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Thursday, January 14, 2016

Höcke will «Zwangsjacke» für Merkel

TAGES ANZEIGER: Auf einer Demo in Erfurt griff der Vorsitzende der rechtspopulistischen AfD in Thüringen, Björn Höcke, die deutsche Kanzlerin frontal an.

Der Vorsitzende der rechtspopulistischen AfD in Thüringen, Björn Höcke, hat Kanzlerin Angela Merkel persönlich scharf angegriffen. Deutschland werde «von Idioten regiert», sagte er am Mittwochabend bei einer Kundgebung in Erfurt.

Merkel müsse in «der Zwangsjacke» aus dem Kanzleramt abgeführt werden, fügte er vor mehr als 2000 Teilnehmern einer Demonstration gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung hinzu. » | chk/sda | Donnerstag, 14. Januar 2016

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Björn Höcke (AfD): Merkel ist schuld an Köln Silvester Chaos


Monday, January 11, 2016

‪CSU-Rebell gegen Merkel-Politik‬


Ein CSU Rebell, der unter anderem den "Konservativen Aufbruch" mitbegründet und ist ein dezidierte Gegner von Merkels offene-Grenzen Politik. Seehofer scheint aber trotzdem nur Signale auszusenden, ohne Taten sprechen zu lassen.

Stoibers Brandrede gegen wahnsinnige Merkel-Massen-Einwanderungspolitik


Monday, December 14, 2015

Merkel zeigt sich kämpferisch | DW News


Die Flüchtlingspolitik steht im Fokus beim CDU-Parteitag. Merkel ist gegen Festlegung auf Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen. Sie schloss Tag davor einen Kompromiss mit ihren Kritikern: Die Flüchtlingszahl solle "spürbar" reduziert werden.

Saturday, December 05, 2015

Expertin: "Sind in einer brenzligen Situation"


KRONEN ZEITUNG: Weiter keine Grenzkontrollen, Prügeleien in einem steirischen Asylheim und nach dem Blutbad in den USA zeigt sich, dass eine Spur zu Islamisten führen könnte - Nahost-Expertin Karin Kneissl analysiert: "Wir sind in einer äußerst brenzligen Situation." Mit der "Krone" sprach sie über die akuten Sicherheitsprobleme.

"Vor Kurzem war ich in Israel und im Libanon. Die Leute dort schütteln über unsere Politik der offenen Grenzen nur noch die Köpfe. Sie fragen: 'Wie könnt ihr all diese Menschen ohne Kontrolle in euer Europa reinlassen? Ihr wisst nicht, auf was ihr euch da eingelassen habt'", kritisiert Kneissl, dass es "offenbar kein Gewaltmonopol des Staates mehr gibt". » | Richard Schmitt, Kronen Zeitung | Freitag, 4. Dezember 2015

Friday, December 04, 2015

Ist das, was Angela Merkel treibt, gegen das Deutsche Volk gerichtet?


Trotz der massiven Kosmetik in den Massenmedien gerät die Bundesregierung angesichts ihrer völlig "kopflosen" Politik unter der Regiede von Angela Merkel immer weiter ins Abseits. Mehr und mehr Menschen begreifen, das die Bundesregierung und weite Teile der ohnehin gesteuerten Opposition sich nicht an den Wünschen der Bevölkerung orientieren, sondern seit Jahren Politik gegen die Interessen der Mehrheit innerhalb des Deutschen Volkes betreibt.

Tuesday, November 10, 2015

Anne Will - "Merkels Flüchtlingspolitik - Große Geste, kleiner Plan?"


Sendung vom 30.09.2015 - Angela Merkel - wegen ihrer Flüchtlingspolitik steht sie zunehmend in der Kritik auch in den eigenen Reihen. Ihre Umfragewerte sinken. Und jetzt mahnt auch Bundespräsident Joachim Gauck, unsere Aufnahmekapazität sei begrenzt. Muss Deutschland bei der Aufnahme von Flüchtlingen Obergrenzen setzen? Ist Merkels Politik planlos oder planvoll? Schadet Deutschlands Flüchtlingspolitik am Ende auch Europa?

Saturday, November 07, 2015

"Chaos angerichtet": Flüchtlingspolitik: FDP- Chef geht auf Merkel los


KRONEN ZEITUNG: Die deutsche Koalition steht trotz ihrer Einigung auf neue Registrierverfahren und einer Einschränkung des Familiennachzuges weiterhin im Kreuzfeuer der Oppositions-Kritik. In einem Zeitungsinterview wird Bundeskanzlerin Angela Merkel von FDP-Chef Christian Lindner heftig kritisiert. Sie habe mit ihrer Willkommenspolitik "ein Chaos angerichtet", so Lindner.

"Frau Merkel hat das unhaltbare Versprechen gegeben, dass jeder, der ein neues Leben sucht, es in Deutschland finden kann. Sie hat den Eindruck erweckt, die Grenzen unserer Aufnahmefähigkeit seien unendlich", erklärt der FDP- Chef gegenüber der "Welt". Mit ihrer Politik habe sie nicht nur in Deutschland, sondern vielmehr in ganz Europa Chaos angerichtet, lautet der schwere Vorwurf des Oppositionspolitikers. » | red | Samstag, 7. November 2015

WIKI: Freie Demokratische Partei (FDP) » E

Thursday, November 05, 2015

Anne Will | Zäune, Transitzonen, Abschiebungen - Richtige Flüchtlingspolitik | 04.11.2015


Anne Will, Sendung in HD vom 4.11.15 in der ARD: Der Streit zwischen Union und SPD über die Einrichtung von Transitzonen geht unvermindert weiter. Morgen soll ein erneutes Treffen eine Einigung bringen, doch ob die gelingen kann, ist völlig offen. Wird die Große Koalition eine Einigung in der Flüchtlingspolitik erzielen? Transitzonen oder Einreisezentren – begrenzt das wirklich die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen? Österreich erwägt bauliche Maßnahmen an den Grenzen, will Asyl künftig nur noch für drei Jahre gewähren. Ist das die richtige Flüchtlingspolitik für Europa?

Friday, October 30, 2015

So könnte Merkel über die Flüchtlingskrise stürzen


THÜRINGER ALLGEMEINE: Die angespannte Situation setzt die Koalition unter Druck. Noch sitzt die Kanzlerin fest im Sattel. Fünf Szenarien, wie sie ihr Amt verlieren könnte.

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel wollte endlich Pause machen von der Flüchtlingskrise. Beim Besuch in Peking unterzeichnete sie am Donnerstag erst Wirtschaftsabkommen in Milliardenhöhe, dann ließ sie sich die Zusage machen, dass der Berliner Zoo ein Panda-Pärchen aus Peking erhält.

Doch die Krise reist mit – daheim nehmen die Spannungen in der Koalition dramatisch zu. CSU-Chef Horst Seehofer hat Merkel ein Ultimatum für einen Kurswechsel bis Sonntag gestellt, droht mit dem Abzug der CSU-Minister. Am Wochenende sind Krisengespräche der Koalitionsspitzen geplant, im Vorfeld wird sogar ein Ende der Koalition nicht mehr völlig ausgeschlossen.

Stürzt die Kanzlerin über die Flüchtlingskrise? Fünf Szenarien, wie Merkels Kanzlerschaft enden könnte: » | Christian Kerl / TA | Freitag, 30. Oktober 2015

Sunday, October 25, 2015

Sicherheitsexperten entsetzt über deutsche Politik


DIE WELT: "Wir werden eine Abkehr vieler Menschen vom Verfassungsstaat erleben", warnen Sicherheitsbeamte. Ex-Innen-Staatssekretär August Hanning legt einen Zehn-Punkte-Plan zur Lösung der Flüchtlingskrise vor.

In den deutschen Sicherheitsbehörden wächst die Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Vor allem im Verfassungsschutz, im Bundeskriminalamt, beim Bundesnachrichtendienst (BND) und der Bundespolizei gibt es nach Informationen der "Welt am Sonntag" erhebliche Sorgen um die innere Sicherheit der Bundesrepublik.

"Der hohe Zuzug von Menschen aus anderen Weltteilen wird zur Instabilität unseres Landes führen", warnt demnach ein mit Sicherheitsfragen vertrauter Spitzenbeamter. "Wir produzieren durch diese Zuwanderung Extremisten, die bürgerliche Mitte radikalisiert sich, weil sie diese Zuwanderung mehrheitlich nicht will und ihr dies von der politischen Elite aufgezwungen wird", befürchtet er weiter. Seine Prognose ist düster: "Wir werden eine Abkehr vieler Menschen von diesem Verfassungsstaat erleben." (+ Videos) » | Von Stefan Aust , Claus Christian Malzahn | Sonntag, 25. Oktober 2015

Thursday, October 15, 2015

Wachsender Protest gegen Flüchtlinge in Deutschland


Während das deutsche Parlament morgen ein neues Asylrecht verabschiedet, kommt es immer häufiger zu Brandanschlägen und Übergriffen auf Flüchtlings-unterkünfte, besonders in den neuen Bundesländern im Osten Deutschlands.

Wednesday, October 14, 2015

Besorgte Bürger radikalisieren sich - Widerstand - Merkel muss weg - Volksverräter - Neuwahlen - ARD


Erst gegen Ausländer, jetzt gegen den Staat: Wie Pegida & Co. immer radikaler werden. Wir haben in Sebnitz hingehört.

Widerstand gegen Merkels Asylpolitik wächst


Flüchtlingspolitik: Aufstand gegen Merkel weitet sich aus


FRANKFURTER ALLGEMEINE: Die Zustimmung für die Kanzlerin und die Union sinken wegen Merkels Flüchtlingspolitik. In einer CDU-Fraktionssitzung entlädt sich der Unmut. Und ein offener Brief an Merkel findet immer mehr Unterzeichner: Sie verlangen, dass die Grenzen geschlossen werden.

In der CDU wird die Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich lauter. So ist der drei Seiten lange und gegen Angela Merkels Flüchtlingskurs gerichtete Brandbrief von CDU-Funktionären und Landtagsabgeordneten aus acht Bundesländern gegen den Kurs der „Politik der offenen Grenzen“ von vielen weiteren Unionspolitikern unterzeichnet worden. Vor knapp einer Woche war er von 34 eher unbekannten Unions-Politikern unterzeichnet worden. Auch in der CDU-Bundestagsfraktion wurde nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung am Dienstag offen wie noch nie zuvor Unmut über Merkels Kurs der Grenzöffnung für zehntausende Flüchtlinge laut.

Der an die Bundeskanzlerin gerichtete Brief hat nach Angaben der „Bild“-Zeitung inzwischen 126 Unterzeichner. Unter ihnen sind nun auch neben Funktionären aus der dritten und vierten Reihe bekanntere CDU-Politiker, darunter allein 38 Landtagsabgeordnete. » | Quelle: FAZ.NET | Mittwoch, 14. Oktober 2015

Monday, October 12, 2015

Trump nennt Merkels Flüchtlingspolitik "irrsinnig"


SPIEGEL ONLINE: Donald Trump hat wieder zugeschlagen - und diesmal richtet sich seine Lästerattacke gegen Angela Merkel. Die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin sei irrsinnig, sagte der US-Präsidentschaftskandidat. Er prophezeite: "In Deutschland wird es Aufstände geben."

Der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel kritisiert. "In Deutschland wird es Aufstände geben", sagte Trump in der TV-Sendung "Face the Nation" des Senders CBS. Er habe Merkel immer für eine große politische Führungsfigur gehalten, sagte Trump. Was sie aber nun gemacht habe, sei irrsinnig - und er wiederholte: "Es war irrsinnig, so viele Menschen ins Land zu lassen." » | aar/AFP/dpa/AP | Montag, 12. Oktober 2015

Friday, October 02, 2015

Asyldebatte: Seehofers Attacken gegen Merkel werden immer schärfer

FRANKFURTER ALLGEMEINE: Der Bundestag debattiert über die neue Asylgesetzgebung. Der CSU-Vorsitzende Seehofer setzt indes seine Verbalattacken auf die Kanzlerin fort – und verschärft noch seine ohnehin harsche Wortwahl.

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat seine Angriffe auf Bundeskanzlerin Merkel fortgesetzt. In einem Telefongespräch innerhalb der CSU-Führung habe Seehofer nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung gesagt: „Die Kanzlerin hat sich meiner Überzeugung nach für eine Vision eines anderen Deutschland entschieden.“ Während einer Kabinettssitzung soll Seehofer zudem davon gesprochen haben, Flüchtlinge in Bussen nach Berlin vor den Reichstag zu fahren, schrieb „Spiegel Online". Ein Sprecher der Staatskanzlei habe den Bericht zunächst nicht kommentieren wollen. » | Quelle: AFP/KNA/dpa/Reuters/epd | Donnerstag, 1. Oktober 2015

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Thursday, October 01, 2015

PEGIDA Dresden: Stoppt den Asylantenwahnsinn ihr Politiker-Pack (28. September 2015)


Pegida Dresden 28.09.15. Stop für den Asylantenwahnsinn, Wir brauchen keine Moslems, keine Islamisten, Bleibt in eurer islamischen Welt,.Refugees not welcome in Dresden, Sachsen und ganz Europa. Flüchtet in eure islamischen Länder

Wednesday, September 30, 2015

Deutsche Flüchtlingspolitik im Herbst


Der Wind hat gedreht in Deutschland. Die öffentliche Meinung zu den Flüchtlingen hat sich zwar nicht komplett verändert, aber die Tonlage ist anders als vor drei Wochen. Nach der Willkommens-Kultur hat Deutschland ein Problem mit der Willkommens-Struktur.