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Tuesday, February 06, 2024

Helmut Schmidt und Willy Brandt wären heute rechtsextrem! | #shorts

Wer heutzutage spricht und argumentiert wie ein Sozialdemokrat der 1970er Jahre, der gilt als Rechtsextremist.

Frankfurt: Tausende demonstrieren gegen Rechtsextremismus

Feb 6, 2024 | Ein breites gesellschaftliches Bündnis hat in der Mainmetropole zur Kundgebung gegen Rechtsextremismus und für Demokratie aufgerufen. Nach den Berichten über ein Geheimtreffen von Rechtsextremisten kommt es in vielen Städten zu Protesten gegen Rechts. © AFP, DPA

Friday, January 19, 2024

heute 19:00 Uhr vom 19.01.2024 Rechtsextremismus, Staatsangehörigkeitsrecht, Bundeshaushalt 2024

Jan 19, 2024 | Erneut gehen Tausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Bundeskanzler Scholz dankt den Demonstranten für ihr Einstehen "gegen Rassismus". Diese und weitere Nachrichten des Tages in den ZDFheute Nachrichten um 19 Uhr.

Thursday, January 18, 2024

Schlagabtausch im Bundestag: „AfD will Menschen aus der Mitte unseres Landes vertreiben“

Jan 18, 2024 | Der Bundestag debattiert zum Geheimtreffen Rechtsextremer, bei dem es um die massenhafte Abschiebung von Migranten aus Deutschland gegangen sein soll. Die AfD weist die Vorwürfe zurück und bekräftigt unterdessen die Forderungen nach Abschiebungen. © AFP, DPA

Vor Rotem Rathaus in Berlin: Tausende demonstrieren gegen Rechtsextremismus

Jan 18, 2024 | Auslöser war ein Bericht der Recherche-Plattform „Correctiv“ über ein geheimes Treffen von Rechtsextremen und AfD-Parteimitgliedern. Dabei soll es unter anderem um Pläne für eine massenhafte Vertreibung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte gegangen sein. © REUTERS, IMAGO

Monday, April 01, 2013

Tuesday, November 27, 2012

Geht es wieder los?: Ungarischer Politiker will Juden erfassen lassen

SPIEGEL ONLINE: Die drittgrößte Partei Ungarns sorgt für Empörung. Menschen mit jüdischer Abstammung sollten registriert werden, forderte der rechtsextreme Politiker Márton Gyöngyösi vor dem Parlament. Begründung: Juden stellten ein nationales Sicherheitsrisiko dar.

Budapest - Der Vorschlag weckt dunkle Erinnerungen - und sorgt bei vielen für Entsetzen. In Ungarn hat die rechtsextreme Jobbik-Partei gefordert, der Staat müsse die im Land lebenden Juden registrieren. Eine entsprechende Erklärung gab der Jobbik-Abgeordnete Márton Gyöngyösi vor dem Parlament in Budapest ab - und löste damit einen Sturm der Entrüstung aus.

In der Erklärung heißt es, angesichts des Konflikts zwischen Israel und der Hamas im Gaza-Streifen sei es an der Zeit, "Menschen mit jüdischer Abstammung, die hier leben, insbesondere im ungarischen Parlament und in der ungarischen Regierung, zu zählen". Diese stellten ein nationales Sicherheitsrisiko für Ungarn dar. » | jok/Reuters/AFP | Dienstag, 27. November 2012

Wednesday, June 06, 2012

Salafisten: Neue Krawalle in Köln? Verfassungsschutz warnt vor Islamisten-Kongress

HAMBURGER ABENDBLATT: Die Sicherheitsbehörden befürchten neue Ausschreitungen zwischen radikal-islamistischen Salafisten und Mitgliedern der rechtsextremen Partei „Pro NRW" am Samstag in Köln. Das berichtet die „Bild"-Zeitung (Mittwoch) unter Berufung auf eine interne Lageeinschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

KÖLN. Einen Monat nach den Ausschreitungen bei Kundgebungen von radikalislamischen Salafisten in Nordrhein-Westfalen haben Islamisten zu einer neuen Kundgebung in Köln aufgerufen. Die Polizei ist alarmiert und will am Samstag (9. Juni) ein abermaliges Aufeinandertreffen mit Anhängern der rechten Splitterpartei Pro NRW verhindern. „Insgesamt wird die Lage diesmal als etwas entspannter angesehen“, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag. Die Veranstalter hätten bei der Anmeldung mehr als 1.000 Teilnehmer angekündigt. Unter anderen soll bei dem „1. Islamischen Friedenskongress“ mit Pierre Vogel einer der führenden Köpfe der Szene predigen. » | KNA/dpa | Mittwoch, 06. Juni 2012

Monday, May 21, 2012

Islamistenvideo: Bundesanwalt ermittelt wegen extremistenfeindlichem Mordaufruf

ZEIT ONLINE: In einem Video hat ein Islamist zur Ermordung von Mitgliedern der rechtsextremen Partei Pro NRW aufgerufen. Abu Ibrahim ist der Justiz schon mehrfach aufgefallen.

Nach dem Mordaufruf eines Islamisten gegen deutsche Rechtsextremisten hat der Generalbundesanwalt die Ermittlungen übernommen. Gegen den Islamisten Yassin Chouka alias Abu Ibrahim, der in einer Video-Botschaft zur Ermordung von Mitgliedern der rechtsextremen Partei Pro NRW aufruft, werde bereits seit Längerem ermittelt, teilte das nordrhein-westfälische Innenministerium mit. » | Quelle: ZEIT ONLINE, dpa | Montag, 21. Mai 2012

Thursday, November 24, 2011

Frauen in der rechtsextremen Szene

Rechtsterroristen sind verantwortlich für eine Mordserie an neun Ausländern und einer deutschen Polizistin. Eine Frau stand im Mittelpunkt des Terrortrios. Sie ist nicht die einzige Frau in der Szene.

Das Video hier abspielen

Friday, May 20, 2011

Umfrage: Rechtspopulisten liegen in Österreich vorn

SPIEGEL ONLINE: Europas Demokratien geraten in der Euro-Krise unter Druck. In immer mehr Ländern mischen Rechtsaußen-Parteien mit, Österreich gibt nun den Vorreiter: Die Freiheitliche Partei kommt in einer aktuellen Umfrage auf 29 Prozent - und liegt damit auf Platz eins.

Wien - Bei der Sonntagsfrage zu ihren Wahlabsichten nannten 29 Prozent der Befragten die Freiheitliche Partei (FPÖ), wie die österreichische Tageszeitung "Kurier" berichtet. Dicht gefolgt wurde sie in der Umfrage des OGM-Instituts von der SPÖ mit 28 Prozent. Die christsoziale Volkspartei (ÖVP) kam nur noch auf 23, die Grünen auf 13 Prozent. Die zweite rechtspopulistische Partei in der Alpenrepublik, das "Bündnis Zukunft Österreich" (BZÖ), erreichte fünf Prozent. » | sef/AFP | Freitag, 20. Mai 2011

Wednesday, April 13, 2011

Austria Arrests Former Neo-Nazi Leader Gottfried Kuessel Over Website

THE DAILY TELEGRAPH: Former Austrian neo-Nazi leader Gottfried Kuessel has been arrested in connection with a probe into a website targeted by the country's strict anti-Nazi law.

Mr Kuessel, 52, former leader of the now-banned neo-Nazi group VAPO, was believed to be one of the main figures behind the alpen-donau.info website, a key forum for Austria's neo-Nazi movement that was shut down in March.

Half a dozen house searches were conducted late on Monday in Vienna and southern Styria province, during which investigators seized documents, computers, hard-disks, weapons and Nazi paraphernalia, Vienna prosecution spokesman Thomas Vecsey said.

Mr Kuessel and a second person were arrested overnight, he added.

The prosecution said it had received help from US investigators to gain access to the website's servers, which were based in the United States and were long out of reach for the Austrian authorities. » | Wednesday, April 13, 2011

KURIER.AT: U-Haft für Gottfried Küssel: Der bekannte Rechtsextremist wurde als mutmaßlicher Drahtzieher der Alpen-Donau-Homepage verhaftet. » | Dienstag, 12. April 2011

MAIL ONLINE: The far right is on the march again: the rise of Fascism in Austria – In Austria's recent general election, nearly 30 per cent of voters backed extremist right-wing parties. Live visits the birthplace of Hitler to investigate how Fascism is once again threatening to erupt across Europe. » | Billy Briggs | Wednesday, March 18, 2009

THE DAILY TELEGRAPH: British neo-Nazis plotted to kill Spanish judge Baltasar Garzón: A British based neo-Nazi group allegedly plotted to assassinate one of Spain's leading judges over his attempt to investigate the crimes of Spanish dictator Gen Francisco Franco, it has emerged. » | Fiona Govan, Madrid | Wednesday, February 09, 2011

Thursday, October 21, 2010

Jeder zehnte Deutsche sehnt sich nach einem Führer

WELT ONLINE: Nach einer Studie stimmt ein Viertel der Bevölkerung fremdenfeindlichen Aussagen zu. Ungebildete und Alte sind besonders anfällig.

Ausländerfeindliche Einstellungen in Deutschland nehmen offenbar deutlich zu. Wie eine am Mittwoch in Berlin vorgestellte Studie im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung ergab, schließt sich ein Viertel der Bevölkerung fremdenfeindlichen Aussagen an. 2008 sei es noch ein Fünftel der Bürger gewesen.

Sogar mehr als 30 Prozent der Bevölkerung stimmen laut Studie der Einschätzung zu: „Ausländer kommen, um den Sozialstaat auszunutzen.“ Eine ebenso großer Anteil meint, bei knappen Arbeitsplätzen „sollte man Ausländer wieder in ihre Heimat schicken“, und durch „die vielen Ausländer“ werde Deutschland „in einem gefährlichen Maß überfremdet“.

Die Feindseligkeit gegenüber dem Islam ist der Studien zufolge besonders ausgeprägt. Der Aussage „Für Muslime in Deutschland sollte die Religionsausübung erheblich eingeschränkt werden“ schließen sich 58,4 Prozent der Bevölkerung an – in Ostdeutschland sogar 75,7 Prozent. >>> dapd/pku | Mittwoch, 13. Oktober 2010

WELT ONLINE: Wirtschafts-Fixierung schürt autoritäre Aggression: Woher rührt die Aggression gegen Schwache? Forscher glauben, die Bevölkerung wird angestachelt, weil sie sich ökonomischen Zielen unterwirft. >>> Von Günther Lachmann | Donnerstag, 21. Oktober 2010

ZEIT ONLINE: Parallelgesellschaften gibt es nicht nur unter Muslimen: Die Motive der schärfsten Parallelgesellschaften- und Migranten-Kritiker sind nicht gerade fortschrittlich. Das zeigt eine Studie zum Rechtsextremismus. >>> Von Tanja Dückers | Mittwoch, 20. Oktober 2010

Sunday, April 11, 2010

Parlamentswahl: Was ist bloß mit den Ungarn los?

WELT ONLINE: Unser Korrespondent Boris Kálnoky begibt sich in seine alte Heimat Ungarn, um den erwarteten Rechtsruck bei der Parlamentswahl zu verstehen. Er sieht ein Land der Enttäuschten. Ein Land, das von Morden an Roma erschüttert wird. Er sieht einen mutmaßlichen Wahlsieger, dessen größtes Problem Arroganz ist.

Ich mag die Zeitungen nicht mehr lesen in meinem Land, das nach der Wende einmal der Musterschüler Osteuropas war: Ungarn. Jeden Tag neue Enthüllungen über Korruption und bankrotte Staatsfinanzen, während selbst ernannte Ordnungshüter in Fantasieuniformen durch die Straßen marschieren, rassistische Parolen grölen und patriotische Lieder singen.

Was ist eigentlich los hier, 20 Jahre nach dem Ende des Kommunismus? Am Sonntag wird gewählt, und so mache ich mich auf den Weg, die Lage zu erkunden und meine Entscheidung zu treffen: Wer kann Ungarn retten, und wovor muss es überhaupt gerettet werden? >>> Boris Kálnoky | Samstag, 10. April 2010

Saturday, April 10, 2010

Hungary's National Election



WELT ONLINE: Rechtsruck: Die Auferstehung der Pfeilkreuzler in Ungarn >>> Von Rudolf Ungváry | Freitag, 09. April 2010
Rechtsruck: Die Auferstehung der Pfeilkreuzler in Ungarn

WELT ONLINE: Am Sonntag wählt Ungarn: Die Prognosen lassen einen Triumph antidemokratischer und antisemitischer Kräfte befürchten. Die Situation erinnert an die düstere Vorkriegszeit. Das Land wird überschüttet mit völkisch-paranoiden Parolen, mit Fabulierungen über das "ungarische Wesen".

Die Wahlen in Ungarn werden durch die Vergangenheit bestimmt. Durch eine Vergangenheit, die in die 30er- und 40er-Jahren des vorigen Jahrhunderts reicht und im Jahre 1945 eingefroren wurde.

Ungarn ist im Vergleich zu Westeuropa ein Entwicklungsland. Es ist von seiner Geschichte noch nicht geheilt, somit im Grunde „frühreif“ für die Mitgliedschaft in der EU. Was hier die politische Atmosphäre bestimmt, ist westlich der Elbe und der Leitha längst überwunden worden: Die Mehrheit der Bevölkerung ist autoritär eingestellt.

Sie hält wenig von Freiheit ruft nach Ordnung. Das demokratische Prinzip eines Gleichgewichtes zwischen Freiheit und Ordnung ist in den Augen der Mehrheit eine liberal-kosmopolitische Täuschung. >>> Von Rudolf Ungváry | Freitag, 09. April 2010

Wednesday, March 03, 2010


Liechtenstein sieht braun: Neonazis mit Schafsköpfen und Brandbomben

20MINUTEN.ch: Im Fürstentum Liechtenstein ist die heile Welt aus den Fugen geraten. Rechstextreme Kreise gehen immer offener auf Ausländer los. Regierungsvertreter sehen «rechtsextreme Einstellungen bis tief in die Mitte der Gesellschaft in Liechtenstein».

Am letzten Freitag wurde ein Kebap-Bistro in Nendeln kurz vor der Eröffnung durch Molotow-Cocktails verwüstet. Es handelt sich um den zweiten Anschlag mit einfach herstellbaren Brandsätzen im gleichen Ort innert dreier Monate.

Ende November 2009 hatten Unbekannte Molotow-Cocktails gegen zwei Wohnhäuser in Nendeln geworfen. Hausbewohner konnten die Flammen löschen, bevor grösserer Schaden entstand.

Ein weiterer Anschlag ereignete sich vergangenen September in Triesen: Unbekannte sprengten den Briefkasten einer liechtensteinischen Familie und deponierten vor den Trümmern einen abgeschnittenen Schafskopf.

In allen Fällen fand die Polizei keine Hinweise auf die Täterschaft, wie Sprecherin Tina Enz der Nachrichtenagentur SDA sagte. Daher könne man weder eine Verbindung zwischen den drei Fällen noch eine zu rechtsextremen Kreisen bestätigen. Unverkennbare rassistische Tendenz >>> sda | Mittwoch 03 März 2010

Wednesday, February 25, 2009

Holocaust geleugnet: Horst Mahler muss sechs Jahre ins Gefängnis

STERN: Der Rechtsextremist Horst Mahler muss wegen Volksverhetzung für sechs Jahre ins Gefängnis. Das entschied das Landgericht München. Die Staatsanwaltschaft hatte Mahler vorgeworfen, in einem Internet-Video und auf CD den Holocaust geleugnet und zu Hass und Gewalt gegen Juden aufgestachelt zu haben.

Der Rechtsextremist Horst Mahler ist am Mittwoch in München wegen Volksverhetzung zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Vor dem Landgericht München II musste sich der 70 Jahre alte frühere RAF-Anwalt wegen antisemitischer Hetzreden und der Verbreitung eines Buches des rechtskräftig verurteilten Holocaust-Leugners Germar Rudolf verantworten. Noch im Gerichtssaal wurde er verhaftet und vor den Augen seiner Anhänger abgeführt, die den Prozess im Publikum verfolgt hatten. >>> DPA/AP | Mittwoch, 25. Februar 2009

The Dawning of a New Dark Age (Taschenbuch) – Deutschland & Österreich >>>
The Dawning of a New Dark Age (Gebundene Ausgabe) – Deutschland & Österreich >>>

Tuesday, February 17, 2009

Holocaust-Leugnung: Deutscher Rechtsextremist Mahler droht dem Gericht

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Horst Mahler, ehemaliger RAF-Anwalt, ist wegen Volkverhetzung angeklagt worden. Foto dank der Presse

Der ehemalige RAF-Anwalt Horst Mahler ist wegen Volkverhetzung angeklagt: Er hat den Holocaust wiederholt geleugnet. In seinem Prozess erklärte er Sympathie für Bischof Williamson.

Der wegen Volksverhetzung angeklagte deutsche Rechtsextremist und frühere RAF-Anwalt Horst Mahler hat in seinem Schlusswort vor dem Landgericht München den Richtern gedroht und den Holocaust wiederholt geleugnet. Der 72-Jährige bekundete am Dienstag in einem mehrstündigen Monolog Sympathie für den Holocaust-Leugner Bischof Williamson. Angesichts der Kritik an Williamson sei die "Wut der Völker am Siedepunkt", erklärte Mahler. "Passen Sie auf, dass Sie sich daran nicht verbrühen", drohte er dem Gericht.

Den Holocaust habe es nicht gegeben, sagte er mehrmals. Die Staatsanwaltschaft wirft Mahler vor, in einem Internet-Video und auf CD den Holocaust geleugnet und zu Hass und Gewalt gegen Juden aufgestachelt zu haben. Zudem habe er auf CDs ein Buch des verurteilten Holocaust-Leugners Germar Rudolf verschickt. >>> APA | Dienstag, 17. Februar 2009

The Dawning of a New Dark Age (Taschenbuch) – Deutschland & Österreich >>>
The Dawning of a New Dark Age (Gebundene Ausgabe) – Deutschland & Österreich >>>