Fremdenfeindlichkeit im Netz: EU soll Hasskommentare löschen lassen

FRANKFURTER ALLGEMEINE: Die europäischen Justizminister wollen die Europäische Union zu einem Vorgehen gegen Hasskommentare im Internet bewegen. Sie sollen nicht nur gelöscht, sondern die Verfasser auch strafrechtlich verfolgt werden.

Die EU will entschlossen gegen Hassbotschaften in sozialen Netzwerken vorgehen. Europas Justizminister forderten am Freitag die EU-Kommission auf, Gespräche mit Internet-Anbietern über ein abgestimmtes Vorgehen zu führen, um die Botschaften schnell zu löschen. Die luxemburgische EU-Ratspräsidentschaft forderte die Mitgliedstaaten zudem auf, strafrechtlich entschlossener gegen Verfasser vorzugehen.

Fremdenfeindliche Hassbotschaften seien „nicht hinnehmbar“, sagte Luxemburgs Justizminister Félix Braz, dessen Land derzeit den EU-Vorsitz hat. Die Justizminister nähmen die Hassbotschaften „sehr ernst“ und würden sich abermals im Dezember mit dem Thema befassen. » | Quelle: AFP | Samstag, 10. Oktober 2015