Swiss Politician Bans Minarets then Converts to Islam
Al-JAZEERAH.info: The Swiss politician Daniel Streich, who rose to fame as a result of his opposition to mosques in his homeland, has now embraced the faith he reviled.

Daniel Streich was a member of then Swiss People's Party (SVP) in Switzerland. A well-known politician, Streich led the calls for a ban on minarets across Switzerland. He was active in building anti-Muslim sentiments throughout Switzerland. This sustained campaign led to him being given a high ranking position in the Swiss Army.

SVP Witch Hunt

Streich left the SVP in November 2009 calling his party's campaign against Islam as a 'witch hunt.' The date coincided with the second anniversary of Streich's conversion which he had kept secret from the party.

With the party's campaign to ban minarets leading to a referendum, Streich said the situation had become unbearable for him. >>> Faisal Hanif | Tuesday, February 2, 2010

Anti-Minarett-Initiative – Ex-SVPler: «Schweiz braucht mehr Moscheen»
20 MINUTEN ONLINE: Daniel Streich, Militärinstruktor und bis vor Kurzem SVP-Politiker in Bulle, ist aus der Partei ausgetreten. Grund: Er ist zum Islam konvertiert. Zwei Jahre lang verheimlichte er dies seiner Ex-Partei. Jetzt - mit der «Hetzjagd gegen den Islam» - wurde die Situation für ihn untragbar.

Er war ein treuer SVPler und Christ, las die Bibel und besuchte regelmässig die Kirche. Nun liest der Militärinstruktor und Gemeinderat von Bulle, Daniel Streich, den Koran, betet fünfmal täglich und geht in die Moschee. «Der Islam bietet mir logische Anworten auf wichtige Lebensfragen, die ich im Christentum nicht abschliessend fand», sagt Streich. >>> dp/20 Minuten | Montag, 23. November 2010

Muslime in Uniform: Sicherheits-Risiko für unsere Armee?
BLICK.ch: ZÜRICH – Daniel Streich ist Militärinstruktor. Und: Er ist Muslim. Das ist kein Einzelfall. Ein Problem für die Schweizer Armee?

Lange hat er sein Doppelleben geheimgehalten. Einerseits strammer SVP-Rechtsaussen und Militärinstruktor. Anderseits streng praktizierender Muslim. Er bete fünfmal jeden Tag und gehe in die Moschee. Jetzt habe Streich die Flucht an die Öffentlichkeit angetreten, berichtet «20 Minuten». Hat sich öffentlich zum Islam bekannt – und den Austritt aus der SVP bekanntgegeben. Jetzt will Streich der BDP von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf beitreten.

Wieviele Muslime in der Armee?

Offiziell gibt es keine Infos zur Anzahl der Muslime in der Armee. «Die ist wahrscheinlich viel höher, als uns bewusst ist», sagt Strategieexperte Albert A. Stahel von der Uni Zürich gegenüber Blick.ch. Es gebe zahlreiche eingewanderte Kosovaren, Bosnier, Türken, die heute als Eingebürgerte Militärdienst leisteten.

Sind Muslime in der Armee ein Sicherheitsrisiko? Diese Frage wird in westlichen Demokratien zunehmend diskutiert, seit der muslimische Militärpsychiater im texanischen Fort Hood wegen seinem Hass auf die USA 13 Kameraden tötete.

In der Schweiz gibt es einen Bericht über die politische Einstellung der Imame in der Schweiz, den das VBS erstellt hat, aber nicht veröffentlichen will. Ob auch etwas über Muslime in der Armee und mögliche Auswirkungen steht, ist ebenfalls nicht bekannt. Islam und Armee: «Gleiche Macho-Kultur» >>> Von Michael Scharenberg | Dienstag, 24. November 2009

Nordrhein-Westfalen: Rechtspopulisten planen Anti-Minarett-Kampagne
WELT ONLINE: Die nordrhein-westfälische Vereinigung "Pro NRW" nimmt die Schweiz zum Vorbild: Die rechtspopulistische Organisation will eine große Kampagne gegen Minarette und Moscheen starten und so gegen "muslimische Landnahme" vorgehen. Dabei will "Pro NRW" auch eine Klausel im EU-Reformvertrag nutzen.

Ist "Pro NRW" ein Dorn im Auge: das Minarett einer Moschee in Rendsburg. Bild: Welt Online
Nach der erfolgreichen Volksabstimmung für ein Minarett-Verbot in der Schweiz planen deutsche Rechtspopulisten eine groß angelegte Anti-Moschee-Kampagne. Die nordrhein-westfälische Vereinigung „Pro NRW“, deren Kölner Keimzelle vom Verfassungsschutz beobachtet wird, will bis zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 mit anderen europäischen Rechtsparteien eine politische Strategie entwickeln, um Neubauten muslimischer Gebetshäuser zu verhindern.

„Wir werden einen dezidiert islamkritischen Landtagswahlkampf führen. Wir werden die Schweizer Plakate für das Minarett-Verbot verwenden. Wir sehen Moscheebauten als aggressive Machtsymbolik einer muslimischen Landnahme“, sagte der Generalsekretär von „Pro NRW“, Markus Wiener, WELT ONLINE. Die Schweizerische Volkspartei (SVP) hat nach seinen Angaben die Nutzung der Motive mit den schwarzen raketenähnlichen Minaretttürmen und der verhüllten Muslima erlaubt. >>> Von Kristian Frigelj | Montag, 14. Dezember 2009

Die Lehre der Minarette: Bedroht uns [den Schweizern] ein neuer Kulturkampf?
NZZ ONLINE: Das Plebiszit zum Minarettverbot erregt nicht nur in der Schweiz die Gemüter. Ein international weitläufiges Echo zeigt, dass das Thema des Ineinandergehens von Kulturen noch weiterhin für Sprengstoff sorgen wird.

Minarettverbot: Das Thema sorgt für Sprengstoff. Bild: NZZ Online
Einer aufgeklärten Bürgerin, einem welterprobten Zeitgenossen muss das Resultat der Abstimmung über die sogenannte Minarett-Initiative als beunruhigend erscheinen. War tatsächlich zu erwarten gewesen, dass der Souverän eines Landes, dessen Charakter aus Toleranz und Freiheitsliebe auch historisch bekundet ist, nun plötzlich ein Verbot von Minaretten in der Bundesverfassung verankern würde? So aber ist es gekommen, und seit Tagen laufen die Diskussionen: über das Verhältnis von direkter Demokratie und liberalem Rechtsstaat, über das – zu revidierende? – Selbstverständnis der schweizerischen Eidgenossenschaft, über mögliche Irrwege der «classe politique», über Fremd- und Eigenwahrnehmung, über Schäden und Folgelasten, über kulturelle Differenz und – einmal mehr – über die Psyche des helvetischen Kollektivs. >>> Martin Meyer | Samstag, 12. Dezember 2009

Nach Minarettverbot: Schweizer Rechtspopulisten planen nächsten Coup
WELT ONLINE: "Wenn man in der Schweiz lebt, sollte man sich anpassen." Das sagt der Bürgermeister von Seehof. In seinem Ort haben 96 Prozent für das Minarettverbot gestimmt. Das Referendum bewegt die Politik in der Schweiz nachhaltig. Oberwasser haben die Rechtspopulisten. Sie denken über die nächsten Maßnahmen nach. >>> Von Elisalex Henckel | Dienstag, 08. Dezember 2009

UNO: Minarett-Verbot ist "klar diskriminierend"
DIE PRESSE: Die UNO verurteilt das Schweizer Minarettverbot als "alarmierende ausländerfeindliche Kampagne" und warnt: Die Schweiz läuft Gefahr, mit internationalen Verpflichtungen in Konflikt zu geraten.

Die UNO kritisiert den Entscheid des Schweizer Stimmvolks, Minarette im Land zu verbieten, scharf. Das Verbot sei "klar diskriminierend", teilte die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, am Dienstag mit.



Pillay sagte in Genf, die Behauptungen, wonach sich die Initiative nicht gegen den Islam oder Muslime gerichtet habe oder dass das Verbot die Integration fördere, seien unhaltbar, wenn nur eine Religion betroffen sei. Die UN-Menschenrechtskommissarin zeigte sich traurig darüber, dass die Schweizer Bevölkerung die fundamentalen Menschenrechte missachte. 



"Auf Fremdenhass oder Intoleranz basierende Politik ist extrem beunruhigend, wo immer sie passiert", wurde Pillay zitiert. Manchmal ziele sie auf Anhänger einer bestimmten Religion und manchmal auf Menschen einer anderen Rasse oder eines anderen ethnischen Ursprungs. Dies sei zerfressend und ab einem bestimmten Punkt auch gesellschaftsspaltend und gefährlich. Alarmierend und ausländerfeindlich >>> Ag | Dienstag, 01. Dezember 2009

Reaktionen: ''Das ist ein Ausdruck von Intoleranz''
Schweizer Minarett-Verbot: Bildergalerie von der Presse >>> | Dienstag, 01. Dezember 2009

LE TEMPS: Daniel Cohn-Bendit: «Les Suisses devraient revoter sur les minarets» : Pour le leader franco-allemand des Verts au Parlement européen, la riposte à l’interdiction des minarets doit être résolument politique et passe par une nouvelle votation >>> Richard Werly | Mardi 01 Décembre 2009

Swiss Vote to Ban Minarets

Von der islamischen Blickwinkel: Stellungnahme zur Annahme der Minarettverbotsinitiative
Bild: VAM
VERBAND AARGAUER MUSLIME: Die islamischen Nationalverbände in der Schweiz bedauern die Annahme der Minarettverbotsinitiative zutiefst. Den Initianten ist leider gelungen mit ihrer verzerrenden Propaganda, Ängste bei einer Mehrheit der Stimmenden zu mobilisieren, welche nichts mit dem Islam in der Schweiz zu tun haben.

Die hier lebenden Muslime bekennen sich zur Schweizer Verfassung und Rechtsordnung. Umso grösser ist ihr Befremden, dass nun ihre Verfassungsrechte verletzt werden sollen. Das Verbot, ihre Gotteshäuser mit einem Minarett zu schmücken, verstösst unter anderem gegen das Grundrecht der Religionsfreiheit.

Den Initianten dieses Minarettverbots ging es vom Anfang an und in erster Linie nicht um das symbolische sakrale Bauwerk. Sie haben in der Abstimmungskampagne alles daran getan, um den Islam mit Gerüchten und Halbwahrheiten, in dem sie Schreckensbilder aus dem Ausland in ein Licht stellten, das gar nichts mit dem realen Leben der muslimischen Familie in der Schweiz zu tun hat. Durch die Initiative haben viele Muslime das Gefühl, dass ihr Glaube und ihre Daseinsberechtigung in der Schweiz infrage gestellt wurden. Das hat bei ihnen Sorgen und Ängste ausgelöst, die nun durch das Abstimmungsergebnis noch verstärkt worden sind. Die negativen gesellschaftlichen und juristischen Auswirkungen können heute noch nicht abgeschätzt werden.

Die muslimischen Verbände stehen trotz allem zur Schweiz und ihren Institutionen. Dankbar nehmen sie zur Kenntnis, dass der Bundesrat, das Parlament, die meisten Parteien und unsere Schwesterreligionen Judentum und Christentum sich für das Grundrecht der Religionsfreiheit und den Schutz der Minderheit eingesetzt und die Minarettverbotsinitiative abgelehnt haben. Sie und wir wissen, dass eine Ausgrenzung der Muslime dem gesellschaftlichen Frieden und dem Zusammenleben der vielfältigen Kulturen der Schweiz nicht dient.

Die muslimischen Verbände erkennen auch, dass nun ihre Verantwortung noch gewachsen ist, auf legitime Befürchtungen in der Schweizer Bevölkerung einzugehen und zu antworten. Wir müssen unsere Öffentlichkeitsarbeit verstärken, um Missverständnissen und Vorurteilen über den Islam und die Muslime zu begegnen. Wir laden darum alle Kreise ein, bei anstehenden Problemen gemeinsam mit uns nach konstruktiven Lösungen zu suchen. Unser Anliegen ist es, ein friedliches Zusammenleben zu fördern im Respekt voreinander und entsprechend der menschlichen Würde. [Quelle: VAM]

Stellungnahme Zur Volksabstimmung «Gegen den Bau von Minaretten» vom 29. November 2009
Baden, 29. November 2009

VERBAND AARGAUER MUSLIME (VAM): Mit grosser Enttäuschung nehmen wir zur Kenntnis, dass die Anti-Minarett-Initiative vom Schweizer Stimmvolk deutlich angenommen wurde. Es ist nun leider eine Tatsache, dass die Musliminnen und Muslime in der Schweiz als einzige Religionsgemeinschaft mit einem Sonderverbot bedacht werden, und das erst noch in der Bundesverfassung.

Die Musliminnen und Muslime im Aargau möchten aber auch all jenen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, welche sich trotz aller Unbill von Seiten der Initiativ-Befürworter an der Urne zu Religionsfreiheit und –frieden bekannt haben, ganz herzlich danken. Auch sie bekennen sich zur Religionsfreiheit und dem Schweizer Rechtstaat und wollen einen positiven Beitrag für ein friedliches Miteinander leisten.

Obwohl sich nun eine gewisse Enttäuschung unter den Musliminnen und Muslimen breit machen wird, möchten wir an dieser Stelle betonen, dass wir uns der Probleme bewusst sind, welche die Integration ethnischer und religiöser Minderheiten mit sich bringt und möchten daher unsere Bereitschaft bekräftigen, mit allen interessierten Kreisen die vorhandenen Probleme ernsthaft zu diskutieren und gemeinsam Lösungen zu suchen.

Wir hoffen, dass die Initiativ-Befürworter auch ernsthaft daran interessiert sind, die Probleme zu lösen und daher auf dieses Angebot eingehen und nicht mit weiteren Verbotsinitiativen zur Marginalisierung der Musliminnen und Muslime beitragen werden.

Mit freundlichen Grüssen

Hamit Daran

Sekretär und Pressesprecher VAM
[Quelle: VAM]

Islam.ch >>>

Meinung aus Berlin: Sieg der Angst
BERLINER ZEITUNG: Damit hatte kaum jemand gerechnet. Die Schweizer haben sich in ihrer Mehrheit dafür ausgesprochen, den Bau von Minaretten zu verbieten - und dies, obwohl die Regierung, alle großen Parteien außer der rechtspopulistischen SVP, die beiden Landeskirchen, die jüdische Gemeinde, die Gewerkschaften und die Unternehmer sich einmütig gegen ein Verbot ausgesprochen hatten. Es ist eine herbe Niederlage für die Regierung, und das Parlament scheint nicht mehr jene zu vertreten, die es gewählt haben.

Doch um Religion ging es nur vordergründig. Nichts zeigt dies deutlicher als ein Satz auf der Website der Volksinitiative "Für ein Verbot von Minaretten". Wörtlich heißt es dort: "Wer Minarette baut, will hier bleiben." Genau so ist es. Und man darf den Initiatoren im Umkehrschluss getrost unterstellen: Sie wollen, dass die Muslime gehen. Und wenn man sie schon nicht abschieben kann, dann sollen sie wenigstens Bürger zweiter Klasse sein - mit weniger Rechten als Christen. Ein Verstoß gegen das verfassungsmäßige Diskriminierungsverbot.

Aber es geht nicht um Muslime, sondern um Ausländer generell. Sprüche wie "Keine Steuergelder für Koranschulen!" oder "Das Minarett ist die Speerspitze der Scharia" kaschieren dies bloß. Islam und Terror scheinen seit dem 11. September 2001 wesensverwandt. Deshalb eignet sich der Muslim als Sündenbock. In der Schweiz macht der Anteil der Immigranten an der Gesamtbevölkerung inzwischen 21 Prozent aus. Die Ängste vor "Überfremdung" sind da, man muss sie ernst nehmen. Just das aber tun Rechtspopulisten nicht. Wer landesweit Plakate klebt, auf denen neben einer tief verschleierten Frau Minarette als Raketen dargestellt werden, schürt die Ängste, spielt mit ihnen, instrumentalisiert sie für andere Zwecke und behindert eine sachliche Diskussion objektiv vorhandener Probleme. Wer insinuiert, dem Unternehmerverband gehe es nur um die Absatzmärkte in der islamischen Welt, und gleichzeitig weiß, dass die Schweiz die Ausländer braucht, um die Wirtschaft am Laufen zu halten und die Renten zu sichern, betreibt billigen Populismus. >>> Thomas Schmid | Montag, 30. November 2009

BNP: Switzerland Takes Stand against Islamic Colonisation >>>

Minarett-Verbot schlägt hohe Wellen
WIENER ZEITUNG: Überraschung, Unverständnis und Enttäuschung in arabischen Medien / Deutsche Muslime bedauerten das Minarett-Verbot in der Schweiz

Bern. Das Verbot von Minaretten in der Schweiz hat die islamische Welt überrascht und schockiert. Gewalttätige Reaktionen sind jedoch nach Ansicht von Babacar Ba, Botschafter der Organisation der islamischen Konferenz (OCI), nicht zu erwarten.

Die Schweizer Regierung habe klar gegen die Initiative Stellung genommen. Das Ansehen der Schweiz in den islamischen Ländern leide aber, sagte Ba am Sonntagabend der Nachrichtenagentur SDA.

Und den Fundamentalisten könnte das Abstimmungsergebnis neue Türen öffnen. Die OCI appelliere deshalb an die Wachsamkeit. Die Schweizer Muslime könnten sich bedroht fühlen. Eine Diskussion über die Rolle der Muslime in der Schweiz sei deshalb nötig.

"Die Schweiz hat nicht rassistisch abgestimmt. Es war wohl vielmehr blanker Egoismus und die Sorge, dass jemand des Volkes Ruhe stören könnte", sagte Anouar Abou Eisheh, Rechtsprofessor an der Al-Quds-Universität in Ost-Jerusalem. Das Abstimmungergebnis liefere den muslimischen Extremisten Argumente für ihren Kampf gegen den Westen. Für sie sei der Entscheid eine frontale Attacke gegen den Islam und seine Symbole. Er hoffe, dass das Beispiel in Europa nicht Schule mache.

Auch deutsche Muslime bedauerten das Minarett-Verbot in der Schweiz. Für den Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland zeigt das Ja, dass die europäischen Gesellschaften noch nicht ganz reif für die Einwanderung seien. Gleichzeitig äußerte er grundsätzliche Zweifel, ob derartige Abstimmungen über religiöse Fragen überhaupt organisiert werden sollten. Über Religionsfreiheit könne ebenso wenig abgestimmt werden wie über Meinungsfreiheit. >>> APA | Montag, 30. November 2009

Kommt jetzt die grosse Islam-Debatte?
BLICK.ch: Minarett? Nein danke! Klare Abstimmung, unklare Folgen. Polit-Bern reibt sich die Augen.

Die beiden Väter der siegreichen Initiative: Die SVP-Nationalräte Ulrich Schlüer und Walter Wobmann schütteln sich die Hand. Bild: Blick.ch
Paukenschlag zum ersten Advent: Mit unerwartet deutlichen 57,5 Prozent haben die Schweizer der Initiative «Gegen den Bau von Minaretten» zugestimmt – gegen die Empfehlung von Parlament, Bundesrat, aller Parteien ausser der SVP und den Kirchen.

«Das Verbot ist direkt anwendbar und tritt ab sofort in Kraft», erklärte Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf. Alle Minarette, die heute noch keine rechtskräftige Bewilligung hätten, dürften nicht mehr gebaut werden.

«Das Verbot widerspricht der Europäischen Menschenrechtskonvention», warnt aber Widmer-Schlumpf. Ein Bauverbot könne deshalb an den Europäischen Menschenrechtshof weitergezogen werden. Erhält die Beschwerde recht, gibt es laut Widmer-Schlumpf nur zwei Möglichkeiten: «Das Verbot müsste erneut vors Volk, oder wir müssten aus dem Europarat austreten.»

Die Väter der Initiative beeindruckt Widmer-Schlumpf damit wenig: «Wir erwarten, dass die Regierung jetzt nicht via ausländische Gerichte das Resultat hintertreibt.» Sie freuen sich über das «fantastische Resultat» >>> Von Nicole Freudiger, Simon Spengler und Hannes Heldstab | Montag, 30. November 2009

BLICK.ch: Kommentar von Blick-Politik-Chef Clemens Studer: Minarette waren nicht das Problem >>> | Montag, 30. November 2009

Walter Wobmann: Ihr Volksvertreter im Bundeshaus >>>

TIMES ONLINE: Balderdash from The Times >>>

My COMMENT on The Times leader, which, of course, will not be printed!

Rarely have I ever read an article, still less a leader, which is based on such woeful ignorance. The writer misunderstands the nature of Islam and equally disturbingly misunderstands the nature of democracy too.

The Swiss enjoy democratic rights that other Europeans could only dream of, and that is because of their direct democracy. Their direct democracy allows the Swiss to call for a referendum on any issue if enough signatures can be collected from Swiss citizens. (200,000?).

In this case, enough signatures could be collected; and the referendum was held. The Swiss voted on it, and this is the result. The people have spoken. Basta!

It's no use talking up democracy then decrying it when the people give you an answer which you don't want to hear.

I know Switzerland very well indeed. I have lived there for many years. I also know Schwyzertüütsch and German (and French), so I know something about the mentality of the people. Let me assure you that minarets do not sit comfortably in Switzerland, no more than Islam does. Yet, in fairness to the Swiss, Muslims have been welcomed. But clearly there are limits. The minaret is one such limit.

If Muslims continue to live in Switzerland in peace and tranquility, I feel sure there will be no problems. But the Swiss have done what all other Western politicians should have done long ago: They have said you are welcome to work here, as long as you abide by our rules. How can sensible people argue with that? – © Mark

TIMES ONLINE: More Balderdash from The Times >>>

Here’s my comment which probably won’t get printed:

This article is nothing but balderdash. Hatred of the Swiss. Contempt for democracy. Shame on the 'The Times' for printing such rubbish! – © Mark

VOA: Kouchner Talks Krap on Swiss Referendum >>>

THE TELEGRAPH: Tosh! This Time from The Telegraph: What can Muslims teach the Swiss about tolerance? Churches are totally banned in Saudi Arabia! The Swiss haven’t banned mosques, just minarets. As for the Vatican… it had better remain silent, for there will be no Vatican if Islam gets too strong in Europe >>> | Monday, November 30, 2009

Anti-Dhimmitude in Switzerland! Swiss Voters Back Ban on Minarets
With this one referendum, the Swiss have shown more spunk than the rest of the West put together! Bravo! – © Mark
BBC: Swiss voters have supported a referendum proposal to ban the building of minarets, official results show.

More than 57% of voters and 22 out of 26 cantons - or provinces - voted in favour of the ban.

The proposal had been put forward by the Swiss People's Party, (SVP), the largest party in parliament, which says minarets are a sign of Islamisation.

The government opposed the ban, saying it would harm Switzerland's image, particularly in the Muslim world.

The BBC's Imogen Foulkes, in Bern, says the surprise result is very bad news for the Swiss government which also fears unrest among the Muslim community.

Our correspondent says voters worried about rising immigration - and with it the rise of Islam - have ignored the government's advice.

"The Federal Council (government) respects this decision. Consequently the construction of new minarets in Switzerland is no longer permitted," said the government in a statement, quoted by the AFP news agency.

Justice Minister Eveline Widmer-Schlumpf said the result reflected fear of Islamic fundamentalism.

"These concerns have to be taken seriously. However, the Federal Council takes the view that a ban on the construction of new minarets is not a feasible means of countering extremist tendencies," she said.

She sought to reassure Swiss Muslims, saying the decision was "not a rejection of the Muslim community, religion or culture".

Switzerland is home to some 400,000 Muslims and has just four minarets.

After Christianity, Islam is the most widespread religion in Switzerland, but it remains relatively hidden.

There are unofficial Muslim prayer rooms, and planning applications for new minarets are almost always refused.

Supporters of a ban claimed that allowing minarets would represent the growth of an ideology and a legal system - Sharia law - which are incompatible with Swiss democracy. >>> | Sunday, November 29, 2009

Votations Fédérales : La construction de minarets interdite en Suisse
20MINUTES.ch: Des minarets ne pourront plus être érigés en Suisse. L'initiative populaire «contre la construction de minarets» a été clairement acceptée dimanche, ce qui constitue une surprise.

«On faisait confiance à la lucidité du peuple suisse, c'est une énorme déception», a déclaré Youssef Ibram, imam du centre culturel islamique du Petit-Saconnex (GE). Photo : 20Minutes.ch
Près de six votants sur dix et ont appuyé le texte. Celui-ci était perçu par les opposants comme une menace pour la paix religieuse en Suisse.


L'initiative antiminarets était donnée perdante par les sondages. Elle a pourtant clairement passé la rampe: une majorité de 57,5% des votants (1.534.054 personnes) ont dit «oui» et seuls quatre cantons s'y sont opposés, à savoir Genève (59,7% de «non»), Vaud (53,1%), Bâle-Ville (51,6%) et Neuchâtel (50,8%). En Suisse romande, les cantons du Valais, de Fribourg et du Jura ont approuvé l'initiative par respectivement 58,0%, 55,9% et 51,2%. Le Tessin a dit «oui» à 68,1%, Berne à 60,7% et Zurich à 51,8%. La participation s'est élevée à 53,4%.

Lancée par des membres de l'Union démocratique du centre (UDC) et de l'Union démocratique fédérale (UDF), l'initiative «contre la construction de minarets» avait été déposée en juillet 2008 avec plus de 113.000 signatures valables. Demandant d'inscrire dans la Constitution fédérale la phrase «la construction de minarets est interdite», elle requerrait la double majorité du peuple et des cantons. L'UDC était le seul parti gouvernemental à recommander le «oui». «Islamisation sournoise» >>> ap | Dimanche 29 Novembre 2009

Die Schweiz verbietet den Bau von Minaretten: Deutliche Zustimmung zur Volksinitiative
NZZ ONLINE: In der Schweiz wird der Bau von Minaretten künftig per Verfassungsartikel verboten. Das Stimmvolk hat eine entsprechende Volksinitiative angenommen. Die Zustimmung fiel überraschend hoch aus und beträgt 57,5 Prozent.

In der Schweiz wird der Bau von Minaretten verboten. Das Stimmvolk hat der Anti-Minarett-Initiative aus Kreisen der SVP und der EDU wider Erwarten zugestimmt, und zwar deutlich: 57 Prozent der Stimmenden sagten Ja. Bei der letzten Umfrage von Mitte November hatten sich lediglich 37 Prozent der Befragten für die Initiative ausgesprochen. Mit ihrer umstrittenen Kampagne gelang es den Befürwortern offenbar, in der letzten Phase des Abstimmungskampfes viele Unentschlossene für sich zu gewinnen. >>> sda | Sonntag, 29. November 2009

Referendum in Svizzera, sì a proposta stop minareti
REUTERS ITALIA: GINEVRA - Gli elettori svizzeri hanno approvato oggi la proposta della destra di vietare la costruzione di nuovi minareti, in un risultato sorprendente destinato a creare imbarazzo al governo neutrale della Svizzera.

L'agenzia di stampa elvetica Ats e altri media hanno detto che nel referendum circa il 57,5% degli elettori e 22 dei 26 cantoni hanno detto sì alla proposta avanzata dal partito di destra Swiss People Party (Svp).

In Svizzera sia il parlamento che il governo hanno respinto la proposta dicendo che viola la costituzione del Paese, la libertà di religione e la nota tradizione di tolleranza svizzera. Secondo il governo elvetico una modifica della costituzione per proibire la costruzione dei minareti potrebbe "fare il gioco dei gruppi estremisti". >>> | domenica 29 novembre 2009

TAGES ANZEIGER: «Eine grosse Peinlichkeit»: Reaktionen auf das Minarett-Verbot >>> | Sonntag, 29. November 2009

TAGES ANZEIGER: Minarett-Verbot liefert Ghadhafi neue Argumente gegen die Schweiz: Das Verbot von Minaretten in der Schweiz hat die islamische Welt überrascht und schockiert. Der Volksentscheid könnte politisch instrumentalisiert werden, wie ein Experte meint. >>> vin/sda/ap | Sonntag, 29. November 2009

NZZ ONLINE: «Gegen Minarette, nicht gegen eine Glaubensgemeinschaft» : Der Bundesrat zum Ausgang der drei eidgenössischen Volksabstimmungen >>> wab. Bern | Sonntag, 29. November 2009

NZZ ONLINE: Applaus vom rechten Rand Europas: Rechtsgerichtete Parteien feiern Ja zur Anti-Minarett-Initiative >>> sda | Sonntag, 29. Novembre 2009

NZZ ONLINE: Spontane Demonstrationen in Bern und Zürich: Einige hundert Personen äussern Unmut gegen Anti-Minarett-Initiative >>> sda | Sonntag, 29. November 2009

LE TEMPS: Votation Minarets : Les Suisses refusent massivement les minarets >>> Le Temps avec ATS | Dimanche 29 Novembre 2009

THE TELEGRAPH: Switzerland risks Muslim backlash after minarets vote: Switzerland risked a Muslim backlash on Sunday after its citizens voted overwhelmingly to ban minarets on mosques. >>> Alexandra Williams in Geneva | Sunday, November 29, 2009

TIMES ONLINE: Swiss voters 'back ban on building of minarets' >>> Charles Bremner in Paris | Sunday, November 29, 2009

Merz appelle par vidéo au rejet de l’initiative antiminarets
TRIBUNE DE GENÈVE: PREMIÈRE | Hans-Rudolf Merz appelle au rejet de l’initiative contre les minarets dans une vidéo mise en ligne sur le site du Département fédéral des finances (DFF).

Le président de la Confédération a rappelé la longue tradition de tolérance religieuse en Suisse. Photo crédits : Tribune de Genève
Rappelant la longue tradition de tolérance religieuse en Suisse, le président de la Confédération invite à accepter les symboles d’autres religions. Il a souligné qu’il n’y aura pas d’appel à la prière du muezzin en Suisse.

"Nous vivons dans un pays multiculturel et ouvert", déclare le conseiller fédéral dans son message. Chaque religion arbore ses particularismes architecturaux, qu’il s’agisse d’églises, de synagogues ou de minarets. "J’y vois l’expression de la diversité de notre société". >>> AP | Mardi 17 Novembre 2009



«Den Ruf des Muezzins wird es hier nicht geben»
TAGES ANZEIGER: In einer Videobotschaft ruft Bundespräsident Hans-Rudolf Merz zu einem Nein bei Minarett-Initiative auf. Und erzählt von seiner Zeit in arabischen Ländern.

Bundespräsident Hans-Rudolf Merz ruft in einem Video zur Ablehnung der Minarett-Initiative auf. Religiöse Symbole seien Ausdruck unserer vielfältigen Gesellschaft, sagt er in der am Dienstag auf der Seite des Finanzdepartements aufgeschalteten Botschaft. Den Ruf des Muezzins werde es in der Schweiz aber nicht geben. >>> sam/sda | Dienstag, 17. November 2009

Zweierlei christlicher Umgang mit dem Islam: Christian Waber und CVP-Nationalrätin Barbara Schmid-Federer im Gespräch
NZZ ONLINE: Ein Minarettverbot verspricht laut einem EDU-Vertreter der Initianten eine Stärkung christlicher Werte in der Gesellschaft. Aus CVP-Sicht beeinträchtigt hingegen eine Einschränkung der Religionsfreiheit den religiösen Frieden und die Integration.

Was ist besonders christlich an einer Initiative, die für eine Religion eine Einschränkung vorsieht?

Christian Waber: Die Religionsfreiheit wird in keiner Weise tangiert. In der Schweiz können alle Religionen gelebt werden, auch die vielen Richtungen des Islam. Aber die Schweiz ist ein christliches Land. Und das erste der Zehn Gebote lautet: Du sollst keine anderen Götter haben neben mir. Allah und unser Gott sind nicht der gleiche Gott. Zu einem Minarett gehört der Muezzin, und er lobt Allah als einzigen Gott.

Vernachlässigt die CVP das Christentum, indem sie gegen die Initiative ist?

Barbara Schmid-Federer: Die CVP ist als politische Partei der Verfassung verpflichtet, versucht aber die ethischen Grundwerte des Christentums in die Politik einzubringen. Ein zentraler Glaubenssatz des Christentums ist die Gleichwertigkeit aller Menschen. Die Initiative können wir nicht annehmen, weil sie ganz klar eine einzelne Religionsgemeinschaft diskriminiert. Nur den Muslimen wird eines ihrer religiösen Symbole untersagt. Herr Waber, Sie widersprechen sich, wenn Sie die Religionsfreiheit bejahen, aber die Gleichbehandlung des Islam ablehnen.

Hätte das Minarettverbot vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Bestand?

Waber: Selbstverständlich. Artikel 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) sieht ja wie auch der Uno-Menschenrechtspakt Ausnahmen vor. Und gerade das neue Strassburger Urteil über Kruzifixe in den italienischen Schulen zeigt, dass die Religionsfreiheit Schranken hat.

Schmid: Mit Ausnahme der Initianten sind alle Parteien und Juristen einhellig der Meinung, dass sowohl der Uno-Pakt als auch die EMRK verletzt werden.

Waber: Der Kern der Religionsfreiheit wird auch nach Meinung des Bundesrats nicht verletzt. Der Menschenrechtsgerichtshof akzeptiert beispielsweise das Schächtverbot.

Schmid: Wenn Minarette als Symbol verboten werden, ist das Feld frei für andere Forderungen. So könnte jemand Kirchtürme verbieten wollen.

Waber: Das ist doch kein Problem. Wenn eine solche Initiative lanciert wird und das Volk zustimmt, ist es ein demokratischer Prozess. Ist die Schweiz überhaupt ein christlicher Staat? >>> Interview: C. W. | Freitag, 13. November 2009

Vereint gegen die Minarett-Initiative: Sieben linke und bürgerliche Parteien starten Abstimmungs-Kampagne
NZZ ONLINE: Sieben Parteien von der FDP bis zu den Grünen haben am Dienstag gemeinsam zu einem Nein zur Minarett-Initiative aufgerufen. Das Begehren sei diskriminierend, rechtswidrig und löse keine Probleme, erklärten Vertreter von FDP, SP, CVP und Grünen.

Die Schweiz habe viele konkrete Probleme zu lösen, sagte der Waadtländer CVP-Nationalrat Jacques Neirynck vor den Medien in Bern. Die Initiative «Gegen den Bau von Minaretten» betreffe aber keines davon, sondern füge gewissermassen selbst ein neues hinzu. Zu gewinnen gebe es damit – ausser möglicherweise für die SVP – allerdings nichts, sagte er. >>> ap | Dienstag, 20. Oktober 2009

Suisse : Fribourg interdit aussi l'affiche controversée
TRIBUNE DE GENÈVE: VOTATIONS | A l'inverse de Lucerne et Zurich, Fribourg a interdit ce jeudi l'affiche anti-minarets.

La décision a été prise «après une pesée minutieuse des intérêts entre liberté d'opinion, protection contre la discrimination et protection de la société suisse contre une agitation qui favorise la haine».

Dans un communiqué, la ville indique se rallier à l'opinion de la la Commission fédérale contre le racisme. Cette dernière estimait que l'affiche «esquisse à propos de l'Islam un scénario catastrophe, qu'elle nourrit les préjugés et que l'image véhiculée nuit à l'intégration sociale et à la paix publique». >>> ATS | Jeudi 08 Octobre 2009

TRIBUNE DE GENÈVE: «Le minaret est un élément artistique avec une ambition de beauté» : Un minaret, c’est quoi? Les réponses de Samir Jelassi Radouan, imam à Lugano. >>>

Schweiz: Minarett-Initiative hat noch keinen Sturm der Entrüstung ausgelöst
NZZ: Trotz der diplomatischen Note der Islamischen Konferenz an die Schweiz hat die Minarett-Initiative in der islamischen Welt noch keine grossen Wellen geworfen. Zwar wird die Befürchtung geäussert, ein Minarett-Verbot könnte die Muslime in der Schweiz in der Ausübung ihrer religiösen Rechte behindern. Doch hört man auch gelassene Stimmen.

ber., Alexandria, 11. Januar

Die Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) hat verlangt, von der Schweiz über die Minarett-Initiative informiert zu werden. Mehrere Vertreter der OIC erklärten in der saudischen Hauptstadt Riad, sie wollten diesbezüglich den Schweizer Botschafter treffen. Sie hatten ihm zuvor eine diplomatische Note gesandt.

Die Initiative gegen den Bau von Minaretten in der Schweiz ist indes noch kaum bekannt in der islamischen Welt. Noch weniger wissen dortige Politiker und muslimische Vertreter, dass die Initiative ein Ding ist, das gut Weile haben will. Momentan sind noch nicht einmal die Unterschriften vollständig gesammelt, um über das Begehren der SVP abzustimmen. Minarett-Initiative hat noch keinen Sturm der Entrüstung ausgelöst: Weitgehend unbekannt in der islamischen Welt >>>

Mark Alexander (Paperback)
Mark Alexander (Hardback)

Die Lukas Reimann Minarett-Initiative in der Schweiz (auf Schwyzertüütsch)


Mark Alexander