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Tuesday, December 01, 2009

Minarett-Verbot: Europas Rechte wollen Schweizer Vorbild folgen

ZEIT ONLINE: Jubel in Italien, Österreich, Dänemark, Frankreich: Europas Rechtspopulisten beflügelt das Votum der Schweizer. In manchen Ländern soll es bald ähnliche Abstimmungen geben.

PVV-Chef Geert Wilders: Geht es nach ihm, sollen auch in den Niederlanden keine Minarette mehr gebaut werden. Bild: Zeit Online

Bei vielen Muslimen, Politikern und Kirchengemeinschaften hat das per Volksabstimmung beschlossene Bauverbot neuer Minarette in der Schweiz für Empörung und Bedauern gesorgt. Rechtsgerichtete Parteien dagegen haben das deutliche Nein der Schweizer zum Minarettbau begrüßt. Ermutigt durch die Abstimmung wollen nun einige Initiativen ebenfalls die Türme verbieten lassen.

"Ein Hurra auf die Schweiz!": Mit diesen Worten reagierte die Chefin der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei (DF) auf den Volksentscheid. Pia Kjaersgaard kündigte umgehend eine Initiative im dänischen Parlament auf die Durchführung eines Referendums an. Allerdings hat ihre Partei nur 25 Sitze in dem 179 Mitglieder starken dänischen Parlament. Für ein Referendum sind mindestens 60 Stimmen notwendig.

Auch der Vorsitzender der niederländischen Partei für die Freiheit (PVV), Geert Wilders, lobte das Votum der Schweizer als Durchbruch: "Zum ersten Mal haben sich Menschen in Europa der Islamisierung widersetzt." Die Holländer würden genauso abstimmen, sagte der Islam-Kritiker und kündigte einen entsprechenden Gesetzentwurf seiner Partei an. >>> Zeit Online, dpa, Reuters | Montag, 30. November 2009

ZEIT ONLINE: Schweizer Minarett-Streit: Ein Weihnachtsgeschenk für Europas Rechte >>> Zeit Online | Dienstag, 01. Dezember 2009

ZEIT ONLINE: Die hässlichen Europäer: Von den Niederlanden über Österreich bis Ungarn: Der Aufstieg des Rechtspopulismus scheint unaufhaltsam >>> Werner A. Perger | Freitag, 12. Juni 2009