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Thursday, November 11, 2021

Britischer Brexit-Minister droht mit Eskalation


STREIT UM NORDIRLAND-ABKOMMEN

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Seit Monaten verhandeln die EU und Großbritannien über das Nordirland-Abkommen, dass die Region an den europäischen Binnenmarkt anschließen soll. Bisher ohne Erfolg. Nun verschärft der britische Verhandlungsführer David Frost den Ton.

Der zuständige britische Minister David Frost hat im Streit um die Brexit-Regeln für Nordirland wiederholt damit gedroht, die Abmachungen des sogenannten Nordirland-Protokolls teilweise außer Kraft zu setzen. Gleichzeitig rief er die EU zur Besonnenheit auf.

Die Mitte Oktober von der EU-Kommission vorgelegten Vorschläge zur Lösung von Schwierigkeiten beim Handel zwischen Großbritannien und Nordirland bezeichnete der britische Minister David Frost als nicht ausreichend. Die Gespräche seitdem hätten keine Lösung gebracht. Noch bleibe Zeit, um zu einer Einigung zu kommen.

Sollte das jedoch nicht gelingen, werde das Auslösen des Notfallmechanismus von Artikel 16 des Protokolls „die einzige Option bleiben“, sagte Frost am Mittwoch im Oberhaus in London. » | Quelle: dpa | Mittwoch, 10. November 2021