Sunday, June 07, 2015

Wahlen in der Türkei: Die Oppositon jubelt über Erdogans Verluste


STERN: Erdogans Pläne für die Einführung eines Präsidialsystems stehen auf der Kippe: Bei den Parlamentswahlen in der Türkei verfehlte seine Partei AKP die absolute Mehrheit. Die Opposition jubelt.

Bei der Parlamentswahl in der Türkei droht der islamisch-konservativen AKP erstmals seit mehr als zwölf Jahren der Verlust der absoluten Mehrheit. Nach Auszählung von rund 80 Prozent der Stimmen gewann die AKP 42,4 Prozent, wie der Sender CNN Türk am Sonntag berichtete. Die pro-kurdische HDP kommt demnach mit 11,5 Prozent erstmals knapp über die Zehn-Prozent-Hürde. Damit dürfte sie die Pläne der AKP vereiteln, alleine ein Präsidialsystem mit Präsident Recep Präsident Tayyip Erdogan an der Spitze einzuführen.

Das Ergebnis ist eine Niederlage für Erdogan, der die HDP im Wahlkampf scharf angegriffen hatte, obwohl der Präsident nach der Verfassung zur Neutralität verpflichtet ist. Die HDP war mit dem Ziel in den Wahlkampf gezogen, Erdogans Präsidialsystem zu verhindern, und hatte vor einer "Diktatur" gewarnt. » | mai/DPA | Sonntag, 07. Juni 2015