Friday, November 20, 2009

Europas neue Spitze: Die wahren Entscheider bleiben andere

ZEIT ONLINE: Geschmeidig, effizient, möglichst lautlos: Die Berufung von Ashton und Van Rompuy zeigt, wie sich die EU ihr Spitzenpersonal vorstellt. Eine wichtige Chance wurde vertan.

Man reibt sich verwundert die Augen. Der Belgier Herman Van Rompuy und die Britin Catherine Ashton – sie bilden Europas neues Spitzenduo. Es gibt wahrscheinlich außerhalb der kundigen Brüsseler Zirkel nur wenige, die mit den beiden Namen etwas anfangen können. Es hat schon eine besondere Ironie: Ausgerechnet zwei Politiker, die dem Publikum weitgehend unbekannt sind, sollen der Europäischen Union nun ein Gesicht verleihen.

Der neue EU-Ratspräsident Van Rompuy und die künftige "EU-Außenministerin" Catherine Ashton haben den Segen der europäischen Staats- und Regierungschefs bekommen. Die Autorität, die sich mit ihren Ämtern verbindet, werden sie sich allerdings erst noch erarbeiten müssen. Denn sie treten ihre Posten unter einem schlechten Vorzeichen an: Sie sind der kleinste gemeinsame Nenner im europäischen Posten-Poker.

Es ist kein Zufall, dass sich der EU-Gipfel bei der Besetzung der neuen europäischen Spitzenämter ausgerechnet auf zwei Politiker geeinigt hat, die in der Europapolitik noch wenig von sich reden machten. Gefangen im Parteien- und Geschlechterproporz, bemüht um den Ausgleich zwischen großen und kleinen EU-Staaten, fanden Angela Merkel, Nicolas Sarkozy, Gordon Brown und die übrigen europäischen Staatenlenker eine Lösung, die niemandem weh tut, vor allem ihnen selbst nicht. Sie sind die wahren Entscheider in der EU – und wollen es auch bleiben. >>> Zeit Online, Tagesspiegel | Freitag, 20. November 2009