Sunday, June 27, 2010


Westerwelle reist in den Gaza-Streifen

ZEIT ONLINE: Kehrtwende oder politisches Manöver? Israel hat überraschend mehreren europäischen Außenministern einen Besuch im Gaza-Streifen angeboten. Bundesaußenminister Westerwelle nahm die Einladung an.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und mehrere seiner europäischen Amtskollegen sind wenige Tage nach dem Einreiseverbot für Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) von der israelischen Regierung in den Gaza-Streifen eingeladen worden. Westerwelle will die Einladung annehmen. Mit der Lockerung der diplomatischen Blockade habe Israel einen "Politikwechsel in Sachen Gaza eingeleitet", sagte der Außenminister. "Wenn man bedenkt, was die israelische Regierung damit auch innenpolitisch schultert, so ist das etwas, was man nur sehr begrüßen kann." Er sprach von einer "sehr guten Entwicklung, bei der auch Europa eine Rolle gespielt hat".

Die israelische Regierung hat bislang keine offizielle Stellungnahme zu der Einladung abgegeben. Nahost-Kenner sprechen von einer radikalen Kehrtwende in der bisherigen Gaza-Politik Israels. Ziel der Einladung ist es Berichten zufolge, die Außenminister davon zu überzeugen, dass es im Gaza-Streifen keine humanitäre Krise gibt. UN-Hilfsorganisationen zeichnen schon seit Jahren ein düsteres Bild der Situation im Palästinensergebiet. Die Menschen lebten in bitterer Armut, viele seien arbeitslos und von ausländischer Hilfe abhängig. Weiter lesen und einen Kommentar schreiben >>> Zeit Online, dpa | Freitag, 25. Juni 2010