Monday, March 09, 2009

Clinton geht auf Konfrontationskurs zu Netanjahu

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Clinton und Netanjahu im "King David"-Hotel in Jerusalem. Foto dank der Zeit

ZEIT ONLINE: Wie werden sich Washington und Jerusalem nach dem Machtwechsel arrangieren? Bei ihrem Antrittsbesuch in Israel hat US-Außenministerin Clinton dem designierten Premier Netanjahu klar die Richtung vorgegeben

Die USA beharren auf der Zweistaatenlösung in Nahost. Sie gehen damit auf Kollisionskurs zum designierten israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, der einen eigenständigen Palästinenserstaat bisher ablehnt. Eine entsprechende Vereinbarung in der Region sei jedoch "unausweichlich", sagte US-Außenministerin Hillary Clinton bei ihrem Besuch in Israel. Fortschritte in Richtung einer Zwei-Staaten-Lösung seien durchaus auch in Israels Interesse. Der Weg zu einer Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts sei zwar steinig, erlaube aber keinen Aufschub.

Gleichzeitig versicherte sie Israel des "fundamentalen Bündnisses" mit den USA. "Wir haben das israelische Volk immer unterstützt und werden dies weiterhin tun." Sie freue sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen Regierung. "Dies bedeutet ja nicht, dass wir als gute Freunde nicht auch andere Meinungen haben können."

Der rechtsorientierte Likud-Vorsitzende Netanjahu hatte mehr als eine Stunde mit Clinton und dem neuen US-Nahostgesandten George Mitchell gesprochen. "Das gemeinsame Ziel ist es, mit kreativem Denken Wege zu Fortschritten zu finden, um aus dem Labyrinth herauszukommen", sagte er nach dem Treffen. Bei dem Gespräch sei es um die Palästinenserfrage, um Iran und regionale Themen gegangen. "Wir haben vereinbart, dass wir uns nach der Regierungsbildung wieder treffen und eng zusammenarbeiten wollen, um Wohlstand, Sicherheit und Frieden in unserer Region zu gewährleisten." >>> © ZEIT ONLINE, dpa, Reuters | Mittwoch, 4. März 2009

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