Außenpolitisch ist Barack Obama eine Niete

DIE WELT: In einem sind sich Freunde wie Feinde des US-Präsidenten einig: In der Außenpolitik agiert Barack Obama fast schon schockierend undurchsichtig. Als Führer der freien Welt taugt er nicht.

Was dem regelmäßigen Besucher des "großen Welttheaters", wie Churchill einst die politische Szene von Washington nannte, besonders auffällt in dieser letzten Phase der Obama-Präsidentschaft, ist vor allem in der Ukraine-Krise die Verwirrung und sogar Verzweiflung über die undurchsichtige Außenpolitik des Präsidenten.

Bei aller Anerkennung seiner Rhetorik und seiner Willenskraft in der Innenpolitik wird Obama die Begabung, sich außenpolitisch positiv zu profilieren und durchzusetzen, gemeinhin abgesprochen. In fast allen meinen Gesprächen mit jüngst zurückgetretenen, aber auch weiterhin aktiven hohen Staatsbeamten war eine Enttäuschung über Obamas Außenpolitik zu spüren. Wahrnehmbar ist seine Rückzugspolitik aus den großen Krisenherden der Welt in einem Augenblick, in dem der Einsatz der noch immer führenden Weltmacht USA dringlichst benötigt wird.

Obamas übereilter Rückzug aus Afghanistan, Verteidigungsminister Hagels Entschluss, die Armee auf ihr Vorweltkriegsniveau zu reduzieren, der "Ruck" der Wehr- und Außenpolitik in Richtung Ostasien, aber vor allem die Nicht-Intervention in Syrien haben alte Alliierte vor den Kopf gestoßen und drohen Änderungen auf dem diplomatischen Schachbrett zu Ungunsten der westlichen Alliierten mit sich zu bringen. » | Von Lord Weidenfeld | Dienstag, 04. März 2014

USA – Kuba: Washington stößt die Tür zu Castro-Regime auf
DIE PRESSE: Die USA lockern Embargo gegen die Karibikinsel – ein Signal der Öffnung. In Kuba hofft das Regime auf weitere Signale der Öffnung aus Washington.

WASHINGTON. Seit der „Schweinebucht-Aktion“, dem von John F. Kennedy initiierten und grandios gescheiterten Putschversuch gegen Kubas Staatschef Fidel Castro 1960, hat niemand an der Doktrin der US-Außenpolitik gegen die Karibikinsel gerüttelt. Ob Republikaner wie Richard Nixon oder Ronald Reagan oder Demokraten wie Jimmy Carter oder Bill Clinton: Alle US-Präsidenten hielten an dem 1962 beschlossenen Handelsembargo fest, um so den Kommunismus in ihrem Hinterhof auszuhungern. Und die exilkubanische Gemeinde in Florida, meist hartgesottene Republikaner, sorgte dafür, dass das Lüftchen aus Washington nicht zu lau wurde.

Seit 45 Jahren ist John F. Kennedy nun tot, und der so oft totgesagte Fidel Castro erlebt in seinem krankheitsbedingten Ausgedinge als Politrentner bereits den zehnten US-Präsidenten. Im Gegensatz zu Kennedy jedoch, der sich in den ersten Monaten seiner Amtszeit zu dem abenteuerlichen Staatsstreich hinreißen ließ, setzt Barack Obama auf eine sanfte, schleichende Veränderung. Washington stößt die Tür zum Castro-Regime auf. >>> Thomas Vieregge | Mittwoch, 11. März 2009

LE MONDE: Obama allège les restrictions sur les voyages à Cuba

Des dissidents cubains ont qualifié, mercredi 11 mars, de "positif" l'allègement des restrictions sur les voyages à Cuba pour les Cubains américains, disant espérer que ce geste de Washington sera suivi d'une réponse similaire de la part de La Havane. "C'est une bonne nouvelle pour le peuple cubain, cela va contribuer à son unité", a déclaré l'économiste modéré Oscar Espinosa Chepe.

Le Sénat américain a voté mardi soir un vaste projet de loi qui comprend l'allègement de restrictions sur les voyages et l'envoi d'argent de Cubains américains vers l'île communiste des frères Castro, sous embargo américain depuis 1962. Les Cubains vivant aux Etats-Unis pourront notamment désormais visiter leurs proches restés à Cuba une fois par an plutôt que tous les trois ans et dépenser jusqu'à 179 dollars par jour sur l'île au lieu de 50. >>> LEMONDE.FR avec BBC News et AFP | Jeudi 12 Mars 2009

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