Thursday, July 30, 2009

Gesundheitsreform: "Blaue Hunde" machen Obama das Leben schwer

WELT ONLINE: Dass bei der Reform des US-Gesundheitswesens nicht alles so läuft, wie es Präsident Obama gerne hätte, liegt nicht nur an den Republikanern. Konservative Demokraten, genannt „blaue Hunde", setzten zahlreiche Änderungen an dem Reformwerk durch. Der linke Flügel der Demokraten schäumt vor Wut.

Sie nennen sich die „Koalition der Blauen Hunde“: 52 Kongressabgeordnete aus ländlichen Wahlkreisen meist in den Südstaaten, die sich am rechten, konservativen Rand der Demokratischen Partei sammeln.

Seit Wochen verbellen die „Blue Dogs“ mit viel Lärm Präsident Barack Obama und Nancy Pelosi, die Fraktionschefin, um ihren Protest gegen angebliche Verschwendungssucht bei Obamas großer Reform der Gesundheitsversorgung anzumelden.

Die „Hunde“ verlangen Haushaltsdisziplin, so viel Gesetz wie nötig, so wenig Staat wie möglich, sie sind von den Republikanern kaum zu unterscheiden.

Pelosi und die Linksliberalen ihrer Partei hassen ihr Gekläffe – „Blue Dogs“ seien anständige Demokraten, die im Würgegriff der Linken blau angelaufen seien, lautet die Legende ihres Kampfnamens. Aber der Präsident braucht ihre Stimmen.

Am Mittwochabend errangen die „Blue Dogs“ einen Sieg: Die erste mögliche Abstimmung des Repräsentantenhauses über die Reform wird auf die zweite Septemberwoche nach Ende der Parlamentsferien verschoben.

Und das ist nicht alles, was die „Blue Dogs“ für ihr Versprechen einer vorläufigen Beißzurückhaltung ausgehandelt haben: 100 Milliarden Dollar Einsparungen in dem Paket, das ursprünglich auf eine Billion Dollar über zehn Jahre veranschlagt war, dazu eine Schwächung der sogenannten „public option“, der ersten freiwilligen staatlichen Krankenversicherung in der US-Geschichte. >>> Von Uwe Schmitt | Donnerstag, 30. Juli 2009