ZEIT ONLINE: Rund drei Millionen Iren stimmen heute über den EU-Reformvertrag ab. Die EU-Kommission hat bisher alle Spekulationen darüber abgelehnt, was im Falle eines „Neins“ der Iren geschehen soll
Irland ist das einzige der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, in dem aufgrund der Verfassung direkt vom Volk darüber entschieden wird, ob das neue Vertragswerk ratifiziert wird. In letzten Umfragen lagen Gegner und Befürworter des „Vertrags von Lissabon“ nahezu gleichauf. Etwa 20 Prozent waren noch unentschieden. Die Auszählung der Stimmen beginnt am Freitagmorgen; erste Hochrechnungen werden am Vormittag erwartet.
Der EU-Reformvertrag, der die Gemeinschaft auf eine neue Rechtsgrundlage stellen soll, ist bisher von den Parlamenten in 17 Mitgliedstaaten ratifiziert worden. Zuletzt hatte am Mittwoch das finnische Parlament mit großer Mehrheit den Vertag gebilligt. Er tritt in Kraft, wenn sämtliche 27 EU-Staaten zugestimmt haben. Die EU-Kommission hat bisher alle Spekulationen darüber abgelehnt, was im Falle eines „Neins“ der Iren geschehen soll. „Es gibt keinen Plan B“, hatte EU- Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärt.
In Irland unterstützen alle führenden Parteien ein „Ja“ zum Vertrag von Lissabon. Regierungschef Brian Cowen warnte, Europa würde in einen Zustand der Unsicherheit zurückfallen, falls der Reformvertrag abgelehnt würde. Die EU zittert >>> | 12. 6. 2008
DIE PRESSE:
Europa auf der Kippe: Schicksalsabstimmung in Irland >>> | 12. 6. 2008
TAGES ANZEIGER:
Irland entscheidet über Schicksal der EU >>> Von Peter Nonnenmacher | 11. 6. 2008
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