Irland benötigt voraussichtlich 85 Milliarden Euro
Regierung stellt Sparprogramm vor – Analysten rechnen mit höherem Bedarf
NZZ ONLINE: Der irische Ministerpräsident Brian Cowen hat die Höhe des internationalen Rettungspakets für sein Land auf voraussichtlich etwa 85 Milliarden Euro beziffert.

Über diese Summe werde verhandelt, die Zustimmung von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds (IWF) stehe aber noch aus, sagte Cowen am Mittwoch vor Abgeordneten in Dublin. Er bezog sich damit auf irische Medienberichte, in denen von diesem Umfang des Rettungsschirms die Rede war.

Europäischer Rekord

Wenige Stunden nach Cowens Äusserung stellte die irische Regierung ein Sparpaket mit einem Gesamtumfang von 15 Milliarden Euro vor, das Voraussetzung ist für die Hilfen von EU und IWF. Es ist die drastischste Haushaltskürzung in der Geschichte des Landes. Die Regierung will damit das Staatsdefizit bis 2014 auf die in der Eurozone geforderten drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts senken. Die diesjährige Verschuldung Irlands beläuft sich auf einen europäischen Rekord von 32 Prozent. (+ Videos) >>> ddp | Mittwoch, 24. November 2010

Irland bittet IWF und EU um Milliardenhilfe
WELT ONLINE: Jetzt also doch: Irland wird unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen. Das hochverschuldete Land braucht "mehrere zehn Milliarden Euro".

Die hohen Staatsschulden der Iren bedrohen die Stabilität der Euro-Zone. Bild: Welt Online
Irland wird als erstes Land offiziell um Finanzhilfe aus Mitteln des Rettungsschirms der Euroländer und des Internationalen Währungsfonds bitten. Finanzminister Brian Lenihan sagte am Sonntag im irischen Sender RTE, es gehe um „mehrere zehn Milliarden Euro“, nannte jedoch keine konkrete Summe. Griechenland hatte im Mai 110 Milliarden Euro erhalten, allerdings gab es damals den 750 Milliarden Euro umfassenden Rettungsschirm noch nicht. Er werde einen entsprechenden Vorschlag noch am Sonntag im Kabinett machen, sagte Lenihan. >>> dpa/cat | Sonntag, 21. November 2010

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Irland bittet um Hilfe: „Mehrere zehn Milliarden Euro“ >>> bes./wmu. , F.A.Z. | Sonntag, 21. November 2010

THE NEW YORK TIMES: Ireland Asks for Aid From Europe, Minister Says: DUBLIN — Ireland has formally applied for a bailout from the European Union and the International Monetary Fund, Brian Lenihan, the country’s finance minister, said Sunday. >>> Landon Thomas Jr. | Sunday, November 21, 2010

The Hunt for Jobs Sends the Irish Abroad, Again
THE NEW YORK TIMES: DUBLIN — Antoinette Shields had a plan to keep her tall, blue-eyed son, Kevin, close at hand. When she took over her boss’s construction company in 2002, she hoped to retire at 55 and give her son the business.

But it is not working out that way. Mrs. Shields’s company, which once employed 26 people, is now down to 8, still afloat in Ireland’s collapsed economy, but barely. Though Kevin graduated from college two weeks ago, she has no work for him, and he expects to emigrate to the United States or Canada next year.

“That is where we are,” Mrs. Shields said. “Sad, isn’t it?”

Just three years ago as Ireland’s economy boomed, immigrants poured in so fast that experts said this tiny country of 4.5 million was on its way to reaching population levels not seen since before the great potato famine of the mid-19th century. The conditions that prompted the Irish statesman Éamon de Valera to express the hope that Ireland’s children would no longer “like our cattle, be brought up for export” seemed like quaint history.

That has abruptly turned around. >>> Suzanne Daley | Saturday, November 20, 2010

THE TIMES: Ireland goes cap in hand to IMF >>> Sadie Gray | Sunday, November 21, 2010 | (Behind a paywall: £)

THE SUNDAY TIMES: Who killed the Celtic tiger? >>> James Ashton and Iain Dey | Sunday, November 21, 2010 | (Behind a paywall: £)

THE SUNDAY TIMES: Death of the euro >>> David Smith and Richard Woods | Sunday, November 21, 2010 | (Behind a paywall: £)

THE SUNDAY TELEGRAPH: Ireland forced to take EU and IMF bail-out package: Ireland has accepted an EU and IMF bail-out thought to be worth up to £77 billion after emergency telephone conference talks. >>> Bruno Waterfield | Sunday, November 21, 2010

Euro und Dollar zurzeit schwach
SCHWEIZER FERNSEHEN: In den letzten Tagen hat sich neben dem Euro auch der Dollar abgeschwächt. Die Ökonomen sind sich jedoch uneinig, wie sich die Währungen weiterentwickeln werden.

Finanzkrise: Bundestag billigt Euro-Rettungspaket
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Nach einer turbulenten Sitzung hat der Bundestag mit knapper Mehrheit den milliardenschweren Bürgschaften für Euro-Länder in der Krise zugestimmt. 319 Abgeordnete votierten für das Gesetz - sieben mehr als notwendig. Die Opposition kritisierte das Schnellverfahren heftig.

Kanzlerin und Vizekanzler am Freitag auf der Regierungsbank. Bild: Frankfurter Allgemeine Zeitung
Der Bundestag hat den deutschen Anteil am Rettungspaket für den Euro gebilligt. Die von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erhoffte breite Zustimmung kam aber nicht zustande. Der deutsche Anteil an dem 750-Milliarden-Euro-Schutzschirm umfasst Kreditgarantien von bis zu 148 Milliarden Euro. Für das Gesetz zur Euro-Stabilisierung stimmten am Freitag in einer turbulenten Sitzung 319 Abgeordnete. Es gab 73 Nein-Stimmen, 195 Parlamentarier enthielten sich. >>> Faz.net mit dpa | Freitag, 21. Mai 2010

Großbritannien: Cameron zeigt Europa und Euro die kalte Schulter
WELT ONLINE: Gerade in der aktuellen Finanz-krise, in der Europa weiter zusammen-rücken und seine Wirtschaftspolitik enger abstimmen soll, übernimmt in Großbritannien mit dem konservativen David Cameron ein Euro-skeptiker die Macht. Bald schon könnte es zu ernsten Friktionen mit den anderen EU-Mitgliedern kommen.

Der alte Hausherr hatte kaum seine Koffer gepackt, da ließ der neue Chef der Downing Street bereits wissen: Keine weitere Macht für Brüssel! Über jede Übertragung neuer Zuständigkeiten an die EU müsse von nun an in Referenden entschieden werden. Und dem Euro werde man ganz sicher auch nicht beitreten.

Letzteres überrascht nicht, angesichts der kriselnden europäischen Währung. Aber auch die Drohung, sich einer weiteren Vertiefung der Union per Volksentscheid entgegenzustellen, war erwartbar. Zumal David Camerons Linie hier sogar weicher geworden ist. Noch vor einem guten Jahr drohte der Tory-Chef damit, den Lissabon-Vertrag auch nach dem Inkrafttreten zur Abstimmung vorzulegen.

Dass die traditionell euroskeptischen Briten den jahrelang umstrittenen Vertrag niedergestimmt hätten, stand außer Frage. Doch was bedeutet „Machttransfer an Brüssel“? In der EU-Hauptstadt wagt man keine Voraussage. >>> Von Stefanie Bolzen | Mittwoch, 12. Mai 2010

Streit um Rettungspaket: Sarkozy soll Merkel Euro-Austritt angedroht haben
WELT ONLINE: Harter Schlagabtausch: Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy soll Bundeskanzlerin Angela Merkel bei den Verhandlungen um das Rettungspaket für Griechenland mit einer Drohung unter Druck gesetzt haben: Ihr Ja zu den Finanzhilfen oder der Rückzug Frankreichs aus der Euro-Zone. Die Bundesregierung dementiert.

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Sondergipfel zu Griechenland. Foto: Welt Online
Im Streit um das Rettungspaket für Griechenland hat Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy nach Presseangaben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit einem Austritt aus der europäischen Währungsunion gedroht. Beim Krisengipfel der Staats- und Regierungschefs der Eurozone in Brüssel habe „Sarkozy mit der Faust auf den Tisch geschlagen und gedroht, sich aus dem Euro zurückzuziehen“, berichtete die spanische Zeitung „El Pais“ unter Berufung auf Vertreter der in Madrid regierenden Sozialisten, die Regierungschef José Luis Rodriguez Zapatero wiedergaben. Damit habe der französische Staatschef die zögernde Merkel unter Druck gesetzt, dem Hilfspaket zuzustimmen. >>> AFP/reuters/ks | Freitag, 14. Mai 2010

THE TELEGRAPH: Nicolas Sarkozy threatened to pull out of euro over Greece row: President Nicolas Sarkozy threatened to pull France out of the European single currency unless Germany helped bail out Greece's economy and the wider euro zone, it has emerged. >>> Henry Samuel in Paris and Bruno Waterfield in Brussels | Friday, May 14, 2010

Die Euro-Krise: Liebe Schweizer, dürfen wir zurückkommen?
WELT ONLINE: Der Euro fällt und fällt. Die Menschen in Deutschland fürchten, dass die Gemeinschaftswährung butterweich wird. Auf der Suche nach sicheren Alternativen für Devisen landen Anleger auch wieder beim Schweizer Franken – kaum ein halbes Jahr nach der erbittert geführten Schwarzgeld-Fehde.

Alphornbläser und Fahnenschwinger in der Schweizer Bergwelt: Die vermeintlich heile Welt übt mehr denn je starke Anziehungskraft auf deutsche Anlager aus. Foto: Welt Online
Millionen Fernsehzuschauer konnten am Donnerstagabend miterleben, wie der Chef der Deutschen Bank dem krisengeschüttelten Euro die nächste schwere Bürde für den folgenden Handelstag mitgab. „ Ob Griechenland über die Zeit wirklich in der Lage ist, diese Leistungskraft aufzubringen, das wage ich zu bezweifeln“, sagte Josef Ackermann auf die Frage Maybrit Illners zu seiner Meinung nach der Zahlungsfähigkeit der Hellenen.

Und als dann noch Paul Volckers, Berater von US-Präsident Obama, die Furcht vor einem Kollaps des Euro geäußert hatte, kannten die Märkte kaum ein Halten mehr: Die Gemeinschaftswährung setzte ihre Talfahrt fort, fiel gar deutlich unter die Marke von 1,24 US-Dollar. Die Wirkung des 750-Milliarden-Euro-Rettungspakets der Euro-Mitglieder und des Internationalen Währungsfonds war verpufft. >>> Von Michael Höfling | Samstag, 15. Mai 2010

Geldanlagen: Börsianer nehmen die Euro-Zone auseinander
WELT ONLINE: Der gemeinsame Anlageraum in Europa ist tot. Der Grund dafür: Die Finanzmärkte an der Peripherie der Euro-Zone stürzen ab. Privatanleger verlassen mit ihren Investments in Scharen den Euro-Raum, die Währung sackt dramatisch ab. Der Euro fällt auf niedrigsten Stand seit 19 Monaten. >>> Von Holger Zschäpitz | Freitag. 14. Mai 2010

Nichts kann die Talfahrt des Euro stoppen: Gemeinschaftswährung auf dem tiefsten Stand seit November 2008
NZZ ONLINE: Auch das grösste Rettungspaket aller Zeiten hilft dem Euro derzeit wenig. Obwohl nicht nur Griechenland, sondern auch Spanien und Portugal scharfe Sparmassnahmen beschlossen haben, setzt sich die Talfahrt der Gemeinschaftswährung fast ungebremst fort.

Der Euro ist am Freitag auf den tiefsten Stand seit November 2008 gesunken. Die Talfahrt der europäischen Gemeinschaftswährung geht damit trotz Sparmassnahmen und Steuererhöhungen in Spanien und Portugal und der Rückendeckung durch die Europäische Zentralbank weiter. Zeitweise sank der Euro bis auf 1,2433 Dollar. Am Mittag kostete ein Euro 1,2443 Dollar. Ein Dollar war 0,8034 Euro wert. >>> sda/dpa | Freitag, 14. Mai 2010

EZB-Präsident: Trichet will Deutschland zur Euro-Polizei machen
WELT ONLINE: In der gegenwärtigen Euro-Krise zählt EZB-Präsident Jean-Claude Trichet auf eine aktive Rolle Deutschlands mit seiner Tradition der gesunden Staatsfinanzen. Er fordert von den einzelnen Staaten, die Maßnahmen "rigoros" umzusetzen und die "Sparanstrengungen zu beschleunigen". Eine Inflation drohe aber nicht.

EZB-Präsident Jean-Claude Trichet. Bild: Welt Online
Deutschland soll nach Einschätzung von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet mit seiner Vorbildrolle Europa aus der Krise führen. Die Regierung in Berlin stehe als eine Art Euro-Polizei in der Pflicht und müsse anderen Mitgliedstaaten der Euro-Zone auf die Finger schauen.

"Deutschland ist die größte Volkswirtschaft im Euro-Raum und ein Land mit der Tradition gesunder Staatsfinanzen“, sagte Trichet dem „Handelsblatt“. "Ich zähle auf die aktive Rolle aller Länder, inklusive Deutschlands, die Funktion der Überwachung einzuführen.“ >>> dpa/Reuters/woz | Freitag, 14. Mai 2010

Euro-Krise: Die Währungsunion am Scheideweg
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Die EU-Kommission schlägt vor, künftig die Haushalte ihrer Mitgliedsstaaten stärker zu kontrollieren - und Schuldensünder abzustrafen. Für Deutschland geht es nun um schwerwiegende Fragen: Will Berlin harte Regeln gegen Defizitsünder - oder einen Austritt aus der Währungsunion? Werner Mussler kommentiert.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat bei der Präsentation seiner Reformvorschläge für den Euro-Raum einen bemerkenswerten Satz gesagt: Wer die (wirtschafts-) politische Union nicht wolle, solle auch die Währungsunion vergessen, so Barroso sinngemäß. Ihm war wohl nicht bewusst, dass die Bundesbank mit genau diesem Argument Anfang der neunziger Jahre vor einer Einheitswährung gewarnt hat – und dass sich aus seiner Analyse ein Schluss ziehen lässt, der seinen Forderungen komplett widerspricht. Die Währungsunion könnte deswegen vor dem Scheitern stehen, weil die Mitgliedstaaten diese politische Union nicht wollen.

Jedenfalls ist die damals von der Bundesbank verfochtene „Krönungstheorie“, wonach eine Währungsunion erst am Ende eines langen wirtschaftlichen Annäherungsprozesses und nach Inkrafttreten einer politischen Union möglich ist, in der Euro-Krise wieder sehr aktuell geworden. Die Euro-Staaten, deren ökonomische Konvergenz wohl schon zu Beginn der Währungsunion nicht ausreichte, haben sich ökonomisch auseinanderentwickelt. Und der EU-Stabilitätspakt, der als eine Art Ersatz für die politische Union alle Euro-Staaten zu einer soliden Haushaltspolitik zwingen sollte, war eine große Selbsttäuschung. Schon in seiner ersten Bewährungsprobe, als ihn Deutschland und Frankreich nicht mehr einhalten konnten, wurden seine Regeln aufgeweicht.

Die heutige Schuldenkrise geht nicht nur auf die Finanzkrise zurück, sondern auch auf diese Aufweichung. Jeder Mitgliedstaat kann seither darauf setzen, dass seine Schulden sozialisiert werden. Der jetzt beschlossene Rettungstopf für überschuldete Euro-Staaten ist die fast logische Konsequenz. Die Währungsunion ist endgültig eine Haftungs- und Transferunion, die Sparanreize für schlecht haushaltende Mitgliedstaaten bleiben gering und kommen zu spät. Wenn das so bleibt, hat der Euro keine Zukunft. Eine richtige Analyse - handwerklich miserabel umgesetzt >>> Werner Mussler | Freitag, 14. Mai 2010

Angela Merkel zur Euro-Krise: ''Scheitert der Euro, dann scheitert Europa''
SUEDDEUTSCHE: Dramatischer Appell der Kanzlerin: Angela Merkel sieht das Jahrhundertprojekt Europa am Abgrund, sollten die Staaten den Euro nicht retten.

Ruft Europas Regierungen zu noch engerer Kooperation auf, um den Euro zu retten: Bundeskanzlerin Angela Merkel während ihrer Laudatio auf Donald Tusk in Aachen. Foto: Sueddeutsche
Angela Merkel ließ keinen Zweifel daran, was auf dem Spiel steht: "Scheitert der Euro, dann scheitert Europa." In ihrer Laudatio auf Polens Ministerpräsidenten Donald Tusk, den diesjährigen Träger des Karlspreises, forderte sie in Aachen ein engeres Zusammenrücken Europas in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, um die gemeinsame Währung zu retten.

Die Kanzlerin betonte, wie wichtig die gemeinsame Verteidigung des Euros sei. Die Regierungen hätten den Bürgern die Währungsstabilität versprochen, und "dieses Versprechen müssen wir einhalten", sagte die CDU-Chefin. >>> sueddeutsche.de/dpa/AP/Reuters/jab/tob | Donnerstag, 13. Mai 2010

Europa zahlt teuer für Illusionen und Versäumnisse: Kommentar zur versuchten Rettung der Währungsunion
Bild: NZZ Online
NZZ ONLINE: Um eine Währungsunion zu bewahren, die wohl kaum zu retten ist, greifen Europas Politiker tief in die Tasche und beugen sämtliche Regeln. Ob die Übung gelingen wird, darauf mag man hoffen, man darf aber auch daran zweifeln.

Man wähnt sich an den Höhepunkt der Finanz- und Wirtschaftskrise erinnert, als in den USA und im Rahmen der G-20 die Summen von Massnahmenpaketen nicht hoch genug ausfallen konnten, um die Märkte von der Entschlossenheit der Politiker zur Krisenbewältigung zu überzeugen.

Das in der Nacht zum Montag von den EU-Finanzministern verabschiedete Massnahmenpaket zur Stabilisierung der Finanzmärkte soll mit dem Preisschild von insgesamt 750 Milliarden Euro wohl genau diese Botschaft aussenden, auch wenn dies eine Höchstgrenze darstellt und die Hoffnung besteht, nie auch nur annähernd so viel wirklich einsetzen zu müssen. Der grösste Teil Last tragen dabei die 16 in der Euro-Währungsunion zusammengefassten Länder. >>> Von Walter Meier | Montag, 10. Mai 2010

NZZ Video anschauen: «Die Bazooka wurde herausgeholt» >>>
NZZ ONLINE: Gigantisches Bollwerk zum Schutz des Euro: EU und IMF beschliessen Rettungspaket von 750 Milliarden >>> tsf. | Montag, 10. Mai 2010

FINANCIAL TIMES: EU buys itself time: In the end, there was no choice. Faced with an existential threat, the European Union has demonstrated that it can act fast if necessary. European leaders deserve respect for finally getting ahead of the situation. >>> Wolfgang Münchau | Monday, May 10, 2010

NZZ ONLINE: Die Börsenparty ist schon vorbei: Ernüchterung nach der Euphorie – Das Nothilfepaket für den Euro-Raum hat am Montag für Jubelstimmung an den Börsen gesorgt. Nach nur einem Tag legt sich die Euphorie bereits wieder. In Tokyo drehten die Kurse nach einem guten Start ins Minus. Auch in Europa ist das Feuerwerk vorüber. >>> tsf. | Dienstag, 11. Mai 2010

Euro-Krise: Portugal verspricht noch härteren Sparkurs
WELT ONLINE: Die sozialistische Minderheitsregierung in Portugal will noch mehr sparen und zwei große Infrastruktur-programme auf Eis legen: den Bau eines neuen internationalen Flughafenssowie eine Brücke. Das kündigte ein portugiesischer Regierungsmitarbeiter an. So soll das Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf 7,3 Prozent verringert werden.

Angesichts der Sorge vor einer Ausbreitung der Schuldenkrise in Europa hat Portugal den Euro-Partnern versprochen, sein Haushaltsdefizit in diesem Jahr noch stärker zu bekämpfen. Ministerpräsident Jose Socrates habe am Freitagabend auf dem Euro-Sondergipfel in Brüssel angekündigt, seine sozialistische Minderheitsregierung werde noch mehr sparen und zwei große Infrastrukturprogramme auf Eis legen, sagte ein portugiesischer Regierungsmitarbeiter. Dadurch solle das Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf 7,3 Prozent verringert werden. Bisher war das Ziel eine Reduzierung des Defizits auf 8,3 Prozent von 9,4 Prozent im vergangenen Jahr. >>> Reuters/cl | Samstag, 08. Mai 2010

Helmut Kohl: Warum wir Griechenland helfen müssen
WELT ONLINE: Für Altbundeskanzler Helmut Kohl steht außer Frage, Griechenland zu helfen. Schließlich gehe es um den Zusammenhalt Europas und das Fundament für eine stabile, erfolgreiche Zukunft. Auf WELT ONLINE schreibt er, wer Griechenland heute Beistand verweigere, versage vor den nachfolgenden Generationen.

Es ist gar keine Frage, dass wir in der aktuellen Krise Griechenland nicht allein lassen dürfen, sondern dass wir in Europa unserem Partner Griechenland solidarisch helfen müssen. Das liegt auch in unserem wohlverstandenen deutschen Eigeninteresse.

Wir müssen gerade in der aktuellen Krise bedenken, was das gefestigte Haus Europa und der Euro für uns alle, für Deutschland, für den Kontinent und für die ganze Welt bedeuten.

Mit anderen Worten: Wer Griechenland heute Beistand und Hilfe versagt, versagt vor der Welt und den nachfolgenden Generationen, denn er gefährdet das Haus Europa in seinen Grundfesten.

Das gefestigte Haus Europa kann uns nicht gleichgültig sein, denn es ist unsere Zukunft. Das dürfen wir nie vergessen. Wer wie ich den Krieg als junger Mensch mit all seinen Schrecken und seiner Not erlebt hat, kann aus eigener Erfahrung ermessen, welchen Wert das geeinte Europa für Frieden und Freiheit hat. >>> Dr. Helmut Kohl | Samstag, 08. Mai 2010

In der aktuellen Debatte über die Hilfen für Griechenland hat Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl seine Position zusammengefasst, die er beim offiziellen Festakt zu seinem 80. Geburtstag am Mittwoch in Ludwigshafen dargestellt hat.

WIKI: Helmut Kohl >>>

Verbunden / Related:

THE WALL STREET JOURNAL: Zeal and Angst: Germany Torn Over Role in Europe >>> Marcus Walker and Matthew Karnitschnig | Saturday, May 08, 2010

Spekulanten-Attacken: Krisengipfel: Der Euro kämpft ums Überleben
KRONEN ZEITUNG: Nach Chaos, Streit und Panik beim Krisen-Gipfel der Staats- und Regierungschefs kämpfen am Sonntag die EU-Finanzminister um das Überleben des Euro. Die Europäische Zentralbank soll dazu mehrere Rettungspläne ausarbeiten. Zentrale Punkte sind ein Notfallsystem und eine Radikalkur für die verschuldeten Euro-Länder. Diese Reform gilt als letzte Chance. Denn für Montag wird ein massiver Verkauf europäischer Staatsanleihen auf den Märkten befürchtet. >>> Von Claus Pándi, Kronen Zeitung | Samstag, 08. Mai 2010

Nach dem EU-Gipfel: Das Endspiel um den Euro
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: In der Not opfert die Europäische Union heilige Prinzipien der Währungsunion. Ob das die Finanzmärkte beeindruckt, zeigt sich erst am Montag früh. Es geht längst nicht mehr um die Griechen, es geht um den Euro als solchen.

Spätestens am frühen Samstagmorgen erhält Helmut Kohls alte Behauptung, der Euro sei eine Frage von Krieg und Frieden, eine neue Bedeutung. Es ist der Moment, in dem Nicolas Sarkozy das Wort von der „Generalmobilmachung“ in den Mund nimmt. Endlich seien alle Institutionen des Euro-Raums – die Europäische Zentralbank (EZB) inklusive – bereit, „ohne Gnade gegen die Spekulation zu kämpfen“, ruft der französische Staatspräsident mit martialischer Geste aus – und lässt keinen Zweifel daran, wie der oberste Feldherr in dieser Schlacht heißt: Sarkozy.

Ursprünglich sollten die Staats- und Regierungschefs des Euro-Raums bei ihrem Brüsseler Sondergipfel am Freitagabend „nur“ das in seinen Details schon feststehende Kreditpaket für Griechenland endgültig beschließen und ein wenig darüber reden, was aus der Griechenland-Krise mittel- und langfristig zu lernen sei. Doch je länger sich das Treffen hinzieht, desto klarer wird: Es geht längst nicht mehr um die Griechen, es geht um den Euro als solchen. >>> Von Werner Mussler, Brüssel | Samstag, 08. Mai 2010

Europas Schuldenkrise: Die Deutschen in Haftung
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Die Deutschen sollen für griechische Schulden haften, damit der Euro stabil bleibt. Doch wenn Angela Merkel aus der Währungsunion eine Transferunion macht, verlieren die Deutschen das Vertrauen in den Euro. Das ist die größte Gefahr: für die Währung - und die Kanzlerin.

Warum soll Deutschland für die Schulden Griechenlands haften? Bundeskanzlerin Angela Merkel versucht das so zu erklären: Es gebe zur Rettung der Griechen keine Alternative, es gehe um die Stabilität des Euro, nur mit einem harten Sparprogramm könnten die Hellenen das Vertrauen der Märkte wiedergewinnen. Die Beschwörung der Zukunft Europas mag im Bundestag und Bundesrat Gehör finden, wenn der Finanzminister ermächtigt wird, für fremde Staatsschulden zu bürgen (Bundestag billigt Griechenland-Hilfe). Aber die allermeisten Bürger überzeugt das nicht.

Schließlich ist den Deutschen der Abschied von der bewährten D-Mark mit dem Gegenteil der von Merkel gebetsmühlenartig wiederholten Rettungsfloskel schmackhaft gemacht worden. Kein Euro-Land darf für die Schulden eines anderen haften, steht in den EU-Verträgen. Nur dadurch werde der Euro so stark wie die D-Mark, versprachen die Väter der Währungsunion. Nun soll das Gegenteil richtig sein. Jetzt sollen Deutsche für griechische Schulden haften, damit der Euro stabil bleibe. Wer soll das verstehen? >>> Von Holger Steltzner | Freitag, 07. Mai 2010

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Bundestag billigt Griechenland-Hilfe – „Die Euro-Zone steht auf dem Spiel“: Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der Grünen dem Hilfspaket für Griechenland zugestimmt. Auch der Bundesrat legte keinen Einspruch ein. Finanzminister Schäuble spricht von einer Entscheidung „für eine Zukunft in Frieden und sozialer Sicherheit“. >>> | Freitag, 07. Mai 2010

Kommentar: Der Tanz geht erst richtig los
WELTWOCHE: Die Euro-Krise ist nur ein Symptom. Dahinter steckt die Fehlkonstruktion EU. Das europäische Einigungs-projekt ist auf allen Ebenen gescheitert. Von Peter Keller

Was Propheten wert sind, zeigt sich erst im Rückblick. 1999 ist der Bundesrat noch ganz offen auf EU-Kurs. In seinem Integrationsbericht, der die aussenpolitischen Ziele formuliert, ist zu lesen: Für den Beitritt zur Europäischen Union spreche überdies, «dass mit der Übernahme der Einheitswährung Euro [. . .] das Risiko von schädlichen Spekulationen auf den Schweizerfranken dahinfallen würde».

Heute steht der Euro am Abgrund und der souveräne Schweizer Franken ist stabil wie eh und je. Dafür beklagen EU-Politiker die Spekulationsattacken auf den Euro. Ironie des Schicksals? Oder bloss Pech gehabt? Weder noch. Der Euro war von Anfang an eine ökonomische Fehlleistung.

Die Finanzmärkte legen jetzt nur etwas unsentimental offen, was an diesem Konstrukt schon im Kern falsch angelegt war: Es kann keine vernünftige gemeinsame Währungspolitik für so unterschiedliche Volkswirtschaften geben wie das Kleinstfürstentum Luxemburg, den Industriegiganten Deutschland und Larifari-Staaten wie Portugal oder Griechenland. Der Euro ist ein politisches Projekt – und dieses Projekt ist gescheitert. Was jetzt abläuft, sind lebenserhaltende Massnahmen für eine klinisch tote Währung. >>> Peter Keller | Erschienen in der Weltwoche Ausgabe 18/10, Mai 2010

”Mobilisation générale” pour sauver la zone euro
Nicolas Sarkozy et Angela Merkel lors du sommet européen à Bruxelles vendredi soir. Photo : Le Point
LE POINT: La zone euro a décidé vendredi soir de mettre en place un fonds de soutien sans précédent pour ses pays confrontés à des difficultés financières, dans l'espoir de stopper la contagion d'une crise gravissime qui menace les fondements de l'Union monétaire.

A l'issue d'un sommet de crise à Bruxelles, les dirigeants des seize pays utilisant la monnaie unique ont demandé à la Commission européenne de proposer "un mécanisme de stabilisation visant à préserver la stabilité financière de la zone euro", selon une déclaration commune. Les ministres des Finances de l'ensemble de l'Union européenne sont convoqués dimanche après-midi pour finaliser le fonctionnement et le financement de ce dispositif, qui reposerait notamment sur des emprunts contractés par la Commission européenne. "D'ici à dimanche soir nous ferons en sorte d'avoir en place une ligne de défense de la zone euro imperméable", à temps pour l'ouverture des marchés lundi matin, a déclaré le président de l'Eurogroupe, Jean-Claude Juncker. Le Premier ministre italien Silvio Berlusconi a pris un ton tout aussi martial pour décréter "l'état d'urgence", tandis que le président français Nicolas Sarkozy a sonné la "mobilisation générale". La zone euro va se doter d'un fonds de soutien >>> AFP | Samedi 08 Mai 2010

Euro-Länder nehmen Kampf mit Spekulanten auf
WELT ONLINE: Die Euro-Länder wollen Europas angeschlagene Währung mit einer Radikalkur retten. Morgen sollen die EU-Finanzminister ein Notfallsystem für klamme Mitgliedstaaten festzurren. Das beschlossen die Staats- und Regierungschefs in der Nacht zum Samstag. Spekulanten soll es an den Kragen gehen.

Kündigte ein hartes Durchgreifen bei der Regulierung der Finanzmärkte an: Frankreichs Staatsoberhaupt Nicolas Sarkozy. Bild: Welt Online
Die Euro-Länder haben der Spekulation gegen die Gemeinschaftswährung den Kampf angesagt und einen Rettungsmechanismus zur Abwehr von Schuldenkrisen in ihren Mitgliedsländern beschlossen. Noch vor Öffnung der Finanzmärkte wollen die EU-Finanzminister am Sonntagabend beschließen, dass die Kommission künftig in Krisenfällen am Kapitalmarkt Kredite für strauchelnde Euro-Länder aufnehmen kann. >>> Von Ilona Wissenbach | Samstag, 08. Mai 2010

LE TEMPS: Face aux risques de contagion, l’UE jure de défendre l’euro : Le sommet extraordinaire des dirigeants de la zone Euro s’est achevé vendredi vers minuit par un engagement commun à mettre en place un «mécanisme de stabilisation». Un Conseil des ministres des finances est convoqué dimanche >>> Richard Werly | Samedi 08 Mai 2010

Euro-Krise: Experte empfiehlt "Kern-Euro" als Ausweg
DIE PRESSE: Der Euro ist am Donnerstag mit einem Kurs von 1,2738 Dollar auf den tiefsten Stand seit März 2009 gefallen. Ein Experte empfiehlt einen radikalen Schritt. Er schlägt einen "nordischen Euro" der stabilen Länder vor.

Der Euro ist angesichts der Griechenland-Krise schwer unter Druck geraten. Am Donnerstag fiel die europäische Gemeinschaftswährung auf bis zu 1,2738 Dollar und damit den tiefsten Stand seit März 2009. Ein Kurs von 1,20 Dollar ist in naher Zukunft durchaus realistisch. "Bis zum Jahresende könnte ich mir eine Parität zum Dollar vorstellen, da die Märkte ja bekanntlich gern übertreiben", beschreibt der Präsident des deutschen Exportverbands, Anton Börner, den schlimmsten Fall. Ein Euro wäre dann nur noch einen Dollar wert, berichtet "Spiegel Online".

Das eigentliche Drama des Kursverfalls liegt laut dem Online-Portal aber woanders: "Die Finanzmärkte trauen den Europäern schlicht nicht mehr zu, dass sie die Schuldenkrise in den Griff bekommen", sagt Manfred Jäger, Finanzmarktexperte beim Kölner Institut der Deutschen Wirtschaft.

Experten sehen die Glaubwürdigkeit der Europäischen Zentralbank zunehmend gefährdet, wie DiePresse.com am Dienstag berichtete. Denn die Notenbank verzichtet für Griechenland auf ihre eigenen strengen Bonitätsregeln und akzeptiert griechische Ramschanleihen. "Die EZB hat eines ihrer hehren Prinzipien über Bord geworfen. Das zeigt, dass die Lage sehr, sehr ernst ist", sagte dazu Thorsten Polleit, Chefvolkswirt von Barclays Capital. >>> Ag./Red. | Donnerstag, 06. Mai 2010