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Tuesday, February 13, 2024

Saturday, November 12, 2022

Es ist höchste Zeit für die Republikaner, sich von Trumps Lüge zu befreien

KOMMENTAR

NEUE ZÜRCHER ZEITUNG: Die Midterms sollten ein Weckruf sein: Die Republikaner haben sich zu Donald Trumps Geisel gemacht. Je früher sie sich von ihm und seiner grossen Lüge losreissen, desto besser für ihre Wahlchancen. Die Frage ist bloss, ob die Konservativen noch die Kraft dazu haben.

Donald Trump unterstützt in Dayton am 7. November 2022 republikanische Kandidaten für den Gliedstaat Ohio. | Gaelen Morse / Reuters

Vermutlich hatte sich Donald Trump bereits alles in den schönsten Farben ausgemalt: Nach einem triumphalen Sieg der Republikaner bei den Zwischenwahlen würde er am nächsten Dienstag unter grossem Applaus seine Präsidentschaftskandidatur für 2024 bekanntgeben. Doch die Wähler hielten sich nicht an sein Drehbuch. Die Republikaner haben diese Woche voraussichtlich nur eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus gewonnen und werden den Senat womöglich nicht unter ihre Kontrolle bringen.

Schuld an diesem für die Republikaner enttäuschenden Wahlergebnis ist auch Donald Trump. Zu diesem Schluss kommen selbst konservative Medien: «Trump ist der grösste Verlierer der Republikanischen Partei», kommentierte am Mittwoch etwa das «Wall Street Journal». Nach seiner Wahlniederlage vor zwei Jahren habe der ehemalige Präsident seiner Partei nun auch die Midterms 2022 «verpfuscht». Ob in New Hampshire, Pennsylvania oder Georgia, die von Trump unterstützten Kandidaten für den Senat taten sich schwer. Oft hätte es aussichtsreichere Anwärter in den Reihen der Republikaner gegeben. Doch Trump bekämpfte diese in den Vorwahlen, weil sie seine absurde Lüge einer gestohlenen Präsidentschaftswahl 2020 nicht teilten. » | Christian Weisflog, Washington | Samstag, 12. November 12, 2022

Tuesday, November 08, 2022

Wie die US-Republikaner Paranoia und Verschwörungsglauben schüren | 3sat Kulturzeit

Nov 8, 2022 | Die Bereitschaft der US-Republikaner zu Gewalt und Extremismus hat unter Donald Trump nicht begonnen, sondern erreicht unter ihm einen Höhepunkt. Davon ist der Journalist David Corn überzeugt. In seinem Buch „American Psychosis“, das er anlässlich der Midterms in den USA veröffentlicht, analysiert er innerhalb eines Zeitraums von 70 Jahren, wie die Partei Fanatismus und Extremismus von Rechtsaußen befördert und für sich genutzt hat. Ihr Schulterschluss mit den Verschwörungsgläubigen von Q-Anon oder mit evangelikalen Christen, ihr Verbreiten der Lüge von der gestohlenen Wahl oder anderen Unwahrheiten, zum Beispiel der, Barack Obama sei gar kein US-Amerikaner, hat System. 3sat-„Kulturzeit“ hat David Corn in Washington D.C. getroffen und mit ihm über „American Psychosis“ gesprochen.

Diese Dokumentation darf nicht auf externen Webseiten eingebettet werden. Sie muß an YouTube selbst zugesehen werden. Bitte klicken Sie hier, um die Doku anzuschaen.

Tuesday, November 01, 2022

USA: Rot vs. Blau - Die Midterms spalten das Land I auslandsjournal

Nov 1, 2022 | Die Vereinigten Staaten sind politisch zutiefst gespalten. 25 der 50 Bundesstaaten werden traditionell von der demokratischen Partei regiert, die andere Hälfte - vor allem im Landesinneren - eher von den Republikanern. Die ideologischen Unterschiede werden immer größer. Es wirkt, als gäbe es in Wahrheit zwei Amerikas, die sich wirtschaftlich, gesellschaftlich und politisch immer weiter voneinander entfernen: Rotland und Blauland.

Am 8. November wird gewählt, es stehen die Midterms, die Zwischenwahlen, an. Der Ausgang dieser Wahl lässt sich schwer prognostizieren. Das Rennen ist offen. Die Abstimmung gilt als Schicksalswahl für Joe Biden. Zeitgleich nutzt Donald Trump die Midterms als Stimmungstest. Eine weitere Präsidentschaftskandidatur 2024 schließt er nicht aus. Seine Anhänger sind fest davon überzeugt, dass Trump noch Präsident ist. Sie glauben seine Wahllüge, die er weiterhin verbreitet. Nicht einmal ein Untersuchungausschuss, geleitet von einem republikanischen Senator, der Trumps Lügen widerlegt, kann die Trumpisten überzeugen.

Themen wie Abtreibung, Rassismus, Waffenbesitz und Inflation spalten das Land. Kompromisse scheinen hier kaum möglich. Auch Biden hat es nicht geschafft, die Gräben zu überwinden. Sein Versprechen, das Land zu einen, konnte er nicht umsetzen.

Im Wahlkampf verbreiten Trumps treue republikanische Kandidaten seltsame Theorien, die USA sei keine Demokratie, sondern eine konstitutionelle Republik. Selbst bei staatspolitischen Grundsätzen herrscht in Amerika keine Einigkeit mehr. ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen ist der Frage nachgegangen, in welcher Verfassung die amerikanische Gesellschaft kurz vor den Midterms ist. Es steht viel auf dem Spiel: Rotland oder Blauland - die Amerikaner haben die Wahl.


Thursday, August 19, 2021

Sie stimmte als Einzige gegen den Afghanistan-Krieg

TAGES ANZEIGER: Die Abgeordnete Barbara Lee hatte nach den Anschlägen auf das World Trade Center als Einzige gegen einen Truppeneinsatz gestimmt. Danach wurde sie als Verräterin beschimpft und erhielt Morddrohungen.

Die US-Abgeordnete Barbara Lee hatte vor 20 Jahren als Einzige gegen einen Krieg in Afghanistan gestimmt (8. Januar 2020). Bild: Tom Williams (Getty Images) | Oben ein Screenshot vom Tages Anzeiger.

US-Politikerin nach 9/11

TAGES ANZEIGER: Die Abgeordnete Barbara Lee hatte nach den Anschlägen auf das World Trade Center als Einzige gegen einen Truppeneinsatz gestimmt. Danach wurde sie als Verräterin beschimpft und erhielt Morddrohungen.

Drei Tage waren seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 vergangen. Die demokratische Abgeordnete Barbara Lee nahm wie fast alle anderen Kongressabgeordneten an einem Gedenkgottesdienst in der Washington National Cathedral teil. Wie sie später erzählte, hatte sie sich bis zu jenem Morgen den Kopf darüber zerbrochen, wie sie über das Gesetz Authorization for Use of Military Force Against Terrorists (AUMF) (deutsch: Genehmigung zum Einsatz militärischer Gewalt) stimmen sollte. Das Gesetz, das eine Antwort auf die Anschläge auf die Twin Towers war, würde dem damaligen Präsidenten George Bush die Erlaubnis erteilen, im Kampf gegen den Terrorismus die Streitkräfte einzusetzen.

Doch als Lee das Gebet des Pfarrers Nathan Baxter hörte, war ihre Entscheidung gefallen, wie die «Washington Post» schreibt. Als die Abgeordnete später im Repräsentantenhaus ihr Votum gegen die Resolution begründete, zitierte sie die inspirierenden Worte des Geistlichen: «Wenn wir handeln, sollten wir nicht zu dem Bösen werden, das wir beklagen.» Trotz ihrer Rede blieb Lee die Einzige, die gegen eine militärische Intervention in Afghanistan stimmte. Die Abstimmung im Repräsentantenhaus fiel mit 420 zu 1 Stimme aus, im Senat mit 98 zu 0. Das Gesetz wurde fast einstimmig verabschiedet, Lee als Terroristin, Kommunistin und Verräterin beschimpft. » | Lisa Füllemann | Donnerstag, 19. August 2021

Tuesday, August 10, 2021

Joe Biden überlässt Afghanistan sich selbst


FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Selbst unter Donald Trump standen Amerikas Streitkräfte den Afghanen stets mit Kampfflugzeugen und Hubschraubern zur Seite. Doch Präsident Joe Biden hält sich nach der jüngsten Taliban-Offensive zurück. Warum?

In Rehoboth Beach im südlichen Delaware hatte man am Wochenende eigentlich Joe Biden erwartet. Der amerikanische Präsident besitzt ein Ferienhaus in dem Badeort. Die Lokalpresse hatte berichtet, dass ein Park mit einem Hubschrauberlandeplatz zwischenzeitlich gesperrt worden sei – ein Anzeichen dafür, dass man den Präsidenten erwarte. Biden verbrachte das Wochenende stattdessen in seinem Haus in Wilmington im Norden des Bundesstaates.

Womöglich hatte man befunden, dass Strandbilder derzeit besser vermieden werden sollten. In Afghanistan setzten zur gleichen Zeit die Taliban ihren Vormarsch fort. Am Wochenende nahmen sie mehrere Städte ein, darunter Kundus. Schon vor einer Woche hatte es im Pentagon geheißen, es laufe nicht gut in Afghanistan. Das ließ sich auf eine Bemerkung beziehen, die Biden vor einem Monat gemacht hatte, als er sich angesichts der Offensive der Taliban genötigt sah, die Entscheidung, seine Soldaten bis Ende August vom Hindukusch abzuziehen, zu verteidigen. Es sei „nicht unvermeidlich“, dass die Islamisten wieder die Macht übernähmen, sagte er. Das Schicksal des Landes liege in den Händen der afghanischen Führung. Sollte das heißen, er glaube, die afghanischen Sicherheitskräfte seien in der Lage, das von ihnen kontrollierte Territorium zu verteidigen? Oder sollte es nur bedeuten: Ihr müsst es jetzt allein schaffen? » | Von Majid Sattar, Washington |Montag, 9. August 2021

Um diesen Artikel fertig zu lesen, muß man abonniert sein. Abonnements sind hier erhältlich. Zur Zeit kann man eigentlich die Zeitung für 30 Tage kostenfrei testen.

Les pays frontaliers de l'Afghanistan anticipent une victoire des talibans »

Wednesday, July 21, 2021

Elizabeth Warren schimpft über Jeff Bezos

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: „Jeff Bezos hat Amerikaner vergessen, die Steuern gezahlt haben“

Jeff Bezos‘ Ausflug ins All hat nicht allen gefallen. In sozialen Medien wurde der Amazon-Gründer nach der Rückkehr seiner Raumkapsel New Shepard am Dienstag als betriebsblind verurteilt, weil er sich bei den Angestellten und Kunden des Online-Händlers dafür bedankte, seine Reise in den Weltraum bezahlt zu haben. Während des ersten Corona-Jahres 2020 war Bezos wiederholt wegen der Arbeitsbedingungen bei Amazon kritisiert worden. In den vergangenen Monaten wurde zudem Kritik an Steuerbefreiungen für das Unternehmen laut. „Jeff Bezos hat vergessen, den hart arbeitenden Amerikanern zu danken, die tatsächlich Steuern gezahlt haben, um das Land am Laufen zu halten“, wetterte auch Elizabeth Warren, Senatorin und frühere Präsidentschaftsbewerberin der Demokraten. Weiter lesen / Neues von den Promis » | FAZ Small Talk | Mittwoch, 21. Juli 2021

Wednesday, January 27, 2021

Verfahren gegen Trump: Fast alle Republikaner im Senat gegen Impeachment

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Nur fünf republikanische Senatoren stimmen mit den 50 Demokraten für den Fortgang des Amtsenthebungsverfahrens gegen den früheren amerikanischen Präsidenten. Die anderen halten es für verfassungswidrig. Damit wird eine Verurteilung extrem unwahrscheinlich.

Die Hoffnungen der amerikanischen Demokraten auf eine Verurteilung des früheren Präsidenten Donald Trump im Impeachment-Prozess haben einen deutlichen Dämpfer erlitten. Bei einer Abstimmung stellten sich am Dienstag 45 der 50 republikanischen Senatoren hinter einen Antrag, den Prozess wegen der Erstürmung des Kapitols für verfassungswidrig zu erklären. Nur fünf Republikaner stimmten mit den 50 Demokraten.

Das lässt es zunehmend unrealistisch erscheinen, dass im Senat die für eine Verurteilung Trumps notwendige Zweidrittelmehrheit zustande kommen wird. Sollten die 50 demokratischen Senatoren geschlossen für eine Amtsenthebung stimmen, müssten sich ihnen noch mindestens 17 Republikaner anschließen. » | Quelle: AFP/dpa | Mittwoch, 27. Januar 2021

Saturday, November 03, 2012

Präsident Obama an seinen Grenzen: Heilsame Ernüchterung nach der grossen Euphorie

NEUE ZÜRCHER ZEITUNG: Die Euphorie über den ersten schwarzen Präsidenten ist in den vergangenen vier Jahren vielerorts in Enttäuschung umgeschlagen. Heilsamer wäre eine Ernüchterung. Ob Obama eine zweite Amtszeit anders gestalten könnte, ist ungewiss.

Alles, was Präsident Obama in den fast vier Jahren seit seiner Amtseinsetzung tat oder unterliess, muss sich an der Euphorie messen lassen, die der Senator aus Illinois 2008 in Amerika und auf der ganzen Welt entfachte. Es war diese Euphorie, die ihn als ersten schwarzen Präsidenten ins Weisse Haus schwemmte, die ihn zum Superstar der Politik machte – und zum Empfänger des Friedensnobelpreises ohne wirklichen Leistungsausweis. Der Enthusiasmus ist vielerorts in Enttäuschung umgeschlagen. » | Peter Winkler, Washington | Samstag, 03. November 2012

Friday, October 26, 2012

Barack Hussein Obama: Wenn der Name zum Ballast wird

Friday, October 05, 2012

Mitt Romney im Aufwind

Viele hatten den republikanischen Präsidentschaftskandidaten schon abgeschrieben. Doch dann hat Romney das erste der drei TV-Duelle mit einem couragierten und menschlichen Auftritt klar für sich entschieden. Präsident Obama hingegen wirkte müde.

10vor10 vom 04.10.2012

Tuesday, February 21, 2012

Erzkonservativer Santorum in US-Vorwahlen klar vorn

SCHWEIZER FERNSEHEN: Nun werden die Karten neu gemischt: 36 Prozent der Republikaner wollen den streng-religiösen Rick Santorum als Präsidentschaftskandidaten. Er zieht Umfragen zufolge dem bisherigen Favoriten Mitt Romney eindeutig davon.

Einer landesweiten Gallup-Umfragezufolge will eine Mehrheit der Republikaner, dass der streng-religiöse Ex-Senator Santorum Barack Obama bei den Präsidentenwahlen im November herausfordert.

Lediglich 28 Prozent unterstützen den Multimillionär und ehemaligen Gouverneur Romney. Damit habe Santorum erstmals einen eindeutigen Vorsprung, der ausserhalb statistischer Fehlermargen bei Umfragen liege, meinen Umfragexperten. » | dpa/gallch | Montag, 20. Februar 2012

Saturday, February 11, 2012

Beschwörung ultrakonservativer Werte

Santorum und Romney über Gott, Amerika und die Regierung

NZZ ONLINE: In Washington haben die republikanischen Präsidentschaftsbewerber Romney und Santorum vor Konservativen um Unterstützung geworben. Beide versuchten, sich gegenseitig als Wahrer wahrer sozialkonservativer Werte zu übertru[m]pfen.

Santorum kam am Freitag nach seinem überraschenden Dreifachsieg bei den republikanischen Vorwahlen mit Rückenwind in die Bundeshauptstadt. Die USA seien auf der Idee begründet, «dass alle Rechte von Gott» stammten, sagte der Ex-Senator vor jubelnden Zuhörern. Bei der Präsidentschaftswahl am 6. November gehe es auch um die Freiheit von Religion und die zunehmende Kontrolle der Menschen durch die Regierung. Diese müsse aufhören. » | dpa | Freitag, 10. Februar 2012

Thursday, January 26, 2012

Soziale Frage in den USA: Im Land der Ungleichen

SUEDDEUTSCHE: Bei der Präsidentenwahl 2012 tritt ein anderer Barack Obama an als vor vier Jahren: Gefragt ist nicht mehr der Versöhner, sondern der Klassenkämpfer, der für soziale Gerechtigkeit eintritt. Das ist eigentlich unamerikanisch, aber trotzdem nötig. Denn angesichts eines extrem ungerechten Steuersystems, das schamlos die Reichen bevorzugt, haben viele US-Bürger das Grundvertrauen verloren: dass jeder die Chance habe, sein Glück zu machen.

Vor vier Jahren war Barack Obama als Versöhner angetreten. Die Amerikaner hatten ihn gewählt, weil sie hofften, dass er die Gräben zuschütten könnte, die sich in den ersten Jahren des neuen Jahrtausends unübersehbar aufgetan hatten: die tiefe Animosität zwischen den beiden politischen Lagern im Land und die klaffenden Unterschiede zwischen den Profiteuren der Boom-Jahre und dem Rest der Gesellschaft, in der immer mehr Menschen der Absturz drohte.

Inzwischen ist alles anders. Die Hoffnung, die Obama seinerzeit entgegenbrandete, ist längst dahin. Deshalb wird sich diesmal ein anderer Obama zur Wahl stellen. Das hat er in seiner Ansprache zur Lage der Nation im Kongress unmissverständlich zu verstehen gegeben. 2012 tritt Obama der Klassenkämpfer an. » | Ein Kommentar von Reymer Klüver | Mittwoch 25. Januar 2012

Thursday, November 10, 2011

USA: Kampf um die Wählergunst

Heute Abend liefern sich die republikanischen Präsidentschaftskandidaten die 11. Fernsehdebatte. Bis heute ist es keinem gelungen, einen entscheidenden Vorsprung zu gewinnen. Als qualifiziertester Kandidat gilt unbestritten Mitt Romney.

10vor10 vom 09.11.2011

SUEDDEUTSCHE: Mit “Oops” ins Abseits: Gescheitert in 53 Sekunden: Rick Perry, Gouverneur von Texas und Hoffnung der rechten Republikaner, hat sich wohl selbst um jede Chance im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur gebracht. Bei einer TV-Debatte leistete er sich einen peinlichen Patzer. » | Von Wolfgang Jaschensky | Donnerstag 10. November 2011

Oops! Rick Perry 'Agencies' Gaffe at GOP Debate

Friday, September 30, 2011

USA: Die neue Hoffnung der Republikaner heißt Christie

DIE PRESSE: Der Gouverneur von New Jersey wird bekniet, in den Ring des Präsidentschaftswahlkampfs zu steigen. Der 49-Jährige hat sich eine Reputation als Vorkämpfer gegen Gewerkschaften erworben.

Washington.
Alles war vorbereitet für die Weihe des Kandidaten: das Ambiente in der Ronald-Reagan-Bibliothek im kalifornischen Simi Valley; die Rede unter dem pompösen Titel „Die Einzigartigkeit Amerikas“; das Publikum mit Präsidentenwitwe Nancy Reagan, die ihm ihren Segen spenden sollte; schließlich die Liveübertragung im konservativen Haussender Fox News. Einzig der Wunschkandidat war nicht bereit, über seinen mächtigen Schatten zu springen.

Dabei machte Chris Christie, schwergewichtiger Gouverneur von New Jersey und jüngste Hoffnung der Republikaner, alles richtig – zumindest aus der Perspektive der Opposition. Pointiert prangerte er die Politik Barack Obamas an, den er als „Zuschauer im Weißen Haus“ verhöhnte. Was sei mit jenem jungen Senator passiert, der die Versöhnung predigte und nun den Amerikanern das Geld aus der Hose ziehen wolle?

Chris Christie porträtierte sich – nicht nur äußerlich – als Gegenmodell Obamas. Er verneigte sich vor Ronald Reagan, dem konservativen Säulenheiligen, und dessen Leitbild von der „Shining City on the Hill“, das den immerwährenden Glanz der US-Nation symbolisieren soll. Reagans Konflikt mit den Fluglotsen sei ihm als jungem Studenten vor 30 Jahren eine Inspiration gewesen, sagte er. » | Thomas Vieregge, Korresppondent der Presse | Donnerstag 29. September 2011

Wednesday, November 03, 2010

Comeback der Republikaner – Denkzettel für Obama

WELT ONLINE: Die Kongresswahlen sind ein Debakel für US-Präsident Obama. Seine Gegner haben die republikanische Antwort auf ihn gefunden.

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Die US-Kongresswahlen sind die große Abrechnung mit der Politik von US-Präsident Obama. Bild: Welt Online

Auf der Bühne steht ein Mann, der das darstellt, was er verspricht. Davon sind zumindest die rund 1000 Besucher bei der Siegesfeier des am Dienstag furios in den Senat gewählten Republikaners Marco Rubio überzeugt.

Der 39-jährige Sohn kubanischer Flüchtlinge prophezeit die Wiederherstellung des amerikanischen Traumes, und er selbst, Sohn eines Barkeepers und eines Hausmädchens, scheint zu bestätigen, dass in den Vereinigten Staaten jeder alles erreichen kann, wenn er nur an sich glaubt. Marco Rubio, an dessen Wahlsieg im März 2009 nur drei Prozent in Florida glaubten, wird seit dieser Nacht in den USA als die republikanische Antwort auf Barack Obama gehandelt.

Denn den Präsidenten und seine Demokraten haben die Midterm-Elections wie ein Hurrikan gepackt, geschüttelt und gerupft. Die Mehrheit im Abgeordnetenhaus ist bei den Wahlen zur Halbzeit der ersten und möglicherweise letzten Obama-Legislatur an die Republikaner gegangen. Im Senat haben die Demokraten ihre Mehrheit gehalten, aber sie ist geschrumpft.

Der Präsident, angeschlagen durch hohe Arbeitslosigkeit und schlechte Wirtschaftsdaten, ist künftig selbst in der Tagespolitik auf den Kompromiss mit den Republikanern angewiesen. Gegen Mitternacht, so hieß es, rief Obama bereits John Boehner an, der als republikanischer Kongressabgeordneter aus Ohio der nächste Sprecher des „Hauses“ und damit der nach Präsident und Vizepräsident mächtigste US-Politiker werden soll. >>> Von Ansgar Graw | Mittwoch, 03. November 2010

Tuesday, September 14, 2010


Obama will weitere Millionen für Kontrolle der Öl-Industrie: Bohrungen im offenen Meer sollen strenger überwacht werden

NZZ ONLINE: Die Aktivitäten der Öl- und Gasindustrie in den USA auf dem offenen Meer sollen nach dem Willen von Präsident Barack Obama wirkungsvoller überwacht werden. Bohranlagen will die Regierung besser auf ihre Umweltverträglichkeit überprüfen.

Obama beantragte für die besseren Kontrollen von Offshore-Bohrungen beim Kongress mehr als 90 Millionen Dollar. Der Antrag erfolgt, nachdem die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko zahlreiche Missstände bei den Bohrungen vor der Küste gezeigt hat. Weiter lesen und einen Kommentar schreiben >>> sda/afp | Dienstag, 14. September 2010

Wednesday, January 20, 2010


Republikanischer Sieg in Massachusetts: Ein Mr. Brown verändert Amerika

ZEIT ONLINE: Der Republikaner Scott Brown erobert den Senatssitz von Ted Kennedy und kippt die Machtverhältnisse in Washington. Für Obama wird das Regieren viel schwerer. Von Josef Joffe

Brown ist ein Allerweltsnamen in Amerika; jetzt klingt er wie "Gottseibeiuns" im Weißen Haus. Dieser Brown, mit Vornamen Scott, hat am Dienstag einen wichtigen Senatssitz in Massachusetts gewonnen und damit die Vorherrschaft der Demokraten in diesem "exklusivsten Club der Welt" gebrochen.

Brown war bis vor ein paar Tagen ein kaum bekannter Staats-Senator im Lande der Kennedys. Jetzt hat er die Machtverhältnisse im Senat, wenn nicht gar in Washington überhaupt umgestülpt – mit der magischen Zahl "41": So viele Senatoren haben die Republikaner nun nach seinem vor zwei Wochen noch für unmöglich gehaltenen Sieg. Damit fehlt den Demokraten just die eine Stimme, die sie brauchen, um einen "Filibuster" der Opposition abzuwürgen. Der Filibuster ist die Dauerrede, die verhindert, dass es zur Abstimmung kommt, die Republikaner können damit nun jedes Gesetz blockieren.

Bislang verfügten die Demokraten mithilfe von zwei Unabhängigen über die notwendige Stimmenzahl von 60 Senatoren. Diese Supermehrheit ist nun dahin.

Aber die Sache hat auch noch eine hochsymbolische Seite. Dieser Brown hat den Sitz des verstorbenen Ted Kennedy erobert, den dieser mehr als ein halbes Jahrhundert innehatte. Der Patriarch des Clans und Bruder von John F. Kennedy war der Großwesir des linken Lagers in der Demokratischen Partei, der Mentor Obamas und praktisch der Erfinder der leidenschaftlich umkämpften Gesundheitsreform, die nun noch weiter verwässert werden wird. >>> Josef Joffe | Mittwoch, 20. Januar 2010

Wednesday, May 06, 2009

Peres unterstützt Obamas neue Iranpolitik: Israels Staatspräsident zu Besuch im Weissen Haus

NZZ Online: Bei einem Besuch im Weissen Haus in Washington hat der israelische Staatspräsident Peres Unterstützung für Obamas neue Iran-Politik bekundet.

Israel unterstützt nach den Worten von Staatspräsident Shimon Peres die neue amerikanische Politik zur Annäherung an den Iran.
«Wir werden loyale Befürworter sein», sagte Peres nach einem Gespräch mit US-Präsident Barack Obama im Weissen Haus.

«Wenn sie gelingt, wird es das Beste sein», fügte Peres über die US-Politik hinzu. Er nannte keine Einzelheiten.

Obama verfolgt die Politik einer Öffnung gegenüber der Führung in Teheran und schliesst auch direkte Gespräche auf höchster Ebene nicht aus. >>> sda/dpa | Mittwoch, 6. Mai 2009