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Tuesday, July 02, 2019

Die Suche hat ein Ende: Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin nominiert


NEUE ZÜRCHER ZEITUNG: Die deutsche Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll Jean-Claude Juncker beerben. Die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, soll künftig der EZB vorstehen.

(dpa) Die EU-Staaten haben die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen offiziell als Präsidentin der EU-Kommission nominiert. Die Entscheidung fiel am Dienstag bei einem EU-Sondergipfel in Brüssel, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter mitteilte.

Die neue Kommissionschefin muss aber noch vom EU-Parlament bestätigt werden. Dies soll planmässig Mitte Juli geschehen. Von der Leyen wäre die erste Frau an der Spitze der Brüsseler EU-Behörde. » | dpa | Dienstag, 2. Juli 2019

Saturday, June 28, 2014

Camerons gefährlicher Kurs: Gegen die Wand


FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Auch die Bundeskanzlerin hatte am Ende die Nase voll von Camerons Drohungen bei der Personalie Juncker: Wenn jetzt der britische Auszug aus der EU näher rückt, dann hat der „Meistertaktierer“ seinen Anteil daran.

Mit der Auffassung, Jean-Claude Juncker sei der Falsche an der Spitze der Europäischen Kommission, blieb der britische Premierminister Cameron im Ergebnis fast ganz allein. Die große Mehrheit der Staats- und Regierungschefs – nicht alle sind Juncker-Fans – stützte den früheren luxemburgischen Ministerpräsidenten, was immer ihre politischen, taktischen oder strategischen Erwägungen gewesen sein mögen.

Im Ergebnis war Großbritannien wieder isoliert, und es lag auch an Camerons Vorgehen, das, wenigstens zum Teil, das Gegenteil dessen bewirkte, was er erreichen wollte. Auch die britischen Anliegen gegenüber aufgeschlossene Bundeskanzlerin hatte am Ende die Nase voll von Camerons Drohungen. Wenn jetzt der britische Auszug aus der EU näher rückt – was weder im deutschen noch im europäischen, noch im britischen Interesse sein kann –, dann hat der „Meistertaktierer“ Cameron seinen Anteil daran. » | Von Klaus-Dieter Frankenberger | Redakteur für Außenpolitik | Freitag, 27. Juni 2014