Ursula von der Leyen liess keinen Zweifel daran, wohin sich der Blick der EU richten sollte. Gleich mehrfach erwähnte die EU-Kommissions-Präsidentin am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Union China. Sie forderte, die Chipproduktion auf dem Kontinent anzukurbeln, um weniger abhängig von Asien zu sein. Sie kündigte ein Gegenprojekt zur chinesischen «Belt and Road»-Initiative an, das sie «Global Gateway» taufte. Sie versprach, Produkte aus Zwangsarbeit verbieten zu lassen – ein offensichtlicher Seitenhieb gegen Chinas Führung, die nach Berichten muslimische Uiguren in Arbeitslagern kaserniert.
Selbst beim Klimaschutz, wo die EU in der Regel betont, dass sie in China einen Partner sehe, wurde von der Leyen ungeduldig: Viel zu langsam, deutete sie an, gehe der Staatschef Xi Jinping beim Ausstieg aus der Kohle vor. Und schliesslich ging die Kommissionschefin auch noch auf die neue – von Peking als feindlich verstandene – Indopazifik-Strategie ein, mit der die EU ihre Aussenpolitik künftig stärker auf den asiatischen Raum ausrichten will. War von der Leyens Grundsatzrede in Wahrheit eine Anti-China-Rede, wie Beobachter in Brüssel meinen? » | Daniel Steinvorth, Brüssel | Donnerstag, 16. September 2021
