Tuesday, August 28, 2007

Die Wahl Güls in der Türkei bedeutet einen neuen Schub für die Beitrittsbemühungen der Türkei in die EU, so Barosso

FFRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: 28. August 2007

Das türkische Parlament hat Außenminister Gül zum 11. Staatspräsidenten gewählt. Für Gül stimmten 339 der 550 Abgeordneten und damit 63 mehr als erforderlich. In der dritten Wahlrunde genügte eine absolute Mehrheit der Abgeordneten. In den beiden ersten Runden hatte er die erforderliche Zweidrittelmehrheit verfehlt. Für den Kandidaten der „Partei der Nationalistischen Bewegung“ (MHP), Sabahattin Cakmakoglu, stimmten 70 Abgeordnete, für Tayfun Icli von der „Partei der Demokratischen Linken“ (DSP) 13. Die muslimisch-konservative AKP, der Gül bis zu seiner Wahl angehörte, ist im Parlament mit 341 Abgeordneten vertreten.

Nach der Wahl schwor Gül vor dem Parlament seinen Amtseid. Seine Frau Hayrünnisa war bei der Zeremonie nicht zugegen. Danach legte Gül am Grabmal Atatürks einen Kranz nieder. Am Abend übergab der bisherige Amtsinhaber Sezer in einer formlosen und nichtöffentlichen Zeremonie die Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger. Gül hatte wiederholt versprochen, er wolle Präsident aller Türken sein sowie die Trennung von Staat und Religion aufrechterhalten. Er gilt als der Architekt des türkischen EU-Kurses. Auch als Staatspräsident wolle er außenpolitische Akzente setzen, hatte er vor der Wahl angekündigt.

EU-Kommission erfreut

Die Europäische Union begrüßte die Wahl Güls. Dadurch erhielten die Beitrittsbemühungen einen neuen Schub, sagte EU-Kommissionspräsident Barroso. Abdullah Gül ist neuer Präsident (mehr) Von Rainer Herman in Istanbul

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Mark Alexander