So gedenkt Bundespräsident Steinmeier dem Aufstand im Warschauer Ghetto

Streamed live 5 hours ago | Vor 80 Jahren begann der Aufstand im Warschauer Ghetto. Jüdinnen und Juden kämpften gegen die deutschen Besatzer, um ihre Deportation zu verhindern. Verfolgen Sie die Gedenkrede von Bundespräsident Steinmeier live.

„Würden Sie mit Hitler verhandeln?“

In Sachen Ukraine nicht auf einer Wellenlänge: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (Aufnahme vom 17. Februar in Brüssel) | Bild: AP
WARSCHAUS VORWURF AN MACRON
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will den Dialog mit Wladimir Putin fortführen. Der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki greift ihn deshalb scharf an – schont aber Marine Le Pen trotz ihrer Verbindungen nach Moskau.

Mit Zurückweisung hat der französische Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch auf Vorhaltungen des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki reagiert. Wie der Elysée-Palast mitteilte, seien die Vorwürfe „inakzeptabel“. Morawiecki hatte Macron kritisiert, weil er den Dialog mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin aufrechterhält. „Präsident Macron, wie oft haben Sie mit Putin verhandelt? Was haben Sie erreicht?“, sagte Morawiecki. „Würden Sie mit Hitler, mit Stalin, mit Pol Pot verhandeln?“, fragte der polnische Regierungschef am Dienstag in einer Rede in Krakau. » | Von Michaela Wiegel, Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris. | Mittwoch, 6. April 2022

Ukraine : Macron dénonce les critiques «scandaleuses» du premier ministre polonais : Invité du 20 heures de TF1 mercredi soir, le président-candidat a vivement répondu à Mateusz Morawiecki, qui, selon lui, «s'immisce dans la campagne politique française». Et «assume totalement» de parler à Vladimir Poutine. »

Empörung in Russland über Bidens Äußerung zu Putins Amtsverbleib

Wie hat er das gemeint? US-Präsident Joe Biden am Samstag in Warschau | Bild: DPA
US-PRÄSIDENT IN WARSCHAU
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Große Empörung in Russland über Bidens Rede in Warschau: Der US-Präsident sei schwach und womöglich krank, die Rede ein Ausdruck von Hysterie. US-Außenminister Blinken stellt klar, dass Biden kein Regimewechsel gefordert habe.

Die Empörung in Russland über die Äußerungen des amerikanischen Präsident Joe Biden über Wladimir Putins Verbleib an der Macht ist groß. Biden mache mit „erschreckender Regelmäßigkeit“ Äußerungen und Fehler, die schlimmer seien als Verbrechen, sagte der prominente russische Außenpolitiker Konstantin Kossatschow. Er reagierte damit auf Worte Bidens, wonach Putin wegen des Krieges in der Ukraine nicht im Amt bleiben könne. Es habe Zeiten gegeben, da habe das Wort eines US-Präsidenten Gewicht gehabt, das sei nun vorbei, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im russischen Föderationsrat.

Dazu meldete sich am Sonntag der amerikanische Außenminister Antony Blinken aus Jerusalem zu Wort. Amerika strebe keinen Machtwechsel in Russland an, sagte Blinken während eines Besuches in Israel. „Wie Sie wissen, und wie Sie uns wiederholt sagen hören, haben wir keine Strategie für einen Regimewechsel in Russland oder sonstwo“, sagte Blinken vor Reportern in Jerusalem.

Der Kreml hatte am Samstagabend betont, dass nicht die Amerikaner über die Führung in Russland entschieden. „Das entscheidet nicht Biden, der Präsident Russlands wird vom russischen Volk gewählt“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow nach der Rede Bidens in Polen. Biden hatte vor historischer Kulisse im Innenhof des Warschauer Königsschlosses gesagt: „Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben.“ » | Quelle: dpa | Sonntag, 27. März 2022

Tusk ruft zu Protest in Warschau auf

NACH UMSTRITTENEM URTEIL
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Nachdem das polnische Verfassungsgericht nationalem Recht den Vorrang vor EU-Recht gegeben hat, ruft Oppositionsführer Donald Tusk zum Protest auf. „Nur gemeinsam können wir sie stoppen“, schreibt Tusk auf Twitter.

Der frühere EU-Ratspräsident und polnische Oppositionsführer Donald Tusk hat zu Protesten gegen ein umstrittenes Urteil des Verfassungsgerichts seines Landes aufgerufen. „Ich rufe alle, die ein europäisches Polen verteidigen wollen, dazu auf, am Sonntag um 18 Uhr auf den Schlossplatz in Warschau zu kommen“, schrieb er am Donnerstagabend auf Twitter. „Nur gemeinsam können wir sie stoppen.“ Tusk ist kommissarischer Vorsitzender von Polens größter Oppositionspartei, der liberalkonservativen Bürgerplattform. » | Quelle: dpa | Freitag, 8. Oktober 2021

Polens große Bedeutung für Deutschland

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Polen ist einer der wichtigsten Partner Deutschlands. Umso schlimmer ist für Deutschland, dass durch die Konfrontation zwischen Warschau und der EU-Kommission die Gefahr eines „Polexit“ wächst.

MERKEL-BESUCH IN WARSCHAU
Ein Abschiedsbesuch ist nicht der Anlass, zu dem man Konflikte offen zur Schau stellt. So verlief der Besuch der Bundeskanzlerin in Warschau am Samstag recht harmonisch.Angela Merkel und der polnische Ministerpräsident Morawiecki versicherten einander, welche Bedeutung die Zusammenarbeit Polens und Deutschlands für beide Länder habe. Stellvertretend für die vielen Irritationen im deutsch-polnischen Verhältnis stand bei der Reise ein Treffen, zu dem es nicht gekommen ist: Der polnische Präsident Duda zog andere, innenpolitische Termine einer Begegnung mit der Kanzlerin vor.

Bilaterale Konfliktthemen wie Nord Stream 2 wurden zwar öffentlich angesprochen, aber in einem versöhnlichen Ton. Auch zum eskalierenden Streit zwischen der EU-Kommission und der Warschauer Regierung über die Rechtsstaatlichkeit in Polen wurden scharfe Worte vermieden. Dabei ist diese Auseinandersetzung für Deutschland von einer kaum zu überschätzenden Bedeutung. Denn auch wenn niemand einen Polexit will, den Austritt Polens aus der EU, wächst die Gefahr, dass es dazu kommt. » | Ein Kommentar von Reinhard Veser | Sonntag, 12. September 2021