Verfassungsschutz beobachtet besorgte Bürger: Asyl, Flüchtlinge, Pegida, AfD

(Keine) Reaktionen auf rechte Gewalt: Frau Merkel, was sagen Sie zu Heidenau? - "..."

STERN: Die Krawalle im sächsischen Heidenau schockieren ganz Deutschland - und immer mehr Menschen wundern sich, warum die Bundesregierung keine klare Stellung bezieht. Im Netz regt sich Protest gegen diese Haltung.

Die gewalttätigen Ausschreitungen in der Nähe einer Asylunterkunft im sächsischen Heidenau sorgen für jede Menge Aufregung. Zwar blieb es rund um Heidenau in der vergangenen Nacht ruhig - doch, und das ist das Aufregerthema, so ruhig wie zur Stunde in Heidenau bleibt es auch rund um Bundeskanzlerin Angela Merkel: Von ihr gibt es kein Statement zu den Vorkommnissen, sie zeigt keine klare Kante gegen rechte Randalierer.

Stattdessen reagieren von Berlin bis Heidenau hohle Phrasen mit peinlicher politischer Korrektheit - ob von sich windenden Provinzpolitikern oder vom Regierungssprecher: Die halbherzige Haltung sorgt zunehmend für Unmut in den Medien. Hier eine Auswahl an Reaktionen und Kommentaren in den Sozialen Netzwerken. » | Tim Sohr | Montag, 24. August 2015

Fremdenhass in Heidenau: Polizei errichtet Sicherheitszone um Asylunterkunft

Nach den Krawallen im sächsischen Heidenau hat die Polizei eine Sicherheitszone vor der Flüchtlingsunterkunft errichtet. Zwei Nächte in Folge war es dort zu ausländerfeindlichen Protesten gekommen. Rechte Demonstranten warfen Bierflaschen und Böller auf Polizisten. Seit Freitag wurden über 30 Polizisten verletzt, davon einer schwer. Ziel der Ausschreitungen ist es, die Ankunft von Flüchtlingen in einem Notquartier zu verhindern.

Krawallnächte in Heidenau

Rund um eine neue Asylunterkunft in Heidenau kam es an zwei Tagen hintereinander zu nächtlichen Krawallen Rechtsradikaler und zu Attacken auf Polizisten. Auch ein Zusammenstoß Linker und Rechter sorgte für Unruhen. Ein klares Konzept, wie das Gewaltproblem zu lösen ist, gibt es offenbar nicht.

Debatte über Snowden: Gewähren Sie Asyl, Frau Bundeskanzlerin!

SPIEGEL ONLINE: Politiker und Prominente fordern im SPIEGEL Asyl für Edward Snowden. Tatsächlich liegt das Schicksal dieses modernen Helden jetzt in Merkels Hand. Denn in Europa wäre nur Deutschland stark genug, dem Zorn der USA zu widerstehen.

Asyl für Edward Snowden? Die Frage stellte sich schon im Sommer, und damals hat die Bundeskanzlerin abgelehnt. Sie versteckte sich hinter einer Floskel: "Das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt sind nach ihrer Prüfung zu dem Ergebnis gekommen, dass die Voraussetzungen für politisches Asyl oder eine Aufenthaltsgewährung aus anderen Gründen nicht vorlagen."

Das war schon damals falsch.

Aber heute lässt sich das gar nicht mehr halten. Wir wissen jetzt, dass es den Amerikanern bei unserer Überwachung nicht um Sicherheit geht, sondern um Macht. Angela Merkel sollte also dem Mann Schutz und Asyl gewähren, der uns die Augen für das wahre Verhältnis von Sicherheit und Macht im digitalen Zeitalter geöffnet hat. Asyl für Snowden, das wäre ein mächtiges Signal dafür, dass wir unsere Rechte nicht der amerikanischen Herrschaft unterordnen - und überhaupt nicht der digitalen Herrschaft, denn das läuft heute auf dasselbe hinaus. » | Eine Kolumne von Jakob Augstein | Montag, 04. November 2013

Germany 'Should Offer Edward Snowden Asylum after NSA Revelations'

THE GUARDIAN: Writing in Der Spiegel, more than 50 high-profile Germans add to increasing calls for Berlin to welcome NSA whistleblower

An increasing number of public figures are calling for Edward Snowden to be offered asylum in Germany, with more than 50 asking Berlin to step up it support of the US whistleblower in the new edition of Der Spiegel magazine[.]

Heiner Geissler, the former general secretary of Angela Merkel's Christian Democrats, says in the appeal: "Snowden has done the western world a great service. It is now up to us to help him."

The writer and public intellectual Hans Magnus Enzensberger argues in his contribution that "the American dream is turning into a nightmare" and suggests that Norway would be best placed to offer Snowden refuge, given its track record of offering political asylum to Leon Trotsky in 1935. He bemoans the fact that in Britain, "which has become a US colony", Snowden is regarded as a traitor.

Other public figures on the list include the actor Daniel Brühl, the novelist Daniel Kehlmann, the entrepreneur Dirk Rossmann, the feminist activist Alice Schwarzer and the German football league president, Reinhard Rauball.

The weekly news magazine also publishes a "manifesto for truth", written by Snowden, in which the former NSA employee warns of the danger of spy agencies setting the political agenda. » | Philip Oltermann in Berlin | Sunday, November 03, 2013

SPIEGEL ONLINE: NSA-Affäre: US-Politiker wollen Snowden keine Gnade gewähren: "Wer die Wahrheit ausspricht, begeht kein Verbrechen", sagt Edward Snowden. Doch das Weiße Haus und der US-Geheimdienstausschuss teilen diese Meinung offensichtlich nicht - und sprechen sich gegen eine Begnadigung des ehemaligen Geheimdienstmitarbeiters aus. » | sun/AP/AFP | Sonntag, 03. November 2013

US-Spionageaffäre: Snowden dankt Russland für Asyl

US-Whistleblower Edward Snowden hat für ein Jahr Asyl in Russland bekommen und den Moskauer Flughafen verlassen. Die Reaktionen auf diese Entwicklung sind sehr gemischt.

Hat er oder hat er nicht? Abermals Verwirrung um Edward Snowden

Edward Snowden hat einen Asylantrag in Venezuela gestellt. Das bestätigte Präsident Maduro. Und betonte, Snowden müsse jetzt «entscheiden, ob er herkommen will». Das hat Snowden offenbar noch nicht getan. Eine anders lautende Meldung auf Twitter wurde am Abend dementiert – ebenfalls auf Twitter.

Den Artikel hier lesen | SRF4 News 02.00 Uhr; sda/eglc/fasc;basn | Dienstag, 09. Juli 2013

Snowden verzichtet auf Asyl in Russland

Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden habe seinen Antrag zurückgezogen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow Agenturen zufolge heute in Moskau. Grund seien die von Präsident Wladimir Putin genannten Asyl-Bedingungen.

STERN.DE: Deutschland verweigert Snowden Asyl: Edward Snowden hat mehr als 20 Länder um Asyl gebeten. Auch Deutschland stand auf seiner Liste. Doch schneller als erwartet lehnten die Behörden seinen Antrag ab. » | kng/Reuters/DPA | Dienstag, 02. Juli 2013


TRIBUNE DE GENÈVE: Les élus sont divisés sur l’octroi de l’asile à Snowden: Des élus politique jugent que l'espion doit être accueilli comme un réfugié en danger de mort. D'autres l'excluent et rappellent que les Etats-Unis sont une démocratie. » | Par Patrick Chuard, Berne | mardi 02 juli 2013

TRIBUNE DE GENÈVE: Edward Snowden aurait peur d'être tué aux USA: Edward Snowden affirme qu'il «risque d'être persécuté» par les Etats-Unis s'il devait y retourner, dans sa lettre justifiant sa demande d'asile politique à la Pologne. » | ats/afp/Newsnet | mardi 02 juli 2013

NSA-Whistleblower: Putin bietet Snowden Bleiberecht an - unter einer Bedingung

SPIEGEL ONLINE: Whistleblower Edward Snowden hat in Russland Asyl beantragt - und Kreml-Chef Putin erklärt: Snowden könne bleiben, er dürfe aber keine US-Geheimnisse mehr verraten. Der Amerikaner soll allerdings auch Asylanträge in 14 weiteren Staaten eingereicht haben.

Washington/Moskau - Edward Snowden beschäftigt seit Wochen die Weltpresse. Mit seinen Enthüllungen über die Überwachung des amerikanischen Geheimdienstes NSA und des britischen Geheimdienstes hat ein politisches Beben ausgelöst. Doch auch die Frage, was mit Snowden selbst passiert, wird heftig diskutiert.

Tagelang saß er offenbar im Transitbereich des Moskauer Flughafens fest. Nun steht fest: Er darf in Russland bleiben. Präsident Wladimir Putin bot dem flüchtigen IT-Spezialisten ein Bleiberecht an, sofern dieser den USA nicht weiter schade. "Wenn er hierbleiben möchte, gibt es eine Bedingung: Er sollte mit seiner Arbeit aufhören, die dagegen gerichtet ist, unseren amerikanischen Partnern Schaden zuzufügen - so merkwürdig sich das aus meinem Mund auch anhören mag", sagte Putin.

Die Konsularabteilung des russischen Außenministeriums auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo teilte mit, dass Snowden tatsächlich Asyl in Russland beantragt habe. Der 30-Jährige, der von der USA wegen Spionage per Haftbefehl gesucht wird, stellte seinen Antrag demnach am Sonntagabend. » | kgp/fab/AP/Reuters/dpa | Montag, 01. Juli 2013

Snowdens Asylantrag: Ecuador schiebt Verantwortung auf Russland ab

SPIEGEL ONLINE: Was passiert mit Edward Snowden? Ecuadors Präsident sagt jetzt: Die Entscheidung über das Schicksal des NSA-Whistleblowers liegt in russischer Hand. Erst wenn er sich auf ecuadorianischem Boden befinde, werde über den Asylantrag entschieden.

Moskau/Quito - Ecuadors Präsident Rafael Correa hat die Verantwortung über das weitere Schicksal des flüchtigen früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden Russland zugewiesen. Um Snowdens Asylantrag bearbeiten zu können, müsse er sich auf ecuadorianischem Boden befinden, sagte Correa am Samstagabend dem Privatsender Oromar. "Derzeit aber liegt die Lösung, sein weiteres Reiseziel, in den Händen der russischen Behörden."

Nach Meinung von Experten könnte ecuadorianischer Boden auch die Botschaft des südamerikanischen Landes in Moskau sein.

Der Präsident bekräftigte, sein Land könne nichts für die derzeitige Situation. Snowden stehe in Kontakt mit WikiLeaks-Gründer Julian Assange, der ihm zu dem Asylantrag geraten habe. » | fab/AFP/dpa | Sonntag, 30. Juni 2013

Hochrechnung: Schweizer stimmen für härteres Asylrecht
DIE PRESSE: Die Schweizer stimmen über Änderungen im Asylrecht ab, die im September in Kraft getreten waren. Die Zustimmung soll bei knapp 80 Prozent liegen.

Die Schweizer Bürger haben in einem Referendum ersten Ergebnissen zufolge mit großer Mehrheit ein verschärftes Asylrecht gebilligt. In neun der 23 Kantone wurde am Sonntag für eine im September in Kraft getretene Neuregelung gestimmt, mit der die Zuwanderung gebremst werden soll, wie Hochrechnungen des Schweizer Fernsehens zeigten. Demnach liegt die Zustimmung für die Novelle bei knapp 80 Prozent.

Angesichts steigender Zuwanderungszahlen hatten Umfragen bereits eine Mehrheit für die Verschärfung vorausgesagt. Die von der Regierung eingebrachte Asylrechtsänderung war Ende September vom Parlament in Bern in Kraft gesetzt worden. Unter anderem Kirchen, Menschenrechtsorganisationen und Gewerkschaften wollten mit dem Referendum erreichen, dass die Änderungen rückgängig gemacht werden. » | APA/AFP | Sonntag, 09. Juni 2013

Zoff im Königshaus: Saudische Prinzessin beantragt Asyl in London

SPIEGEL ONLINE: Sie ist die Enkelin des saudischen Staatsgründers, galt als Barbie-Prinzessin des Königshauses. Jetzt hat Sara Bint Talal Abd al-Asis in Großbritannien Asyl beantragt, sie fühlt sich von der Regierung in Riad verfolgt. Doch vieles deutet auf einen persönlichen Streit hin.

London - Einst galt sie als Saudi-Arabiens "Barbie-Prinzessin", führte ein Leben voller Luxus und ganz nah an der Macht. Sara Bint Talal Bin Abd al-Asis ist die Enkelin des Gründers des saudischen Königsreichs. Ihr Vater ist der "rote Prinz" Talal Bin Abd al-Asis Al Saud.

Doch nun hat Prinzessin Sara in Großbritannien Asyl beantragt. Sie fühlt sich von Kräften aus der saudischen Heimat bedroht. Sie sei angegriffen worden und man habe versucht, sie und ihre Kinder zu entführen. Ihr Guthaben sei eingefroren worden. "Man hat mich auf jede erdenkliche Weise gekreuzigt", sagte die Prinzessin dem britischen "Sunday Telegraph". Das alles sei politisch begründet, "Kräfte, die unabhängig vom König handeln" seien für ihre Tortur verantwortlich.

Bereits am Freitag reichten ihre Anwälte das Asylgesuch beim Innenministerium in London ein. Britische Medien fragen nun: Droht eine diplomatische Krise zwischen London und Riad? Oder geht es der 38-Jährigen gerade darum? » | fab | Mittwoch 11. Juli 2012

Related »

Saddam Hussein's 'Nephew' Seeks Asylum in Austria
THE DAILY TELEGRAPH: A man claiming to be the fugitive nephew of late Iraqi dictator Saddam Hussein has requested asylum in Austria after being picked by police in a routine identity check, media reported on Friday.

Police spotted the 42-year-old man in the company of two other Iraqi men on Thursday at the train station in Traiskirchen, some six miles south of Vienna, Austrian broadcaster ORF reported.

When the police tried to do a routine identity check, the men admitted they had flown to Austria with fake passports that their helper then confiscated and that they were seeking asylum, ORF said, citing an interior ministry spokesman Karl-Heinz Grundboeck. » | Friday, June 22, 2012

NOE.ORF.AT: Neffe von Saddam Hussein in Traiskirchen gefasst: Ein Neffe des ehemaligen irakischen Diktators Saddam Hussein wurde am Bahnhof Traiskirchen gefasst. Der Mann wurde seit 2006 im Irak gesucht, war aber jahrelang untergetaucht. Bei einer Schleierfahndung wurde der 42-Jährige am Donnerstag aufgegriffen. » | Freitag, 22. Juni 2012

KRONE.AT: Zivilfahnder fassten Saddam Husseins Neffen in NÖ: Riesenerfolg für die Zivilfahnder der Polizei: Am Bahnhof von Traiskirchen in Niederösterreich ging ihnen mit Bashar N. ein wegen Terrorgefahr per internationalem Haftbefehl gesuchter Neffe des ehemaligen irakischen Diktators Saddam Hussein (im Bild bei seinem Prozess im Jahr 2006) ins Netz. Bei seiner Festnahme schrie der 42-Jährige sofort "Asyl". Der Risiko-Häftling wurde aus Sicherheitsgründen an einem geheimen Ort untergebracht. Jetzt muss geklärt werden, ob Österreich für das Asylverfahren zuständig ist. » | Christoph Matzl und Thomas Schrems, Kronen Zeitung/AG/red | Freitag, 22. Juni 2012

Asylantrag des WikiLeaks-Gründers: Assange huldigt Ecuador
SPIEGEL ONLINE: Frieden, Wahrheit, Gerechtigkeit? WikiLeaks-Gründer Assange preist Ecuador - ein Land, in dem Journalisten wegen Präsidentenbeleidigung zu drei Jahren Gefängnis verurteilt werden. Ecuadors Präsident zeigt sich beeindruckt von diesen Worten, man prüfe Assanges Asylantrag ausführlich.

Hamburg - Ecuador will den Asylantrag von WikiLeaks-Gründer Julian Assange ausführlich prüfen. "Wir werden uns die Zeit nehmen, die nötig ist, weil es sich um eine sehr ernste Angelegenheit handelt", sagte der ecuadorianische Präsident Rafael Correa in einem Fernsehinterview mit dem venezuelanischen Sender Telesur. Assange war am Dienstag in die Botschaft Ecuadors in London geflüchtet. Präsident Correa sagte nun: "Wir werden ihm so lange Asyl gewähren, wie es nötig ist." » | lis/AFP/AP/dapd/Reuters | Donnerstag, 21. Juni 2012

Related »

LE POINT: L'Équateur va étudier la demande d'asile de Julian Assange : Le président Rafael Correa veut vérifier que le fondateur australien de WikiLeaks a eu droit à un procès équitable. » | Source AFP | jeudi 21 juin 2012

Botschaftsflüchtling Assange: Ausgerechnet Ecuador
SPIEGEL ONLINE: WikiLeaks-Gründer Assange ist in die ecuadorianische Botschaft in London geflohen und hat um Asyl gebeten - ein verblüffendes, riskantes Manöver. Ecuador ist alles andere als ein Hort der Menschenrechte. Wird Assanges Antrag abgelehnt, droht ihm die sofortige Verhaftung in Großbritannien.

Ist Julian Assange ein politisch Verfolgter? Gibt es einen Grund, ihm Asyl zu gewähren? Diese Fragen müssen die ecuadorianischen Behörden jetzt beantworten. Assange ist Mitgründer der Plattform WikiLeaks, auf der Hunderttausende geheime US-Dokumente veröffentlicht wurden. Er ist am Dienstagnachmittag in die Botschaft Ecuadors in der britischen Hauptstadt geflohen - und hat einen Antrag auf Asyl gestellt.

Man habe die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen unterschrieben und sich damit verpflichtet, jeden Asylantrag zu prüfen, teilte der ecuadorianische Botschafter mit. Bis zu einer Entscheidung der Behörden werde Assange in der Botschaft bleiben und unter dem Schutz der ecuadorianischen Regierung stehen. Die Entscheidung, den Asylantrag zu prüfen, dürfe nicht als Einmischung in die juristischen Verfahren in Großbritannien und Schweden gewertet werden, so der Botschafter.

Die Flucht auf exterritoriales Gelände ist ein Versuch Assanges, sich einer Auslieferung nach Schweden zu entziehen. Dort soll der 40-Jährige zu Vergewaltigungsvorwürfen Stellung nehmen. Zwei Schwedinnen werfen ihm sexuelle Nötigung vor, die Staatsanwaltschaft Göteborg ermittelt. » | Von Judith Horchert, Konrad Lischka und Ole Reißmann | Mittwoch, 20, Juni 2012

SPIEGEL ONLINE Video hier abspielen

Related »