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Friday, September 04, 2009

Schweizer in Libyen müssen vor Gericht

WELT ONLINE: Der diplomatische Streit zwischen Libyen und der Schweiz geht weiter: Weil sie Einreise-Bestimmungen verletzt hätten, werden die beiden festgehaltenen Schweizer in Libyen vor Gericht gestellt. Gestern hatte der libyschen Diktator Gaddafi bei der UN gefordert, die Schweiz aufzulösen. Der Antrag wurde abgelehnt.

Die beiden in Libyen festgehaltenen Schweizer werden in Libyen vor Gericht gestellt. Das erklärte der libysche Außenminister Musa Kusa einem Journalisten der britischen „Times“, wie das Schweizer Fernsehen berichtete.

Sie hätten unter anderem libysche Einreise-Bestimmungen verletzt. „Dem libyschen Rechtssystem kann niemand etwas vorschreiben. Es entscheidet frei“, sagte der Minister in dem ausgestrahlten Telefoninterview. Er ließ offen, wann das Verfahren stattfindet.

Unterdessen teilte nach Schweizer Medienberichten ein UN-Sprecher in New York mit, der Antrag des libyschen Revolutionsführers Muammar al-Gaddafi an die Vereinten Nationen, die Schweiz aufzulösen, sei schon vor Wochen abgelehnt worden. Am 15. September übernimmt Libyen turnusgemäß für ein Jahr den Vorsitz der UN-Vollversammlung. >>> dpa/dcs | Freitag, 04. September 2009

Thursday, September 03, 2009

Libysche Provokation: Gaddafi will die Schweiz auflösen

DIE PRESSE: Der Streit zwischen Libyen und der Schweiz wird immer skurriler: Der "Schurkenstaat" Schweiz solle unter den Nachbarländern aufgeteilt werden, fordert der libysche Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi nun.

Der Streit zwischen Libyen und der Schweiz droht zu eskalieren - und nimmt zugleich immer skurrilere Züge an. Trotz der Zusage der libyschen Regierung, zwei seit einem Jahr festgehaltene Schweizer wieder heimreisen zu lassen, sind diese noch immer nicht frei. Und Libyens Staatschef Gaddafi legt noch eines drauf: Er will angeblich bei der UN-Vollversammlung Mitte September formell beantragen, das schweizerische Staatsterritorium auf die Nachbarländer Deutschland, Frankreich und Italien aufzuteilen.

Rein rechtlich hat der Antrag keine Chance, das Völkerrecht schützt die territoriale Unversehrtheit. Doch er zeigt, dass Gaddafi nichts auslässt, um sich an dem "Schurkenstaat" Schweiz (Zitat) für die kurzzeitige Verhaftung seines Sohns in Genf zu rächen. >>> Red. | Donnerstag, 03. September 2009