Monday, October 28, 2013

Spähaffäre: Einsames Amerika

SPIEGEL ONLINE: Immer neue Enthüllungen zeigen, dass die NSA keineswegs nur Terrorabwehr betreibt und wie jeder andere Nachrichtendienst handelt. Der Geheimdienst tritt vielmehr mit dem gleichen Anspruch auf wie die amerikanische Regierung: über den Dingen zu stehen. Das muss sich ändern.

Barack Obama stand im Kanzleramt, in der Hauptstadt war es ein ungewöhnlich heißer Sommertag. Es war der 19. Juni, Obama war auf Berlin-Besuch, die NSA-Affäre hatte gerade Fahrt aufgenommen, und er sprach von der "Freundschaft" zwischen den USA und Deutschland. Er wollte die Deutschen beruhigen: Wir spionieren euch nicht aus, so etwas tut man unter Freunden nicht. Später schob er noch hinterher: "Wenn ich etwas von Kanzlerin Merkel wissen möchte, dann rufe ich sie an."

Ein paar Wochen später stand Obama im Ostflügel des Weißen Hauses unter Kronleuchtern. Er blickte ernst in die Kameras und sagte: "Der Hauptpunkt, den ich unterstreichen möchte, ist, dass weder ich noch die Mitarbeiter der NSA ein Interesse daran haben, irgendetwas anderes zu tun, als sicherzustellen, dass wir Terroranschläge verhindern." Es gehe bei den Aktivitäten des Geheimdiensts ausschließlich darum, "wie wir rechtzeitig Informationen bekommen, damit wir diese heikle Aufgabe lösen können. Wir haben kein Interesse daran, irgendetwas anderes als das zu tun." » | Ein Kommentar von Holger Stark, Washington | Montag, 28. Oktober 2013