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Monday, September 28, 2009


Neuer Koalitionsvertrag bis Ende Oktober: Deutsches Regierungsbündnis soll im Eiltempo stehen

NZZ ONLINE: Die Siegesparteien der deutschen Bundestagswahlen wollen rasch ein Regierungskonzept vorstellen. Sie geben sich einen Monat Zeit dafür. Die wichtigen Knackpunkte bei den Koalitionsverhandlungen dürften wohl die Kosten der Arbeitslosigkeit sowie die steuerlichen Massnahmen bilden.

Schon am Morgen nach der opulenten Siegesfeier der FDP und der Union wird auf dem Politparkett wieder fleissig gearbeitet. Zum Ausruhen bleibt definitiv keine Zeit, im Gegenteil: Schon Ende Oktober wollen sich die Liberalen und die Union auf einen neuen Koalitionsvertrag verständigen. Dies hat der FDP-Generalsekretär Dirk Niebel bereits am Sonntagabend gegenüber dem «Spiegel» verlauten lassen.

Deutsche Effizienz

So soll es denn auch keine Sondierungsgespräche geben. Man wolle vorwärts machen und direkte Gespräche über die Koalition führen, so der Parteisekretär weiter. Bereits heute sind Termine auf Vorstandsebne vorgesehen. Deutsche Effizienz eben. >>> hoh | Montag, 28. September 2009