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Wednesday, April 14, 2010

Medwedjew: "Kirgisistan [sic?] könnte zweites Afghanistan werden"

DIE PRESSE: Die politischen Kräfte ringen weiter um eine Lösung für den gestürzten Präsidenten Bakijew. Der russische Präsident Dmitrij Medwedjew warnt vor einem Bürgerkrieg. Er fordert Bakijew zum Rücktritt auf.

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Dmitri Medwedjew. Bild: Die Presse

Eine Woche nach dem blutigen Umsturz in der zentralasiatischen Republik Kirgistan ringen die politischen Kräfte weiter um eine Lösung für den gestürzten Präsidenten. Nach Einschätzung des russischen Präsidenten Dimitrij Medwedjew steht das Land vor einem Bürgerkrieg. 



Kurz vor geplanten Verhandlungen mit Bürgerrechtlern forderte der entmachtete Staatschef Kurmanbek Bakijew erneut "Sicherheit für mich und meine Familie". Er sei "kompromissbereit", sagte der 60-Jährige nach Angaben kirgisischer Medien am Mittwoch in Jalalabad im Süden des Landes. In der politischen Hochburg von Bakijew sollten am Mittag (Ortszeit) die Gespräche mit Bürgerrechtlern beginnen. Die Übergangsregierung hatte direkte Verhandlungen mit Bakijew abgelehnt. >>> Ag. | Mittwoch, 14. April 2010

NZZ ONLINE: Kirgisische Führung will Bakijew vor Gericht bringen: Weiterhin keine Immunität für gestürzten Präsidenten >>> sda/dpa | Mittwoch, 14. April 2010

Thursday, April 08, 2010

Barack Obama Signs Historic Nuclear Treaty with Russian President

THE TELEGRAPH: US President Barack Obama was in Prague to sign a landmark nuclear disarmament treaty with Russian President Dmitry Medvedev that slashes their two nations' atomic arsenals.



US President Barack Obama arrived in Prague on Thursday to sign a landmark nuclear disarmament treaty with Russian President Dmitry Medvedev that slashes their two nations' atomic arsenals.

The two heads of state signed a successor to the 1991 Strategic Arms Reduction Treaty (START), which expired last December, in the city where Obama called for a nuclear-free world in a keynote speech a year ago.

The treaty, which must be ratified by the US Senate and Russia's parliament to take effect, also imposes limits on the intercontinental ballistic missiles needed to deliver the warheads.

Obama will meet Medvedev at the Prague Castle - the seat of the Czech president - for a one-on-one before the signature stook [sic] place in the castle's richly adorned Spanish Hall around noon local time.

Thousands of police have been deployed to provide security in Prague during the US-Russian summit.

The agenda for the talks includes hot-button international issues such as Iran's nuclear programme. >>> | Thursday, April 08, 2010

LE TEMPS: Nucléaire – Obama et Medvedev ouvrent un nouveau chapitre du désarmement : Le président américain et son homologue russe se sont retrouvés jeudi à Prague pour signer le traité START prévoyant une réduction considérable de leurs arsenaux nucléaires >>> ATS/AFP | Jeudi 08 Avril 2010

WELT ONLINE: Abrüstungsabkommen – Obama und Medwedjew segnen Start-Vertrag ab: Barack Obama und Kremlchef Dmitri Medwedjew haben den umfassendsten Abrüstungsvertrag seit zwei Jahrzehnten unterzeichnet. Der US-Präsident sagte anschließend, der neue Start-Vertrag werde die USA und die Welt sicherer machen. Er tritt in Kraft, sobald ihn die Parlamente beider Staaten ratifiziert haben. >>> AFP/dpa/Reuters/jm | Donnerstag, 08. April 2010

Tuesday, March 30, 2010

Anschläge in Moskau: Terror bringt Medwedjew und Putin in Bedrängnis

WELT ONLINE: Bei aller Trauer und der Furcht vor neuen Anschlägen gerät nach den Selbstmordattentaten in der Moskauer U-Bahn das Tandem Medwedjew-Putin in die Kritik. Regierungstreue Abgeordnete werfen den Sicherheitsorganen völliges Versagen vor. Liberale Politiker fürchten den Abbau demokratischer Rechte in Russland.

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Bild: Welt Online

Am Tag nach den Anschlägen in Moskau haben die Menschen der Opfer gedacht, die in der Metro ihr Leben verloren haben. In den beiden U-Bahnhöfen, wo sich die Tragödien ereigneten und wo die Spuren der Explosionen noch sichtbar sind, haben Trauernde Blumen niedergelegt. Die Zahl der Toten stieg inzwischen auf 39.

Die Metro hatte ihren vollständigen Betrieb bereits am Montagnachmittag wieder aufgenommen, war aber auch am Dienstag ungewöhnlich leer. Er habe erstmals seit Jahren auf dem Weg zur Arbeit einen Sitzplatz in der U-Bahn gefunden, berichtete Wladimir, ein Ingenieur.

Die Sicherheitsdienste wurden gleich nach den Attentaten in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. Die Miliz-Patrouillen auf den Straßen der Hauptstadt und vor allem in der Untergrundbahn wurden verstärkt. Unter größerer Beobachtung stehen auch die russischen Wasserkraftwerke.

Es gilt inzwischen als gesichert, dass die Spur der Hintermänner der Anschläge in den Kaukasus führt. Klar ist, dass eine der beiden Selbstmordattentäterinnen eine Kaukasierin war. >>> Von Manfred Quiring | Dienstag, 30. März 2010

Moskau: Terroristen tragen den Krieg in die Städte

WELT ONLINE: Hat Russland diese Warnung überhört? Bereits im April vergangenen Jahres riefen kaukasische Terroristen eine Offensive gegen Russland aus. "Blut wird nicht länger nur in unseren Städten fließen", drohte Terror-Chef Doku Umarow und bildete neue Selbstmordattentäter aus. Nun folgten seinen Worten blutige Taten.

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Der Anführer der kaukasischen Terroristen, Doku Umarov, in einem Interview im Februar 2010. Bild: Welt Online

gern eine Baseball-Cap, meist in Kombination mit einer Militäruniform. So zeigt sich Doku Umarow in seinen Propagandavideos, die irgendwo in den kaukasischen Wäldern aufgenommen werden.

Der 45 Jahre alte bullige Tschetschene mit dichtem Vollbart ist sechsfacher Vater und selbst ernannter Gotteskrieger. Er hat Moskau den Krieg erklärt."Blut wird nicht länger nur in unseren Städten fließen. Der Krieg wird in ihre Städte kommen!", drohte er der russischen Führung im Februar dieses Jahres.

Umarov wurde in beiden Tschetschenien-Kriegen mehrfach verwundet, von russischen Anti-Terror-Einheiten gejagt und immer wieder totgesagt - zuletzt im vergangenen November. Der russische Geheimdienst FSB soll seine Familie entführt, Verwandte und Kampfgenossen gefoltert haben, heißt es. Doch den „Bin Laden des Kaukasus“ konnten sie bislang nicht fassen.

Seit Doku Umarow im Oktober 2007 den Fantasiestaat “Islamisches Emirat Kaukasus” ausrief und sich zu dessen Emir ernannte, ist er Russlands meistgesuchter Terrorist. Der Kreml hält ihn für einen Al-Qaida-Terroristen, der die Scharia in der gesamten Region zwischen den russischen Teilrepubliken Dagestan und Tscherkessien einführen will. >>> Von Florian Flade | Montag, 29. März 2010

Friday, March 26, 2010

START-Folgeabkommen: Obama und Medwedjew wollen Atomwaffen reduzieren

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Nach langem Verhandlungsstillstand haben sich der amerikanische Präsident Obama und Russlands Staatschef Medwedjew auf ein neues Abkommen geeinigt. Foto: FAZ

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Nach monatelangen Verhandlungen haben sich Russland und die Vereinigten Staaten auf einen neuen Abrüstungsvertrag geeinigt. Das teilte das Weiße Haus am Freitag in Washington mit. Der Vertrag ist das Nachfolgeabkommen des START-Vertrags, der als Grundpfeiler der Rüstungskontrolle gilt. Danach soll die Zahl der nuklearen Sprengköpfe um ein Viertel und die der Raketenabschussrampen um die Hälfte reduziert werden.

Die Einigung wurde in einem Telefongespräch zwischen Kremlchef Dmitri Medwedew und dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama am Freitag erzielt. Zuvor hatte der tschechische Außenminister bekanntgegeben, dass das Abkommen am 8. April in Prag unterzeichnet werden soll, wo Obama in einer Rede fast auf den Tag genau ein Jahr zuvor seine Vision von einer atomwaffenfreien Welt dargelegt hatte. Knackpunkt war bis zuletzt, in welcher Form das geplante amerikanische Raketenabwehrsystem in Europa in dem Vertrag erwähnt wird. Russland lehnt das Projekt ab. >>> | Freitag, 26. März 2010

Wednesday, August 27, 2008

Dmitri Medwedjew: "Russland hatte keine andere Wahl als Krieg"

Video: Georgien fordert EU zum Handeln auf: Nach der Anerkennung der abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien durch Russland hat Georgiens Präsident Micheil Saakaschwili die Weltgemeinschaft zum Handeln aufgefordert >>>

WELT ONLINE: Russlands Präsident Medwedjew hat sein Vorgehen in der Kaukasus-Krise gerechtfertigt. Was für das Kosovo gelte, müsse auch für Südossetien und Abchasien gelten. Um Leben zu retten, habe Russland nach der georgischen Attacke keine Wahl gehabt, als in den Konflikt einzugreifen.

Der russische Präsident Dmitri Medwedjew hat die Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien verteidigt. Mit Blick auf die Unabhängigkeit des Kosovos erklärte er in einem Beitrag für die Zeitung "Financial Times", bei internationalen Beziehungen könne man nicht "eine Regel für die einen und eine andere für die anderen" anwenden.

Nach der vom Westen unterstützten "unrechtmäßigen" Unabhängigkeitserklärung des Kosovos von Serbien sei es unmöglich gewesen, den Menschen in Südossetien und Abchasien zu erklären, dass das, "was gut für die Kosovo-Albaner war, nicht auch gut für sie sei". Dimitri Medwedjew: "Russland hatte keine andere Wahl als Krieg" >>> | 27. August 2008

DAILY EXPRESS:
Land-Grabbing Russians ‘Are the New Nazis’: RUSSIA was last night accused of acting like Nazi Germany by “annexing” the breakaway Georgian territories of South Ossetia and Abkhazia >>> By Will Stewart in Moscow and Cyril Dixon | August 27, 2008

The Dawning of a New Dark Age (Taschenbuch) >>>
The Dawning of a New Dark Age (Gebundene Ausgabe) >>>