Der unwahrscheinliche Propagandist – Russlands früherer Präsident Dmitri Medwedew ist vom liberalen Hoffnungsträger zum Kriegstreiber geworden

NEUE ZÜRCHER ZEITUNG: Dmitri Medwedew steckt auf dem Abstellgleis der russischen Politik fest. Jetzt nutzt er den Krieg in der Ukraine, um wieder aus der Deckung zu treten und sein Profil zu schärfen. Sein Verhalten steht auch für den dramatischen Wandel in Russland.

Ganz oben, aber doch nie ganz an der Macht: Dmitri Medwedew war Präsident und Ministerpräsident Russlands – und immer im Dienste Wladimir Putins. | Getty
Besondere Zeiten schaffen zuweilen unerwartete Karrieren. Dmitri Medwedew, von 2008 bis 2012 Russlands Präsident und anschliessend bis 2020 Ministerpräsident, schien auf dem extra für ihn geschaffenen Posten des stellvertretenden Vorsitzenden des Sicherheitsrates in Vergessenheit zu geraten. Plötzlich macht der langjährige Weggefährte Wladimir Putins jedoch fast täglich mit Ergüssen in seinem Telegram-Kanal auf sich aufmerksam. Staatliche Medien nehmen seine Kommentare zum Geschehen auf. Er ist zu einer der lautesten Stimmen der «Partei des Krieges» in Russland geworden – jener Adepten Putins, die in ihrer Wortwahl oft noch weitergehen als der Präsident.

Drastische Vorschläge und Pöbeleien

Bereits wenige Tage nach Russlands Einmarsch in der Ukraine am 24. Februar denkt Medwedew laut über die Vorzüge nach, die ein Austritt aus dem Europarat für Russland hätte. Unter anderem erwähnt er die Möglichkeit, die Todesstrafe wieder einzuführen. Er greift die Versatzstücke der antiukrainischen Propaganda auf, etwa die angeblichen, gegen Russland gerichteten biologischen Laboratorien der USA im Nachbarland. Die Sanktionen des Westens vergleicht er mit der Inquisition und betont immer wieder, wie sehr sich der Westen damit selbst schade. » | Markus Ackeret, Moskau | Samstag, 7. Mai 2022

Hälfte der Russen will Rücktritt des Regierungschefs

DIE PRESSE: Premier Dmitrij Medwedew ist wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck. Er soll sich ein großes Vermögen mit Jachten, Villen und Weinbergen zugelegt haben.

Fast die Hälfte der Teilnehmer einer repräsentativen Umfrage sind für einen Wechsel an der Regierungsspitze Russlands. Das teilte das renommierte Lewada-Zentrum am Mittwoch in Moskau mit. Der Chef der russischen Regierung, Premier Dmitrij Medwedew, ist zuletzt wegen schwerer Korruptionsvorwürfe unter Druck geraten. Laut der Umfrage sind Medwedews Zustimmungswerte seit Monaten im Sinkflug. Sprachen ihm im Mai 2016 noch 53 Prozent der Befragten ihr Vertrauen aus, sind es im April 2017 nur 33 Prozent. » | APA/dpa/red. | Mittwoch, 26. April 2017

Russland: Medwedew lehnt Begnadigung von Chodorkowski ab
SPIEGEL ONLINE: Die Expertengruppe ist sich einig: Kremlkritiker Chodorkowski kann aus der Haft entlassen werden - Russlands scheidender Präsident Medwedew will ihn trotzdem nicht auf freien Fuß setzen. Dabei hatte er selbst angeordnet, das Urteil überprüfen zu lassen.

Moskau - Keine Gnade für den Putin-Gegner: Der russische Ex-Ölunternehmer Michail Chodorkowski muss vier weitere Jahre im Gefängnis bleiben. Präsident Dmitri Medwedew hat eine Begnadigung Chodorkowskis abgelehnt, sagte der Rechtsberater des Kreml, Michail Fedotow, am Dienstag dem Radiosender Moskauer Echo. » | vks/AFP | Dienstag, 03. April 2012

«Für die Russen heisst Demokratie: Raubüberfall»

BASLER ZEITUNG: Die Rückkehr Wladimir Putins erniedrigt die russischen Staatsbürger, sagt der Philosoph Michail Ryklin. Er spricht im Interview über die erstickte Opposition und die tragische Geschichte seiner Frau.

Herr Ryklin, nun ist es offiziell: Wladimir Putin kehrt zurück. Was bedeutet das für Russland?

Nichts Gutes. Putin ist seit 12 Jahren ununterbrochen am Ruder. Acht Jahre als Präsident, vier Jahre als der Mann hinter Dmitri Medwedew. Jetzt stehen uns weitere 12 Jahre bevor. Für die russischen Staatsbürger ist das erniedrigend. Medwedew hat offen gesagt, der Ämtertausch sei schon vor langer Zeit entschieden worden. Dabei stehen die Wahlen ja erst an! Die reden, als ob alles entschieden wäre. Die Wahlen sind also eine Formalität. Das heisst, es gibt keine Wahlen mehr in Russland.

Hatten Sie Hoffnungen gesetzt in Medwedew?

Ja. So wie alle. Die ganze Welt hat Medwedew als milde Alternative zu Putin gesehen. Man wusste, er war Putins Mann. Aber er schien unabhängiger, liberaler zu werden. Jetzt ist die Seifenblase geplatzt. Wir glaubten, es herrsche Spannung zwischen Putin und Medwedew. Doch da herrscht nur Kumpanei. Es war ein Spielchen, mehr nicht. Ich glaube, die Russen sind sehr enttäuscht. » | Von David Hesse | Samstag 01. Oktober 2011

Gaddafi’s Last Stronghold Under Fire

NZZ ONLINE: Moskau schreibt Ghadhafi noch nicht ab: Medwedew hält den bisherigen libyschen Machthaber weiterhin für einflussreich » | dpa | Mittwoch 24. August 2011

Moskau und London wollen Eiszeit beenden
Der britische Premier Cameron und Russlands Präsident Dmitri Medwedew auf dem G8-Gipfel: Großbritannien und Russland wollen ihre jahrelange Eiszeit beenden. Foto: Berliner Zeitung
BERLINER ZEITUNG: Moskau/Huntsville - Russland und Großbritannien wollen sich nach jahrelanger Entfremdung wieder aufeinander zubewegen. Kremlchef Dmitri Medwedew und der neue britische Premierminister David Cameron vereinbarten in Kanada bei ihrem ersten Treffen einen Neustart in den Beziehungen.

Nötig sei eine «grundlegende Korrektur», sagte Medwedew bei der Zusammenkunft mit Cameron beim G8-Gipfel in Kanada, wie der Kreml am Samstag mitteilte.

Cameron wies darauf hin, dass es weiterhin Meinungsverschieden-heiten zwischen beiden Ländern gebe. Trotzdem sollten sie zum Beispiel in Wirtschaftsfragen, beim Kampf gegen den Klimawandel und beim akademischen Austausch enger zusammenarbeiten.

Medwedew und Cameron einigten sich auf intensivere persönliche Kontakte. Cameron versprach sogar, künftig den Meldungen seines russischen Kollegen beim Internetdienst Twitter zu folgen. >>> © dpa | Samstag, 26. Juni 2010

Der «Emir vom Kaukasus» soll der Drahtzieher des Blutbades sein: Russland jagt diesen Grössen-Wahnsinnigen
BLICK.ch: MOSKAU – Er ist ein Islamist, ein Warlord und ein Grössenwahnsinniger: Nach dem Blutbad in Moskau machen Putin und Medwedew Jagd auf Doku Umarow (45), den mutmasslichen Drahtzieher. Wann sprengt er ein Flugzeug?

Doku Umarow: Der Rebellenführer will sich den Kaukasus Untertan machen. Bild: Blick.ch
Doku Umarow drohte schon im Februar: «Blut wird nicht mehr nur in unseren Städten fliessen, der Krieg wird in ihre Städte kommen.» Und er warnte vor explodierenden Zügen und Flugzeugen.

Jetzt ist die Prophezeihung wahr geworden: Im November fanden 26 Menschen nach einer Explosion in einem Schnellzug den Tod. Bei den zwei Selbstmord-Anschlägen von vorgestern im Zentrum Moskaus starben 39 Menschen, über 60 wurden verletzt. Wann erwischen Umarows Handlanger ein Flugzeug?

Putin und Medwedew haben den Islamisten aus dem Kaukasus nach dem Blutbad auf der «Roten Linie» zum «Staatsfeind Nummer 1» erklärt. Im Fadenkreuz der russischen Geheimdienste ist der Tschetschene aber schon länger, wie «Der Kurier» schreibt. Traum vom kaukasischen Reich >>> Von Christian Bischoff | Mittwoch. 31. März 2010

Amir Dokka Umarov: "There Are Thousands of Mujahideen …

«Die Zeit wird knapp» : Obama und Medwedew drohen Iran
NZZ ONLINE: Die USA und Russland haben Teheran aufgefordert, ein Abkommen über die Verarbeitung angereicherten Urans ausserhalb des Irans zu unterzeichnen. «Die Zeit wird knapp», sagte der amerikanische Präsident Barack Obama bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew am Sonntag in Singapur.

Im Atomstreit mit dem Iran haben der amerikanishe Präsident Barack Obama und der russische Staatschef Dmitri Medwedew den Druck auf die Führung in Teheran erhöht. Die Zeit für die Annahme des internationalen Kompromissvorschlags laufe allmählich ab, sagte Obama in Singapur.

Der Iran habe leider bislang nicht dem Vorschlag zugestimmt, der allgemein als kreativer und konstruktiver Vorstoss angesehen werde, sagte der amerikanische Präsident an einer gemeisamen Medienkonferenz mit Medwedew am Rande des Gipfels des Asien-Pazifik-Forums (Apec) am Sonntag.

Auch Medwedew äusserte sich unzufrieden über das Tempo der Verhandlungen. Wenn es keine Ergebnisse gebe, müssten andere Mittel erwogen werden. «Unser Ziel ist klar: ein transparentes Atomprogramm statt eines Programms, das die Sorgen Anderer erregt», sagte Medwedew. >>> sda/Reuters | Sonntag, 15. November 2009

Dmitri Medwedew, Russlands Präsident, will sein Land zurück zur alten Stärke führen. Bild: NZZ
Medwedew will Rückkehr zum Weltmachtstatus: Russland soll seine «chronische Rückständigkeit» überwinden
NZZ ONLINE: Russland soll nach dem Willen von Präsident Dmitri Medwedew wieder eine Weltmacht werden. Dafür müsse das Land seine «chronische Rückständigkeit» überwinden und «grundlegend modernisiert» werden, sagte Medwedew bei seiner zweiten Rede an die Nation im Kreml.

Russland könne sich nicht mehr auf den Errungenschaften aus den Zeiten der Sowjetunion ausruhen. Bei der Erneuerung müsse sich das Riesenreich vielmehr auf demokratische Prinzipien stützen, betonte Medwedew.

Öl und Gas

Der Kremlchef kritisierte zudem erneut die «beschämend geringe Wettbewerbsfähigkeit» der russischen Wirtschaft sowie die hohe Abhängigkeit seines Landes von Öl und Gas.

Medwedew sprach von der «ersten Modernisierung in der Geschichte des Landes auf Grundlage der Werte und Institutionen der Demokratie». Er forderte seine Landsleute auf, sowjetisches Denken zu überwinden. >>> sda/dpa | Donnerstag, 12. November 2009

LE TEMPS: Dmitri Medvedev veut une modernisation radicale : Dans son discours annuel à la Nation, le président russe a, entre autres, annoncé une réorganisation en profondeur des conglomérats publics, qu’il a qualifiés, en l’état, de «sans avenir» >>> AFP | Jeudi 12 Novembre 2009

Russland fühlt sich von der Nato bedroht: Massive Aufrüstung der Streitkräfte geplant
NZZ Online: Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat eine massive Aufrüstung der Streitkräfte des Landes angekündigt.

Dies bedeute vor allem auch die Modernisierung des Atomwaffenarsenals, sagte Medwedew am Dienstag laut russischen Nachrichtenagenturen bei einem Treffen mit führenden Militär- Vertretern in Moskau.

Die Nato versuche weiterhin, ihre Präsenz nahe der russischen Grenzen auszubauen, kritisierte der Präsident. Deshalb habe er eine Aufrüstung von Armee und Marine “im grossen Umfang“ ab dem Jahr 2011 angeordnet. >>> sda/afp | Dienstag, 17. März 2009

WELT ONLINE: Russland: Kreml droht dem Westen mit Atomwaffen

Russland lässt die Muskeln spielen. Präsident Dmitri Medwedjew will das Land in den kommenden Jahren massiv aufrüsten. Im Mittelpunkt steht dabei die Modernisierung der Atomwaffen. Die Drohung der Russen zielt auf die Nato. Die Zeichen stehen auf Konflikt. >>> AFP/dpa/dsi | Dienstag, 17. März 2009

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Raketenabwehr: Medwedew lässt Obama abblitzen
STERN: Absage aus Moskau: Russlands Präsident Dmitri Medwedew will sich im Streit um den geplanten US-Raketenschild nicht auf politische Tauschgeschäfte mit Washington einlassen. Der Kremlchef lässt damit US-Präsident Barack Obama ins Leere laufen, der Moskau offenbar einen Deal in Sachen Iran vorschlagen wollte.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat in einer neuen Runde des Streits um die US-Raketenabwehrpläne in Mitteleuropa "Tauschgeschäfte" mit Washington abgelehnt. US-Präsident Barack Obama hatte Medwedew nach einem Bericht der "New York Times" (NYT) angeboten, auf die Aufstellung des Raktenschilds [sic] zu verzichten. Im Gegenzug solle Moskau dabei helfen, die Entwicklung von iranischen Langstreckenraketen zu verhindern.



Russland werde sich nur mit konkreten Vorschlägen zur Raketenabwehr befassen, die den amerikanischen, europäischen und russischen Sicherheitsinteressen genügten, sagte Medwedew am Dienstag nach Angaben der russischen Agentur Interfax bei einem Besuch in Madrid. Politische "Tauschgeschäfte" werde es nicht geben. >>> DPA/AP/Reuters | Dienstag, 3. März 2009

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