Wednesday, January 27, 2021

Verfahren gegen Trump: Fast alle Republikaner im Senat gegen Impeachment

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Nur fünf republikanische Senatoren stimmen mit den 50 Demokraten für den Fortgang des Amtsenthebungsverfahrens gegen den früheren amerikanischen Präsidenten. Die anderen halten es für verfassungswidrig. Damit wird eine Verurteilung extrem unwahrscheinlich.

Die Hoffnungen der amerikanischen Demokraten auf eine Verurteilung des früheren Präsidenten Donald Trump im Impeachment-Prozess haben einen deutlichen Dämpfer erlitten. Bei einer Abstimmung stellten sich am Dienstag 45 der 50 republikanischen Senatoren hinter einen Antrag, den Prozess wegen der Erstürmung des Kapitols für verfassungswidrig zu erklären. Nur fünf Republikaner stimmten mit den 50 Demokraten.

Das lässt es zunehmend unrealistisch erscheinen, dass im Senat die für eine Verurteilung Trumps notwendige Zweidrittelmehrheit zustande kommen wird. Sollten die 50 demokratischen Senatoren geschlossen für eine Amtsenthebung stimmen, müssten sich ihnen noch mindestens 17 Republikaner anschließen. » | Quelle: AFP/dpa | Mittwoch, 27. Januar 2021