Wie die US-Republikaner Paranoia und Verschwörungsglauben schüren | 3sat Kulturzeit

Nov 8, 2022 | Die Bereitschaft der US-Republikaner zu Gewalt und Extremismus hat unter Donald Trump nicht begonnen, sondern erreicht unter ihm einen Höhepunkt. Davon ist der Journalist David Corn überzeugt. In seinem Buch „American Psychosis“, das er anlässlich der Midterms in den USA veröffentlicht, analysiert er innerhalb eines Zeitraums von 70 Jahren, wie die Partei Fanatismus und Extremismus von Rechtsaußen befördert und für sich genutzt hat. Ihr Schulterschluss mit den Verschwörungsgläubigen von Q-Anon oder mit evangelikalen Christen, ihr Verbreiten der Lüge von der gestohlenen Wahl oder anderen Unwahrheiten, zum Beispiel der, Barack Obama sei gar kein US-Amerikaner, hat System. 3sat-„Kulturzeit“ hat David Corn in Washington D.C. getroffen und mit ihm über „American Psychosis“ gesprochen.
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Elon Musk bezeichnet die US-Demokraten als Partei des Hasses

NEUE ZÜRCHER ZEITUNG: Mit konspirativen Aussagen bewegt sich der Tesla-Chef Elon Musk politisch gegen rechts. Er wettert über die Partei des Präsidenten Joe Biden und kündigt an, künftig für die Republikaner zu stimmen.

Elon Musks neueste Tweets sorgen politisch für Aufsehen. | John Raoux / AP
(dpa) Tech-Milliardär Elon Musk offenbart immer mehr Ansichten, die ihn mit dem rechten politischen Spektrum in den Vereinigten Staaten in Einklang bringen. So schrieb er am Mittwoch bei Twitter, die amerikanischen Demokraten seien zur «Partei der Spaltung und des Hasses geworden». Deshalb werde er künftig für die Republikaner stimmen.

Auch wetterte der 50-jährige Chef des Elektroauto-Herstellers Tesla gegen die Elite-Uni Yale als «Epizentrum des geistigen Woke-Virus, das versucht, die Zivilisation zu zerstören». Über die sogenannte «Woke»-Kultur zu schimpfen, bei der es im Kern um den Kampf gegen Diskriminierung und Ausgrenzung geht, gehört zum festen Repertoire der Erzkonservativen in den Vereinigten Staaten. » | dpa | Donnerstag, 19. Mai 2022

Verfahren gegen Trump: Fast alle Republikaner im Senat gegen Impeachment

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Nur fünf republikanische Senatoren stimmen mit den 50 Demokraten für den Fortgang des Amtsenthebungsverfahrens gegen den früheren amerikanischen Präsidenten. Die anderen halten es für verfassungswidrig. Damit wird eine Verurteilung extrem unwahrscheinlich.

Die Hoffnungen der amerikanischen Demokraten auf eine Verurteilung des früheren Präsidenten Donald Trump im Impeachment-Prozess haben einen deutlichen Dämpfer erlitten. Bei einer Abstimmung stellten sich am Dienstag 45 der 50 republikanischen Senatoren hinter einen Antrag, den Prozess wegen der Erstürmung des Kapitols für verfassungswidrig zu erklären. Nur fünf Republikaner stimmten mit den 50 Demokraten.

Das lässt es zunehmend unrealistisch erscheinen, dass im Senat die für eine Verurteilung Trumps notwendige Zweidrittelmehrheit zustande kommen wird. Sollten die 50 demokratischen Senatoren geschlossen für eine Amtsenthebung stimmen, müssten sich ihnen noch mindestens 17 Republikaner anschließen. » | Quelle: AFP/dpa | Mittwoch, 27. Januar 2021

Republikaner torpedieren Obamas Iran-Politik

TAGES ANZEIGER: 47 republikanische Senatoren schrieben der iranischen Führung einen offenen Brief: Ohne Zustimmung des US-Parlaments gebe es kein langfristiges Atomabkommen. Das Weisse Haus reagierte empört.

Die Republikaner im US-Kongress torpedieren weiter Präsident Barack Obamas Atomdiplomatie mit dem Iran. In einem offenen Brief an die iranische Führung warnten 47 republikanische Senatoren, dass es ohne die Zustimmung des Parlaments kein langfristiges Abkommen geben werde. Das Weisse Haus reagierte empört und warf den Abgeordneten vor, sich unzulässig in die Aussenpolitik einzumischen. » | Dienstag, 10. März 2015

USA: Republikanischer Familienkrach
DIE PRESSE: Die „Grand Old Party“ war noch nie so unbeliebt wie heute. Ihre neuen Hoffnungsträger Rubio, Ryan und Paul eint nur die Abneigung gegen das alte Parteiestablishment.

Washington. Hier ist die gute Nachricht für die republikanische Partei: Heute bekennen sich 24 Prozent der Amerikaner als Republikaner – genau so viele wie vor 30 Jahren, als Ronald Reagan im Weißen Haus amtierte.

Und hier ist die schlechte Nachricht: Noch nie in ihrer Geschichte war die „Grand Old Party“ beim Rest der Bürger so unbeliebt wie heute. 62 Prozent der Amerikaner erklärten neulich in einer Umfrage des Pew Research Center, dass die Republikaner den Bezug zu den Menschen verloren haben. 52 Prozent finden sie zu extrem. Und was besonders schwer wiegt: 58 Prozent der unabhängigen Wähler lehnen die Partei ab. Doch das sind genau die Menschen in der Mitte, die man ansprechen muss, wenn man Wahlen gewinnen will. Nur jeder dritte Amerikaner hat heute eine gute Meinung von den Republikanern: so wenige wie noch nie. » | Oliver Grimm, Korrespondent der Presse | Freitag, 15. März 2013

Romneys Traum geplatzt
Im republikanischen Lager in Boston war die Enttäuschung gross. Nach dem klaren Wahlergebnis trat Mitt Romney vor seine Anhänger, gestand seine Niederlage ein und gratulierte Obama zu seinem Sieg. Einschätzungen der SF-Korrespondenten Fritz Reimann und Tilman Lingner.

Mitt Romney: Mister Glückskind

SPIEGEL ONLINE: Mitt Romney hat die Vorwahlen in Iowa nur hauchdünn gewonnen, doch die Präsidentschafts-Kandidatur der Republikaner ist ihm wohl kaum noch zu nehmen. Er profitiert von der Schwäche seiner Rivalen - genau das könnte ihm beim Kampf gegen ein anderes politisches Glückskind schaden: Barack Obama.

Amerikaner glauben, dass jeder Mensch seines Glückes Schmied ist. Aber ihre Präsidenten sind manchmal einfach Glückskinder. Barack Obama, ein relativ unerfahrener Ex-Sozialarbeiter, Hochschullehrer und Senator, gewann die Wahl 2008 nur dank einer Trias glücklicher Zufälle: Parteirivalin Hillary Clinton unterschätzte den jungen Parteifreund, Amerikaner ersehnten nach den Bush-Jahren "Change" - und Republikaner-Gegner John McCain entpuppte sich als sehr schwacher Wahlkämpfer.

Obamas Aufstieg begann im Schnee von Iowa, und jetzt ist dort erneut ein politisches Glückskind zu bestaunen: Mitt Romney, Sieger der republikanischen Vorwahlen in dem winzigen Agrarstaat. Dabei hat Romney die Abstimmung nicht einmal deutlich gewonnen, hauchdünn landete er am Dienstagabend vor seinem Parteifreund Rick Santorum, einem Liebling der religiösen Rechten.

Dennoch wird Romney wohl bald schon Obamas offizieller Herausforderer, weil er bestens präpariert die kommenden Abstimmungen in South Carolina und Florida angeht - ganz anders als Santorum, der bislang fast ausschließlich in Iowa um Stimmen buhlte. Anders auch als der Drittplatzierte Ron Paul, ein Idol der Jungen und der Radikalen, der Amerika keine Kriege mehr führen lassen möchte und die US-Notenbank abschaffen will.

Romney, der Ex-Gouverneur von Massachusetts, hat auf seinen Krönungsmoment lange hingearbeitet, er ist seit einem halben Jahrzehnt professioneller Präsidentschaftskandidat. Er ist auch ein besserer Bewerber als bei seinem ersten Anlauf 2008. Damals erschien er vielen Wählern noch wie ein Polit-Roboter.

Aber Romney ist vor allem ein Glückskind, und ihm helfen wie Obama drei glückliche Umstände: Weiter lesen und einen Kommentar schreiben » | Ein Kommentar von Gregor Peter Schmitz, Des Moines | Mittwoch 04. Januar 2012

USA: Die neue Hoffnung der Republikaner heißt Christie

DIE PRESSE: Der Gouverneur von New Jersey wird bekniet, in den Ring des Präsidentschaftswahlkampfs zu steigen. Der 49-Jährige hat sich eine Reputation als Vorkämpfer gegen Gewerkschaften erworben.

Washington. Alles war vorbereitet für die Weihe des Kandidaten: das Ambiente in der Ronald-Reagan-Bibliothek im kalifornischen Simi Valley; die Rede unter dem pompösen Titel „Die Einzigartigkeit Amerikas“; das Publikum mit Präsidentenwitwe Nancy Reagan, die ihm ihren Segen spenden sollte; schließlich die Liveübertragung im konservativen Haussender Fox News. Einzig der Wunschkandidat war nicht bereit, über seinen mächtigen Schatten zu springen.

Dabei machte Chris Christie, schwergewichtiger Gouverneur von New Jersey und jüngste Hoffnung der Republikaner, alles richtig – zumindest aus der Perspektive der Opposition. Pointiert prangerte er die Politik Barack Obamas an, den er als „Zuschauer im Weißen Haus“ verhöhnte. Was sei mit jenem jungen Senator passiert, der die Versöhnung predigte und nun den Amerikanern das Geld aus der Hose ziehen wolle?

Chris Christie porträtierte sich – nicht nur äußerlich – als Gegenmodell Obamas. Er verneigte sich vor Ronald Reagan, dem konservativen Säulenheiligen, und dessen Leitbild von der „Shining City on the Hill“, das den immerwährenden Glanz der US-Nation symbolisieren soll. Reagans Konflikt mit den Fluglotsen sei ihm als jungem Studenten vor 30 Jahren eine Inspiration gewesen, sagte er. » | Thomas Vieregge, Korresppondent der Presse | Donnerstag 29. September 2011

Republikanerin Michele Bachmann nennt Hurrikan ein Zeichen Gottes

Comeback der Republikaner – Denkzettel für Obama
WELT ONLINE: Die Kongresswahlen sind ein Debakel für US-Präsident Obama. Seine Gegner haben die republikanische Antwort auf ihn gefunden.

Die US-Kongresswahlen sind die große Abrechnung mit der Politik von US-Präsident Obama. Bild: Welt Online
Auf der Bühne steht ein Mann, der das darstellt, was er verspricht. Davon sind zumindest die rund 1000 Besucher bei der Siegesfeier des am Dienstag furios in den Senat gewählten Republikaners Marco Rubio überzeugt.

Der 39-jährige Sohn kubanischer Flüchtlinge prophezeit die Wiederherstellung des amerikanischen Traumes, und er selbst, Sohn eines Barkeepers und eines Hausmädchens, scheint zu bestätigen, dass in den Vereinigten Staaten jeder alles erreichen kann, wenn er nur an sich glaubt. Marco Rubio, an dessen Wahlsieg im März 2009 nur drei Prozent in Florida glaubten, wird seit dieser Nacht in den USA als die republikanische Antwort auf Barack Obama gehandelt.

Denn den Präsidenten und seine Demokraten haben die Midterm-Elections wie ein Hurrikan gepackt, geschüttelt und gerupft. Die Mehrheit im Abgeordnetenhaus ist bei den Wahlen zur Halbzeit der ersten und möglicherweise letzten Obama-Legislatur an die Republikaner gegangen. Im Senat haben die Demokraten ihre Mehrheit gehalten, aber sie ist geschrumpft.

Der Präsident, angeschlagen durch hohe Arbeitslosigkeit und schlechte Wirtschaftsdaten, ist künftig selbst in der Tagespolitik auf den Kompromiss mit den Republikanern angewiesen. Gegen Mitternacht, so hieß es, rief Obama bereits John Boehner an, der als republikanischer Kongressabgeordneter aus Ohio der nächste Sprecher des „Hauses“ und damit der nach Präsident und Vizepräsident mächtigste US-Politiker werden soll. >>> Von Ansgar Graw | Mittwoch, 03. November 2010

Bankensektor: Republikaner bremsen Obamas Finanzmarktreform
ZEIT ONLINE: Die Pläne von US-Präsident Obama zur Regulierung des Finanzmarktes sind vorerst gestoppt: Die Republikaner stimmten im Senat gegen den Beginn des Gesetzgebungsverfahrens.

Die Reform der US-Finanzmärkte verzögert sich: Die Demokraten bekamen im Senat nicht die nötigen 60 Stimmen zusammen, um die Debatte über ihren entsprechenden Gesetzentwurf aufzunehmen. Allerdings kam das Ergebnis nicht überraschend – die Abstimmung galt von vornherein als eine Art Zwischenschritt. Denn aktuell laufen noch die Verhandlungen zwischen Demokraten und Republikanern über eine Kompromissformel. Bereits in dieser Woche könnte die Reform wieder Thema im Senat sein.

Gleichwohl zeigte sich US-Präsident Barack Obama in einer Erklärung "tief enttäuscht" vom Votum der Senatoren. Er griff die oppositionellen Republikaner scharf an, die geschlossen gegen die Eröffnung der Debatte stimmten. Diese verzögerten das Verfahren, um "hinter verschlossenen Türen, wo die Lobbyisten der Finanzwelt die Reform schwächen oder sogar kaputtmachen können, die Diskussionen weiter zu führen", erklärte er. Die Reform gehört zu Obamas wichtigsten innenpolitischen Vorhaben. >>> Zeit Online, dpa, AFP | Dienstag, 27. April 2010

Republikanischer Sieg in Massachusetts: Ein Mr. Brown verändert Amerika
ZEIT ONLINE: Der Republikaner Scott Brown erobert den Senatssitz von Ted Kennedy und kippt die Machtverhältnisse in Washington. Für Obama wird das Regieren viel schwerer. Von Josef Joffe

Brown ist ein Allerweltsnamen in Amerika; jetzt klingt er wie "Gottseibeiuns" im Weißen Haus. Dieser Brown, mit Vornamen Scott, hat am Dienstag einen wichtigen Senatssitz in Massachusetts gewonnen und damit die Vorherrschaft der Demokraten in diesem "exklusivsten Club der Welt" gebrochen.

Brown war bis vor ein paar Tagen ein kaum bekannter Staats-Senator im Lande der Kennedys. Jetzt hat er die Machtverhältnisse im Senat, wenn nicht gar in Washington überhaupt umgestülpt – mit der magischen Zahl "41": So viele Senatoren haben die Republikaner nun nach seinem vor zwei Wochen noch für unmöglich gehaltenen Sieg. Damit fehlt den Demokraten just die eine Stimme, die sie brauchen, um einen "Filibuster" der Opposition abzuwürgen. Der Filibuster ist die Dauerrede, die verhindert, dass es zur Abstimmung kommt, die Republikaner können damit nun jedes Gesetz blockieren.

Bislang verfügten die Demokraten mithilfe von zwei Unabhängigen über die notwendige Stimmenzahl von 60 Senatoren. Diese Supermehrheit ist nun dahin.

Aber die Sache hat auch noch eine hochsymbolische Seite. Dieser Brown hat den Sitz des verstorbenen Ted Kennedy erobert, den dieser mehr als ein halbes Jahrhundert innehatte. Der Patriarch des Clans und Bruder von John F. Kennedy war der Großwesir des linken Lagers in der Demokratischen Partei, der Mentor Obamas und praktisch der Erfinder der leidenschaftlich umkämpften Gesundheitsreform, die nun noch weiter verwässert werden wird. >>> Josef Joffe | Mittwoch, 20. Januar 2010

USA: Republikaner erklären Barack Obama zur Gefahr
WELT ONLINE: Der neue Präsident sei schon jetzt gescheitert, lästern die einen, über Obamas "nationale Selbst-Verachtung" stöhnen die anderen: Die Republikaner machen ihrem Frust über Barack Obama ungezügelt Luft. Auch die jüngste Nahost- und Europa-Tour des Präsidenten geißeln sie.

Barack Obama ist für viele Republikaner eine Hassfigur. Bild dank der Welt
„Nieder mit dem falschen Propheten!“, ruft Jon Voight am Montagabend 2000 hingerissenen Republikanern zu. „Nieder mit der Obama-Unterdrückung, die unser Land ruiniert!“ Johlender Applaus umtost den Schauspieler beim wichtigsten Spendendinner des Jahres, als er bekennt, er schäme sich für den Präsidenten: „Wir werden eine schwache Nation.“ Und wenig später fordert der andere Starredner des Abends, Newt Gingrich, der 1994 die „konservative Revolution“ gegen Bill Clinton im Repräsentantenhaus führte, Voights Parolen zum Schlachtruf für die Wahl 2012 zu erheben.

Man kann die politischen Überlegungen von Jon Voight, der als entfremdeter Vater von Angelina Jolie sonst ein recht trauriges Dasein in der amerikanischen Regenbogenpresse fristet, getrost vergessen. Doch was Newt Gingrich sagt, hat Gewicht in einer Partei, die sich nach den beiden Wahlniederlagen 2006 und 2008 dringend neu erfinden muss.

Er mag nicht das frischeste Gesicht sein, so wenig wie Dick Cheney und der Radiomoderator Rush Limbaugh, die ebenfalls Meinungsführerschaft bei den Republikanern beanspruchen. Aber der Ehrgeiz Newt Gingrichs (66) für die Präsidentschaftskandidatur 2012 steht außer Frage.

Barack Obama, der sich einer Zustimmung von über 60 Prozent im Volk erfreut, sei „schon jetzt gescheitert“, eröffnete Newt Gingrich am Montag seinen Getreuen. Der Präsident verstaatliche, wie es sich für einen radikalen Linken gehöre, die Autoindustrie, Banken und Versicherer.

Am verwerflichsten und am aussichtsreichsten beim Wähler scheint aber die folgende Anklage: Obama demütigt, schwächt, schädigt Amerika. Seine Rede in Kairo, seine Reise nach Europa waren nach Gingrich nur die jüngsten Exerzitien, um Amerika durch Selbsthass zu Grunde zu richten.

Die konservative „Heritage Foundation“ sprach schon vor der Abreise des Präsidenten sarkastisch von der „Obama-Doktrin“, die darauf gründe, keine Gelegenheit auszulassen, Amerikas vermeintliche Sünden zu gestehen: „Er hat die Kunst der der nationalen Selbst-Verachtung zu neuen Höhen geführt und scheint Vergnügen daran zu finden, die mächtigste Nation auf dem Angesicht der Erde vor Kritikern und Rivalen, besonders im Ausland, zu kasteien. >>> Von Uwe Schmitt | Dienstag, 09. Juni 2009

Toxischer Texaner
TAGESANZEIGER: Eine neue Gallup-Erhebung mit 120'000 Befragten zeigt: Junge US-Amerikaner sind weniger für die Demokraten als vielmehr gegen die Republikaner. Das hat seinen Grund.

Wird seine Partei über Jahrzehnte hinweg belasten: George W. Bush. Bild dank dem Tages Anzeiger
Die verheerende Präsidentschaft des George Walker Bush, besser bekannt als W., könnte das politische Schicksal der Republikanischen Partei über Jahrzehnte hinweg schwer belasten. Dass die Partei Ronald Reagans und der beiden Bushs bei den Kongresswahlen 2006 sowie den Präsidentschaftswahlen 2008 unter die Räder kam, ist eine Sache. Und dass sie sich nach den acht Bush-Jahren jetzt wirr und ziellos präsentiert, ist auch eine Sache. Eine andere dagegen ist, dass dank des toxischen Texaners eine ganze Generation junger Amerikaner mit den Republikanern nicht viel zu tun haben möchte. >>> Von Martin Kilian, Washington | Dienstag, 12. Mai 2009

USA: Republikaner wählen Schwarzen zum Parteichef
Foto von Michael Steele, der jetzt an der Spitze der Republikanischen Partei steht, dank der Welt
WELT ONLINE: Die Partei des ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush setzt jetzt auch auf "Change": Zum ersten Mal steht ein Schwarzer an der Spitze der Republikanischen Partei. Der frühere stellvertretende Gouverneur von Maryland setzte sich in sechs Abstimmungsrunden durch. Dabei galt er eigentlich als Außenseiter.

Zum ersten Mal steht ein Schwarzer an der Spitze der Republikanischen Partei in den USA. Zehn Tage nach Amtsantritt des ersten schwarzen US-Präsidenten bestimmten die Mitglieder in Washington Michael Steele zu ihrem neuen Parteichef.

Er nehme die Wahl mit „Demut und Pflichtgefühl“ an, sagte Steele nach dem entscheidenden letzten Wahldurchgang. Der frühere stellvertretende Gouverneur von Maryland setzte sich in sechs Abstimmungsrunden gegen den bisherigen Amtsinhaber und drei weitere Konkurrenten durch. Steele galt dabei als Außenseiter, da er bislang nicht dem Parteikomitee angehörte. Eine der Hauptaufgaben des Parteivorsitzenden ist das Sammeln von Spenden für die Partei. >>> AFP/Reuters/AP/fas | Freitag, 30. Januar 2009

The Dawning of a New Dark Age (Taschenbuch) – Deutschland & Österreich >>>
The Dawning of a New Dark Age (Gebundene Ausgabe) – Deutschland & Österreich >>>