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Tuesday, September 10, 2013

Drohender Militärschlag: Syrien will kompletten Chemiewaffen-Bestand offenlegen

SPIEGEL ONLINE: Das syrische Regime beugt sich offenbar dem internationalen Druck. Laut Angaben der russischen Agentur Interfax hat Assads Außenminister zugesagt, der internationalen Gemeinschaft Zugang zu allen Giftgas-Depots zu verschaffen und die Produktion einzustellen.

Moskau - Syrien hat angekündigt, sämtliche Forderungen des russischen Chemiewaffen-Plans zu erfüllen. Entsprechend äußerte sich Außenminister Walid al-Muallim. "Wir sind bereit anzuzeigen, wo sich die Chemiewaffen befinden, die Produktion zu stoppen und die Anlagen Vertretern Russlands und anderer Uno-Staaten zu zeigen", kündigte Muallim am Dienstag laut der russischen Nachrichtenagentur Interfax an. Das Land werde sich von allen chemischen Waffen trennen, sagte der Minister weiter. Sein Land sei dazu bereit, um einen US-Militärschlag zu verhindern. » | ler/AFP/dpa | Dienstag, 10. September 2013

Saturday, September 07, 2013

Drohender Militärschlag gegen Syrien: Irans Mullahs rüsten rhetorisch ab

SPIEGEL ONLINE: Iran gilt als wichtigster Verbündeter von Baschar al-Assad. Vor einem möglichen US-Angriff auf das syrische Regime hört man nun plötzlich neue Töne aus Teheran: Die Mullahs wollen sich offenbar nicht in den Konflikt hineinziehen lassen.

"Iran wird Syrien verteidigen, weil das Land Teil der Achse des Widerstands gegen das zionistische Regime ist", tönte Ajatollah Ali Chamenei, Irans religiöser Führer, im März 2012. Syrien genieße "Irans volle Unterstützung, damit es Verschwörungen der Hegemonialmächte Widerstand leisten kann", versprach Said Dschalili, Sekretär des iranischen Sicherheitsrats im Februar bei einem Besuch in Damaskus. Und im März ließ Generalstabschef Hassan Firusabadi verlauten, dass die Islamische Republik ihren Partner Syrien "mit aller Kraft" beschützen werde.

Das ist Vergangenheit.

Nach dem mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen durch das Assad-Regime rüsten sich die USA zu einem Militärschlag gegen Syrien - und plötzlich ändert sich der Ton in Teheran. Die iranischen Machthaber scheinen ihren langjährigen Verbündeten nun im Falle eines Angriffs nicht mehr massiv unterstützen zu wollen. » | Von Mohammad Reza Kazemi | Samstag, 08. September 2013

Sunday, August 25, 2013

Syrien: Assad erlaubt Untersuchung von mutmaßlichem Giftgaseinsatz


FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: UN-Kontrolleure dürfen die bombardierten Dörfer in Syrien untersuchen, in denen Giftgas eingesetzt worden sein soll. Das hat das syrische Außenministerium bekanntgegeben. Das Pentagon hatte zuvor erklärt, für eine mögliche militärische Intervention gerüstet zu sein.

Nach dem mutmaßlichen Einsatz von Giftgas in Syrien hat die syrische Regierung den Chemiewaffenkontrolleuren der UN Zugang zu den bombardierten Dörfern versprochen. Das meldete die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana am Sonntag. Wie das syrische Außenministerium mitteilte, erzielten die Regierung in Damaskus und UN-Vertreter eine entsprechende Vereinbarung. Nach Angaben der syrischen Opposition waren am Mittwoch bei Angriffen der Regierungstruppen mit Chemiewaffen nahe der Hauptstadt mehr als tausend Menschen getötet worden. » | Sonntag, 25. August 2013

Thursday, August 22, 2013

Barack Obamas Syrien-Politik: Präsident für Zaudern und Zögern

SPIEGEL ONLINE: Warum hört eigentlich keiner mehr auf Amerika? Die Eskalation in Syrien und der mutmaßliche Chemieangriff mit Hunderten Toten zeigen einmal mehr, wie Barack Obamas Drohungen verpuffen.

Es ist jetzt ziemlich genau ein Jahr her, seitdem der US-Präsident dem syrischen Diktator Baschar al-Assad eine rote Linie zog: "Ich habe bis jetzt kein militärisches Eingreifen angeordnet, aber für uns ist eine rote Linie überschritten, wenn eine ganze Menge chemischer Waffen bewegt oder eingesetzt wird", so erklärte es Barack Obama im August 2012.

Das war die erste Warnung an Assad. Im April 2013 dann teilte das Weiße Haus US-Parlamentariern mit, es könne mit "unterschiedlichen Graden an Sicherheit" gesagt werden, dass in Syrien das Gift Sarin "in einem kleinen Maßstab" zur Verwendung gekommen sei. Warnung Nummer zwei.

Warum ignoriert Assad die Drohungen? » | Von Sebastian Fischer, Washington | Donnerstag, 22. August 2013