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Monday, June 16, 2008

Warum Irland die EU verlassen sollte

WELTONLINE: Irland sollte dem restlichen Europa einen Gefallen tun und sich aus der Europäischen Union zurückziehen. Dies scheint die einzig vertretbare Lösung für die durch das irische Nein zum Vertrag von Lissabon hervorgerufene Lage zu sein. Das meint der frühere dänische Außenminister Uffe Ellemann-Jensen.

Die Iren haben sich selbst ein Problem bereitet. Sie sollten nicht zulassen, dass es für andere ein Problem wird.

Es wäre schade, wenn der EU-Familie die fröhlichen Bewohner der grünen Insel verloren gingen. Noch trauriger aber wäre es, wenn aufgrund des irischen Neins all jene, die denselben Nutzen aus der europäischen Integration ziehen möchte, der den Iren ein Leben in Wohlstand ermöglichte, nun außen vorgelassen werden.

Die EU-Erweiterung kann ohne die vielen im Vertrag von Lissabon enthaltenen praktischen und pragmatischen Elemente nicht weitergehen. Und der Erweiterungsprozess ist das bisher wichtigste Unterfangen, dass die EU bisher in Angriff genommen hat, einschließlich der Schaffung des Euro.

Die EU hat bereits Länder aufgenommen, die eine Menge Aufmerksamkeit benötigen – und andere klopfen an ihre Tür. Sie suchen Anschluss an all jene, die während des Kalten Krieges in Freiheit zu Wohlstand gelangten, und es ist eine Frage der Fairness, ihnen die Chance dazu zu geben. Mehr noch: Man muss die Erweiterung als einen wichtigen Bestandteil der europäischen Sicherheitspolitik betrachten, der gerade erst demokratisch gewordenen Ländern hilft, zu Hause für Stabilität zu sorgen, und ihnen die Stärke verleiht, mit externem Druck fertig zu werden.

Es ist schade, dass die Iren – und ihre Partner – die Lektion aus der irischen Ablehnung des Vertrags von Nizza vor sieben Jahren nicht gelernt haben. Damals wie heute machte sich nur eine Minderheit der Wähler die Mühe, zu wählen, und damals wie heute votierten bloße 54 Prozent davon mit Nein. Ein Jahr später wurde der Vertrag von Nizza durch ein neues Referendum angenommen, nachdem klar geworden war, dass Irlands EU-Mitgliedschaft auf dem Spiel stand. Warum Irland die EU verlassen sollte >>> | 16. Juni 2008

BBC:
'No Quick Fix' to Irish No Vote >>> | June 16, 2008

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