Wachsender Protest gegen Flüchtlinge in Deutschland

Während das deutsche Parlament morgen ein neues Asylrecht verabschiedet, kommt es immer häufiger zu Brandanschlägen und Übergriffen auf Flüchtlings-unterkünfte, besonders in den neuen Bundesländern im Osten Deutschlands.

Die Angst vor dem Flüchtlingsansturm ist berechtigt

DIE WELT: Fremdheit kann durchaus bereichern, aber nur, wenn sie in homöopathischen Dosen kommt. Doch der aktuelle Zuwanderungsdruck ist bei Weitem zu groß. Es wird ein böses Erwachen geben.

Völkerwanderungen gibt es, seitdem es Menschen gibt. Sie waren selten eine idyllische Angelegenheit, "commercium et connubium" – Handel und Heirat. Sehr viel öfter Kampf um Land und Herrschaft, Sprache und Recht. Für die gegenwärtig durch den gescheiterten "arabischen Frühling" ausgelösten Völkerwanderungen fehlt es an Vorbildern.

Sie sind für Europa als Ganzes, Deutschland im Besonderen ein unfreiwilliges Experiment in Social Engineering. Wenn es schlecht endet – in Angst und Ablehnung, Furcht und Schrecken –, dann gibt es kein Zurück.

Der innere Zusammenhalt der EU ist gefährdet, nicht nur in England. Schengenland ist abgebrannt, die deutsche Führungsrolle ähnelt unkontrollierter Flucht nach vorn. Das alles ist nur der Anfang. Die sozialen Medien beamen die schönen Versprechungen über die ganze Welt. "Mama Merkel" wird verehrt – allerdings in Deutschland mit abnehmender Tendenz. » | Von Michael Stürmer | Samstag, 10. Oktober 2015

Gauland: Wir schaffen das, sagt Frau Merkel. Nein, wir wollen das gar nicht schaffen!

Wir werden immer mehr! Danke an alle Mutbürger, die in Erfurt am 7. Oktober Flagge gezeigt haben gegen den Asyl-Wahnsinn der Altparteien! Für dreifachen Klartext haben Alexander Gauland, Paul Hampel und Björn Höcke gesorgt. Gauland forderte in seiner Rede, dass Kanzlerin Merkel die Interessen der eigenen Bürger wahrzunehmen habe, und die fremder Menschen. Den ungarischen Präsidenten Viktor Orbán schlug er für die Verleihung des Karlspreises vor.

Merkel: "Ich habe einen Plan"

Schaffen wir das? Ja, wir schaffen das. Planlos in Berlin? Unsinn. Aufnahmestopp für Flüchtlinge? Bringt nichts. Thomas de Maiziere? Wird gebraucht, dringender denn je. Nach 60 Minuten Merkel bei "Anne Will" ist klar: Die Kanzlerin hat sich festgelegt. Ohne Hintertürchen.

Flüchtlingskrise: Nie gefragt, ob wir Einwanderungsland werden wollen

Politologe Werner Patzelt ist sicher: Die Flüchtlinge werden zu einem Problem für unsere Gesellschaft. Die Politik habe es versäumt, das Volk überhaupt zu fragen, ob man Einwanderungsland sein wolle.

Deutschland: Höcke: Ich liebe meine Heimat von ganzem Herzen

Wir werden immer mehr! Danke an alle Mutbürger, die in Erfurt am 7. Oktober Flagge gezeigt haben gegen den Asyl-Wahnsinn der Altparteien! Für dreifachen Klartext haben Alexander Gauland, Paul Hampel und Björn Höcke gesorgt. Höcke kritisierte in seiner Rede die Grundrechtsschänder von den Linken, der SPD und den Grünen, deren Abgeordnete sich nicht zu schade waren, sich vor einem Antifa-Plakat mit der Aufschrift „Nie wieder Deutschland“ zu platzieren. Er bekannte sich außerdem zu seinem Patriotismus. Vor dem Familiennachzug der Asylbewerber warnte er eindrücklich. Sieben Millionen Einwanderer, die mehrheitlich muslimisch sind, würde Deutschland niemals verkraften können.

Bericht aus Berlin: Angst vor einem Verlust der Werte

Jeden Tag erreichen Tausende Flüchtlinge Deutschland. In den Flüchtlingsunterkünften kommt es zu Spannungen. Wie können deutsche Werte wie Freiheits- oder Frauenrechte gewahrt werden? Die Politik sucht noch überzeugende Konzepte.

Erdogan präsentiert in Brüssel "Mutter Merkel" seine Forderungen

Während Merkel in Deutschland und in Syrien das Schauspiel von der barmherzigen "Mutter Theresa Reloaded" aufführt, die alle willkommen heisst, was in Rest-Europa zu höchster Verwunderung Anlass gibt, wird hinter den Kulissen darum geschachert, wie weit man der Türkei entgegenkommen muss, damit sie die Migranten zurückhält.

Brandstiftung: Wieder brennt eine Flüchtlingsunterkunft

FRANKFURTER ALLGEMEINE: Im thüringischen Friemar ist die Fassade einer Notunterkunft für Flüchtlinge in Flammen aufgegangen. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Auch in Xanten in Nordrhein-Westfalen kam es zu einem Zwischenfall.

Das Feuer in einer Notunterkunft für Flüchtlinge im thüringischen Friemar bei Gotha geht nach Einschätzung der Polizei auf Brandstiftung zurück. Ein fremdenfeindlicher Hintergrund könne nicht ausgeschlossen werden, teilte eine Polizeisprecherin in Gotha mit. Nach ihren Angaben brach das Feuer am frühen Sonntagmorgen an mobilen Toilettenhäuschen aus, die an einer Turnhalle aufgestellt waren. Die Flammen griffen auf die Fassade des Gebäudes über, in dem zwei Familien mit insgesamt zehn Personen untergebracht waren. Sie hätten sich selbst in Sicherheit bringen können und seien unverletzt geblieben, sagte Bürgermeister Steffen John (CDU). „Sie waren geschockt und verängstigt.“ » | Quelle: dpa | Sonntag, 4. Oktober 2015

Horst Seehofer: "Unsere Möglichkeiten sind erschöpft"

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Asyldebatte: Seehofers Attacken gegen Merkel werden immer schärfer

FRANKFURTER ALLGEMEINE: Der Bundestag debattiert über die neue Asylgesetzgebung. Der CSU-Vorsitzende Seehofer setzt indes seine Verbalattacken auf die Kanzlerin fort – und verschärft noch seine ohnehin harsche Wortwahl.

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat seine Angriffe auf Bundeskanzlerin Merkel fortgesetzt. In einem Telefongespräch innerhalb der CSU-Führung habe Seehofer nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung gesagt: „Die Kanzlerin hat sich meiner Überzeugung nach für eine Vision eines anderen Deutschland entschieden.“ Während einer Kabinettssitzung soll Seehofer zudem davon gesprochen haben, Flüchtlinge in Bussen nach Berlin vor den Reichstag zu fahren, schrieb „Spiegel Online". Ein Sprecher der Staatskanzlei habe den Bericht zunächst nicht kommentieren wollen. » | Quelle: AFP/KNA/dpa/Reuters/epd | Donnerstag, 1. Oktober 2015

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Behörden beschlagnahmen Häuser für Flüchtlinge

TAGES ANZEIGER: Deutsche Städte wollen Immobilien für Flüchtlinge «sicherstellen» – per Gesetz. Im Visier haben sie primär Gewerbehäuser.

Stimmen, dass Flüchtlinge in sogenannten «Zweitwohnungen» untergebracht werden sollen, wurden bereits vor Wochen laut. Nun hat die Stadt Hamburg eine weitere Idee, wie man den Flüchtlingen ein zuhause geben – oder sie zumindest vorübergehend unterbringen könnte. Das berichtet die «Zeit». Die Stadt will Immobilien und Grundstücke in Hamburg «sicherstellen». Mit anderen Worten, man will leere Immobilien und Grundstücke beschlagnahmen, um Asylsuchende in diesen Gebäuden unterzubringen. Die Eigentümer sollen dafür mit den ortsüblichen Mieten entschädigt werden. Was momentan bloss ein Gesetzesentwurf ist, könnte ab Oktober Wirklichkeit werden. » | nab | Dienstag, 29. September 2015

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Flüchtlingskrise: Seehofer fordert von Merkel Signal zur Begrenzung der Zuwanderung

Ministerpräsident Seehofer: "Aus den Fugen geraten"

SPIEGEL ONLINE: CSU-Chef Seehofer verschärft den Ton gegenüber Kanzlerin Merkel. Der bayerische Ministerpräsident drängt die Bundesregierung, darauf hinzuweisen, dass die Aufnahmemöglichkeiten für Flüchtlinge begrenzt seien.

In der Flüchtlingskrise wächst der Druck aus den eigenen Reihen auf Angela Merkel (CDU). Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hatte die Kanzlerin bereits für ihre Entscheidung kritisiert, in Ungarn festsitzende Flüchtlinge vorübergehend ohne Kontrollen nach Deutschland einreisen zu lassen. Jetzt verschärft der CSU-Chef erneut den Ton: "Es ist die drängende Pflicht eines Politikers, auf die begrenzten Aufnahmemöglichkeiten hinzuweisen", sagte Seehofer in München. "Bei aller Hilfspolitik sind wir Politiker nicht befreit von der Frage, auch über die Folgen unseres Tuns nachzudenken."

Seehofer dankte Bundespräsident Joachim Gauck, der bereits die beschränkten Aufnahmekapazitäten angesprochen habe. Ein "vergleichbares Signal" wünsche er sich von der Bundesregierung, sagte der CSU-Politiker. Seit Monatsbeginn seien knapp 170.000 Flüchtlinge in Bayern angekommen, so Seehofer - ein Beleg dafür, "dass die Angelegenheit vollständig aus den Fugen geraten ist". » | kev/dpa/Reuters | Dienstag, 29. September 2015

Flüchtlingskrise in Österreich: Jetzt droht Gewalteinsatz an der Süd- Ost- Grenze

Innenministerin Johanna Miki-Leitner warnt vor
"mazedonischen Zuständen".

KRONEN ZEITUNG: Nächste Eskalationsstufe in der Flüchtlingskrise: Weil Unklarheit herrscht, wie es mit dem Weitertransport der Flüchtlinge von Österreich nach Deutschland - Stichwort Sonderzüge - weitergeht, hat Innenministerin Johanna Mikl-Leitner jetzt im Falle eines Rückstaus auch einen "Gewalteinsatz" in den Raum gestellt. Wenn es zu einem Rückstau an der Grenze komme, dann habe man nur eine Chance, nämlich die Grenzen ganz dichtzumachen, sagte die Ministerin am Dienstag. Bundeskanzler Werner Faymann sagte, er glaube nicht, dass Deutschland die Flüchtlings-Sonderzüge ganz einstellen könnte.

In Deutschland mehrten sich zu Wochenbeginn warnende Stimmen, wonach die Kapazitäten zur Aufnahme von Flüchtlingen erschöpft seien. Pro Tag kämen im Durchschnitt etwa 10.000 Flüchtlinge an, berichtete die "Bild"- Zeitung am Dienstag unter Berufung auf Sicherheitskreise. Demnach sind in der Zeit vom 5. bis 27. September rund 230.000 Asylsuchende nach Deutschland gekommen. Zwei Drittel von ihnen, rund 150.000, seien nach den eingeführten Grenzkontrollen im "Zielland" Deutschland gelandet, viele davon über das "Transitland" Österreich. » | AG/red | Dienstag, 29. September 2015

German Government Evict Poor Germans from Their Homes for Illegals

This is truly stunning. The most blatant example of population replacement yet seen. unreal. If this does not incite a revolution then we are not people we are sheep at best.

This report was done by a left leaning TV station in Germany and even they have to struggle to justify this atrocity and warn against anyone actually blaming the Muslims or the government for what is 100% their fault and 100% not the fault of the working poor in Germany.

Deutschland: Zwangsvermietung leerstehender Immobilien

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Zwangsvermietung von Leerstand: Berlin beschlagnahmt Luxusimmobilien für Flüchtlinge

In der historischen Wohnanlage "Riehmers Hofgarten" in
Friedrichshain-Kreuzberg will die Berliner Bezirksregierung
leerstehende Luxuswohnungen zur Unterbringung von
Flüchtlingen beschlagnahmen.

FRANKFURTER ALLGEMEINE: Angesichts des rasant gestiegenen Zuzugs an Flüchtlingen greifen Kommunen zu drastischen Maßnahmen. In Berlin beschlagnahmt der Senat Immobilien und zahlt dafür eine hohe Entschädigung. Auch Hamburg plant Zwangsvermietungen.

In Berlin hat der Senat bereits mehrere größere Immobilien von privaten Eigentümern beschlagnahmt, um sie als Erstaufnahmeeinrichtungen oder für die Unterbringung von Asylbewerbern zu nutzen. Am Mittwoch wollte das Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg auf Antrag der regierenden Grünen und mit den Stimmen von Grün-Rot-Rot den nächsten Schritt beschließen: Leerstehende Wohnungen in der noblen Anlage „Riehmers Hofgarten“ sollen von den Behörden belegt werden können. Das ist deutschlandweit eine Premiere. Am späten Abend wurde die Entscheidung auf Antrag der CDU wegen der bereits fortgeschrittenen Uhrzeit aber auf die nächste Sitzung vertagt.

Dabei handelt es sich um eine denkmalgeschützte Wohnanlage aus der Gründerzeit. Etwa ein Drittel der Luxuswohnungen soll derzeit leer stehen oder als Ferienquartier genutzt werden – was die Eigentümerfirma aber bestreitet. Nach ihren Angaben ist der Leerstand in der Yorckstraße baulich bedingt, da unter anderem das Dach ausgebaut und Wohnungen saniert werden sollten. Die Grünen begründeten den hoheitlichen Zugriff mit einer drohenden Notsituation durch massenhafte Obdachlosigkeit angesichts des nahenden Winters. Es dürfe „keine Tabus“ mehr bei der Unterbringung von Asylbewerbern geben. Die Eigentümer der beschlagnahmten Wohnungen sollen als Entschädigung eine ortsübliche Miete erhalten. Laut Berliner Mieterverein stehen in der Hauptstadt „aus spekulativen Gründen“ bis zu 5000 Wohnungen leer. » | Von Joachim Jahn, Philip Plickert, Christian M¨ssgens und Jan Hauser | Freitag, September 25, 2015

Angela Merkel und die Flüchtlingskrise (15. September 2015)

Asylerpressung von Mutti Merkel

Horst Seehofer - wahre Aussage zum Thema Flüchtlinge