Saturday, February 20, 2010

Neuwahl Chance für Wilders: Koalitionsbruch in Holland nützt den Populisten

WELT ONLINE: Das Bündnis aus Christlich-Demokratischem Appell, Sozialdemokraten und der protestantisch-konservativen Christen-Union scheiterte am Streit um den Einsatz holländischer Soldaten in Afghanistan. Bei Neuwahlen könnte die rechtsgerichtete Partei für die Freiheit (PVV) des Populisten Geert Wilders zweitstärkste Kraft werden.

Geert Wilders. Bild: Welt Online

Zwei Tage vor ihrem dritten Geburtstag ist die vom niederländischen Christdemokraten Jan Peter Balkenende geführte Koalition zerbrochen. Das Bündnis aus Balkenendes Christlich- Demokratischem Appell, den Sozialdemokraten von Vizepremier Wouter Bos und der kleinen protestantisch-konservativen Christen-Union scheiterte am Streit um dem Einsatz holländischer Soldaten in Afghanistan.

Die Sozialdemokraten hatten öffentlich gefordert, einer Nato-Anfrage nach einer Ausweitung des niederländischen Engagements am Hindukusch eine klare Absage zu erteilen. Auch ein 16-stündiger Beratungsmarathon konnte die vierte von Balkenende geführte Koalition nicht retten – sehr zur Freude der Oppositionsparteien des linken und rechten Spektrums, die bei den nun vermutlich vorgezogenen Wahlen mit kräftigen Stimmenzuwächsen rechnen können.

Nutznießer des Koalitionsbruchs dürfte besonders die rechtsgerichte Partei für die Freiheit (PVV) des Populisten Geert Wilders sein. Nach Meinungsumfragen dürfte sie bei der nächsten Parlamentswahl die Zahl ihrer Mandate von derzeit neun auf 24 mehr als verdoppeln und zweitstärkste Kraft werden. >>> Von Rachel Levy | Samstag, 20. Februar 2010

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