“Das Ergebnis sollte der SPD und dem Bundeskanzler zu denken geben” | DW Nachrichten

Oct 9, 2023 | Nach den Wahlschlappen für die Regierungsparteien bei zwei Landtagswahlen stehen Bundeskanzler Scholz und sein Mitte-links-Bündnis unter Druck. Vor allem in der Asylpolitik zeichnen sich Verschärfungen ab.

Die Drei-Parteien-Regierungskoalition von Bundeskanzler Olaf Scholz verzeichnete bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen ausschließlich Verluste. Besonders bitter waren sie für Scholz und seine Sozialdemokraten: In beiden Bundesländern ist es das schlechteste Ergebnis bei Landtagswahlen in der Geschichte der Bundesrepublik. Und der liberale Regierungspartner FDP schaffte es in Bayern nicht einmal mehr in das Landesparlament.

Gleichzeitig triumphiert die in Teilen rechtsextreme Partei Alternative für Deutschland (AfD). Die vom Inlandsgeheimdienst als verfassungsfeindlicher Verdachtsfall eingestufte Partei erzielte bei beiden Wahlen Rekordergebnisse. In Bayern wurde sie mit 14,6 Prozent Stimmenanteil drittstärkste politische Kraft, in Hessen mit 18,4 Prozent sogar zweitstärkste.