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Thursday, May 21, 2009

USA: Die Guantánamo-Krise des Barack Obama

WELT ONLINE: Im Umgang mit dem Gefangenenlager Guantánamo hat der US-Präsident keine glückliche Hand. Eigentlich will er das Gefängnis schnell schließen. Doch dafür verweigert ihm der Senat das Geld. Zudem zeigt eine Studie des Verteidigungsministeriums, dass viele Guantánamo-Insassen nach ihrer Entlassung rückfällig werden.

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Barack Obama will das Gefangenenlager Guantánamo schnell schließen - aber wie? Bild dank der Welt

Gute Nachrichten für Barack Obama sind rar in diesen Tagen. Ein großes Problem ist für den US-Präsidenten das Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba. Schon vor Monaten verkündete er, Guantánamo werde bald geschlossen. Doch auf dem Weg zu diesem Ziel jagt ein Hindernis das andere.

Zum Beispiel ist da dieser Bericht aus dem US-Verteidigungsministerium. Es geht um die Rückfallquote der bislang 534 Personen, die aus dem Gefangenenlager entlassen worden sind. 74 von ihnen haben erneut dem Terror verschrieben oder sind militant aktiv – eine Quote von 14 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt laut „New York Times“ der bislang unveröffentlichte Report des Verteidigungsministeriums.

Wie die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, wird der Bericht mit Rücksicht auf die Pläne von US-Präsident Barack Obama, Guantánamo bis Januar nächsten Jahres zu schließen, zurückgehalten.

Die neuen Zahlen dürften Kritiker des Präsidenten stärken, die vor einer Freilassung weiterer Terrorverdächtiger warnen. Solche Bedenken hat auch der US-Senat: Die Kammer verweigerte Obama am Mittwoch die beantragten Mittel zur Schließung des Gefangenenlagers. >>> dpa/AFP/Reuters/cn | Donnerstag, 21 Mai 2009