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Monday, September 13, 2021

Genf verbietet kommerzielle Werbung im öffentlichen Raum: ein Schuss ins Bein, das ohnehin schon hinkt

NEUE ZÜRCHER ZEITUNG: Weil Werbung zu Konsumwahn und Verschuldung führe, verbietet die Stadt kommerzielle Plakate. Dass die Einnahmen das Millionendefizit immerhin abschwächen würden, ist für die Parlamentsmehrheit sekundär.

2017 gestaltete die Genfer Bevölkerung die Plakatwände selbst – dabei wurden Begehrlichkeiten geweckt. | Salvatore di Nolfi / Keystone

NEUE ZÜRCHER ZEITUNG: Weil Werbung zu Konsumwahn und Verschuldung führe, verbietet die Stadt kommerzielle Plakate. Dass die Einnahmen das Millionendefizit immerhin abschwächen würden, ist für die Parlamentsmehrheit sekundär.

KOMMENTAR

Es begann alles mit einer Panne. Weil sich die Stadtbehörden und die zuständige Vermarktungsfirma einen Rechtsstreit lieferten, prangte im Januar 2017 auf mehreren tausend Genfer Plakatwänden keine Werbung. In der Regel blieben die Flächen aber nur für kurze Dauer weiss – findige Bewohner füllten sie mit allerlei Zeichnungen, Botschaften und Illustrationen von teilweise anspruchsvollem künstlerischem Wert. Die Aktion schlug bis über die Landesgrenzen hinaus Wellen.

Nach wenigen Wochen war das kreative Übergangsregime wieder vorbei, auf die Plakatwände kehrten die üblichen Werbebotschaften fürs neuste Handy, das schnittigste Auto oder die Apotheke um die Ecke zurück. Doch Genfer Bürgerkomitees hatten Blut geleckt. Sie lancierten eine Volksinitiative mit dem Ziel, kommerzielle Plakatwerbung aus der Stadt zu verbannen. » | Antonio Fumagalli, Lausanne | Freitag, 10. September 2021

Saturday, September 14, 2013

Uno-Resolution zu Syrien: Obama beugt sich russischem Druck

SPIEGEL ONLINE: Russland setzt sich durch: Im Ringen um eine Syrien-Resolution im Uno-Sicherheitsrat wollen die USA offenbar nicht auf einem möglichen Militärschlag beharren. Ein Lapsus unterlief Uno-Chef Ban, der sich aus Versehen öffentlich über Verbrechen von Syriens Machthaber Assad äußerte.

Genf/New York - Im Tauziehen um eine friedliche Beilegung des Syrien-Konflikts kommt US-Präsident Barack Obama offenbar den russischen Verhandlungspartnern entgegen. Obama werde nicht auf einer Uno-Resolution beharren, die Syrien mit einem Militärschlag droht, berichtet die "New York Times" ("NYT").

Eine solche Resolution wäre ohnehin nicht durchsetzbar, da Russland sie im Sicherheitsrat blockieren könnte. Obamas Verzicht auf die Forderung ist aber nach dem jüngsten Disput über eine öffentliche Kritik von Russland Präsident Putin in der "NYT" ein Zeichen der Entspannung. Obama wird dem Bericht zufolge stattdessen verlangen, dass ein möglicher Sicherheitsratsbeschluss andere Instrumente zur Durchsetzung der Forderungen vorsieht - etwa Sanktionen.

Konstruktiv verlaufen die Verhandlungen zwischen US-Chefdiplomat John Kerry und seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Genf. Die Gespräche seien "offensichtlich an einem Wendepunkt angelangt" und hätten "Fortschritte im Hinblick auf eine gemeinsame Vereinbarung" erbracht, hieß es in der Nacht zum Samstag aus US-Delegationskreisen. Nach einem mehrstündigen Verhandlungsmarathon unterbrachen die Unterhändler aus Washington und Moskau am Samstagmorgen gegen zwei Uhr ihre Beratungen, um sie später wieder fortzusetzen. (+ Video) » | dab/dpa/AFP/Reuters | Samstag, 14. September 2013

Thursday, July 12, 2012

Genf – das Eldorado der Kriminaltouristen

In Genf herrscht die höchste Kriminalitätsrate aller Schweizer Städte. Für einen Grossteil der Straftaten sind Kriminaltouristen verantwortlich. Viele von ihnen stammen aus den Banlieues der nahegelegenen Stadt Lyon. «10vor10» zeigt, dass die Gangster immer brutaler und ihre Waffen immer schwerer werden.

10vor10 vom 11.07.2012

Thursday, June 14, 2012

Oppositionsführerin Suu Kyi in Genf

Burmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi ist zum Auftakt ihrer Europareise in Genf eingetroffen. Die Friedensnobelträgerin wird am Abend mit Aussenminister Didier Burkhalter zusammentreffen und über die Lage in Burma sprechen.

Tagesschau vom 14.06.2012

Tuesday, May 03, 2011

Schweizer Halbbruder von Osama Bin Laden

Yeslam Binladin. Seit 28 Jahren lebt der Halbbruder des Terroristen Osama bin Laden in Genf. Seit vergangenem Mai besitzt er einen Schweizerpass. Doch seit den Angriffen vom 11. September ist Yeslam Binladin immer wieder neuen Verdächtigungen ausgesetzt über mögliche Verbindungen zu Osama bin Laden. Zum ersten Mal gab er dem Fernsehen ein Interview -und distanziert sich von seinem Halbbruder

Das Schweizer Fernsehen Video hier abspielen

Friday, February 25, 2011

Libyens UNO-Botschafter in Genf tritt zurück

In Tripolis sollen Sicherheitskräfte mehrere Demonstranten erschossen haben. Unterdessen kehren immer mehr Vertraute Staatschef Muammar al-Gaddafi den Rücken. Als letztes hat der UNO-Botschafter Libyens in Genf seinen Rücktritt erklärt

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Tuesday, April 13, 2010

Suisse – Libye : Hannibal Kadhafi ne se satisfait pas de la décision genevoise

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Hannibal Kadhafi. Photo : Le Temps

LE TEMPS: Le fils du dirigeant libyen souhaite poursuivre sa procédure contre la Suisse et amener l’affaire devant un tribunal international, selon le site web d’«Al-Jazeera»

Hannibal Kadhafi ne se satisfait pas de la décision du Tribunal de première instance de Genève à l’égard de la «Tribune de Genève». Le fils du dirigeant libyen souhaite poursuivre sa procédure contre la Suisse et amener l’affaire devant un tribunal international, selon le site web d’«Al-Jazeera».

Un porte-parole du gouvernement libyen, cité par l’AFP, a lui aussi appelé la Confédération à accepter le recours à un arbitrage international pour «régler le dossier de l’interpellation musclée de Hannibal» en été 2008. «La Libye ne veut pas de vengeance et ne se sent pas humiliée. Elle veut seulement que justice soit faite», a précisé le porte-parole, Mohamed Baayaou. >>> ATS | Mardi 13 Avril 2010

Lien en relation avec l’article / Verbunden:

TAGES ANZEIGER: Genfer Gericht gibt Ghadhafi Recht – kommt Bewegung in Fall Göldi? >>> vin/sda | Montag, 12. April 2010

Monday, April 12, 2010

Genfer Gericht gibt Ghadhafi Recht – kommt Bewegung in Fall Göldi?

TAGES ANZEIGER: Die Zeitung «Tribune de Genève» hätte die Polizeifotos des Sohns des libyschen Staatschefs nicht publizieren dürfen, befand der Richter. Das Urteil ist für Amnesty International «ein wichtiger Schritt».

Laut dem erstinstanzlichen Urteil sei die Persönlichkeit von Hannibal Ghadhafi durch die Publikation der Polizeifotos durch die «Tribune de Genève» verletzt worden, sagte Marc Hassberger, Anwalt der Genfer Tageszeitung. Der Anwalt hatte das Urteil am Montag erhalten. Laut Hassberger sei der Richter zum Schluss gekommen, die Zeitung habe mit der Publikation die verschiedenen Interessen falsch gewichtet.

Der Richter verurteilte die Zeitung deshalb dazu, das Urteil zu publizieren - sowohl in ihrer Printausgabe wie auch auf der Internetseite. Das Urteil publizieren muss auch der Kanton Genf. Drei Viertel der dadurch entstehenden Kosten gehen zulasten des Kantons, erklärte Hassberger. Der Rest müsse die Zeitung übernehmen. Kein Schmerzensgeld für Ghadhafi >>> vin/sda | Montag, 12. April 2010

Wednesday, March 17, 2010

Dhimmitude! Entschädigung für Hannibal Ghadhafi*: Der Kanton Genf will sich an den Kosten beteiligen

NZZ ONLINE: Der Kanton Genf bedauert die Veröffentlichung der Polizeifotos Hannibal Gaddafis. Er ist zudem der Meinung, Hannibal Ghadhafi stehe deswegen eine angemessene Entschädigung.

Dies hielt der Kanton Genf in seiner Eingabe vom Dienstag an das zuständige Gericht fest, wie die Sendung «10 vor 10» berichtete. Der Text liegt der Nachrichtenagentur SDA vor. Der Zivilprozess soll am kommenden Donnerstag stattfinden.

Hannibal Ghadhafi hatte im vergangenen Dezember eine Ziviklage wegen Verletzung seines Persönlichkeitsschutzes eingereicht und 100'000 Franken Entschädigung gefordert.

Er klagte gegen den Kanton Genf, die Westschweizer Zeitung «Tribune de Genève» sowie einen Journalisten der Zeitung wegen der Veröffentlichung seiner Polizeifotos am 4. September 2009. Der Kanton Genf hatte seinerseits Klage gegen Unbekannt wegen Amtsgeheimnisverletzung eingereicht. >>> sda | Mittwoch 17. März 2010

*Es ist erstaunlich wie schnell die Regierung agieren kann, um eine Lösung zu finden, wenn es um verlorenes Geld geht (Embargo)! – © Mark

Tuesday, October 20, 2009


Der Schuhwerfer in Genf

NZZ ONLINE: Stiftung für Kriegsopfer im Irak

Der irakische Journalist Muntadher az-Zaidi, welcher im vergangenen Dezember Präsident Bush in Bagdad mit seinen Schuhen beworfen hatte, hat am Montag in Genf eine Stiftung für die Opfer des Irakkriegs gegründet. Zaidi wurde nach seiner Missfallensbekundung in Bagdad sofort von den irakischen Sicherheitskräften festgenommen und nach seiner Beschreibung auf brutalste Art drei Tage lang misshandelt; eine Zahnlücke und eine geknickte Nase zeugen noch sichtbar davon. Er wurde zu drei Jahren Gefängnis verurteilt wegen Beleidigung eines fremden Staatsgastes, doch am 14. September kam er frei. Nachher weilte er in Beirut, und seit dem 10. Oktober ist er mit einem Touristenvisum in Genf. >>> vk, Genf | Dienstag, 20. Oktober 2009

Tuesday, October 13, 2009

«Schuhwerfer von Bagdad» in der Schweiz: Irakischer Journalist mit Touristenvisum eingereist

NZZ ONLINE: Der «Schuhwerfer von Bagdad» ist mit einem Touristenvisum in die Schweiz eingereist. Er ist am Dienstag in Begleitung seines Bruders in Genf angekommen. Muntadher az-Zaidi hat einen Asylantrag wieder zurückgezogen, mit seinem Visum muss er die Schweiz nach 30 Tagen wieder verlassen.

Az-Zaidi hält sich gegenwärtig in der Schweiz auf – mit einem Touristenvisum. Bild: NZZ Online

Der als Schuhwerfer von Bagdad bekannte irakische Journalist Muntadher az-Zaidi ist mit einem Touristenvisum in die Schweiz eingereist. Er kam am Dienstag in Begleitung seines Bruders am Flughafen Genf an, wie Bilder der Fernsehsender SF und TSR zeigten. >>> sda | Dienstag, 13. Oktober 2009

Saturday, September 05, 2009

Die Schweiz am Gängelband Gadhafis

DIE PRESSE: Libyens Diktator treibt seit Juli 2008 ein böses Spiel mit der Schweiz und hält zwei Geschäftsleute seit mittlerweile 414 Tagen als Geiseln fest. Der Zorn der Eidgenossen über die Demütigungen wächst.

Seit mittlerweile 414 Tagen sitzen zwei Schweizer Geschäftsleute in Libyen fest. Und nichts deutet darauf hin, dass sich der bizarre Wüstendiktator Muammar al-Gadhafi dazu erweichen lassen könnte, seine beiden Geiseln zurück in ihre Heimat zu lassen. Im Gegenteil: Gadhafi spielt weiter Katz und Maus mit der Schweiz, er beleidigt die Eidgenossen als „Weltmafia“ oder „Verbrecherkartell“ und will vor der UNO gar die Auflösung der Schweiz erreichen.

Dort aber werden Wut und Zorn über die ständigen Demütigungen aus Tripolis immer größer. Die rechte Partei „Liga der Tessiner“ forderte jetzt gar, Libyen den Krieg zu erklären und die festgehaltenen Landsleute mit Waffengewalt zu befreien. Und in Genf fanden am Freitag die ersten Solidaritätskundgebungen für die beiden Schweizer Geschäftsleute statt.

Am Ufer des Genfer Sees. Dort, in Genf, hat Anfang Juli 2008 alles begonnen. Im Luxushotel „President Wilson“ stiegen illustre Gäste ab: der Sohn von Libyens Staatschef Gadhafi, Hannibal, seine hochschwangere Frau Aline, der dreijährige Sohn samt Gefolge. Die Familie belegte mehrere Suiten in der Nobelherberge direkt am Ufer des Genfer Sees, um dort die Zeit bis zur Geburt des Kindes zu verbringen. Wenige Tage später erhielt die Genfer Polizei einen verzweifelten Telefonanruf aus dem Hotel: Zwei Hausangestellte der Gadhafis berichteten von schweren Misshandlungen durch ihre Dienstgeber. Sie seien geschlagen, getreten und mit heißem Wasser verbrüht worden.

Kurz darauf stürmten rund 20 Polizisten mit vorgehaltener Waffe die Luxussuite des Ehepaars Gadhafi. Hannibal wurde in Handschellen abgeführt, seine schwangere Frau unter Polizeischutz ins Spital gebracht. Das Ehepaar bestreitet die Misshandlungsvorwürfe vehement und behauptet, die Bediensteten hätten die Übergriffe erfunden, um in der Schweiz Asyl zu erhalten.

„Aug und Aug, Zahn um Zahn“. Doch die Genfer Justiz erließ einen Haftbefehl gegen die Gadhafis. Erst nach der Bezahlung einer Kaution von einer halben Million Schweizer Franken wurden Hannibal und Aline freigelassen. Schwer gekränkt, schworen die Gadhafis Rache: Und zwar „Aug um Aug, Zahn um Zahn“, drohte Hannibals Schwester Aischa, bevor die Familie die Schweiz – wohl für immer – verließ.

Was dieser biblische Ausspruch einer in ihrer Ehre verletzten arabischen Herrscherfamilie bedeutet, muss die Schweiz seither bitter erfahren. Gadhafi ließ Büros Schweizer Firmen in Libyen schließen und die Swiss nicht mehr nach Tripolis fliegen. Später stoppte er die Öllieferungen in die Schweiz und transferierte sein auf helvetischen Konten liegendes Milliardenvermögen ins Ausland. >>> Von Carola Schneider | Samstag, 05. September 2009

Schweiz: Rechte Partei will Libyen Krieg erklären

DIE PRESSE: Ein 22-jähriger Abgeordneter des Tessiner Großrates verlangt einen Angriff, um zwei inhaftierte Geschäftsleute zu befreien. Damit würden die Rechte und die Ehre der Schweiz gewahrt.

Im Konflikt zwischen der Schweiz und Libyen ist jetzt die rechte Partei Lega dei Ticinesi (Liga der Tessiner) so weit gegangen, einen Krieg zu fordern. Die Schweiz solle Libyen den Krieg erklären. Die seit über einem Jahr in Tripolis festgehaltenen Schweizer Geschäftsleute müssten mit Waffengewalt befreit werden, erklärte der Lega-Politiker Boris Bignasca, Mitglied des Tessiner Großrates (Kantonsparlament), in einer Resolution.

Bignasca, der 22-jährige Sohn des Lega-Parteichefs Giuliano Bignasca, verlangt von den Tessiner Behörden, dass sie sich vor der aus beiden Parlamentskammern bestehende Bundesversammlung für diese "außergewöhnliche, aber unausweichliche Initiative" stark machen. Die Schweizer müssten die Risiken und Opfer eines bewaffneten Konflikts mit Entschlossenheit angehen. Schweizer Soldaten könnten in einer Blitzaktion die festgehaltenen Geiseln befreien. Damit würden die Rechte, Interessen und nicht zuletzt auch die Ehre der Schweiz gewahrt.

Die Schweiz dürfe sich nicht gefallen lassen, dass der "Tyrann Gaddafi" die Aufteilung der Schweiz an die Nachbarländer Deutschland, Frankreich und Italien fordere und somit die Souveränität des Landes angreife. Bignasca hofft, dass das Tessiner Kantonsparlament die Resolution noch im September behandeln wird, wie er am Freitagabend gegenüber dem Lokalsender "TeleTicino" sagte. Nervenkrieg um Geschäftsleute >>> Ag. | Samstag, 05. September 2009

Hotel President Wilson >>>

Tuesday, April 21, 2009

Ahmadinejad ist für die Araber kein Held: Viele trennen zwischen Rassismus und Antisemitismus

NZZ Online: Die arabischen Reaktionen auf die Rede von Ahmadinejad in Genf sind verhalten. Den Zwiespalt zwischen der Abneigung gegen den iranischen Präsidenten und der Sympathie für die Palästinenser wollen die Araber schweigend aussitzen.

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Mahmoud Ahmadinejad. Bild dank der Neuen Zürcher Zeitung

ber. Kairo, 21. April

Die arabische Presse hat kaum auf die israelfeindliche Rede des iranischen Präsidenten Ahmadinejad bei der Uno-Konferenz gegen Rassismus in Genf reagiert. Ahmadinejad ist praktisch das einzige hohe Regierungsmitglied aus den Staaten des Nahen Ostens an der Uno-Konferenz. Die meisten übrigen schickten zweitrangige Delegationen. Zwar verliessen diese den Saal bei Ahmadinejads Rede nicht, doch echte Begeisterung zeigten nur die Iraner. In Iran selbst bewies die Presse am Dienstag, dass sich an Ahmadinejads Rede die Geister scheiden. Konservative Blätter nannten den Präsidenten mutig, doch Reformisten kritisierten ihn. >>> NZZ | Dienstag, 22. April 2009

Monday, April 20, 2009

Ban Ki Moon weist Ahmadinejad zurecht: Eklat bei der Anti-Rassismus-Konferenz in Genf – Auszug unter Protest

NZZ Online: Mit antiisraelischen Äusserungen hat der iranische Präsident Ahmadinejad für einen Eklat bei der Eröffnung der Anti-Rassismus-Konferenz in Genf gesorgt. Israel sei das «grausamste und rassistischste Regime», erklärte er. Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon wies daraufhin in ungewöhnlich scharfer Form zurecht.

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon hat in ungewöhnlich scharfer Form die Rede des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad auf der Uno-Konferenz gegen Rassismus kritisiert. «Ich verurteile, dass der iranische Präsident diese Plattform dazu genutzt hat, Schuldzuweisungen zu machen, zu spalten und aufzuhetzen», sagte Ban in Genf. «Es ist zutiefst bedauerlich, dass mein Appell, sich der Zukunft der Einheit zuzuwenden, nicht beachtet wurde.» >>> ap | Montag, 20. April 2009

Sunday, April 19, 2009

USA boykottieren Antirassismuskonferenz in Genf

TAGESANZEIGER: Die USA haben ihre Teilnahme an der Antirassismus-Konferenz der Uno in Genf endgültig abgesagt.

Das Abschlussdokument, auf das sich Diplomaten am Freitag geeinigt hatten, sei nicht akzeptabel, sagte ein Sprecher des US- Aussenministeriums am Samstag.

Die USA hatten zunächst an vorbereitenden Sitzungen teilgenommen und entsprachen damit der Ankündigung von Präsident Barack Obama, verstärkt auf Diplomatie und Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen setzen zu wollen.

Nun habe sich aber gezeigt, dass die Bedenken der USA in dem Abschlussdokument nicht ausreichend berücksichtigt worden seien, sagte der Sprecher. «Deshalb werden die USA an der Konferenz zur Besprechung dieses Dokuments nicht teilnehmen.» >>> bru/sda | Sonntag, April 19, 2009