NZZ ONLINE: Am Donnerstag wird in Afghanistan ein neuer Präsident gewählt. Die prekäre Sicherheitslage dürfte viele Afghanen im Süden vom Wählen abhalten. Die Tatsache, dass der Amtsinhaber Karzai Wahlbetrug im grossen Stil betreibt, sorgt ebenfalls für Unlust bei den Wahlberechtigten und wirft Fragen nach der Legitimität des Urnengangs auf.
In Afghanistan finden am Donnerstag zum zweiten Mal seit dem Sturz der Taliban im Jahr 2001 Präsidentenwahlen statt. Gleichzeitig werden auch die Räte der 34 Provinzen des Landes neu bestellt. Für das höchste Amt im Staat haben sich 37 Kandidaten beworben, für die Provinzwahlen über 3000. Die 17 Millionen registrierten Wähler können ihre Stimme in rund 8000 Wahlzentren abgeben. Im Gegensatz zur letzten Präsidentschaftswahl im Jahr 2004, die von der Uno organisiert wurde, ist diesmal eine afghanische Wahlkommission für die Durchführung verantwortlich.
Prekäre Sicherheitslage
Die Abhaltung des Urnengangs in einem Land, dessen Infrastruktur nach 30 Jahren Krieg weitgehend zerstört ist, stellt organisatorisch eine Herausforderung dar. Ein noch viel grösseres Problem ist jedoch die prekäre Sicherheitslage. Weite Teile des Landes befinden sich nicht unter Kontrolle der Regierung. Vor allem im umkämpften Süden und Osten Afghanistans, aber auch in gewissen Distrikten im Westen und Norden haben die Taliban das Sagen. Die islamistischen Extremisten haben zum Wahlboykott aufgerufen und angekündigt, den Urnengang mit Strassenblockaden und Anschlägen zu stören. Taliban-Gruppen haben auch gedroht, mit Tinte geschwärzte Finger abzuhacken. Mit der Tinten-Markierung soll sichergestellt werden, dass ein Wähler seine Stimme nicht mehrfach abgeben kann.
Die USA haben in den letzten Monaten ihre Truppen im Süden Afghanistans deutlich aufgestockt. Auch die von der Nato angeführte Isaf hat ihre Militäraktionen verstärkt, um den Wahlprozess zu sichern. Momentan sind rund 100 000 ausländische Militärangehörige am Hindukusch im Einsatz, zwei Drittel von ihnen sind Amerikaner. Da die Aufständischen auf die erhöhte Truppenpräsenz mit mehr Angriffen und Anschlägen reagierten, hat sich die Sicherheitslage in den letzten Monaten jedoch eher noch verschärft. Viele Wahlberechtigte in umkämpften Gebieten dürften aus Angst vor Gewalt den Urnen fernbleiben. Nach Angaben der Wahlkommission werden mindestens 700 Wahllokale im Süden und Osten aus Sicherheitsgründen erst gar nicht geöffnet. In vielen anderen Regionen wird mit einer sehr geringen Beteiligung gerechnet. Das stellt die Legitimität der Wahlen ernsthaft in Frage. Manipulation im grossen Stil >>> spl. Kabul | Dienstag, 18. August 2009
