Polens Präsident sagt Ja zu «Lissabon» : Lech Kaczynski will EU-Reformvertrag am Sonntag unterzeichnen
NZZ ONLINE: Nach dem irischen Ja will auch der polnische Präsident Lech Kaczynski den EU-Refomvertrag von Lissabon unterzeichnen. >>> sda/Reuters | Donnerstag, 08. Oktober 2009

Parlamentswahlen: Sozialisten bleiben in Portugal an der Macht
ZEIT ONLINE: Die regierende Sozialistische Partei von Ministerpräsident José Sócrates hat die Parlamentswahlen in Portugal gewonnen. Die 2005 errungene Mehrheit aber hat sie verfehlt.

In Portugal werden die regierenden Sozialisten weiter an der Macht bleiben: Ersten Nachwahlbefragungen vom Sonntagabend zufolge kommt die Partei von Ministerpräsident Jose Socrates bei der Parlamentswahl durchschnittlich auf 38 Prozent. Ihre bisherige absolute Mehrheit gibt sie damit ab, beim Urnengang 2005 hatte die PS noch 45,03 Prozent aller Stimmen erreicht.

Die wichtigste Oppositionspartei, die bürgerlich-konservativ orientierte Sozialdemokratische Partei (PSD) unter der Spitzenkandidatin Manuela Ferreira Leite, musste sich mit einem Ergebnis von 25 und 29 Prozent begnügen. Socrates' Hauptkonkurrentin, die auch als "Eiserne Lady" bekannt ist, hatte im Wahlkampf angesichts der schlimmsten Wirtschaftskrise seit dem Ende der Diktatur 1974 für einen harten Sparkurs plädiert. >>> Zeit Online, dpa | Sonntag, 27. September 2009

Portugal: Bitterer Sieg für Sozialisten

DIE PRESSE: Premier Sócrates gewann, verlor aber die absolute Mehrheit. Jetzt muss er Hilfe am linken Rand suchen. Eine Koalition mit den Konservativen gilt wegen gegensätzlicher Wirtschaftsideen unwahrscheinlich

LISSABON/MADRID. „Das war ein außerordentlicher Sieg“, jubelte José Sócrates noch in der Wahlnacht. In einem Meer aus roten Fahnen, die im Hauptquartier seiner Sozialistischen Partei (PS) in der Hauptstadt Lissabon wehten. Doch die Euphorie des alten und wohl auch neuen portugiesischen Ministerpräsidenten dürfte bald verfliegen. Denn sein Sieg geht mit erheblichem Stimmenverlust einher, der ihm die bisherige bequeme absolute Mehrheit nahm. Knapp 37 Prozent holte Sócrates. Vor vier Jahren hatte er noch mit 45 Prozent gesiegt. Nun muss er sich Regierungspartner suchen. >>> Vom Korrespondenten der Presse RALPH SCHULZE | Montag, 28. September 2009

Victoire du socialiste portugais José Socrates
LE FIGARO: Le premier ministre sortant devra toutefois former un gouvernement minoritaire.

Les socialistes du premier ministre José Socrates ont remporté les législatives, mais devraient être contraints de former un gouvernement minoritaire. Avec 36,5% des suffrages, le Parti socialiste arrive largement en tête, mais il fait toutefois moins bien qu'il y a quatre ans, lorsqu'il avait recueilli 45 % des voix et obtenu une majorité absolue au Parlement avec 121 sièges sur 230. Il pourrait en compter, cette fois, entre 96 et 100.

Son principal adversaire de centre droit - Manuela Ferreira Leite, chef de file des sociaux-démocrates (PSD) - obtient 29% des voix. Le Bloc de gauche et le Centre démocratique et social-Parti populaire (CDS-PP, conservateur) se disputent la troisième place avec 9,13% des suffrages pour le premier, qui affiche une nette progression après ses 6,4 % de 2005, et 10,41% des voix pour le second.

Dès avant le scrutin, le Bloc de gauche, qui juge la politique économique de Socrates trop libérale, a rejeté toute éventualité d'alliance, tout comme les communistes et les écologistes de la Coalition démocratique unie (CDU). C'est dans un climat de revendications économiques et sociales que 9,3 millions de Portugais ont été appelés, dimanche aux urnes.

Le mécontentement de la population portugaise est allé crescendo tout au long de la campagne. À quelques jours du scrutin, plusieurs catégories professionnelles comme la santé, les transports et l'administration ont appelé à la grève. Tous entendent protester contre les réformes libérales du premier ministre socialiste. La cure d'amaigrissement des dépenses publiques, avec la suppression de nombreux postes, a déclenché l'ire des fonctionnaires. >>> Diane Cambon, à Madrid | Lundi 28 Septembre 2009

Warum Irland die EU verlassen sollte
WELTONLINE: Irland sollte dem restlichen Europa einen Gefallen tun und sich aus der Europäischen Union zurückziehen. Dies scheint die einzig vertretbare Lösung für die durch das irische Nein zum Vertrag von Lissabon hervorgerufene Lage zu sein. Das meint der frühere dänische Außenminister Uffe Ellemann-Jensen.

Die Iren haben sich selbst ein Problem bereitet. Sie sollten nicht zulassen, dass es für andere ein Problem wird.

Es wäre schade, wenn der EU-Familie die fröhlichen Bewohner der grünen Insel verloren gingen. Noch trauriger aber wäre es, wenn aufgrund des irischen Neins all jene, die denselben Nutzen aus der europäischen Integration ziehen möchte, der den Iren ein Leben in Wohlstand ermöglichte, nun außen vorgelassen werden.

Die EU-Erweiterung kann ohne die vielen im Vertrag von Lissabon enthaltenen praktischen und pragmatischen Elemente nicht weitergehen. Und der Erweiterungsprozess ist das bisher wichtigste Unterfangen, dass die EU bisher in Angriff genommen hat, einschließlich der Schaffung des Euro.

Die EU hat bereits Länder aufgenommen, die eine Menge Aufmerksamkeit benötigen – und andere klopfen an ihre Tür. Sie suchen Anschluss an all jene, die während des Kalten Krieges in Freiheit zu Wohlstand gelangten, und es ist eine Frage der Fairness, ihnen die Chance dazu zu geben. Mehr noch: Man muss die Erweiterung als einen wichtigen Bestandteil der europäischen Sicherheitspolitik betrachten, der gerade erst demokratisch gewordenen Ländern hilft, zu Hause für Stabilität zu sorgen, und ihnen die Stärke verleiht, mit externem Druck fertig zu werden.

Es ist schade, dass die Iren – und ihre Partner – die Lektion aus der irischen Ablehnung des Vertrags von Nizza vor sieben Jahren nicht gelernt haben. Damals wie heute machte sich nur eine Minderheit der Wähler die Mühe, zu wählen, und damals wie heute votierten bloße 54 Prozent davon mit Nein. Ein Jahr später wurde der Vertrag von Nizza durch ein neues Referendum angenommen, nachdem klar geworden war, dass Irlands EU-Mitgliedschaft auf dem Spiel stand. Warum Irland die EU verlassen sollte >>> | 16. Juni 2008

BBC:
'No Quick Fix' to Irish No Vote >>> | June 16, 2008

The Dawning of a New Dark Age (Taschenbuch)
The Dawning of a New Dark Age (Gebundene Ausgabe)

Die EU zittert
ZEIT ONLINE: Rund drei Millionen Iren stimmen heute über den EU-Reformvertrag ab. Die EU-Kommission hat bisher alle Spekulationen darüber abgelehnt, was im Falle eines „Neins“ der Iren geschehen soll

Irland ist das einzige der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, in dem aufgrund der Verfassung direkt vom Volk darüber entschieden wird, ob das neue Vertragswerk ratifiziert wird. In letzten Umfragen lagen Gegner und Befürworter des „Vertrags von Lissabon“ nahezu gleichauf. Etwa 20 Prozent waren noch unentschieden. Die Auszählung der Stimmen beginnt am Freitagmorgen; erste Hochrechnungen werden am Vormittag erwartet.

Der EU-Reformvertrag, der die Gemeinschaft auf eine neue Rechtsgrundlage stellen soll, ist bisher von den Parlamenten in 17 Mitgliedstaaten ratifiziert worden. Zuletzt hatte am Mittwoch das finnische Parlament mit großer Mehrheit den Vertag gebilligt. Er tritt in Kraft, wenn sämtliche 27 EU-Staaten zugestimmt haben. Die EU-Kommission hat bisher alle Spekulationen darüber abgelehnt, was im Falle eines „Neins“ der Iren geschehen soll. „Es gibt keinen Plan B“, hatte EU- Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärt.

In Irland unterstützen alle führenden Parteien ein „Ja“ zum Vertrag von Lissabon. Regierungschef Brian Cowen warnte, Europa würde in einen Zustand der Unsicherheit zurückfallen, falls der Reformvertrag abgelehnt würde. Die EU zittert >>> | 12. 6. 2008

DIE PRESSE:
Europa auf der Kippe: Schicksalsabstimmung in Irland >>> | 12. 6. 2008

TAGES ANZEIGER:
Irland entscheidet über Schicksal der EU >>> Von Peter Nonnenmacher | 11. 6. 2008

The Dawning of a New Dark Age (Taschenbuch)
The Dawning of a New Dark Age (Gebundene Ausgabe)