Türkei: Erdogan plant Sondergefängnis für Homosexuelle

SPIEGEL ONLINE: Die Regierung in Ankara spricht von "Schutz der Verurteilten": Inhaftierte Schwule, Lesben und Transsexuelle sollen in der Türkei künftig in einem speziellen Gefängnis untergebracht werden. Die Opposition ist empört.

Ankara - Die türkische Regierung von Premier Recep Tayyip Erdogan sorgt mit einem neuen Vorhaben für Aufsehen: Justizminister Bekir Bozdag hat bekanntgegeben, dass Ankara den Bau eines Sondergefängnisses plane, in dem ausschließlich Homosexuelle untergebracht werden sollen.

Ziel der Trennung sei der "Schutz der Verurteilten", sagte der Minister auf Anfrage eines Oppositionsabgeordneten. Fortan müsse jeder Gefangene bei Haftantritt seine sexuelle Orientierung angeben. Insassen, die bei Haftantritt erklären, homosexuell zu sein, sollen künftig in einem eigenen Knast eingesperrt werden. » | syd/dpa | Montag, 14. April 2014

Nordkorea: Gefangen unter Kim - ein Ex-Häftling erinnert sich

Massenausbruch in Afghanistan: Hunderte Taliban fliehen aus Gefängnis
STERN.DE: Spektakulärer Ausbruch in Kandahar: Hunderte Taliban sind aus einem Gefängnis in der afghanischen Krisenprovinz geflohen. Die Männer entkamen durch einen Tunnel.

Bei einem spektakulären Gefängnisausbruch in der südafghanischen Stadt Kandahar ist bis zu 540 Taliban-Kämpfern die Flucht gelungen. Die Gefangenen entkamen durch einen etwa 320 Meter langen Tunnel, wie die örtlichen Behörden am Montag mitteilten. Ein General sprach von 475 geflohenen Gefangenen, "darunter Taliban". Ein Sprecher der Aufständischen erklärte, Taliban-Truppen hätten 540 Häftlingen die Flucht ermöglicht. Darunter seien gut 100 Kommandeure, beim Rest handele es sich um Kämpfer. » | ben/DPA | Montag, 25. April 2011

”Reporter ohne Grenzen”: 120 Blogger sind wegen Internetzensur eingesperrt
WELT ONLINE: Das Internet ist als Plattform für Diskussionen und freie Informationen häufig nicht akzeptiert. So haben weltweit fast ein Drittel aller Staaten eine Internetzensur und rund 120 Blogger sitzen im Gefängnis. Für "Reporter ohne Grenzen" ein Grund zur Besorgnis, auch wenn die Zensur umgangen werden kann.

Das Internet kann eine politische Waffe sein: In Diktaturen bietet es die Plattform für Debatten und freie Informationen. Soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter werden für Protest und Widerstand genutzt, You Tube-Videos stellen autoritäre Regime bloß.

Etliche Regierungen allerdings haben etwas gegen Meinungsäußerung im und freien Zugang zum Internet und reagieren mit drastischen Maßnahmen. Etwa 60 Staaten haben im vergangenen Jahr Internetzensur ausgeübt. Derzeit sitzen fast 120 Blogger im Gefängnis, im vergangenen Jahr waren es zur gleichen Zeit rund 70 kritische Internet-Nutzer.

Das ruft die die Organisation Reporter ohne Grenzen auf den Plan, sie veranstaltet zum zweiten Mal den „Welttag gegen Internetzensur“. Die Journalisten prangern zwölf Staaten als „Feinde des Internets“ an. Diese verfolgen der Organisation zufolge unliebsame Internetnutzer systematisch und zensieren unerwünschte Online-Informationen.

In Nordkorea, Birma und Turkmenistan ist ein Großteil der Bevölkerung komplett vom World Wide Web abgeschnitten. >>> Von Jan David Sutthoff | Freitag, 12. März 2020

9/11–Held: New Yorks Ex-Polizeichef muss 4 Jahre ins Gefängnis
Bernhard Kerik: Foto: Krone.at
KRONE.at: Er war einer der Helden nach den Terrorangriffen vom 11. September – doch spätestens jetzt ist sein Ruhm wohl für immer verpufft. Bernard Kerik, ehemaliger Polizeichef von New York, muss wegen Bestechlichkeit, Falschaussage und Veruntreuung von Steuergeldern für vier Jahre ins Gefängnis. Nun ist er wieder dort, wo er vor seinem märchenhaften Aufstieg stand: ganz unten.

In Amerikas dunkelster Stunde war Bernard Keriks Stern aufgegangen. Nach dem Terrorangriff auf das World Trade Center am 11. September 2001 stand der damalige Polizeichef in vorderster Front, koordinierte die Einsätze, motivierte seine Leute und gab seinem Land neue Hoffnung. Auch bei George W. Bush machte sein Einsatz großen Eindruck, so dass ihn der Ex-Präsident 2004 zum Chef des mächtigen Heimatschutz-Ministeriums machen wollte.

Doch genau das brach Kerik das Genick. Denn im Zuge seiner Nominierung wurde er gründlich durchleuchtet. Dabei traten zahlreiche Verfehlungen zutage. So entdeckten die Ermittler, dass Kerik Steuergelder unterschlug, Falschaussagen tätigte und eine Illegale als Kindermädchen beschäftigte.

Am schlimmsten wog jedoch der Vorwurf, dass Kerik sich sein Appartement von einer Firma renovieren ließ, der schon damals intensive Mafia-Kontakte nachgesagt wurden. 250.000 Dollar kostete die Luxus-Sanierung, an deren Ende die Behausung mit Marmor-Bädern, einer Luxus-Küche und einem Whirlpool ausgestattet war. Im Gegenzug sorgte Kerik dafür, dass die Firma öffentliche Aufträge bekam, wofür er wiederum sein Ansehen in die Waagschale warf, das er sich am 11. September erworben hatte. >>> | Freitag, 19. Februar 2010

Libye : 16 mois de prison ferme pour les deux Suisses retenus à Tripoli
LE TEMPS: Les deux hommes d’affaires suisses retenus à Tripoli ont été condamnés mardi à 16 mois de prison ferme et à une amende de 2000 dinars libyens chacun (environ 1650 francs), a annoncé un responsable libyen sous couvert d’anonymat

«Les deux ressortissants suisses ont écopé de 16 mois de prison ferme et de 2.000 dinars d’amende chacun», a déclaré ce responsable proche du dossier. >>> AFP | Mardi 01 Décembre 2009

16 Monate Gefängnis für Schweizer Geiseln in Libyen
NZZ ONLINE: Die zwei Schweizer, die seit Juli 2008 in Libyen festgehalten werden, sind zu 16 Monaten Gefängnis wegen Visavergehen verurteilt worden. Das berichtete die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf einen libyschen Verantwortlichen, der nicht namentlich genannt werden wollte.

Die beiden Geschäftsleute seien zusätzlich zu einer Strafe von rund 2000 libyschen Dinar (umgerechnet rund 1600 Franken) verurteilt worden, hiess es weiter. Beim Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) war dazu zunächst keine Stellungnahme erhältlich. >>> sda | Dienstag, 01. Dezember 2009

TAGES ANZEIGER: Schweizer Geiseln verurteilt: «Datum bewusst gewählt» : Die zwei Schweizer, die in Libyen festgehalten werden, sind zu 16 Monaten Gefängnis verurteilt worden. Für den Genfer Wissenschafter Hasni Abidi ist der Zusammenhang mit dem Minarett-Verbot offensichtlich. >>> sam/sda | Dienstag, 01. Dezember 2009

Iran: Demonstrant droht angeblich Todesstrafe
ZEIT ONLINE: Im Iran soll erstmals seit den Protesten im Juni die Todesstrafe gegen einen der Demonstranten verhängt worden sein. Viele Oppositionelle sind noch im Gefängnis.

Nach den Wahlen im Juni gingen im Iran Hunderttausende von Menschen auf die Straße, um gegen die Regierung zu protestieren. Bild: Zeit Online
Ohne Angaben von Quellen berichtete die von iranischen Reformern betriebene Website Mowjcamp.com am Donnerstag, dass in einem der Verfahren gegen die Demonstranten, die vor vier Monaten zu Hunderttausenden wegen Wahlfälschung auf die Straße gegangen waren, ein Todesurteil gefallen sei. Der Betroffene, Mohammed-Resa Al-Samani, sei von einem Richter über das Urteil informiert worden. Al-Samani ist den Angaben zufolge Mitglied einer pro-monarchistischen Gruppe.



Die Behörden nahmen zu dem Bericht nicht Stellung. Im August hatte die halbamtliche Nachrichtenagentur Mehr gemeldet, Al-Samani sei unter anderem wegen Auflehnung gegen das islamische Staatssystem und Mitgliedschaft in einer terroristischen Gruppe angeklagt. In Iran können zum Tode Verurteilte gegen das Urteil Berufung einlegen. >>> Zeit Online, Reuters | Donnerstag, 08. Oktober 2009

Iran: Demonstrant im Gefängnis zu Tode geprügelt
WELT ONLINE: In einem iranischen Gefängnis ist ein 25-jähriger Demonstrant so stark misshandelt worden, dass er an den Folgen starb. Die Behörden hatten als Ursache zunächst eine Hirnhautentzündung angegeben. Im Parlament herrscht Unfrieden über Präsident Ahmedinedschads Kabinett: Zu viele Frauen und Günstlinge sollen Minister werden.

Anders als von den Behörden angegeben, ist ein inhaftierter iranischer Demonstrant nicht an einer Hirnhautentzündung, sondern an den Folgen von Misshandlung gestorben. Wie die halbamtliche Nachrichtenagentur Mehr berichtete, kam ein rechtsmedizinischer Ausschuss zu dem Schluss, dass psychischer Stress, schlechte Haftbedingungen und „zahlreiche Schläge“ für den Tod des 25-jährigen Mohsen Ruholamini verantwortlich waren. Eine Meningitis, die von den Behörden als Todesursache genannt worden war, schlossen die Mediziner aus.

Ruholamini war Anfang Juli bei Protesten gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad festgenommen und in das Gefängnis Kahrisak gebracht worden. Nach seiner Verlegung in eine andere Haftanstalt starb der junge Mann. Der oberste geistliche Führer Ayatollah Ali Chamenei ordnete wegen der schlechten Haftbedingungen Ende Juli die Schließung von Kahrisak an. Inzwischen kündigte er auch die Ahndung von „Verbrechen“ gegen Demonstranten an. >>> WON | Dienstag, 01. September 2009

Libyen verlangt Repatriierung des Lockerbie-Attentäters
ber. Kairo, 8. Mai

NZZ ONLINE: Das Regime in Tripolis hat Grossbritannien gebeten, den in einem schottischen Gefängnis einsitzenden libyschen Häftling Abdulbaset al-Magrahi in seine Heimat ausreisen zu lassen. Magrahi war 2001 als Miturheber des Anschlags auf ein amerikanisches Verkehrsflugzeug über der schottischen Ortschaft Lockerbie zu 27 Jahren Haft verurteilt worden. Libyen machte geltend, Magrahi habe wegen eines Prostatakrebses nur noch wenige Monate zu leben. Ein erst vor wenigen Tagen ratifiziertes Abkommen regelt den Gefangenenaustausch zwischen Libyen und Grossbritannien; es könnte es den Briten erlauben, Magrahi loszuwerden und nach Libyen abzuschieben. >>> | Samstag, 09. Mai 2009

Khamenei ordnet Schließung von Gefängnis an
DIE PRESSE: Der Ayatollah verfügt, dass es zu keiner "Ungerechtigkeit" gegen die Demonstranten kommen darf. Erster Schritt: Die Schließung eines Gefängnisses angeordnet, in dem auch oppositionelle Demonstranten inhaftiert sind.

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei hat die Schließung des Gefängnisses Kahrizak im Süden Teherans angeordnet, in dem auch oppositionelle Demonstranten inhaftiert sind. In der Haftanstalt würden die nötigen Standards hinsichtlich der Rechte der Gefangenen nicht eingehalten, begründete der Vorsitzende des Nationalen Sicherheitsrats, Said Jalili, nach Angaben des staatlichen Senders Press TV vom Dienstag die Anordnung.

Khamenei habe die Schließung angeordnet, nachdem er über die dort herrschenden Zustände informiert worden sei, sagte Jalali. Mitglieder eines Sonderausschusses des Parlaments, der die Festnahmen im Zuge der Proteste nach den Präsidentenwahlen untersuchen soll, wollten am Dienstag das berüchtigte Evin-Gefängnis in Teheran besuchen. Dort werden nach Angaben von Menschenrechtlern und Oppositionellen Gefangene misshandelt, gefoltert und hingerichtet. >>> Ag | Dienstag, 28. Juli 2009

Iran: Ein großes Gefängnis – A Big Prison (September 2008)
Teil 1:


Teil 2

Ex-Vizeminister: Brutale Folter in Chinas Gefängnissen
TAGES ANZEIGER: Chinas ehemaliger Vizejustizminister Duan Zhengkun hat die Folter in den Gefängnissen des Landes kritisiert. Nach seinen Aussagen werden Häftlinge zu Geständnissen gezwungen.

Nachgestellte Szene: Mitglieder der Falun-Gong-Gemeinschaft zeigten im Juli 2004 öffentlich in Zürich, wie ihre Genossen in China gefoltert werden.
Bild dank dem Tages Anzeiger
Der Politiker sagte gegenüber Zeitung «China Daily», dass die Anstalten deshalb nicht länger von den Sicherheitsbehörden, die Verdächtige auch verhaften, geleitet werden sollten. Staatliche Medien kündigten heute an, die Regierung wolle die Gefängnisse verstärkt unter die Lupe nehmen. So solle auch gegen Gewalt unter den Häftlingen vorgegangen werden. Auslöser war der Fall eines Häftlings, der von Mitinsassen zu Tode geprügelt wurde. >>> raa/sda | Freitag, 13. März 2009

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