Battered Not Beaten: Iranian Opposition Plays the Long Game
TIMES ONLINE: The Iranian opposition is brave and inspiring. Its members repeatedly risk their limbs, lives and liberty by taking to the streets in defiance of the regime and its ruthless security forces. They do so despite six months of arrests, beatings, torture and show trials that have resulted in death penalties and years of incarceration. But are they achieving anything?

The demonstrations are smaller than they were. The grip of the security forces has never looked seriously threatened. Western governments, preoccupied with the nuclear issue, appear to have accepted President Ahmadinejad’s re-election and written off the "green" movement.

Opposition activists are not discouraged, however. They insist they are playing a long game the goal of which is gradually to win over the provinces, the small towns, members of the basij volunteer militia; to eat away at whatever support the regime still has until eventually it topples.

They scribble anti-government slogans on banknotes, daub graffiti on walls, disseminate information on e-mail trees to counter the propadanga of the state-controlled media. Mir Hossein Mousavi, Mr Ahmadinejad’s election rival, has likened the regime’s attempts at censorship to stopping a flood with barbed wire. >>> Martin Fletcher | Monday, December 07, 2009

Tehran Univeristy Demonstration for Students Day


Manifestation sous haute tension à Téhéran
Les manifestants de l'opposition ont une nouvelle fois défilé lundi à Téhéran pour contester la réélection en juin dernier du président Ahmadinejad. Crédits photo : Le Figaro
LE FIGARO: Des milliers de manifestants de l'opposition ont défilé lundi dans la capitale iranienne pour protester une nouvelle fois contre la réélection du président Ahmadinejad. Des mouvements rapidement réprimés par les forces de l'ordre.

Nouvelle poussée de violences dans les rues de Téhéran. La police, déployée en force lundi dans la capitale iranienne, a utilisé des gaz lacrymogènes pour disperser les milliers de manifestants de l'opposition venus protester contre le président Mahmoud Ahmadinejad, en marge de la «journée de l'étudiant». Cette dernière commémore chaque année la mort de trois étudiants lors d'une manifestation anti-américaine en décembre 1953. Et donne lieu, depuis les années 1990, à des rassemblements en faveur des réformes. Les étudiants, fer de lance de l'actuel mouvement d'opposition né au lendemain de la réélection contestée d'Ahmadinejad en juin dernier, ont ainsi profité de cette journée pour manifester.

Selon un témoin, les affrontements entre les forces de l'ordre et les manifestants ont eu lieu sur l'avenue Enghelab, qui longe l'université de Téhéran, elle-même encerclée par des policiers anti-émeute et des gardes révolutionnaires. >>> Le Figaro.fr (avec agences) | Lundi 07 Décembre 2009

Proteste in Iran: Polizei knüppelt in Teheran
ZEIT ONLINE: In Iran demonstrieren Regimegegner, Sicherheitskräfte setzen Schlagstöcke und Tränengas ein, die Universität ist umstellt. Anlass der Unruhe ist der sogenannte Studententag.

Im Zentrum Teherans ist die Polizei mit Gewalt gegen Demonstranten der Opposition vorgegangen. "Die Polizei setzt Schlagstöcke ein, um die Demonstranten zu zerstreuen", sagte ein Augenzeuge der Nachrichtenagentur Reuters. Auch Tränengas kam zum Einsatz. "Die Leute skandieren Parolen gegen die Regierung." Die Zusammenstöße ereigneten sich demnach auf dem Platz Ferdowsi. Zuvor hatte die Polizei die Universität von Teheran umstellt, um Proteste der Opposition zu verhindern. >>> Zeit Online, Reuters, dpa | Montag, 07. Dezember 2009

Krawalle in Griechenland: Athen kommt nicht zur Ruhe
ZEIT ONLINE: Die Proteste in Athen und in anderen griechischen Städten gehen weiter: Auch am Montag kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen und Polizei.

Auch an diesem Tag hat es erneut Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen und Polizisten in Griechenland gegeben. Bild: Zeit Online
In Griechenland ist es am Montag bei Protesten von Tausenden Schülern und Studenten erneut zu Krawallen gekommen. In der Hauptstadt Athen ging die Polizei mit Tränengas gegen Steine werfende Randalierer vor, wie das Fernsehen berichtete. Rund 300 Vermummte hatten sich unter die zunächst friedliche Demonstration von mehr als 4000 Schülern und Studenten gemischt, die gegen die "Polizeiwillkür" protestierten.

Die Ausschreitungen waren jedoch weniger hart als noch in den vergangenen zwei Tagen. Die Polizei hatte das historische Rektoratsgebäude im Zentrum Athens weiträumig abgesperrt. Dort hatten am Vortag Vermummte schwere Schäden angerichtet und den Rektor der Universität Athen am Kopf verletzt. >>> Zeit Online, dpa | Montag, 07. Dezember 2009

Iranische Polizei geht gegen Demonstranten vor: Berichterstattung in Teheran durch ausländische Medien verboten
NZZ ONLINE: In der Teheraner Innenstadt ist die Polizei am Montag gegen Demonstranten der Opposition vorgegangen. Zuvor hat sie die Universität von Teheran umstellt, um dort Proteste zu verhindern.

Im Zentrum Teherans ist die Polizei am Montag gegen Demonstranten der Opposition vorgegangen. «Die Polizei setzt Schlagstöcke ein, um die Demonstranten zu zerstreuen», sagte ein Augenzeuge der Nachrichtenagentur Reuters. «Die Leute skandieren Parolen gegen die Regierung.» Die Zusammenstösse ereigneten sich offenbar auf dem Platz Ferdowsi. Viele Geschäfte in der Umgebung der Teheraner Universität bleiben am Montag geschlossen. >>> sda/ap/Reuters | Montag, 07. Dezember 2009

TIMES ONLINE: Students clash with riot police as protests erupt on Iranian campuses: Violence erupted in Tehran today as thousands of students and opposition activists staged fresh protests against the Government.

Riot police using teargas and batons charged demonstrators in two of the capital’s main squares. Security forces flooded the streets and sealed off universities. They were reported to be firing in the air and bringing in water cannon, but they failed to prevent students demonstrating on campuses across Tehran and in other Iranian cities. >>> Martin Fletcher | Monday, December 07, 2009

Erneut Proteste von Moussavi-Anhängern in Teheran: «Tod dem Diktator»-Rufe – Polizeieinsatz zur Auflösung der Versammlung
NZZ ONLINE: Einen Tag nach der Vereidigung von Präsident Mahmud Ahmadinejad sind in Iran erneut Oppositionsanhänger auf die Strasse gegangen. Sie riefen «Tod dem Diktator». Hunderte Polizisten waren vor Ort und versuchten, die Versammlung aufzulösen.

Augenzeugenberichten zufolge versammelten sich Hunderte Sympathisanten des Oppositionsführers Mir-Hossein Moussavi auf einem Platz in der Hauptstadt Teheran. Sie riefen «Tod dem Diktator», wie ein Augenzeuge berichtete. Hunderte Polizisten seien vor Ort und versuchten, die Versammlung aufzulösen. >>> sda/Reuters | Freitag, 07. August 2009

Gegen Ahmadinedschad: Weltweiter Aktionstag stützt Proteste in Teheran
WELT ONLINE: Begleitet von Kundgebungen in aller Welt haben in Teheran erneut Hunderte Anhänger der iranischen Opposition gegen die Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad protestiert. Polizei und Angehörige der regierungstreuen Miliz gingen laut Augenzeugen gewaltsam gegen die Demonstranten vor.

Weltweit demonstrierten Tausende für die Menschenrechte und gegen die Niederschlagung der Proteste im Iran. In Berlin gingen mehrere hundert Menschen auf die Straße, in Frankfurt gab es mehrere Demonstrationszüge.

Oppositionsanhänger in den Teheraner Stadtbezirken Wanak und Mirdamad riefen „Tod dem Diktator“ und „Wir wollen unsere Stimme zurück“. Bei Einbruch der Nacht stiegen zahlreiche Teheraner auf ihre Dächer und riefen offenbar mit Blick auf die internationalen Proteste: „Mutige Nachbarn, danke für eure Unterstützung!“

Bei einer Kundgebung vor hunderten Menschen in Amsterdam rief die iranische Friedensnobelpreisträgerin Schirin Ebadi die internationale Gemeinschaft auf, das Wahlergebnis nicht anzuerkennen. Sie forderte eine neue Abstimmung unter Aufsicht der Vereinten Nationen.

In London versammelten sich rund 600 Demonstranten vor der iranischen Botschaft. In Brüssel führten Protestierende Plakate mit Fotos von Inhaftierten oder Getöteten mit sich, darunter von Neda Agha Soltan, die nach ihrem Tod zu einem Symbol der Protestbewegung wurde.

In Paris gingen ebenfalls hunderte Menschen auf die Straße. Auch vor dem UN-Sitz in Genf und in Rom wurde demonstriert, außerdem in zahlreichen weiteren Städten von Tokio über Stockholm bis Washington und Sao Paulo. „Den Leuten droht Folter, und ihr Leben ist in Gefahr“, sagte Lenka Petronova, die Organisatorin eines Protestmarsches in Prag. >>> AP/ro | Sonntag, 26. Juli 2009

Demonstrationen: Iranische Machthaber beschuldigen jetzt die CIA
WELT ONLINE: Hinter der Protestwelle seit der Präsidentschaftswahl steht nach Ansicht des iranischen Innenministeriums nicht Unzufriedenheit mit der Regierung – sondern der US-Geheimdienst CIA. Die Demonstranten fordern inzwischen nicht nur Neuwahlen, sondern kritisieren die Herrschenden, sogar den geistlichen Führer Chamenei.

Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, hat sich angesichts der Proteste gegen das Wahlergebnis unnachgiebig gezeigt. Die Führung werde nicht „zurückweichen“, erklärte Chamenei am Mittwoch. „Weder das System noch das Volk werden nachgeben.“

Das iranische Innenministerium warf den Demonstranten vor, Unterstützung von den USA, insbesondere dem Geheimdienst CIA, sowie von den Volksmudschaheddin zu beziehen. Viele „Aufständische“ hätten Kontakte dorthin und erhielten finanzielle Unterstützung, erklärte Innenminister Sadegh Massuli nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars.

US-Präsident Barack Obama bezeichnete die Vorwürfe als „falsch und absurd“. Teheran versuche mit „einer alten Strategie“ und der Schaffung von Sündenböcken davon abzulenken, dass das iranische Volk um seine Zukunft ringe, sagte Obama. „Das iranische Volk hat ein universelles Recht auf Versammlungs- und Redefreiheit.“

Chamenei hatte sich vergangene Woche deutlich hinter Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad gestellt, dessen Sieg bei der Präsidentenwahl die anderen Kandidaten anzweifeln. >>> AP/dpa/Reuters/AFP/ks | Mittwoch, 24. Juni 2009

Iran: Behörden reagieren mit voller Härte auf Proteste
WELT ONLINE: Die Gegner des iranischen Regimes geben nicht auf. Erneut gehen zehntausende Menschen auf die Straßen. Die Regierung reagiert mit einem großen Polizeiaufgebot und scharfer Zensur: Ausländische Medien können kaum noch frei berichten. Zudem organisierten die Behörden eine Demonstration von Ahmadinedschad-Anhängern.

Bild: Welt Online
Irans Führung begegnet den ungebrochenen Protesten gegen Präsident Mahmud Ahmadinedschad mit Polizei-Gewalt und Unterdrückung einer unabhängigen Berichterstattung. Auch am Dienstag trafen sich zehntausende Anhänger der Opposition um Mir Hussein Mussawi in der Hauptstadt Teheran und anderen Städten, um gegen die zweifelhafte Wiederwahl Ahmadinedschads zu demonstrieren.

Dabei hatte Mussawis selbst die Menschen aufgefordert, die Proteste zu beenden und nicht ihr Leben zu riskieren. Er und seine Anhänger werden dem amtierenden Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad massiven Wahlbetrug vor.

In Teherans Straßen stand ein massives Polizeiaufgebot bereit. Mitarbeitern ausländischer Medien war untersagt, über nicht autorisierte Kundgebungen zu berichten. Mindestens sieben Menschen sollen bereits am Montag bei Protesten getötet worden sein.

Viele Gegner Ahmadinedschads trugen nach Angaben von Augenzeugen schwarz als Zeichen der Trauer. Ziel des zwei Kilometer langen Zuges war offensichtlich das Gebäude des staatlichen Fernsehsenders IRIB. Dieser gilt als wichtiger Propagandakanal Ahmadinedschads. Mussawi forderte von dem Sender Redezeit. >>> AP/dpa/cn | Dienstag, 16. Juni 2009

Massenarbeitslosigkeit und Armut: Proteste in ganz Europa
TAGES ANZEIGER: In europäischen Grossstädten sind Hunderttausende auf die Strasse gegangen – aus Angst vor Stellenabbau und Armut. In Berlin war auch eine Schweizer Rede zu hören.

Massenbewegung: Auch in Berlin zeigten die Menschen ihre Sorgen und forderten mehr Gerechtigkeit. Photo dank dem Tages Anzeiger
Die Menschen protestierten gegen den Sozial- und Stellenabbau, der wegen der Wirtschaftskrise immer mehr um sich greift. In Berlin versammelten sich am Samstag nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) 100'000 Menschen; laut der Polizei waren es mehrere zehntausend. Unter dem europaweiten Motto «Fight the crisis – put people first» zogen die Demonstranten in zwei grossen Protestzügen durch die Innenstadt. >>> raa/sda | Samstag, 16. Mai 2009

THE TELEGRAPH: Europe in Deepest Recession Since War as Germany Suffers

German economic policy is "bankrupt", economists have said.

The declaration was made as it emerged that Europe's biggest economy has now suffered a worse "lost decade" than Japan and is deeper in recession than any other major economy.

On a day of dismal news for the European economy, official figures also showed that Italy, Austria, Spain and the Netherlands are facing their biggest combined slump in post-war history, sparking warnings about the potential for social unrest throughout Europe. >>> By Edmund Conway and Angela Monaghan | Friday, May 15, 2009

Anti-Islam-Kongress: Tausende protestieren in Köln
DIE PRESSE: Der zweite "Anti-Islamierungskongress" in Köln sei "dreist" und "anmaßend", sagt Kölns Oberbürgermeister Schramma: "Da ist die Tür. Wir wollen euch nicht. Wir stellen uns quer."

Tausende Demonstranten haben am Samstag in Köln gegen den zweiten "Anti-Islamisierungskongress" der rechtspopulistischen Bewegungen "Pro Köln" und "Pro NRW" protestiert. Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) sagte bei einer Kundgebung auf dem Kölner Heumarkt laut im Voraus verbreitetem Redetext, die Rechtsradikalen aus ganz Europa hätten wohl vergessen, was man ihnen bereits im September beim vorangegangenen Kongress zugerufen habe: "Da ist die Tür. Wir wollen euch nicht. Wir stellen uns quer."

Der Oberbürgermeister fügte hinzu: "Es war schon im letzten Jahr eine Anmaßung und Dreistigkeit, ausgerechnet hier in Köln, in der Stadt der Toleranz und der Vielfalt, mit rassistischen Parolen auflaufen zu wollen." Das Grundgesetz gebe vor, dass man solche Leute und Anschauungen ertragen müsse: "Unser Grundgesetz gibt uns aber nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, da aufzustehen, wo die Rechte von Minderheiten infrage gestellt werden und Intoleranz propagiert wird." >>> Ag | Samstag, 9. Mai 2009

Tausende protestieren in der Türkei gegen Obama: Kundgebungen vor dem Besuch des amerikanischen Präsidenten
NZZ Online: In der Türkei hat es am Samstag Demonstrationen gegen den amerikanischen Präsidenten Obama gegeben. Im Visier von linksgerichteten Kundgebungen war auch die Nato. Im Südosten der Türkei beteiligten sich auch Kurden an den Demonstrationen gegen Obama.

Mehrere tausend Personen sind am Samstag in der Türkei zu Protesten gegen die USA und die Nato auf die Strasse gegangen. «Yankee Go Home!» war bei den Aktionen einen Tag vor dem Besuch des amerikanischen Präsidenten Barack Obama zu hören. «Obama komm nicht! Wir wollen dich nicht» riefen Demonstranten in Ankara. Auf einem Transparent in Istanbul hiess es: «Obama geh' zurück nach Hause». Die Demonstranten forderten ausserdem die Auflösung der Nato. >>> ap | Samstag, 4. April 2009

NZZ Online: Europa zeigt Obama die kalte Schulter

A. R.

Selten hat eine Serie von Gipfeltreffen solche Aufmerksamkeit ausgelöst wie der gegenwärtige diplomatische Marathon von London bis Istanbul. Der Star der Veranstaltung ist Barack Obama, was zeigt, dass Amerika auch in geschwächtem Zustand noch immer als Vormacht wahrgenommen wird. Obama unterzieht sich auf seiner ersten Europareise seit der Wahl einer Parforcetour, als gelte es, die Welt – oder zumindest die heutige Weltordnung – in einem biblischen Kraftakt in einer Woche neu zu erschaffen. Am ersten Tag bahnte der Amerikaner einen neuen strategischen Dialog mit China und Russland an, am zweiten baute er am Treffen der G-20 an einer neuen globalen Finanzarchitektur mit.

Der dritte und der vierte Tag sind dem Versuch gewidmet, der Nato ein neues strategisches Konzept zu verpassen und die Mission in Afghanistan auf ein stabileres Fundament zu stellen. Am fünften stürmt Obama zum Gipfel mit der Europäischen Union, und am sechsten will er mit seinem Besuch in der muslimischen Türkei das Signal zur Versöhnung mit der islamischen Welt geben. Am siebten Tag, an Bord der «Air Force One», wird Obama ruhen und sein diplomatisches Werk betrachten. Ob es ihn mit Wohlgefallen erfüllen wird? Kaum – denn seine Begegnung mit Europa erweist sich für ihn schon jetzt als herbe Enttäuschung. >>> | Samstag, 4. April 2009

Protest gegen Koran-Entweihung endet blutig
NZZ Online: Nach einer Koran-Entweihung im Irak ist bei gewalttätigen Protesten in Afghanistan ein amerikanischer Soldat getötet worden. Auch zwei Zivilisten kamen bei den Unruhen ums Leben.

(ap) Bei gewalttätigen Protesten in Afghanistan sind ein Nato-Soldat und zwei Zivilpersonen getötet worden. Der Soldat wurde von einer Gewehrkugel getroffen, wie ein Nato-Sprecher mitteilte. Wer die Kugel abgefeuert hatte, war zunächst unklar.

Die Proteste richteten gegen die Entweihung eines Korans durch einen amerikanischen Soldaten im Irak. Dort hatte ein Scharfschütze der Besetzungstruppen einen Koran als Ziel für Schiessübungen verwendet. Er wurde nach dem Vorfall, der am Sonntag bekannt wurde, aus dem Irak abgezogen. Protest gegen Koran-Entweihung endet blutig: Nato-Soldat und zwei Zivilisten in Afghanistan getötet >>> | 22. Mai 2008

The Dawning of a New Dark Age (Paperback – USA)
The Dawning of a New Dark Age (Hardcover – USA)

Unruhe in Ägypten wegen steigenden Preisen des Grundnahrungsmittels
NZZ Online: Bei landesweiten Protesten gegen steigende Preise in Ägypten ist es am Sonntag zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen. Rund 150 Personen wurden laut offiziellen Angaben festgenommen, darunter prominente Gewerkschafter. Etwa 50 Personen wurden verletzt.

(ap) In der nordägyptischen Industriestadt Mahalla el Kobra, wo sich die grösste Textilfabrik des Landes befindet, schleuderten 2000 Demonstranten Ziegelsteine auf Polizisten, die mit Tränengas gegen die Protestierenden vorging.

Preise für Grundnahrungsmittel fast verdoppelt

Die Regierung hatte die Bevölkerung vor einer Teilnahme an Streiks oder Demonstrationen am Sonntag gewarnt. Dennoch blieben tausende Ägypter der Arbeit fern oder liessen Seminare an der Universität ausfallen. Der Streik war ein Versuch von Oppositionsgruppen, zwei Tage vor Kommunalwahlen den wachsenden Unmut über steigende Preise und sich verschlechternde Arbeitsbedingungen in der Bevölkerung zu kanalisieren. Landesweite Proteste gegen steigende Preise in Ägypten: 150 Festnahmen und 50 Verletzte >>>

The Dawning of a New Dark Age (Paperback)
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