Kommentar: Europa will einfach nicht klüger werden
WELT ONLINE: Die EU wächst und wächst, aber stärker wird sie nicht. Wenig könnte das deutlicher machen als die beiden neuen Funktionsträger der Union. Herman Van Rompuy und Baronin Ashton of Upholland gehören dem Typus Zellophan-Politiker an: Ernst und gewissenhaft, aber so unscheinbar, dass man sie kaum wahrnimmt.

In dem Musical „Chicago“ gibt es eine wahrlich triste Figur – den Mann von Roxy Hart, der Hauptdarstellerin. Mr. Hart ist ein total unscheinbarer Mensch, lieb bis zur Selbstverleugnung, aber niemand nimmt irgendwie Notiz von ihm. In einer ergreifend anrührend gesungenen Nummer nennt er sich daher „Mr. Cellophane“, Mister Zellophan. Man sieht förmlich durch mich hindurch, klagt er, als gebe es mich nicht, man geht achtlos an mir vorbei wie an einem Phantom.

Dieses Bild fällt einem ein, wenn man an die beiden neuen Funktionsträger der EU denkt, den Präsidenten sowie die Hohe Repräsentantin für Außen- und Sicherheitspolitik. Herman Van Rompuy und Baronin Ashton of Upholland werden pflichtbewusst an ihre Arbeit gehen, wie Catherine Ashton bei ihrer Anhörung im Brüsseler Parlament gestern glaubhaft bekannte. Dem europäischen Demos freilich wird ihre Tätigkeit weitgehend schleierhaft bleiben, weil sie sich im Herzen einer Bürokratie abspielt, die mit jedem neuen EU-Vertrag undurchsichtiger und entrückter geworden ist.

Fragt man die Briten, ob sie schon einmal von Lady Ashton – und sie war eine echte, mit Sitz im Oberhaus – gehört hätten, wird man in 99 von 100 Fällen zur Antwort bekommen: Wie bitte – Catherine who? Lady Zellophan könnte sich durch die Menge bewegen, und niemand würde von ihr Notiz nehmen. Die Hoffnung, ihre Kandidatur könnte die Briten wenigstens mit ein wenig Stolz erfüllen und das Land damit etwas enger an die EU gebunden haben, ist weit gefehlt. >>> Von Thomas Kielinger | Dienstag, 12. Januar 2010

EU-Präsidentschaft: Europa-Abgeordnete starten Kampagne gegen Blair
WELT ONLINE: Noch gibt es den Posten des EU-Präsidenten nicht, doch Kandidaten werden schon zahlreich gehandelt. Prominentester Anwärter ist der ehemalige britische Premier Tony Blair. Vier deutsche EU-Abgeordnete und ein Luxemburger wollen ihn aber nicht an der Spitze Europas sehen. Jetzt sammeln sie Unterschriften.

Im EU-Parlament nimmt der Widerstand gegen eine Wahl des ehemaligen britischen Premierministers Tony Blair zum ersten EU-Präsidenten konkrete Form an. Vier Abgeordnete aus Deutschland und einer aus Luxemburg reichten am Mittwoch eine offizielle Petition ein, die den Ausschluss Blairs aus dem Kandidatenrennen fordert.

Großbritannien sei kein Mitglied der Euro-Zone, des Schengen-Raums und sei befreit von der in der Gemeinschaft geltenden Grundrechte-Charta, hieß in der Begründung. Das Europaparlament werde die Ernennung des ständigen EU-Ratspräsidenten, der das „Gesicht und die Stimme Europas“ sein werde, nicht einfach abnicken. >>> AFP/Reuters/cn | Mittwoch, 21. Oktober 2009

Schäuble will EU-Präsidenten direkt wählen lassen
SPIEGELONLINE: Wie kommt Europa aus der Krise? Nach dem Nein der Iren zum Reformvertrag fordert Bundesinnenminister Schäuble eine Transparenz-Offensive - die EU müsse für jedermann verständlich werden. Sein konkreter Vorschlag: Die Bürger sollen den künftigen EU-Präsidenten direkt wählen.

Berlin - Die EU soll sich um mehr Bürgernähe bemühen. Das fordert Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble nach dem Nein der Iren zum EU-Reformvertrag. Schäuble rief die europäische Gemeinschaft zu mehr Transparenz bei ihren Entscheidungen auf. "Die Menschen mögen einzelne Aspekte der Politik in Brüssel nicht, etwa weil sie nicht hinreichend transparent ist", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag".

Als Weg für mehr Bürgernähe nannte Schäuble die Direktwahl des künftigen Ratspräsidenten: "Ich wäre dafür, dass wir eines Tages den Präsidenten des Europäischen Rats, diese künftige europäische Führungspersönlichkeit, in einer europäischen Wahl wählen." Schäuble will EU-Präsidenten direkt wählen lassen >>> | 15. 06. 2008

The Dawning of a New Dark Age (Taschenbuch)
The Dawning of a New Dark Age (Gebundene Ausgabe)

Meinung: Theo Sommer über Blair als EU-Präsidenten
DIE ZEIT: Tony Blair soll der erste Vollzeitpräsident der Europäischen Union werden. Ausgerechnet Blair, ausgerechnet ein Brite: Das ist wirklich eine absurde Idee

Was immer Tony Blair sich in den zehn Jahren seiner Amtszeit als britischer Premier an Verdiensten erworben haben mag – Verdienste um die Europäische Union sind nicht dabei. Als er 1997 in die Downing Street 10 einzog, gab er sich als passionierter Europäer und gelobte, Großbritannien „ins Herz Europas“ zu rücken.

Es ist ihm nicht gelungen. Er hat es nicht einmal ernsthaft versucht. Vielmehr blieb seine Europapolitik trügerisch und halbherzig. Zaghaftigkeit charakterisierte sie, Nachgiebigkeit gegenüber den euro-phoben Pressezaren seines Landes, unbegreifliches Kuschen vor seinem Schatzkanzler und Nachfolger Gordon Brown, der eine „rote Linie“ nach der anderen zog, die das Vereinigte Königreich auf der Straße nach Brüssel nicht überschreiten dürfe.

So kommt es, dass England noch immer nicht mit beiden Beinen in Europa steht, geschweige denn mit dem Herzen im Herz der Union. Es ist bis heute ein Außenseiter geblieben. Beim Euro ist es nicht dabei; in der Schengen-Zone macht es nicht mit; die Grundrechte-Charta hat es nicht übernommen; aus der gemeinsamen Justiz- und Sicherheitspolitik hat es sich in den Verhandlungen über den Reformvertrag ausgeklinkt. Als Blair aus dem Amt schied, war Großbritannien innerlich weiter von der EU entfernt als bei seinem Amtsantritt.

Der künftige EU-Präsident soll nach dem Lissaboner Vertrag zweieinhalb Jahre amtieren, nicht länger bloß sechs Monate. Es ist schlechthin unvorstellbar, dass er, der doch die Stimme Europas sein wird, das europäische Projekt nicht mit vollem Engagement verficht. Mit einem Präsidenten, der Europapolitik nur mit halbem Herzen betreibt, ist der Union nicht gedient. Den Bock zum Gärtner >>> Von Theo Sommer

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