Fall Osman Kavala: Europarat leitet Strafverfahren gegen die Türkei ein | DW Nachrichten

Dec 3, 2021 • Der Europarat hat wegen der anhaltenden Inhaftierung des türkischen Kulturförderers und Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala ein Strafverfahren gegen die Türkei eingeleitet. Das Ministerkomitee mit Vertretern der 47 Mitgliedsstaaten forderte in Straßburg die Regierung in Ankara zugleich auf, bis zum 19. Januar ihren Standpunkt darzulegen, wie das Gremium mitteilte.

Doch die politische Führung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan gibt sich hartleibig: Die anhaltende Inhaftierung Kavalas sei eine Sache der "unabhängigen Justiz" in der Türkei, bekräftigte sie jüngst. Ankara ermahnte den Europarat, auf jegliche "Einmischung" in türkische Justizangelegenheiten zu verzichten.

"Im schlimmsten Fall droht der Türkei ein Rausschmiss aus dem Europarat," sagt DW-Korrespondentin Julia Hahn.