Obama und Merkel gehen auf Konfrontationskurs
WELT ONLINE: US-Präsident Barack Obama verlangt von Deutschland und China Hilfe beim Abbau des US-Handelsbilanzdefizits. Merkel stellt sich dagegen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama: Die Stimmung vor dem Gipfeltreffen in Seoul ist angespannt. Bild: Welt Online
Die USA steuern beim G-20-Gipfel auf eine direkte Konfrontation mit Deutschland und China zu, den beiden größten Exportnationen der Erde. Der innenpolitisch schwer angeschlagene US-Präsident Barack Obama pocht weiter auf verbindliche Hilfe aus Berlin und Peking beim Abbau des gewaltigen US-Handelsdefizits. Diese Position verdeutlichte Obama in einem Brief an seine Kollegen. Dem Plan erteilte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor ihrer Abreise nach Südkorea am Mittwoch eine klare Absage. Die südkoreanische G20-Präsidentschaft berichtete über festgefahrene Verhandlungen der Unterhändler aus den wichtigsten Volkswirtschaften der Erde (G20).

Merkel machte klar, dass die Ungleichgewichte in den Handelsbeziehungen auch etwas mit der Wettbewerbsfähigkeit von Produkten auf dem Weltmarkt zu tun hätten. „Quantifizierte Ziele wird Deutschland jedenfalls nicht mittragen“, sagte sie und lehnte erneut Zielkorridore oder andere messbare Vorgaben für Handelsströme ab.

Die „New York Times“ berichtete aus einem Brief Obamas an die G-20-Gipfelrunde. Darin räumte er zwar ein, dass die USA ihren Konsum auf Pump einschränkten müssten. Aber mit Blick auf China und Deutschland schrieb er, andere Ländern müssten auch etwas tun. „Kein einzelnes Land kann unser gemeinsames Ziel einer starken, dauerhaften und ausgewogenen Erholung auf sich selbst gestellt erreichen.“ Obamas Finanzminister Timothy Geithner hatte sich schon beim G-20-Treffen mit seinen Kollegen eine Abfuhr vor allem von deutscher Seite für den Plan geholt. >>> dpa | Mittwoch, 10. November 2010

Kubanischer Newspeak und die harte Realität: Raúl Castro ringt sich zu Reformen durch und gibt sie als Retuschen aus
NZZ ONLINE: Die Machthaber in Havanna maskieren Abstriche am orthodoxen Sozialismus als Perfektionierung des kubanischen Modells. Doch das Wirtschaftsdebakel lässt ihnen keine andere Wahl, als Freiheitsräume in der Arbeitswelt einzuführen.

Ein Kubaner trägt Blumen aus seinem Auto, die er an einem Verkaufsstand auf dem Lebensmittelmarkt «Cuatros Caminos» bei Havanna verkaufen will. Bild: NZZ Online
Und Fidel hatte doch recht, als ihm der Satz entglitt, das kubanische Modell funktioniere nicht einmal mehr in Kuba selbst. Zwar deutete der «Líder máximo» seine gegenüber einem Journalisten geäusserten häretischen Worte, als sie publik geworden waren, zum Scherz um, den seine unbedarften Zuhörer nicht verstanden hätten. Wenige Tage später aber traf Raúl Castro die ersten dezidierten Massnahmen zur Korrektur des bankrotten Systems.

Das Gesicht wahren

Die Einführung von Leistungskriterien im Staatssektor, der Verzicht auf fiktive Vollbeschäftigung und die Entlassung von vorerst einer halben Million Staatsangestellten in eine Privatwirtschaft, welcher ein fruchtbarer Nährboden erst noch bereitet werden muss, sind wahrhaftig keine blossen Retuschen. Es sind tiefe Einschnitte in die Orthodoxie der Kommunistischen Partei Kubas. Weiter lesen und einen Kommentar schreiben >>> Peter Gaupp, San José de Costa Rica | Freitag, 17. September 2010

THE TELEGRAPH: Cuba to make 500,000 state employees redundant: Cuba has announced it will make at least half a million state workers redundant and reduce restrictions on private enterprise in the most dramatic step yet to remodel employment on the communist-run island. >>> | Monday, September 13, 2010

Väterchen Staat als Unternehmer
NZZ am SONNTAG: Washington greift so stark in die US-Wirtschaft ein wie nie zuvor. Kaum ein Sektor, in dem das Weisse Haus nicht mitmischt. Damit will der Staat den Abstieg Amerikas verhindern. Von Felix Wadewitz, New York

Offiziell strebt General Motors (GM) an die Börse, um sich aus der Umarmung des Staats zu lösen. Kein Kritiker soll mehr über «Government Motors» spotten können. Seit Präsident Obama GM mit 50 Mrd. $ vor dem Untergang bewahrte, gehören 61% dem Staat. Für viele Amerikaner ist das ein Unding. Die Hälfte der Bevölkerung lehnt laut Umfragen die Rettung ab. Der schnelle Börsengang soll deshalb zeigen: Die Intervention des Weissen Hauses war erfolgreich; der Konzern steht nun wieder auf eigenen Beinen.

Staatskapitalismus pur

Ohne Einfluss wird das Weisse Haus aber auch in Zukunft nicht sein: Nach dem geplanten Börsengang bleibt Uncle Sam der grösste Anteilseigner. Und der neue Mann an der Spitze, Daniel Akenson, geniesst ohnehin das Vertrauen der Regierung. Das Finanzministerium entsandte ihn vor einem Jahr in den GM-Verwaltungsrat, um die Interessen der Steuerzahler zu wahren.

Das Klischee vom Kapitalismus in Reinform stimmt längst nicht mehr. Die Autoindustrie ist nur das prominenteste Beispiel in einer langen Reihe von staatlichen Eingriffen in die US-Wirtschaft. Die Rettung der Banken, die Ausweitung der Gesundheitsfürsorge, die Förderung von Exporten und neuen Technologien, Konjunkturspritzen und die Stabilisierung des Immobilienmarkts – all das resultiert in einer dramatisch steigenden Staatsquote. >>> Von Felix Wadewitz | Sonntag, 05. September 2010

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Altkanzler: Helmut Schmidt geißelt "Größenwahn" der Manager
WELT ONLINE: Er lobte Richard von Weizsäcker und rechnete mit den "verachtenswerten Typen von Finanzmanagern" ab. Altkanzler Helmut Schmidt hat bei einer Würdigung für den Altbundespräsidenten die Schuldigen an der Wirtschaftskrise attackiert. An deren "Größenwahn" habe die Menschheit noch Jahre zu leiden.

Henry Kissinger war aus den Vereinigten Staaten nach Berlin gekommen, Vaclav Havel reiste aus Prag an und Helmut Schmidt machte sich aus Hamburg auf dem Weg – sie alle ehrten im Berliner Konzerthaus auf Einladung der Körber-Stiftung den Mann, der vor wenigen Tagen sein 90. Lebensjahr vollendete: Richard von Weizsäcker.

Das Leben des einstigen Staatsoberhauptes, sein Anteil an der Ostpolitik und die berühmte Rede vom 8. Mai 1985 kamen mehrfach zur Sprache. Außerdem ging es um die Zukunft Europas und die Weltpolitik, etwa den Umgang mit dem Iran.

Der sozialdemokratische Bundeskanzler a. D. würdigte den Altbundespräsidenten, der einst in der CDU Karriere gemacht hatte. Hinter einem schlichten Tisch in seinem Rollstuhl sitzend, ehrte Helmut Schmidt von Weizsäcker, dessen „Gedankenreichtum“ und seine „moralische Disziplin“.

Schmidt, diesmal ohne Zigarette, sprach von Weizsäcker mit „lieber Richard“ an, hanseatisch vollendet in der Sie-Form. Er benötigte nur wenige Momente, um die im Publikum erwartete „Schmidt Schnauze“ ertönen zu lassen. Von Weizsäcker habe sich nie für persönlichen Luxus interessiert, sondern für diesen „höchstens Verachtung“ übrig gehabt.

Er stehe damit im Gegensatz zu den „verachtenswerten Typen von Bank- und Finanzmanagern“, die mit „zügellosen Größenwahn“ der Welt mit der Wirtschaftskrise eine Rezession beschert hätten, unter der „beinahe die gesamte Menschheit noch Jahre zu leiden haben wird“, polterte Schmidt. >>> Von Daniel Friedrich Sturm | Sonntag, 25. April 2010

Pröll warnt vor "griechischem Szenario" für Österreich
DIE PRESSE: Ohne massive Budgetmaßnahmen würde Österreich in drei Jahren selbst vor einem "griechischen Szenario" stehen, warnt Finanzminister Pröll. Alle Gesellschaftsschichten werden die "monetären Lasten zu schultern haben".

VP-Finanzminster Josef Pröll warnt davor, dass Österreich ohne massive einnahmen- und ausgabenseitige Budgetmaßnahmen in drei Jahren selbst vor einem "griechischen Szenario" stehen würde. Um das zu verhindern, werde er als Finanzminister mit aller Kraft daran arbeiten, dass im Herbst das Budget gelingt, so Pröll am Dienstagabend bei einer Diskussionsveranstaltung anlässlich der 5. Ökologiegespräche der Raiffeisen Leasing GmbH in Wien. Alle werden betroffen sein >>> APA | Mittwoch, 14. April 2010

Heiliger Krieg! Guerre sainte! Holy War! Wirtschaftsembargo gegen die Schweiz ist Anfang des Jihad
TAGES ANZEIGER: Nach versöhnlichen Worten kommt ein neuer Racheakt aus Libyen: Ghadhafi stellt jeglichen Handel mit der Schweiz ein. Wie am Abend bekannt wurde, ist dies für ihn der Anfang des Heiligen Kriegs.

Das Verwirrspiel in der Affäre Gaddafi geht weiter. Nachdem Libyens Aussenminister am Mittwochnachmittag eine Lösung der Krise in Aussicht gestellt hatte, verschärfte sich die Situation am Abend: Libyen verhängte ein totales Wirtschaftsembargo gegen die Schweiz.

Der nordafrikanische Staat begründet den Schritt mit der diplomatischen Krise zwischen den beiden Staaten. Das sagte der Sprecher der libyschen Regierung, Mohamed Baayou, der Nachrichtenagentur AFP.

Ankündigung wahr gemacht

Libyen werde ausserdem Medikamente, medizinische Geräte und Industriegeräte, die das Land bisher aus der Schweiz bezogen habe, aus anderen Ländern importieren, hielt Baayou weiter fest.

Gemäss der libyschen Nachrichtenagentur Jana ist das Embargo eine Antwort auf den Jihad-Aufruf von Staatschef Muammar al-Ghadhfi. Der libysche Staatschef hatte vergangene Woche wegen des Minarett- Verbots zum heiligen Krieg gegen die Schweiz aufgerufen.

Das Eidgenössische Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) wollte am Mittwochabend keinen Kommentar zur neusten Entwicklung der diplomatischen Krise abgegen. >>> oku/sda | Mittwoch, 03. März 2010

Deutschland: Wirtschaftskrieg mit der Schweiz
20 MINUTEN ONLINE: Deutschland spürt empfindlich den Abgang von Fachkräften, die sich bevorzugt in der Schweiz niederlassen. Besonders die dauerhafte Auswanderung macht Sorgen. Jetzt will die Bundesregierung Gegensteuer geben.

Der deutsche Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) kündigt in einem Interview mit der Zeitung «Sonntag» an, Deutschland werde eine «Rückholpolitik» starten, um Landsleute aus der Schweiz zurück zu gewinnen. «Wir verlieren Fachkräfte, Wissenschaftler und andere Topleute», sagt Brüderle. Man müsse sie «als Wachstumspole zurückgewinnen». Brain-Drain: Berlin will die Deutschen zurückholen >>> | Sonntag, 07. Februar 2010

Firmen-Übernahmen: Wie Scheichs die deutsche Wirtschaft kapern
WELT ONLINE: Schon in den 70er-Jahren gingen Ölstaaten in Deutschland auf Einkaufstour und sicherten sich namhafte Firmen. Dann verschwanden sie fast drei Jahrzehnte von der Bildfläche. Nun melden sich die Scheichs mit prall gefüllten Kassen zurück: Der Kauf der Hamburger Werft Blohm + Voss wird nicht die letzte Übernahme bleiben.

Bild: Welt Online
Projekt „Flora“ war wie ein Klassentreffen. Die handelnden Personen waren die gleichen, die Berater auch. Die Orte, an denen man sich meist im Geheimen traf, waren längst bekannt und auch die Themen, um die sich die Treffen drehten, waren die selben wie in den letzten zwölf Monaten: Schiffe und Werften, die sie herstellen. Und wie schon im Sommer entschied sich der ThyssenKrupp-Konzern für das Emirat Abu Dhabi als Käufer für einen weiteren Teil seiner ehemaligen Werftensparte. Schon im Juli hatte die Abu Dhabi MAR Group die Werftentochter Nobiskrug übernommen.

Jetzt folgte ein weiterer Teil der Hamburger Traditionswerft Blohm + Voss: Die Firma aus dem Ölstaat übernehme jeweils 80 Prozent an den Gesellschaften Blohm + Voss Shipyards, Blohm + Voss Repair, und werde zudem 50 Prozent an einer neuen Firma halten, die Kriegsschiffe baut. Kritiker argwöhnen, dass künftig nur noch ein Bruchteil in Hamburg stattfindet – der Rest weit weg auf der arabischen Halbinsel. Die IG Metall klagt bereits: „Das ist der Anfang des Ausstiegs aus dem zivilen Schiffbau in Deutschland.“ ThyssenKrupp selbst feiert den Verkauf an die arabischen Investoren als Meilenstein. Es ist vor allem ein finanzieller Befreiungsschlag für den angeschlagenen Industrieriesen vom Rhein. >>> Frank Seidlitz | Freitag, 16. Oktober 2009

Sechs Gründe für die Angst vor einer neuen Krise
TAGES ANZEIGER: Der Optimismus an den Börsen ist vorbei, die Bären geben die Stimmung an. Leider haben die Pessimisten gute Argumente.

Erstens

Der Zustand der Weltwirtschaft ist zu vergleichen mit einem Patienten, der einen schweren Herzinfarkt erlitten hat. Sein Zustand ist jetzt wieder mehr oder weniger stabil, doch er ist noch längst nicht der alte. Dasselbe gilt für die Weltwirtschaft. Eine Finanzkrise schüttelt man nicht ab wie eine harmlose Grippe, sie hinterlässt Spuren. So hat der Internationale Währungsfond (IWF) in seinem jüngsten Bericht dem World Economic Outlook, 88 Finanzkrisen der letzten 40 Jahre untersucht. Das Resultat ist wenig ermutigend: In den meisten Fällen war der Output der betroffenen Wirtschaften auch nach sieben Jahren noch gegen zehn Prozent unter dem Niveau bevor die Krise ausgebrochen war.

Zweitens

Langsam werden die Schäden der Krise sichtbar. Sie sind gewaltig. Die OECD, ein volkswirtschaftlicher Thinktank, schätzt, dass in den 30 reichsten Ländern gegen 25 Millionen Arbeitsplätze vernichtet worden sind. Viele der betroffenen Arbeitnehmer haben wenig Chancen ihren Job wieder zu erhalten. Das wird die Nachfrage über längere Zeit schwächen. Drittens >>> Von Philipp Löpfe | Montag, 05. Oktober 2009

Der letzte Kraftakt des Terminators
TAGES ANZEIGER: Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger kämpft um sein politisches Überleben. Das Volk entscheidet über sechs Vorlagen und damit auch über seine Zukunft.

2010 ist spätestens Schluss: Arnold Schwarzenegger, Gouverneur von Kalifornien. Bild dank dem Tages Anzeiger
Ich freue mich, wieder hier in San Francisco zu sein», rief der Gouverneur in den vollen Saal des Hotels Fairmont. «Nach monatelangen Budgetverhandlungen freue ich mich, irgendwo zu sein. Diese Verhandlungen waren grauenhaft, schlimmer als der Dreh von ‹Hercules in New York›.» Arnold Schwarzenegger hatte die Lacher auf seiner Seite; die Anspielung auf seine Rolle des Mister Universe in seinem allerersten Film kam an. Es war einer der wenigen heiteren Momente für einen Gouverneur, der von seiner eigenen Partei völlig im Stich gelassen wird und dessen Popularitätskurve steil nach unten zeigt.

Am kommenden Dienstag entscheiden die Kalifornier, ob sie dem Gouverneur noch einmal eine Chance geben. Zur Abstimmung kommen sechs Vorlagen, um den an sich bankrotten Bundesstaat zu sanieren, darunter eine Ausgabenbremse sowie eine drastische Steuererhöhung, die kaum durchkommt. Umfragen zeigen, dass gar fünf der sechs Geschäfte auf der Kippe stehen. Der letzte Kraftakt des «Arnold Strong», der vor fünf Jahren angetreten war, den Staat von Grund auf zu reformieren und finanziell in Ordnung zu bringen, könnte misslingen. Dann hätte Schwarzenegger noch 18 Monate Zeit, einige der übrigen Reformvorhaben, namentlich eine Krankenversicherung für alle, unter Dach zu bringen. 2010 ist Ende: Wegen der Amtszeitbeschränkung muss er aufhören. >>> Von Walter Niederberger | Samstag, 16. Mai 2009

Obama will in Amerika investieren: Grösstes Infrastrukturprogramm seit 50 Jahren angekündet
NZZ Online: Der künftige amerikanische Präsident Barack Obama hat am Samstag in einer Radioansprache die grösste Investition in die Infrastruktur des Landes seit 50 Jahren angekündigt.

(sda) Obama will mit Beginn seiner Präsidentschaft Anfang 2009 Schulen und Spitäler modernisieren, die Breitband-Internet-Verkabelung ausbauen und öffentliche Gebäude energiesparend einrichten. Einschliesslich Investitionen in den Strassen- und Brückenbau sollen so 2,5 Millionen Arbeitsplätze gesichert oder neu geschaffen werden.

Dass die USA bei der Breitband-Verkabelung nur den 15.Platz belegten, sei «nicht hinnehmbar», sagte Obama. «In diesem Land, welches das Internet erfunden hat, sollte jedes Kind online gehen können.» Als Präsident werde er dafür sorgen, dass «die Wettbewerbsfähigkeit Amerikas gestärkt wird». >>> | 6. Dezember 2008

The Dawning of a New Dark Age (Taschenbuch) >>>
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Aufgepaßt! Die Zeit der großen Ernüchterung
DIE PRESSE: Angst vor sozialem Abstieg und einer Spaltung der Gesellschaft kennzeichnen das Zukunftsbild der Europäer. Zukunfts-Forscher Ulrich Reinhardt über Europa im Jahr 2030.

WIEN. „Das Schlaraffenland ist abgebrannt“ – so düster sieht das Fazit einer Studie über Europa im Jahr 2030 aus. Angst vor sozialem Abstieg, Unsicherheit und Vertrauensverlust kennzeichnen die Stimmungen und Erwartungen von 11.000 Europäern, die von der „Stiftung für Zukunftsfragen“ in Kooperation mit Europäischen Futuristen erforscht wurden.

Akuter Pessimismus oder kommt es wirklich so schlimm? „Ewig kann es so nicht weitergehen“, meint Ulrich Reinhardt, Geschäftsführer des Instituts für Zukunftsfragen. „Wir werden uns auf einem Niveau einpendeln, auf dem wir sicher sehr sehr gut leben können. Aber das ewige Wachstum und die Befriedigung immer neuer Bedürfnisse, das ist vorbei“, meint der Zukunftsforscher.

Die größte Angst der Europäer sei, dass die soziale Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinandergeht. Vor allem der Mittelstand fürchtet einen Abstieg. Zwei Drittel der befragten Österreicher erwarten, dass diese Kluft bis 2030 in Österreich wächst. Mehr als jeder Zweite meint, dass es in 22 Jahren kaum mehr eine Mittelschicht geben werde. „Das ist sicher nicht realistisch, aber die Angst ist da, die Menschen erwarten, sich weniger leisten können“, so Reinhardt. >>> Christine Imlinger | 11. November 2008

The Dawning of a New Dark Age (Taschenbuch) >>>
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Unsichere Zeiten in der deutschen Wirtschaft
FAZ: 21. August 2007
Die Turbulenzen an den Finanzmärkten haben den Konjunkturoptimismus von Anlegern und Analysten stark getrübt. Der Index der ZEW-Konjunkturerwartungen sank im August überraschend deutlich: von 10,4 im Juli auf minus 6,9 Punkte. Dies teilte das Mannheimer Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag mit. Analysten hatten mit einem Rückgang auf minus 1,0 Punkte gerechnet. Der Index für die aktuelle Lage gab von 88,2 Punkten im Juli auf 80,2 Punkte nach.

Die 300 befragten Experten befürchten dem ZEW zufolge, dass die Krise am amerikanischen Immobilienmarkt auf die deutsche Wirtschaft durchschlägt. ZEW-Präsident Wolfgang Franz sieht dagegen nur begrenzte Folgen. „Mögliche Rückwirkungen auf die deutsche Konjunktur werden sich nach derzeitigen Kenntnissen in engen Grenzen halten“, sagte Franz. „Die Krise ist in erster Linie ein Problem der Vereinigten Staaten.“ Eventuelle Kreditengpässe fielen in ein Umfeld sehr guter Unternehmensbilanzen. Allerdings die Konjunkturerwartungen nun deutlich unter ihrem historischen Mittelwert von 32,6 Punkten. Die Konjunkturerwartungen für die Eurozone verminderten sich im August ebenfalls. Der Euro-Indikator sank um 13,3 Punkte gegenüber dem Vormonat auf minus 6,1 Punkten. Amerikanische Krise erreicht Deutschland (mehr)

Mark Alexander

Dax so hoch wie noch nie
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: 13. Juli 2007 Nach sieben Jahren und drei Monaten ist es wieder soweit. Im Verlauf des Freitaghandels hat der Deutsche Aktienindex Dax ein Rekordhoch erreicht und damit die Rekordmarke aus dem März des Jahres 2000, dem Gipfel der Technologieblase, übertroffen.

Um exakt 9.08 und 57 Sekunden Uhr markierte der Index mit 8.151,57 Punkten seinen bisher höchsten Stand, fiel danach allerdings wieder etwas zurück. Im weiteren Verlauf hielt sich der Leitindex der deutschen Aktienmärkte jedoch über der Marke von 8.000 Punkten. Dax auf Allzeithoch (mehr)

Mark Alexander