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Wednesday, May 11, 2011

Schutz gegen Kriminelle und Migranten: Dänen kontrollieren die Grenze wieder

STERN.DE: Sie wollen unerwünschte "Kriminelle" und Flüchtlinge fernhalten: Die dänischen Rechtspopulisten haben durchgesetzt, dass an der dänisch-deutschen Grenze wieder Kontrollen durchgeführt werden.

Nach zehn Jahren führt Dänemark wieder "permanente Grenzkontrollen" an der Grenze mit Deutschland ein. Künftig sollen Zöllner sowohl Einreisende als auch Ausreisende kontrollieren. Wie Finanzminister Claus Hjort Frederiksen mitteilte, hat sich die Kopenhagener Minderheitsregierung mit der rechtspopulistischen DVP und einem parteilosen Abgeordneten darauf geeinigt. Die DVP hatten auf Plakaten neue Schlagbäume an der Grenze mit Deutschland verlangt. "Das ist einfach gesunde Vernunft", sagte Parteichefin Pia Kjærsgaard lächelnd, als sie eine Mehrheit des Regierungslagers hinter ihre Forderungen gebracht hatte.

Man müsse all die Kriminellen aus Osteuropa und illegal einreisende Wirtschaftsflüchtlinge bremsen, hatte Kjærsgaard in den letzten Wochen verkündet. Sie wiederholte bei Verhandlungen mit Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen erfolgreich das Spiel, mit dem sie in den letzten zehn Jahren den Takt der dänischen Innenpolitik bestimmt hatte. Jahr um Jahr rang Kjærsgaard der Minderheitsregierung neue Verschärfungen beim Zuwanderungs- und Aufenthaltsrecht für Ausländer ab: massive Verschärfungen beim Familiennachzug von Zuwanderern, die Halbierung der Sozialhilfesätze für diese Gruppe und immer neue Hürden für das Erlangen der dänischen Staatsbürgerschaft. Als Gegenleistung gab es ihr Ja zum jeweiligen Haushalt oder anderen Regierungsvorhaben. » | tkr/DPA | Mittwoch, 11. Mai 2011

Tuesday, March 29, 2011

Wednesday, November 12, 2008

Nordkorea will alle Grenzen zu Südkorea schließen

WELT ONLINE: Nordkorea hat die Schließung aller Grenzen zum Nachbarland Südkorea angekündigt. Die nordkoreanischen Streitkräfte unterstellen Südkorea, eine Politik der Konfrontation zu verfolgen. Das Verhältnis zwischen den beiden Koreas hat sich seit dem Amtsantritt des neuen südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak verschlechtert.

Nach dem Abbruch des Dialogs mit Südkorea will Nordkorea von Dezember an die Landesgrenze zum Nachbarland schließen. Grund für die Maßnahme seien überaus gefährliche Konfrontationen seitens des Südens, teilte die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA mit. Südkorea sei von der „wichtigen Maßnahmen“ informiert worden, dass die Volksarmee alle Grenzpassagen über die militärische Demarkationslinie strikt kontrollieren und vom 1. Dezember an sperren werde, hieß es in der von den staatlich kontrollierten Medien veröffentlichten Erklärung. >>> Reuters/AFP/dpa/lk | 12. November 2008

Video anschauen: Japanische Medienberichte haben erneut Spekulationen über den Gesundheitszustand des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong-Il ausgelöst. Dem Fernsehsender TBS zufolge soll Kim im vergangenen Monat einen zweiten Schlaganfall erlitten haben. >>> | 11. November 2008

THE KOREA HERALD: North Korea Threatens to Close Border

The North Korean military yesterday threatened that it will "strictly restrict and cut off" all overland passages of the inter-Korean border from Dec. 1 in retaliation to South Korea's reluctance to implement two summit declarations.

Lt. Gen. Kim Yong-chol, head of the North's delegation to the inter-Korean military talks, sent the phone message to the South Korean military, the North's official Korean Central News Agency said.

"We officially notify (the South) that our military will take an actual crucial measure to strictly restrict and cut off all ground passages of the Military Demarcation Line beginning on Dec. 1 as the first (punitive) step," the message was quoted by the KCNA as saying.

"The South Korean authorities' unchanged stance and attitude toward the historic two declarations has been finally confirmed. Despite our repeated warning, the racket of confrontation with the DPRK kicked up by the South Korean authorities including the military, in particular, is going beyond the danger level," the message said. DPRK is the acronym of the Democratic People's Republic of Korea, the North's official name.

The North stressed the Seoul government should not "forget that the North-South Korea relations lie at a critical moment of full severance." >>> By Jin Dae-woong | November 12, 2008

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