ZEIT ONLINE: Während seines Türkei-Besuchs hat Außenminister Westerwelle eine EU-Mitgliedschaft des Landes nicht ausgeschlossen. Dafür müsse Ankara aber weitere Reformen umsetzen.
Als Auftakt seiner bislang längsten Auslandsreise äußerte sich Westerwelle als erster deutscher Außenminister in einer Rede vor den Auslandsbotschaftern, die in Ankara zu einer Konferenz zusammengekommen waren. Westerwelle hat die Türkei darin zu weiteren Reformen für eine Vollmitgliedschaft in der EU aufgefordert. "Wir alle wissen, dass Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit tragende Säulen unserer europäischen Wertegemeinschaft sind", sagte er. Das Reformwerk der Türkei auf ihrem Weg nach Europa sei "noch unvollendet". "Ich möchte Sie ermutigen, damit fortzufahren."
Als "Schlüssel" für Fortschritte in den Beitrittsverhandlungen bezeichnete Westerwelle die Zypern-Frage. Die Türkei müsse das sogenannte Ankara-Protokoll auch auf Zypern anwenden. Bisher weigert sich Ankara, die eigenen Häfen und Flughäfen auch für Schiffe und Flugzeuge aus Zypern zu öffnen. Begründet wird dies mit der Weigerung der EU, den seit 1974 von türkischen Truppen besetzten Nordteil der Insel als Staat anzuerkennen. >>> Zeit Online, dpa | Donnerstag, 07. Januar 2010
