Die EU will entschlossen gegen Hassbotschaften in sozialen Netzwerken vorgehen. Europas Justizminister forderten am Freitag die EU-Kommission auf, Gespräche mit Internet-Anbietern über ein abgestimmtes Vorgehen zu führen, um die Botschaften schnell zu löschen. Die luxemburgische EU-Ratspräsidentschaft forderte die Mitgliedstaaten zudem auf, strafrechtlich entschlossener gegen Verfasser vorzugehen.
Fremdenfeindliche Hassbotschaften seien „nicht hinnehmbar“, sagte Luxemburgs Justizminister Félix Braz, dessen Land derzeit den EU-Vorsitz hat. Die Justizminister nähmen die Hassbotschaften „sehr ernst“ und würden sich abermals im Dezember mit dem Thema befassen. » | Quelle: AFP | Samstag, 10. Oktober 2015