Mark Alexander
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Wednesday, July 11, 2007
NZZ ONLINE: Das Minarett in der Gemeinde Wangen bei Olten kann gebaut werden. Das Bundesgericht hat einen Entscheid des Solothurner Verwaltungsgerichts bestätigt und die Beschwerde von zwei Anwohnern abgewiesen. Die Zonenkonformität des Bauvorhabens wurde mangels Rüge nicht geprüft. Die Minarett-Gegner setzen nun auf ihre Volksinitiative.
(ap) Der türkisch-kulturelle Verein hatte das Gesuch für den Bau eines Minaretts auf dem bestehenden Gebetshaus im Januar 2005 eingereicht. Die Gemeinde Wangen bei Olten verweigerte jedoch die Bewilligung für den Bau des sechs Meter hohen runden Turms mit kreiskegelförmigem Dach und interner Treppe für Unterhaltsarbeiten im Februar letzten Jahres. Anders sah es das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn, das die Baubewilligung für die Errichtung des Minaretts im Rohbau erteilte. Offen blieben noch die farbliche Gestaltung, die Beschriftung des Minarettkranzes und die Beleuchtung des Dachs; dies sollte Gegenstand einer ergänzenden Baubewilligung werden. Minarett in Wangen kann gebaut werden: Bundesgericht gibt grünes Licht (more)
NZZ ONLINE:
Gegen das Minarett als Machtsymbol: Unterschriftensammlung für ein verfassungsmässiges Bauverbot
Mark Alexander
Saturday, July 07, 2007
NZZ ONLINE: Im Kanton Aargau soll für Räume, die im Besitz von Privatpersonen sind, kein Rauchverbot verhängt werden können. Dies will die kantonale Volksinitiative «gegen Rauchverbote in privaten Räumen» mit einer Bestimmung in der Verfassung erreichen. Gegen Rauchverbote in Restaurants und Bars im Aargau: Volksinitiative lanciert(more)
Mark Alexander
Friday, May 11, 2007
SPIEGELONLINE: Vor den Wahlen im Herbst appelliert die rechte Schweizerische Volkspartei an die Stammtische im Hinterland: Sie fürchtet die Einführung der Scharia in der Eidgenossenschaft - und fordert deshalb einen Bann von Minaretten.
In der Schweiz findet im Herbst die Parlamentswahl statt - und deshalb ist jetzt schon der Einfallsreichtum der Partei-Manager schwer gefordert. Vorneweg sorgt wieder die Schweizerische Volkspartei (SVP) für Aufsehen - mit dem Ziegenbock "Zottel" als Wahlkampf-Maskottchen, der aus dem Stall des Landwirts und Abgeordneten Ernst Schibli stammt. Schweizer Politiker wollen Minarette verbieten (mehr)
Mark Alexander
Thursday, May 03, 2007
"Der Islam sei keine Religion, sondern eine Kriegserklärung an die christliche und andersgläubige Welt" - EDU-Nationalrat Waber
NZZ: SVP und EDU wollen den Bau mittels einer Volksinitiative verhindern
Ein Komitee aus SVP- und EDU-Politikern will in der Schweiz keine Minarette sehen. Deren Bau soll mittels einer Volksinitiative verhindert werden. Die rechtsbürgerlichen Politiker nutzten die Lancierung der Initiative zu einem Rundumschlag gegen den Islam.
Der Bau von Minaretten in der Schweiz soll verboten werden. Mit einer Volksinitiative wollen SVP- und EDU-Politiker den «religiös-politischen Machtanspruch» des Islams zurückweisen. Sie haben am Donnerstag in Bern die Kampagne lanciert. Moscheen ohne Minarette (mehr)
ARAB NEWS: Swiss Challenge Minarets as ‘Islamist’ Threat
Mark Alexander
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