Saturday, February 22, 2014

Auch ohne Volksabstimmung: Island will nicht mehr in die EU


FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Die Regierung in Reykjavik will Islands Kandidatur wieder zurückziehen. Ein ursprünglich vorgesehenes Referendum dazu soll es nicht geben. Die EU-Ablehnung hängt nicht nur am Euro.

Islands Regierung will auf den ursprünglich geplanten EU-Beitritt des Inselstaats verzichten, ohne das Volk zuvor nach seiner Meinung zu fragen. Die regierende Fortschrittspartei und ihre ebenfalls euroskeptischen Koalitionspartner der Unabhängigkeitspartei einigten sich am Freitag auf ein Gesetzesvorhaben, mit dem die 2010 eingereichte Kandidatur auf einen Beitritt zur Europäischen Union wieder zurückgezogen werden soll. Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson erklärte im öffentlichen Rundfunk, er werde die Umsetzung des Kurswechsels persönlich vorantreiben. » | Quelle: AFP | Freitag, 21. Februar 2014