Neue Uno-Zahlen: Ein Viertel aller Syrer sind auf der Flucht

SPIEGEL ONLINE: Die Uno meldet erschreckende Zahlen: Wegen des Bürgerkriegs in Syrien mussten schon vier Millionen Menschen ihr Zuhause verlassen. Hinzu kommen etwa 1,2 Millionen, die ins Ausland geflohen sind.

Damaskus - Nach zwei Jahren Bürgerkrieg in Syrien ist nach neuen Schätzungen der Vereinten Nationen rund ein Viertel der Bevölkerung auf der Flucht. Allein innerhalb des Landes gebe es derzeit rund vier Millionen Betroffene, erklärte eine Sprecherin des Uno-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR). Hinzu kommen etwa 1,2 Millionen Syrer, die angesichts der anhaltenden Gewalt ins benachbarte Ausland geflohen sind. » | heb/AFP/Reuters | Donnerstag, 04. April 2013

Konflikt in Syrien löst Flüchtlingswelle aus
Der Konflikt in Syrien geht unvermindert weiter. Der Kampf um die Stadt Ras al-Ayn nahe der türkischen Grenze zwingt 10‘000 Menschen zur Flucht. Insgesamt stieg die Zahl der Flüchtlinge aus Syrien auf über 400‘000.

Tausende flüchten aus Syrien
Der Flüchtlingsstrom von Syrien in die Nachbarländer wird immer grösser. Jede Nacht flüchten Tausende. Häufig können sie nicht mehr als ihr nacktes Leben retten.

Türkei fordert Europa zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge auf
REUTERS DEUTSCHLAND: Berlin (Reuters) - Kurz vor dem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg hat die Türkei Europa zur Aufnahme syrischer Bürgerkriegs-Flüchtlinge aufgefordert.

"Europa sollte über die Menschen nachzudenken beginnen, die aus Syrien in die Türkei geflohen sind", sagte der türkische EU-Minister Egemen Bagis der "Welt" (Montagausgabe). "Mittlerweile haben wir mehr als 80.000 Flüchtlinge auf unserem Boden." … » | Montag, 115. Oktober 2012

Flüchtlingswelle aus Syrien: Griechen machen Grenze zur Türkei dicht
SPIEGEL ONLINE: Die Zahl der Grenzsoldaten wird vervierfacht, schwimmende Barrieren und weitere Patrouillenboote kommen zum Einsatz: Griechenland verstärkt seine Grenze zur Türkei massiv. Die Regierung in Athen fürchtet einen Strom an Flüchtlingen aus Syrien.

Athen/Ankara - Aus Angst vor einer Flüchtlingswelle aus Syrien lässt Griechenland die EU-Außengrenze zur Türkei noch schärfer bewachen. 1800 Grenzpolizisten würden zusätzlich an die Grenze geschickt, sagte Justizminister Nikos Dendias am Montag nach einem Treffen mit dem griechischen Regierungschef Antonis Samaras. Bislang werden lediglich 600 griechische Grenzschützer eingesetzt. Auf dem Grenzfluss Evros würden weitere Patrouillenboote und schwimmende Barrieren eingesetzt. » | fab/dpa/dapd/Reuters | Monday, July 30, 2012

Schutz gegen Kriminelle und Migranten: Dänen kontrollieren die Grenze wieder
STERN.DE: Sie wollen unerwünschte "Kriminelle" und Flüchtlinge fernhalten: Die dänischen Rechtspopulisten haben durchgesetzt, dass an der dänisch-deutschen Grenze wieder Kontrollen durchgeführt werden.

Nach zehn Jahren führt Dänemark wieder "permanente Grenzkontrollen" an der Grenze mit Deutschland ein. Künftig sollen Zöllner sowohl Einreisende als auch Ausreisende kontrollieren. Wie Finanzminister Claus Hjort Frederiksen mitteilte, hat sich die Kopenhagener Minderheitsregierung mit der rechtspopulistischen DVP und einem parteilosen Abgeordneten darauf geeinigt. Die DVP hatten auf Plakaten neue Schlagbäume an der Grenze mit Deutschland verlangt. "Das ist einfach gesunde Vernunft", sagte Parteichefin Pia Kjærsgaard lächelnd, als sie eine Mehrheit des Regierungslagers hinter ihre Forderungen gebracht hatte.

Man müsse all die Kriminellen aus Osteuropa und illegal einreisende Wirtschaftsflüchtlinge bremsen, hatte Kjærsgaard in den letzten Wochen verkündet. Sie wiederholte bei Verhandlungen mit Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen erfolgreich das Spiel, mit dem sie in den letzten zehn Jahren den Takt der dänischen Innenpolitik bestimmt hatte. Jahr um Jahr rang Kjærsgaard der Minderheitsregierung neue Verschärfungen beim Zuwanderungs- und Aufenthaltsrecht für Ausländer ab: massive Verschärfungen beim Familiennachzug von Zuwanderern, die Halbierung der Sozialhilfesätze für diese Gruppe und immer neue Hürden für das Erlangen der dänischen Staatsbürgerschaft. Als Gegenleistung gab es ihr Ja zum jeweiligen Haushalt oder anderen Regierungsvorhaben. » | tkr/DPA | Mittwoch, 11. Mai 2011

Flüchtlingsstreit eskaliert – Frankreich stoppt Züge aus Italien
TAGES ANZEIGER: Flüchtlinge, die via Italien reisen wollen, sorgen zwischen den EU- Ländern für böses Blut. Frankreich verweigerte Zügen aus Ventimiglia die Weiterfahrt nach Frankreich. Einwanderer besetzen den Bahnhof.

Alle Züge wurden auf Anordnung der Polizeipräfektur von Nizza (Alpes-Maritimes) [F] [E] annulliert. Zur Absicherung der Zone entsandten die Behörden gar ein Bataillon der französischen Einsatzpolizei CRS nach Menton, dem ersten Ort auf der französischen Seite der Grenze.

Aus Protest gegen den Stopp der Züge besetzten am Sonntag etwa 200 Menschenrechtsaktivisten aus Italien und Frankreich sowie tunesische Einwanderer in Ventimiglia den Bahnhof. » | pbe/sda | Sonntag, 17. April 2011

„Menschlicher Tsunami“: Heftiger Streit über Flüchtlinge aus Nordafrika
FRANKFURTER ALLGEMEINE: Vor dem Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg hat sich der Streit über den Umgang mit den Flüchtlingen aus Nordafrika innerhalb der Europäischen Union verschärft. Während Bundesinnenminister Friedrich die Flüchtlingswelle für ein italienisches Problem hält, fordert Berlusconi Solidarität.

In Deutschland wird die Kritik an der Flüchtlingspolitik Italiens lauter. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte vor einem EU-Innenministertreffen in Luxemburg an diesem Montag der Zeitung „Die Welt“: „Italien muss sein Flüchtlingsproblem selbst regeln“. Bayern und Hessen wollen die Einwanderung tunesischer Flüchtlinge notfalls mit der Wiedereinführung von Kontrollen an den deutschen Grenzen verhindern.

Mindestens 22.000 Flüchtlinge sind seit Beginn der politischen Unruhen in Nordafrika im Januar allein auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa angekommen. Die meisten von ihnen stammen aus Tunesien. Die Regierung in Rom hatte angekündigt, Flüchtlingen befristete Aufenthaltsgenehmigungen zu geben, mit denen sie auch in andere EU-Staaten einreisen könnten.

Der Flüchtlingsstrom nach Italien sorgt in der Europäischen Union für Streit. Die EU-Innenminister wollen sich an diesem Montag in Luxemburg mit der Flüchtlingsfrage befassen. Nach EU-Recht ist das Land, in dem Flüchtlinge EU-Boden betreten, für die Prüfung von Asylanträgen und Aufenthaltsbegehren zuständig. Strittig ist zwischen Rom und anderen EU-Ländern vor allem, ob Italien die Flüchtlinge aus Nordafrika innerhalb der EU weiterreisen lassen darf oder nicht. » | FAZ.NET | Sonntag, 10. April 2011

Flüchtlingsstrom aus Nordafrika: Bayern droht mit Grenzkontrollen zu Österreich
SPIEGEL ONLINE: Hauptsache nicht zu uns! Bayern will die Einreise von Flüchtlingen aus Nordafrika verhindern - und droht mit Kontrollen an der österreichischen Grenze. Dies sei "das letzte Mittel", sagte Innenminister Herrmann. Vor allem Italiens laxe Visa-Politik nervt Deutsche und Franzosen.

München - "Ihren Ausweis bitte" - diesen Satz könnten Reisende demnächst wieder an der deutsch-österreichischen Grenze zu hören bekommen. Denn Bayern will notfalls mit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen die Einwanderung von Flüchtlingen aus Nordafrika verhindern.

Weil die italienische Regierung mit dem Flüchtlingsstrom aus Nordafrika nicht mehr zurechtkommt, kündigte sie an, den Menschen befristete Aufenthaltsgenehmigungen zu geben, mit denen sie auch in andere EU-Staaten einreisen könnten. Das bringt den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in Rage. "Wir werden es nicht hinnehmen, dass die italienische Regierung die Tunesier einfach zu Touristen erklärt und sie auf diese Weise in andere Länder schiebt", sagte Herrmann der "Welt am Sonntag". "Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen ist das letzte Mittel."

Die gegebenenfalls nötigen "lageangepassten Grenzkontrollen" würden das Verhältnis zwischen Deutschland und Italien aber erheblich belasten, sagte er. "Deshalb erwarten wir von Regierungschef Silvio Berlusconi, dass sein Land das Einwandererproblem selbst regelt und nicht auf andere EU-Länder ablädt."

Italien sei ein so großes Land, dass es auch 23.000 tunesische Migranten aufnehmen könne. Nur zehn Prozent dieser Menschen hätten einen Asylantrag gestellt, sagte Herrmann. "Es handelt sich meist um Wirtschaftsflüchtlinge. Das ist etwas völlig anderes als in Libyen, wo die Menschen vor einem Bürgerkrieg fliehen." Berlusconi würde sich einen Gefallen tun, wenn er Wirtschaftsflüchtlinge konsequent wieder in deren Heimat zurückbringen ließe, sagte Herrmann. "Dazu müsste die italienische Marine wohl in der Lage sein." » | mmq/dapd/dpa | Sonntag, 10. April 2011

Viele Menschen verlassen Libyen am Grenzübergang Sollum nach Ägypten
Während im Osten Libyens die Demokratiebewegung offenbar die Oberhand gewinnt, scheint das Regime von Muammar al-Gaddafi in der Region um die Hauptstadt Tripolis weiter die Macht in den Händen zu halten. In Addschabija haben Militär und Polizei die Seiten gewechselt. Für den Nachmittag ist ein «Marsch der Millionen» nach Tripolis geplant

EU befürchtet Flüchtlingsstrom
Die Innenminister der EU beschäftigen sich mit dem Szenario eines allfälligen Flüchtlingsstroms aus Libyen. Über die Zahl der Flüchtlinge kann aber nur spekuliert werden. Auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga ist nach Brüssel gefahren

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LETZTE HOFFNUNG EUROPA: Auf diesen Routen kommen die Flüchtlinge zu uns
Massive Flüchtlingsströme erreichen die europäischen Mittelmeerküsten. Die Menschen nutzen das Chaos an den Grenzen und begeben sich auf die gefährliche Fahrt über das Mittelmeer

Durch die Wüste ins gelobte Land: Afrikanische Migranten auf dem Weg nach Israel
NZZ ONLINE: Weil die Reise nach Europa übers Meer immer schwieriger wird, fahren jetzt zunehmend schwarzafrikanische Flüchtlinge über Ägypten durch die Wüste Sinai nach Israel. Es ist eine gefährliche Reise ins Ungewisse.

«Es muss heute Nacht sein», flüstert Adam heiser durch die Telefonleitung. Seine Nervosität ist deutlich zu spüren, denn er will mit seiner Frau Amina nach Israel fliehen. Dort hoffen die beiden, ein besseres Leben als das in Kairo zu finden und ein friedlicheres als das in Darfur, von wo sie vertrieben wurden.

Adam meint, die Nacht nach Beendigung des Fastenmonats Ramadan biete enorme Vorteile. Der Mond sei dann nur eine schmale Sichel und beleuchte sie kaum auf der Flucht. Die ägyptischen Grenzpolizisten würden sich auf das Fest und das Frühstück am nächsten Morgen freuen, tief schlafen und die Flüchtlinge nicht bemerken. In Israel wiederum sei man noch in jüdischer Neujahrsstimmung und würde ihnen beiden wohlwollend Asyl gewähren, erklärt Adam. Dokumente für alle Fälle >>> Kristina Bergmann, im Sinai | Montag, 28. September 2009

Kämpfe in Pakistan: Hunderttausende fliehen aus dem Kriegsgebiet
STERN: Im Nordwesten Pakistans liefert sich die Armee erbitterte Kämpfe mit den Taliban. Nach Angaben des Welternährungsprogramms sind deshalb 600.000 Zivilisten auf der Flucht. Örtliche Behörden sprechen sogar von einer Million Flüchtlingen.

Hunderttausende Zivilisten sind im Nordwesten Pakistans auf der Flucht vor Kämpfen zwischen pakistanischen Sicherheitskräften und den Taliban. Das Welternährungsprogramm (WFP) rechnete am Dienstag mit 600.000 bedürftigen Menschen in der Region, während örtliche Behördenvertreter die Zahl der Vertriebenen auf bis zu eine Million schätzten. Die pakistanische Armee startete am Dienstag eine neue Offensive. >>> AFP | Dienstag, 28. April 2009

USA wollen bis zu 80.000 Flüchtlinge aufnehmen
DIE PRESSE: Im Budgetjahr 2008/2009 sollen 80.000 Flüchtlinge aus aller Welt in den USA aufgenommen werden. Präsident Bush kündigte an, woher wie viele Flüchtlinge kommen werden. USA wollen bis zu 80.000 Flüchtlinge aufnehmen >>> | 1. Oktober 2008

The Dawning of a New Dark Age (Taschenbuch) >>>
The Dawning of a New Dark Age (Gebundene Ausgabe) >>>

EU bereitet sich auf Tausende Flüchtlinge vor
WELT ONLINE: Die EU-Innenminister haben sich darauf geeinigt, legale Arbeitsmigration besser zu steuern und illegale zu bekämpfen. Gleichzeitig bereitet sich die EU auf die Aufnahme Tausender Flüchtlinge vor. 10.000 Menschen soll die Europäische Union aufnehmen, 5000 von ihnen Deutschland.

Die 27 EU-Staaten haben sich auf gemeinsame Leitlinien zur künftigen Einwanderungs- und Asylpolitik verständigt. Die EU-Innenminister gaben ihre Zustimmung zum "Europäischen Pakt zu Einwanderung und Asyl“, wie die französische EU-Ratspräsidentschaft nach Beratungen in Brüssel mitteilte. In dem Papier vereinbaren die EU-Regierungen unter anderem, die legale Arbeitsmigration besser zu steuern und die illegale Einwanderung entschiedener zu bekämpfen.

Das Dokument, das keinen Gesetzcharakter hat, soll auf dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel Mitte Oktober formell angenommen werden. Auf Drängen Deutschlands und anderer Länder wird betont, dass die Zuständigkeit für die Arbeitsmärkte letztlich bei den einzelnen Regierungen verbleibt. Außerdem wird die "zirkuläre Migration“ hervorgehoben, bei der zeitlich befristete Arbeitsgenehmigungen vergeben werden. 

Beim Thema Aufnahme von irakischen Christen rechnet Schäuble zum Jahresende mit einer Entscheidung. Die EU bereitet sich auf die Aufnahme tausender irakischer Christen und anderer schutzbedürftiger Flüchtlinge vor.

Zunächst soll eine gemeinsame Delegation des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR und der EU die Flüchtlingslager in den Nachbarländern des Iraks besuchen. In Brüssel wird erwartet, dass Deutschland bis zu 5.000 Iraker aufnehmen könnte. Einwanderungspolitik: EU bereitet sich auf Tausende Flüchtlinge vor >>> | 25. September 2008

WELT ONLINE:
Irak: Christen sehen sich als Opfer ethnischer Säuberung: Innenminister Schäuble hat sich dafür ausgesprochen, verfolgte Christen aus dem Irak in Deutschland und der EU aufzunehmen. Nichtmuslime sind von den anarchischen Verhältnissen im Kriegsgebiet besonders hart betroffen. Die Christen sehen sich bereits als Opfer einer ethnischen Säuberung. >>> Von Thomas Krapf | 14. April 2008

The Dawning of a New Dark Age (Taschenbuch) >>>
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Machen Sie es doch leichter!
NZZ: Die EU-Kommission will die Situation von Flüchtlingen und Asylbewerbern verbessern und schlägt ein Bleiberecht vor: Wer mindestens fünf Jahre legal in einem EU-Land gelebt hat, soll nicht mehr zurückgeschickt werden.

(sda) Die EU-Kommission will mit dem am Mittwoch in Brüssel präsentierten Gesetzesvorschlag an die EU-Staaten die Diskriminierung von Flüchtlingen beseitigen. Denn für andere Personen aus Nicht-EU-Ländern gilt das Bleiberecht bereits.

Zudem werde dadurch die vollständige Integration von Flüchtlingen verbessert, argumentierte EU-Justizkommissar Franco Frattini. Der Gesetzesvorschlag ist Teil eines umfassenden Pakets zur EU-Asylpolitik. Er gehört nicht zum - auch für die Schweiz relevanten - Schengen/Dublin-Gesetzesbestand. EU-Kommission will Bleiberecht für Asylsuchende einführen: Keine Ausweisung mehr nach fünf Jahren
Mark Alexander