Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erklärt im ZDF-Interview, "die größte Gefahr für unseren Frieden und unsere Freiheit in Europa" sei seit dem 24. Februar im vergangenen Jahr das russische Regime. Daher habe man auch im Rahmen der nationalen Sicherheitsstrategie Dinge anders formuliert. Mit Blick auf Rüstungsprojekten und Militärausgaben sagte Baerbock: "Wir müssen jetzt dringend neue Anschaffungen machen." Bei der Bundeswehr könne man bei diesem Haushalt nicht kürzen. Gleichzeitig macht die Bundesaußenministerin klar, dass Sicherheit mehr sei als "Militär und Diplomatie". Es geht bei der nationalen Sicherheitsstrategie um einen "integrierten ganzheitlichen Ansatz", das impliziere auch Cybersicherheit, Gesundheitssicherheit, Lebensmittelsicherheit.
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Thursday, June 15, 2023
"Sicherheit ist mehr als Militär und Diplomatie": So will die Ampel die Sicherheit erhöhen
Jun 15, 2023 | Nach langen internen Diskussionen hat die Bundesregierung erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie für Deutschland beschlossen. Es gehe nicht nur um Verteidigungspolitik, sondern "um die ganze Palette unserer Sicherheit", so Bundeskanzler Scholz. Die Strategie setzt auch auf eine Stärkung der Bundeswehr durch dauerhaft höhere Verteidigungsausgaben: Bereits im kommenden Jahr will Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erfüllen.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erklärt im ZDF-Interview, "die größte Gefahr für unseren Frieden und unsere Freiheit in Europa" sei seit dem 24. Februar im vergangenen Jahr das russische Regime. Daher habe man auch im Rahmen der nationalen Sicherheitsstrategie Dinge anders formuliert. Mit Blick auf Rüstungsprojekten und Militärausgaben sagte Baerbock: "Wir müssen jetzt dringend neue Anschaffungen machen." Bei der Bundeswehr könne man bei diesem Haushalt nicht kürzen. Gleichzeitig macht die Bundesaußenministerin klar, dass Sicherheit mehr sei als "Militär und Diplomatie". Es geht bei der nationalen Sicherheitsstrategie um einen "integrierten ganzheitlichen Ansatz", das impliziere auch Cybersicherheit, Gesundheitssicherheit, Lebensmittelsicherheit.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erklärt im ZDF-Interview, "die größte Gefahr für unseren Frieden und unsere Freiheit in Europa" sei seit dem 24. Februar im vergangenen Jahr das russische Regime. Daher habe man auch im Rahmen der nationalen Sicherheitsstrategie Dinge anders formuliert. Mit Blick auf Rüstungsprojekten und Militärausgaben sagte Baerbock: "Wir müssen jetzt dringend neue Anschaffungen machen." Bei der Bundeswehr könne man bei diesem Haushalt nicht kürzen. Gleichzeitig macht die Bundesaußenministerin klar, dass Sicherheit mehr sei als "Militär und Diplomatie". Es geht bei der nationalen Sicherheitsstrategie um einen "integrierten ganzheitlichen Ansatz", das impliziere auch Cybersicherheit, Gesundheitssicherheit, Lebensmittelsicherheit.
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