache: Gab es 1914 noch 25 Prozent Christen in der Türkei, sind es heute gerade noch 0,2 Prozent. Und an der deutschen Schule in Istanbul ist seit einigen Jahren der Deutschunterricht in den unteren Klassen verboten. Der Bundespräsident hat über diese nicht sehr erfreulichen Zustände eine Harmonie-Kitsch-Sauce gegossen.“

Auch die Äußerungen von Wulff in der Islam-Debatte wies Sarrazin zurück: “Es ist falsch zu sagen, dass der Islam zu Deutschland gehört. Die deutsche Kultur ist weitgehend ohne Bezug auf den Islam entstanden. Die Tatsache, dass bei uns Millionen Mitbürger islamischen Glaubens leben, ändert daran nichts. Ministerpräsident Erdogan hat die Türken hier vor einer Anpassung an Deutschland gewarnt.“ >>> WON/pku | Samstag, 30. Oktober 2010

Bundespräsident Wulff und Islam

Turquie – Allemagne : Le président allemand tente l’apaisement
Le[s] présidents Christian Wulff et Abdullah Gül en conférence de presse. Photo : Le Temps
LE TEMPS: En visite officielle de quatre jours en Turquie, Christian Wulff a salué le rôle joué par les Turcs en Allemagne après les propos de la chancelière Angela Merkel sur l’échec du modèle «multiculti» en Allemagne. Les Turcs d’Allemagne revenus au pays témoignent

Pas de vague ni de déclaration fracassante, le président Christian Wulff a tenté de calmer le jeu lors de sa première journée de visite officielle en Turquie. Alors que son pays débat avec passion de la place des étrangers, et notamment des 2,5 millions de Turcs, le chef de l’Etat allemand a certes évoqué certains problèmes d’intégration et la peur du fondamentalisme religieux, mais il a surtout salué le rôle joué par les citoyens d’origine turque dans le développement économique de son pays. Contrairement aux propos de la chancelière Angela Merkel samedi, il n’a donc pas dénoncé le modèle multiculti de son pays, mais appelé Berlin et Ankara à œuvrer «de concert» pour développer l’amitié entre leurs deux peuples.

Ces propos mesurés tombent à pic, mais auront du mal à rassurer une opinion publique turque qui observe avec une certaine déception l’actuel débat sur la place des étrangers. «La communauté turque a besoin de reconnaissance et de respect», commente Nail Alkan, un académicien qui a passé vingt-quatre années en Allemagne avant de rentrer en Turquie. «Ces gens ont travaillé durant trente ou quarante ans dans ce pays. Même s’il y a des problèmes, on peut dire qu’ils ont fait du bon boulot. Il était nécessaire que le président Wulff salue leur rôle tout comme l’existence de l’islam comme l’une des composantes de la société allemande.» >>> Delphine Nerbollier | Mercredi 20 Octobre 2010

LE TEMPS: Islam dans la société: la droite déchirée: Alors que la chancelière Angela Merkel déclare que le «multiculti» a échoué, le président se rend ce lundi en Turquie en plein débat sur la place des musulmans en Allemagne >>> Christophe Bourdoiseau Berlin | Lundi 18 Octobre 2010

«Das Christentum gehört zur Türkei»
NZZ ONLINE: Der deutsche Bundespräsident Christian Wulff in der Türkei für den Schutz der dortigen christlichen Minderheit stark gemacht. «Das Christentum gehört zweifelsfrei zur Türkei», sagte Wulff in seiner Rede vor dem türkischen Parlament in Ankara.

«Muslime können in Deutschland ihren Glauben in würdigem Rahmen praktizieren. Die zunehmende Zahl der Moscheen zeugt hiervon», sagte Wulff, der in seiner Rede zu deutschen Einheit betont hatte, dass auch der Islam zu Deutschland gehört. «Gleichzeitig erwarten wir, dass Christen in islamischen Ländern das gleiche Recht haben, ihren Glauben öffentlich zu leben, theologischen Nachwuchs auszubilden und Kirchen zu bauen», fügte der Bundespräsident laut Redemanuskript hinzu.

In der Türkei habe auch das Christentum eine lange Tradition. «Ich höre mit grosser Begeisterung, dass in der Türkei Stimmen zu hören sind, die mehr Kirchen für Gottesdienste öffnen wollen. Zu dieser Entwicklung möchte ich Sie nachhaltig ermutigen», betonte Wulff, der als erstes deutsches Staatsoberhaupt eine Rede vor dem türkischen Parlament hielt. 99 Prozent der über 70 Millionen Türken sind Muslime, nur rund 100'000 bekennen sich zum christlichen Glauben. [Quelle: NZZ Online] | Dienstag, 19. Oktober 2010

NZZ ONLINE: Wulff stellt Seehofer ins Abseits: Wieder Spekulationen um Aufstieg Guttenbergs – Der deutsche Bundespräsident Wulff hat der These von CSU-Chef Seehofer von der mangelnden Integrationsfähigkeit von Türken widersprochen. Seehofer selbst ist wieder einmal Gegenstand von politischen Spekulationen. Verteidigungsminister Guttenberg könnte ihn als Parteichef ablösen. >>> srs. / (afp) | Dienstag, 19. Oktober 2010

The New German President Christian Wulff | People & Politics

Lauter Dummheit von Christian Wulff! Erregte Islam-Debatte in Deutschland: Eine lapidare Feststellung Wulffs bringt Konservative in Wallung
NZZ ONLINE: Mit der Bemerkung, der Islam gehöre zu Deutschland, hat der deutsche Bundespräsident Wulff vor allem bei den Christlichsozialen einigen Ärger ausgelöst. In Umfragen wird die Feststellung von rund zwei Dritteln der Bürger abgelehnt.

Der deutsche Bundespräsident Wulff hat für seine Rede zum Tag der deutschen Einheit zunächst viel Lob erhalten. Vor allem islamische Gruppen freuten sich über sein Plädoyer für kulturelle Offenheit gegenüber Immigranten. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Mazyek, pries Wulffs Rede als Zeichen dafür, dass die Muslime keine Bürger zweiter Klasse seien. Der Staatschef habe klargemacht, dass Vielfalt und unterschiedliche Lebensentwürfe erwünscht seien. Lob kam auch von der Opposition. Skeptische Bürger >>> Ulrich Schmid, Berlin | Dienstag, 05. Oktober 2010

Wullf zu Besuch in der Schweiz
SCHWEIZER FERNSEHEN: Der deutsche Bundespräsident Christian Wullf ist in die Schweiz gereist. Ziel des Staatsbesuches ist es, die deutsch-schweizerische Beziehung zu festigen. Einschätzungen von Fritz Reimann, SF-Korrespondent, Bern.

Einwandererdebatte: Merkel will mehr Offenheit in Integrationsdebatte
ZEIT ONLINE: Im Streit um die Äußerungen von Bundesbank-vorstand Sarrazin plädiert Merkel dafür, Probleme mit Migranten offen anzusprechen. Unterstützung kommt von SPD-Chef Gabriel.

In der Debatte um die Äußerungen von Bundesbank-vorstand Thilo Sarrazin über die Integrationsfähigkeit von Muslimen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dafür plädiert, Probleme im Zusammenleben mit Migranten offen anzusprechen. Sie sprach sich in der Bild am Sonntag dafür aus, die statistisch erhöhte Gewaltbereitschaft strenggläubiger muslimischer Jugendlicher nicht zu tabuisieren: "Das ist ein großes Problem und wir können offen darüber sprechen, ohne dass der Verdacht der Fremdenfeindlichkeit aufkommt."

Ausgelöst hatte die Diskussion der umstrittene Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin, dem aufgrund seiner Thesen nun der Job-Verlust und der Ausschluss aus der SPD drohen. Über Sarrazins Abberufung aus dem Vorstand der Notenbank muss Bundespräsident Christian Wulff entscheiden.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rief seine Partei dazu auf, sich "intensiver und offensiver" der Integration zu widmen. Der Ärger der Menschen dürfe nicht verschwiegen oder nur in den Kneipen besprochen werden, sagte Gabriel der Neuen Ruhr Zeitung: "Es gibt die Hassprediger, die Sarrazin beschreibt." >>> Zeit Online, dpa | Freitag, 04. September 2010

ZEIT ONLINE: Sarrazin ist nicht der deutsche Wilders >>> Von Werner A. Perger | Freitag, 03. September 2010

BILD: Die Sarrazin Debatte >>>

Will man zum Frühstück Brötchen essen? Kein Problem!
Brötchen in einem Korb. Bild: Google Images
Man kann sie kommen lassen – fliegend! Genau wie der Bundespräsident Deutschlands! >>>

THE TELEGRAPH: German president criticised for importing bread 180 miles from home to Berlin: Christian Wulff, the new German president, has been accused of wasting taxpayers’ money after importing bread and baked goods 180 miles from his home state to Berlin. >>> | Tuesday, August 10, 2010

Christian Wulff: Der Herr der sanften Töne
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Christian Wulff ist wie geschaffen für das Amt des Landesvaters: Er scheut Kontroversen, fängt Stimmungen auf und gibt sie wieder. Gegenüber der Kanzlerin ist er zwar loyal - vertraut oder gar herzlich sind seine Beziehungen zu ihr aber nicht.

Christian Wulff schätzt sanfte Töne. Der Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten scheint wie geschaffen für das Amt des Landesvaters, auch wenn er das anders sehen mag: Er scheut Kontroversen, fängt Stimmungen auf und gibt sie wieder. Auch in einer großen Versammlung beobachtet er Reaktionen und Anwesende und vermag über viele Stuhlreihen hinweg gezielt Botschaften zu vermitteln. >>> Von Robert von Lucius | Donnerstag, 03. Juni 2010

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Christian Wulff soll Bundespräsident werden
WELT ONLINE: Entscheidung in der Köhler-Nachfolge: Merkel, Seehofer und Westerwelle haben sich auf Niedersachsens Ministerpräsident Wulff (CDU) geeinigt.

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) soll neuer Bundespräsident werden. Drei Tage nach dem Überraschungs-Rücktritt von Horst Köhler einigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle auf den 50-jährigen Regierungschef, wie aus Koalitionskreisen bekannt wurde.

Am Abend wird Merkel den Unions-Ministerpräsidenten die Personalie abschließend präsentieren.

Bis Mittwoch galt zunächst Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als Favoritin für das höchste Staatsamt. Gegen sie habe es Widerstände in der Union geben, hieß es. Zudem sei es ein Problem gewesen, sie in ihrem Schlüsselressort zu ersetzen. >>> | Donnerstag, 03. Juni 2010

Klarer Sieg für Fischer, Wahlbeteiligung auf Rekordtief
DIE PRESSE: Bundespräsident Fischer wird mit knapp 79 Prozent wiedergewählt. Rosenkranz dürfte mit rund 16 Prozent ihr Wahlziel verfehlen, Gehring liegt abgeschlagen. Mehr als die Hälfte der Wahlbeteiligten bleibt den Urnen fern. >>> Ag./kron | Sonntag, 25. April 2010

THE GUARDIAN: Austrian president wins landslide second term: Projections put Social Democrat Heinz Fischer on 78% of vote with far-right Freedom party candidate trailing on 15% >>> Associated Press | Sunday, April 25, 2010

Austrian Voters Reject the Far-right and Its ‘Grandma Rosenkranza’
TIMES ONLINE: Austria bucked the European trend towards far-right parties when Barbara Rosenkranz captured barely 15 per cent of the vote in presidential elections.

The incumbent President, Heinz Fischer, a Social Democrat, was returned to office, with exit polls indicating that he had won 78 per cent of the vote.

Ms Rosenkranz’s colleague Heinz-Christian Strache, leader of the far-right Freedom Party, blamed the poor showing on an “unprecedented media witch-hunt against a very good candidate and her family”.

He had initially said she would win 35 per cent of the vote and spearhead the far Right recovery, helping the Freedom Party to win the powerful position of Mayor of Vienna in October. >>> Roger Boyes | Monday, April 26, 2010

Bundesrat will umstrittenen Vertrag mit Libyen erfüllen: Aussenministerin Calmy-Rey übernimmt das Dossier wieder
NZZ ONLINE: Der Bundesrat will den Streit mit Libyen vorerst nicht eskalieren lassen. Er hält am umstrittenen Vertrag fest, obwohl es keine Anzeichen für eine rasche Freilassung der Schweizer Geiseln gibt. Von Libyen wird erwartet, dass es die Verpflichtungen ebenfalls einhält.

Der Bundesrat steckt in einer schwierigen Situation. Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat einen umstrittenen und für die Schweiz wenig vorteilhaften Vertrag mit Libyen unterzeichnet. Obwohl die Schweiz alle ihre Verpflichtungen erfüllt hat, sind die Geiseln immer noch in Tripolis. Und es gibt weiterhin keine zuverlässigen Anzeichen, dass die ABB-Mitarbeiter demnächst ausreisen können. Eher scheint es, dass Libyen immer neue Forderungen stellt.

Trotz der eigentlich unmöglichen Situation und trotz dem wachsenden Druck der Öffentlichkeit will der Bundesrat die Affäre nicht weiter anheizen. Dahinter steht die Hoffnung, dass damit letztlich auch Libyen seinen Verpflichtungen nachkommen wird. Mit einem Tag Verspätung hat die libysche Regierung inzwischen immerhin einen Vertreter für das Schiedsgericht ernannt, das die Affäre um Hannibal Ghadhafi klären soll.

Wie Bundespräsident Merz und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey am Mittwoch vor den Medien gemeinsam erklärten, strebt der Bundesrat normale Beziehungen mit Libyen und vor allem auch die Rückkehr der beiden in Libyen festgehaltenen Schweizer Geschäftsleute an. Er hält aus diesem Grund am umstrittenen Vertrag mit Libyen fest. Wie Merz betonte, erwartet er aber, dass Libyen seinen Teil der Vertrags ebenfalls erfüllt. EDA für Umsetzung zuständig >>> tsf. | Mittwoch, 02. September 2009

«Je mehr man redet, umso mehr riskiert man» : Bundespräsident Merz steht Kommission Red und Antwort über Libyen-Mission
NZZ ONLINE: Bundespräsident Merz wurde von der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates mit harten Fragen zu dem von ihm eingegangenen Vertrag mit Libyen konfrontiert. Um die Freilassung der beiden Schweizer Geiseln nicht zu gefährden, will man vorläufig aber abwarten.

Die Aussenpolitische Kommission (APK) des Nationalrats will die Libyen-Affäre bis zur Rückkehr der nach wie vor festgehaltenen Schweizer ruhen lassen. Die Kommission sei sich einig gewesen, erst dann die Angelegenheit detailliert zu betrachten, sagte APK-Präsident Geri Müller (Grüne, Aargau am Montag nach der Anhörung von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz.

Nach der Sitzung der beantwortete Merz keine Medienfragen. Auch Müller zeigte sich nicht sehr gesprächig. «Je mehr man redet, umso mehr riskiert man, die Rückkehr der Geiseln aus Libyen zu gefährden», sagte Müller.

Heimkehr «noch offen»

Ob die beiden Schweizer heimkehren könnten, sei noch offen, sagte Müller. Aber es gebe Anlass zu Hoffnung. Die Freilassung auf den 1. September bleibe möglich. Die Frage, was geschehe, wenn die Schweizer Libyen nicht verlassen könnten, bleibe offen. Die Lage würde schwierig. Harte Fragen gestellt >>> sda/ap | Montag, 24. August 2009